Philipp Wohlfeil kontert AfD-Antrag!

In der letzten BVV-Sitzung hat unser Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil klare Worte zum Antrag der #noAfD gefunden. Diese inszeniert sich mal wieder als Opfer – diesmal, weil eines ihrer Mitglieder nicht zum Kiezpaten gewählt wurde. Demokratie bedeutet nicht, dass immer die eigene Meinung durchgesetzt wird. Wir lassen uns nicht erpressen und sehen keinen Grund, die Verantwortung für die #Kiezkassen an das Bezirksamt abzugeben – nur weil die AfD beleidigt schmollt. #bvvtk

Herr Vorsteher, liebe Kolleg*innen,
ich stehe hier, um mich zu dem Antrag der AfD zu äußern, der in seiner Dramatik kaum zu überbieten ist. Es erscheint, als hätte man in den Reihen der AfD ein neues, bisher unentdecktes Talent für das Verfassen von Drehbüchern von Seifenopern entdeckt.

Die Nichtwahl eines AfD-Mitglieds zum Kiezpaten – welch ungeheuerlicher Akt der Tyrannei! Ein Skandal, der die Grundfesten unserer Demokratie erschüttert.

Man stelle sich vor: Ein Mitglied der AfD – dieses Bollwerks der Bürgerbeteiligung, das haben wir ja gerade bei der Abstimmung zu dem Bürgerantrag, gesehen – wird übergangen. Welch himmelschreiende Ungerechtigkeit!

Und natürlich – wie könnte es anders sein – ist dies ein klarer Beweis für die „undemokratische Ausgrenzung“ der AfD. Eine Ausgrenzung, die so perfide ist, dass sie sich in der Nichtwahl eines Kiezpaten manifestiert.

Man könnte fast Mitleid bekommen, wenn man nicht wüsste, dass es sich hier um die gleiche Partei handelt, die sonst so gerne von Meinungsfreiheit und Demokratie spricht – solange es um ihr eigenes Weltbild geht.

Die Konsequenz dieses unerträglichen Zustands: natürlich der Rückzug. Ein Rückzug, der so heldenhaft ist, dass er fast schon an die großen Schlachten der Geschichte erinnert.

Die AfD, diese tapferen Streiter*innen für Gerechtigkeit, ziehen sich zurück, um das Bezirksamt in die Pflicht zu nehmen. Denn nur das Bezirksamt – so scheint es – ist in der Lage, die Kiezkassen vor dem drohenden Untergang zu bewahren.

Und da stehen wir nun: vor den Trümmern einer vermeintlichen Demokratie, in der die AfD sich als Opfer inszeniert.
Man möchte Ihnen zu rufen: Reißt euch zusammen, liebe Jammerlappen! Aber nein, stattdessen wird ein Antrag gestellt der vor Selbstmitleid trifft. Ich schlage vor, wir nehmen diesen Antrag nicht ernst. Wir übergeben die Kiezkassen nicht dem Bezirksamt. Und dann liebe Kolleginnen, dann lassen wir die AfD in ihrem selbstgewählten Exil schmollen. Vielleicht, nur vielleicht, lernen sie dann, dass Demokratie mehr ist als die eigene Meinung durchzusetzen.