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Pressedienst: Linksfraktion zur BVV im Februar 2011

Initiativen zur BVV

Initiativen zur BVV

 

Aufhebung eines Bezirksamtsbeschlusses beantragt

Nach dem das Bezirksamt erklärt hatte, sich zu weigern, ein Ersuchen der BVV umzusetzen, da es laut Bezirksstadtrat Dirk Retzlaff (SPD) dafür keine Mehrheiten im Bezirksamt gäbe, beantragen DIE LINKE, CDU und Grüne nun die Aufhebung des zugrundeliegenden Bezirksamtsbeschlusses.

In der Sache geht es um die Neuregelung der Nutzungsordnung für Räume des Bezirksamtes. Das Bezirksamt will verhindern, dass Parteien außerhalb des regulären Dienstbetriebs in Schulen und Jugendeinrichtungen Veranstaltungen durchführen und sechs Wochen vor Wahlen jegliche öffentlichen Gebäude für Parteien sperren.

"Da die BVV-Fraktionen aber weiterhin und sogar entgeltfrei die Räume nutzen können, werden so kleinere Parteien benachteiligt", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Philipp Wohlfeil. Zu einer lebendigen Demokratie gehöre auch, Entfaltungs- und Werbemöglichkeiten zuzugestehen. In einigen Ortsteilen gäbe es kaum Alternativen zu öffentlichen Gebäuden. Die Aufhebung eines Bezirksamtsbeschlusses sei ein ungewöhnliches und äußerst selten angewendetes Mittel.

"Es ist eine Belastungsprobe für das Verhältnis von BVV und Bezirksamt", so Wohlfeil abschließend.

Ansprechpartner:

Philipp Wohlfeil

Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

 

 

Relief "Das Leben" nicht verstecken

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der DRK-Kliniken Treptow-Köpenick dafür einzusetzen, dass das derzeit bis auf einen Ausschnitt von ca. 50x50cm verkleidete Relief der Bildhauerin Ingeborg Hunzinger wieder komplett sichtbar wird.

Das Relief der Rahnsdorfer Künstlerin Ingeborg Hunzinger "Das Leben" ist ein fester Bestandteil des Eingangsbereichs der DRK-Klinik Treptow-Köpenick. Während Bauarbeiten wurde das Werk durch eine provisorische Wand geschützt. Jedoch auch nach Abschluss der Arbeiten ist nicht das vollständige Relief zu sehen. Lediglich ein kleines Fenster lässt einen Ausschnitt einsehbar. "Viele Menschen haben sich darauf gefreut die vertraute Wand nach den Bauarbeiten wiederzusehen", so Freya Ojeda, Sprecherin für Kultur der Fraktion DIE LINKE Treptow-Köpenick, "Nun müsse das Relief bald wieder vollständig sichtbar gemacht werden."


Ansprechpartnerin:

Freya Ojeda

Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

 

 

Philipp Wohlfeil

Fraktionsvorsitzender  

 


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