Umbaumaßnahme Köpenicker Landstraße und frühzeitige Beteiligung der Anwohnner/-innen

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0437 vom 15.05.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der Stand der Planungen für die Umbaumaßnahmen in der Köpenicker Landstraße?

2. Gibt es einen Zeitplan zur Planung und Umsetzung der Maßnahme und wie ist der Zeitplan ggf. gestaltet?

3. Wann und wie werden die betroffenen Anwohner/-innen im Sinne einer frühzeitigen Beteiligung gemäß der vom Bezirksamt im Januar 2021 beschlossenen "Leitlinien für Bürger/-
innenbeteiligung" in Sachen "Umbaumaßnahme für die Köpenicker Landstraße" einbezogen?

Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:

Zu 1.
Die Planungen sind beauftragt und befinden sich derzeitig noch in einer frühen Phase -Grundlagenermittlung und Vorentwurfsplanung in Anlehnung an die HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure).

Zu 2.
Gegenwärtig gibt es weder für eine abschließende Planung noch für eine bauliche Umsetzung einen konkreten Zeitplan. Die Umsetzung ist abhängig vom Ergebnis der Prüfung der Bauplanungsunterlage und damit der Finanzierungssicherung der Baumaßnahme.

Zu 3.
Der derzeitige Planungsstand ist in der Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten am 7. Juni durch die Bezirksstadträtin Fr. Dr. Leistner sowie den zuständigen Mitarbeiter der Projekteinheit Radverkehr aus der SenMVKU vorgestellt worden. Darüber hinaus sollen die Planungen auch im nächsten Quartiersbeirat Baumschulenstraße - Köpenicker Landstraße sowie in der bezirklichen AG Mobilität vorgestellt werden. Ferner ist ein Bürgerforum zu den Planungen der Radverkehrsanlage Anfang Juli geplant.