Anträge und Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0627 1. Wie beurteilt das Bezirksamt aus heutiger Sicht, die „besondere Aktion (Aufmarsch und Waffendrillvorführung) vor dem Rathaus Köpenick“ des Wachbataillons der Bundeswehr am 12. August 2014, „um Nachwuchskräfte für das Wachbataillon zu werben“? 2. Wer oder was hat das Bezirksamt geritten, in einer Zeit, in der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0611 1. Gab es 2013 und 2014 Schulklassen mit Minderjährigen, die im Rahmen des Hauptgewinns eines Preisausschreibens, an Ausbildungslagern der Bundeswehr teilgenommen haben? 2. Welche Möglichkeiten gibt es für Schüler und Eltern, die Teilnahme der Minderjährigen an diesen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr zu verhindern?… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0621 1. Wem gehören die Häuser in der Otto-Franke-Str. /Ecke Nipkowstr. 56-58? 2. Wie ist dort der hohe Lehrstand zu begründen? 3. Wird es einen Verkauf der Häuser geben bzw. der Wohnungen und, wenn ja, in welchem Zeitraum? 4. Liegen schon Sanierungspläne vor und, wenn ja, welche? 5. Sieht der Bereich Stadtentwicklung… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0608 1. Wie viel würde die für das kommende Jahr ins Auge gefasste Anschaffung eines zweiten Bibliotheksbusses kosten?2. Wie viel würde die Ausstattung der Bibliotheken in Bohnsdorf und Friedrichshagen mit RFID als Voraussetzung für die Anbindung an den VÖBB kosten? Wie setzen sich die Kosten zusammen? Gestellt am:… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0590 1. Sind die Stichstraßen im Lobitzweg zwischen Pristabelstraße und Minkwitzweg öffentliches Straßenland oder Privatstraßen? 2. Wer ist für die Instandhaltung und Beleuchtung der Straßen zuständig? Gestellt am: 30.07.2014 Von Petra Reichardt Beantwortet am: 22.09.2014 Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0606  1. Wer nutzt den gepflegten, aber eingezäunten Platz an der Mörikestraße, hinter der Kirche in Baumschulenweg?2. Welche Gründe sprechen gegen eine öffentliche Nutzung dieser Grünanlage, die mit Bänken, Fahrradständern sowie Müllbehältern ausgestattet wurde? Gestellt am: 04.09.2014 Von André Schubert Beantwortet am:… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0605 1. Wer hat wann und aus welchem Grund, die Figuren vom Springbrunnen vor der Volkshochschule in Baumschulenweg entfernt?2. Wann werden diese wieder installiert, und soll der Brunnen im kommenden Jahr wieder in Betrieb genommen werden? Gestellt am: 04.09.2014 Von André Schubert Beantwortet am: 17.09.2014 Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0599 Was hat den Bezirksstadtrat Herrn Vogel veranlasst – trotz frühzeitiger Einladung und Zusendung eines Fragenkatalogs in Vorbereitung der Erarbeitung der bezirklichen Leitlinien Inklusion – die Sitzung des Behindertenbeirates am 26.08.2014 zu ignorieren und auch keine Zuarbeit zu organisieren? Gestellt am: 01.09.2014 … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0612 1. Welche Einflussmöglichkeiten hat das Bezirksamt auf die Wahl der Lichtfarbe bei der Erschließung von neuen Wohnsiedlungen und kann es Festlegungen im Rahmen von Genehmigungsverfahren geben? 2. Gibt es eine Präferenz des Bezirksamtes für Natriumhochdrucklampen, die im Vergleich zu anderen Systemen einen deutlich… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0598 1. Wie ist der Zustand der Bäume der Chris-Gueffroy-Allee? 2.  Soll der typische baumangepasste Straßenverlauf mit Verengungen und kleinen Ausweichstellen auch nach dem Absterben zahlreicher Alleebäume beibehalten werden? 3. Werden die Wurzeln der toten Bäume ebenfalls beseitigt und hat dies Auswirkungen auf den… Weiterlesen