Anträge und Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0506 Wann kann der Bauzaun unweit des Stadtplatzes in Oberschöneweide mit dem Hinweis, defekte Uferwand endlich verschwinden oder handelt es sich um eine taktische Maßnahme, um zu verhindern, dass die Oberschöneweider und ihre Gäste die Erlebbarkeit der Flusslandschaft nicht zu sehr genießen? Eingereicht am: 05.03.2014 Vo… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft?  2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0484 Wann hat der Bezirksstadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport die im Sportausschuss besprochen Anfragen an die Bäderbetriebe gestellt bzw. nachgefragt, wann mit der Berichtigung der fehlerhaften Sanierung der Schwimmhalle für 1,9 Millionen Euro zu rechnen ist? Ist dem Bezirksstadtrat bekannt, dass die… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0488 Bis wann wird die einseitige Sperrung der Rudower Straße in Altglienicke voraussichtlich andauern? Wer ist Auftraggeber, was sind Ziele und Sinn der Baumaßnahme?Welche Gründe gibt es, dass trotz der guten Witterung der in den Medien veröffentlichte Endtermin Ende Januar 2014 nicht eingehalten wurde? Wie oft in der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0487 Was soll auf dem derzeitig abgesperrten Gelände am Teltowkanal neben der Wegedornbrücke und dem Discounter "LIDL" errichtet werden und bis wann sollen die Bauarbeiten andauern?Gab es eine Genehmigung, den Fußweg unterhalb der Wegedornstraße abzusperren? Wann ist mit einer Wiedereröffnung zu rechnen?Ist dem Bezirksamt… Weiterlesen

interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen

Große Anfrage: Wir fragen das Bezirksamt:1.     Kann das Bezirksamt ausschließen, dass eine direkte Nutzungsvereinbarung zwischen AKE und Bezirksamt nur in der Absicht nicht geschlossen wurde, um zu verschleiern, dass eine mietzinsfreie Überlassung von Räumlichkeiten an eine nichtgemeinnützig tätige Gesellschaft erfolgte, an der überdies die… Weiterlesen

Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVGHerrn Christian Kerntopfals stellv. Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.Berlin, den 24.02.2014Philipp WohlfeilFraktionsvorsitzender Weiterlesen

Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE die folgende Bezirksverordnete zur Kiezpatin:Frau Petra Reichardt für die Region Köpenick SüdBerlin, den 24.02.2014Philipp WohlfeilFraktionsvorsitzender Weiterlesen

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen