Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
| Übersicht nach Themen | Alle Anträge und Anfragen | Alle Anträge | Alle Anfragen |
Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft? 2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0486 Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplanverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-1 9-1 VE (Auto-Zellmann)?Gibt es bestimmte Fristen, die einzuhalten sind?Gibt es Bearbeitungshemmnisse, wenn ja, welche?Welchen Einfluss hat die Bearbeitungszeit auf die Umsetzung des o. g. B-Planes? Gestellt am:… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0485 Wann sieht sich das Bezirksamt in der Lage, ein Konzept für die Belegung des Gebäudes in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorzustellen? Welche Absprachen gibt es zwischen dem Bezirksamt und dem Verein Schutzhülle e.V. zum zukünftigen Mietvertrag? Wann wurden die letzten Gespräche… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0480: Welche landeseigenen Sportgrundstücke liegen in der Verwaltung des Bezirksamtes?Welche davon im Bereich Sport ?Welche Sportgrundstücke werden durch andere Ämter verwaltet?Wie lange gelten die geschlossenen Pachtverträge in der Regel?Wurden im Jahr 2013 Änderungen zu den Verträgen vorgenommen und wenn ja, welche?Werden… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0481: 1. Ist es richtig, dass der Bezirk das Grundstück Fürstenwalder Damm 838 verwaltet? 2. Mit wem und wann wurde eine Verwaltungsvereinbarung zu diesem Gelände abgeschlossen? 3. Gab es zu dieser Vereinbarung eine vertragliche Befristung? … Weiterlesen
DIE LINKE, B90/Grüne, SPD, Piraten Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds für den Verzicht auf ein bedingungsfreies Bieterverfahren für die Hasselwerder Villa und für das Zustandekommen eines Erbbaurechtsvertrages mit den Initiatoren eines Zentrums für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) einzusetzen, sofern… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales im Sinne der Flüchtlinge sowie Einwohnerinnen und Einwohner in Treptow-Köpenick auf, stärker eine verlässliche Kommunikation mit dem Bezirk - insbesondere im Vorfeld von… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling-Behältern ("Hol-System") wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung:Ende des… Weiterlesen
Große Anfrage VII/0625: Wir fragen das Bezirksamt:1. Wie schätzt das Bezirksamt die derzeitige wirtschaftliche Situation der einzelnen Standorte von Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren, ausgenommen WISTA, ein?2. Wie ist die räumliche Auslastung der jeweiligen Standorte?3. Wer sind die Eigentümer… Weiterlesen