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Philipp Wohlfeil
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es gibt Orte, die sind die grüne Seele unseres Bezirks. Orte, an denen Geschichte wächst, Natur lebendig wird und die einfach fest zu unserer Identität gehören. Die historischen Späth’schen Baumschulen im Baumschulenweg sind genau so ein Ort. Doch diese Idylle ist akut in Gefahr: Der Berliner Senat plant im „Dreieck Späthsfelde“ den Bau von bis zu 2.500 Wohnungen, wodurch weite Teile des traditionsreichen Geländes versiegelt werden könnten. Unter dem Motto „Späth muss grün bleiben!“ regt sich massiver Protest in der Bevölkerung – und wir stehen an Ihrer Seite. In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Juni fordern wir deshalb ein planerisch gesichertes, grünes Pufferband. Wohnungsbau ja, aber mit Augenmaß und Respekt vor unserer Natur!
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Hand aufs Herz: Geht Ihnen die visuelle Reizüberflutung vor Wahlen auch auf die Nerven? Uns jedenfalls schon! Um den Schilderwald im Kiez endlich zu lichten, haben wir in einer seltenen, fraktionsübergreifenden Allianz von CDU bis Linke schon im April eine strikte Obergrenze von 17.500 Wahlplakaten für den Bezirk beschlossen. Kontrolliert werden soll das Ganze künftig per offiziellem Plakat-Etikett. Denn weniger ist hier definitiv mehr - für das Stadtbild und für die Nerven der Bürger:innen. Wir Politiker:innen finden diese Plakate an den Laternen genauso hässlich wie alle anderen auch und müssen sie dazu auch noch selbst auf- und wieder abhängen. Einseitig können wir darauf aber nicht verzichten, weil wir einen Nachteil in der Wahrnehmung vor einer Wahl hätten. Deshalb bedarf es einer Regelung, die alle Parteien zügelt. Ich freue mich, dass wir von CDU bis Linke zu diesem Anliegen einem Kompromiss fassen konnten.
Gleichzeitig schlagen wir Alarm beim Thema Bürgerservice: Digitalisierung in der Verwaltung ist gut, darf aber nicht zur unüberwindbaren Barriere werden. Wer existenzielle Hilfe oder Beratung vom Jobcenter, der Arbeitsagentur oder dem Bezirksamt braucht, muss auch weiterhin persönlich vorbeikommen und Anträge analog auf Papier ausfüllen können. Wir kämpfen gegen den „Zwang zum Klick“, damit niemand ausgegrenzt wird. Einen entsprechenden Antrag haben wir für Juni in das Bezirksparlament eingebracht
Zu guter Letzt machen wir uns für alle Nutzer:innen des ÖPNV stark: Wir fordern in der nächsten BVV die schnelle Umsetzung einer direkten Busverbindung zwischen den S-Bahnhöfen Friedrichshagen und Hoppegarten, um eine lästige ÖPNV-Lücke endlich zu schließen.
Am wichtigsten aber: Sie können sich einmischen. Die nächste BVV-Sitzung steht an. Sie können am nächsten Donnerstag, 04. Juni ab 17 Uhr ins Rathaus kommen oder den Livestream verfolgen. Kommunalpolitik ist nichts Fernes – sie betrifft direkt Ihren Alltag.
Und Sie können selbst Fragen stellen: In der Bürgerfragestunde haben Sie die Möglichkeit, das Bezirksamt direkt in die Pflicht zu nehmen. Was läuft gut? Wo hakt es? Was sollte sich ändern? Nutzen Sie diese Chance. Wie das geht steht hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/buergerfragestunde/artikel.141721.php
Es bewegt sich also einiges in Treptow-Köpenick – und das passiert nicht von allein…
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
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