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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier


Uferweg Schöneweide / B-Plan 9-47 - Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. VIII/0642

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0735 Wenn die Bemühungen des Fachbereiches Stadtplanung mit dem Grundstückseigentümer Kontakt aufzunehmen nicht erfolgreich waren, wie kann dann das Regionalmanagment OSW zu einer einvernehmlichen Lösung beitragen? Wann und wie ist dem Eigentümer deutlich gemacht worden, dass an einem öffentlich zugänglichen Uferweg... Weiterlesen


Regattastraße 277 und Regattastraße 269

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0751 Welchen Bearbeitungsstand hat der B-Plan XVI-86? Wie ist es um den Schutz des denkmalgeschützten ehemaligen Funkhauses Grünau, Regattastraße 277, bestellt? Welche Pläne gibt es für das Grundstück Regattastraße 269? Ist für den Bereich der genannten Grundstücke sowie deren unmittelbare Nachbarschaft ein... Weiterlesen


Einmündung der Köppenzeile in den Feldblumenweg

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0766 Teil das Bezirksamt die Auffassung, dass die Einmündung der Köpenzeile (etwa Hausnummer 157) in den Feldblumenweg vor allem für Schülerinnen und Schüler einen Gefahrenpunkt durch das Nichtvorhandensein von Bürgersteigen, enge Straße und schlechte Beleuchtung darstellt? Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, die... Weiterlesen


Müggelturm

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0756 Kann davon ausgegangen werden, dass das Bezirksamt, ähnlich wie auf der bisher nur in der Presse veröffentlichten Idee von einem zweiten Müggelturm auch auf das ebenfalls in gleicher Presse angekündigte Vorhaben eines der Architekten des Müggelturms reagiert, welcher nach einer anderen Lösung für einen... Weiterlesen


Anbau von Aufzügen an Wohngebäuden im Milieuschutzgebiet Oberschöneweide

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0718 Unter welchen Aspekten hat das Bezirksamt im Milieuschutzgebiet Oberschöneweide für die Grundstücke Plönzeile 24, 26 und Marienstraße 6 für die drei Aufgänge hofseitig den Anbau von Aufzügen genehmigt? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Erhöhung der Miete durch die Modernisierungsumlage für den Ausbau der... Weiterlesen


Sicherung der Fassade an der Gummifabrik in Oberschöneweide

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0746 Befinden sich die Absperrungen und die abgesperrte Fläche zur Absicherung der Gummifabrikfassade am Kaisersteg auf öffentlichem Straßenland? Wann ergreift der Eigentümer der Gummifabrik Maßnahmen zur Sicherung der Fassade? Wurde er durch das Bezirksamt dazu aufgefordert und, wenn nein, warum nicht? Wenn sich die... Weiterlesen


Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen

Philipp Wohlfeil

Dringlicher Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die dringend notwendigen Brückensanierungen in Treptow-Köpenick vorgezogen und die Umsetzungen beschleunigt werden. Dies gilt insbesondere für die Lange Brücke, da die Sperrung der Salvador-Allende-Brücke zu einer Mehrbelastung... Weiterlesen


Verkehrsinfarkt durch Sperrung der Salvador-Allende-Brücke – ÖPNV so gut wie möglich anpassen

Uwe Doering

Dringlicher Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen aufgrund der Sperrung der Salvador-Allende-Brücke für Folgendes einzusetzen: Mit Blick auf den hohen Anteil an Seniorinnen und Senioren im Allende-Viertel sollte geprüft werden, ob eine bessere direkte ÖPNV-Anbindung an die S3 (S-Bhf. Köpenick)... Weiterlesen


Mietverträge statt Nutzungsvereinbarungen

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0714 Welches sind die "neuen Regelungen“, auf deren Grundlage die bisherige Nutzungsvereinbarung mit dem Müggelheimer Heimatverein e. V. für den Dorfclub "Alte Schule" durch einen Mietvertrag ersetzt werden soll, und welche Unterschiede gibt es zum bisherigen Verfahren? Was ist in dem Mietvertrag im Detail anders... Weiterlesen


Baumaßnahme Am Falkenberg - Verkehrssituation Rosestraße

Tino Oestreich

Schriftliche Anfragen VIII/0711 Wie lange dauern die Bauarbeiten an der Straße Am Falkenberg nach heutigem Stand noch an? Was sind die Gründe für die Verzögerungen und fanden kontinuierlich Arbeiten statt? Ab wann wird die Rosestraße nicht mehr als Umleitungsstrecke benötigt? Wie sind die Erfahrungen mit der Rosestraße als Umleitungsstrecke? ... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

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Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
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Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
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Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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