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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach Themen Alle Anträge und Anfragen Alle Anträge Alle Anfragen

 


Fortschreibung des Demografiekonzepts

Philipp Wohlfeil

Antrag Interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, das aus dem Jahr 2015 stammende Demografiekonzept des Bezirks Treptow-Köpenick zu überarbeiten und weiterzuentwickeln. Zur Vorbereitung möge eine neue Steuerungsrunde aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft eingerichtet werden. Begründung: Treptow-Köpenick war der... Weiterlesen


WLAN in Sporthallen

Philipp Wohlfeil

Antrag interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln und einen Zeitplan zu erstellen, um die bezirklichen Sporthallen mit schnellem kabellosen und für die Nutzer kostenlosen Internet auszustatten. Wenn notwendig und möglich soll hierfür zusätzlich die Akquise von Drittmitteln geprüft werden. Begrün... Weiterlesen


Bezirklichen Integrationsfonds erhalten

Monika Belz

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu... Weiterlesen


Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen

Philipp Wohlfeil

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat bei seinen Bemühungen zu unterstützen, eine zügige, gegebenenfalls auch temporäre pragmatische Lösung für eine Fortführung des entgeltfreien WLAN-Angebots in öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen und schrittweise um weitere Einrichtungen zu erweitern. Begründung: Das Angebot von Free WiFi... Weiterlesen


Wohnungsbauvorhaben der Stadt und Land in der Hänselstraße 43

Uwe Doering

Schriftliche Anfragen IX/0010 Laut Internetseite der WBG "Stadt und Land" war für den August 2021 die Einreichung eines Bauantrages für ein Wohnhaus in der Hänselstraße 43 vorgesehen. Wurde ein Bauantrag oder eine Bauvoranfrage durch die "Stadt und Land" für den Bau eines Wohnhauses in der Hänselstraße 43 eingereicht? Was wurde ggf. konkret... Weiterlesen


Verkehrssicherheit Einmündung Erwin-Bock-Straße in den Müggelschlößchenweg

Gernot Klemm

Schriftliche Anfrage IX/0014 Das Abbiegen von der Erwin-Bock-Straße in den Müggelschlößchenweg ist u. a. durch parkende Fahrzeuge so unübersichtlich, dass Fahrrad- und Autofahrende sich und andere Verkehrsteilnehmer*innen regelmäßig dabei gefährden. Inwieweit ist eine Änderung der Parkordnung im Müggelschlößchenweg vor und hinter der Einbiegung... Weiterlesen


Schuckerthöfe

Uwe Doering

 Schriftliche Anfrage IX/0013 Sind dem Bezirksamt die konkreten Pläne des Investors zur Umgestaltung der Schuckerthöfe bekannt und, wenn ja, wie ist der Stand der Planungen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Gelände der Schuckerthöfe eine Tiefgarage mit 100 PKW-Stellplätzen geplant ist und die Zufahrt der Tiefgarage durch ein Wohngebiet... Weiterlesen


Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage IX/0001 Wie viele Kontrollen hat das Ordnungsamt im laufenden Jahr zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung jeweils in Gastronomie, Fitnessstudios, Einzelhandel und bei körpernahen Dienstleistungen durchgeführt? Wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt und welche Bußgelder verhängt? Teilt das Bezirksamt... Weiterlesen


Umsetzung BVV-Beschluss Graffitiflächen

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage IX/0012 Wie ist der Umsetzungsstand des BVV-Beschlusses "Minna-Todenhagen-Brücke und Mathilde-Rathenau-Brücke künstlerisch aufwerten" (0757/37/20)? Welche Aktivitäten wurden vom Bezirksamt unternommen? Wie ist die Haltung der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung? Wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? Wie viele... Weiterlesen


Baulandmobilisierungsgesetz und die entsprechende Verordnung des Senats vom 16.11.2021

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage IX/0011 Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2021 das Baulandmobilsierungsgesetz beschlossen. Auf dieser Grundlage hat laut Pressemitteilung der Senat am 16.11.2021 eine Rechtsverordnung erlassen, die Berlin gesamtheitlich als Gebiet mit angspanntem Wohnungsmarkt einordnet sowie die Befreiung von Bebauungsplan-Festsetzungen und... Weiterlesen

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  1. Treptow-Köpenick
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