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Anträge und Anfragen


Karin Kant

Finanzierung der Jugendarbeit nach §11 des SGB VIII in Treptow-Köpenick

Karin Kant

Schriftliche Anfrage VIII/0627 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2018 finanziell ausgestattet und in welcher Höhe werden diese in den einzelnen Posten der für 2018 eingereichten und gültigen Finanzierungspläne finanziert? ... Weiterlesen


Uwe Doering

Micro-Appartements in der Buntzelstraße

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0626 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in der Buntzelstraße 125 Micro-Appartements (für Studenten) gebaut werden sollen und, wenn ja, liegt dem Bezirksamt ein diesbezüglicher Bauantrag für Micro-Appartements beziehungsweise Wohnungen vor? Wie ist der Stand der Bearbeitung und wie viele Micro-Appartements beziehungsweise... Weiterlesen


Dr. Monika Brännström

Schwimmhalle Salvador-Allende

Dr. Monika Brännström

Schriftliche Anfrage VIII/0625 Wird die Sanierung der Schwimmhalle generell behindertengerecht erfolgen und, wenn nicht, welche Teilbereiche sind vorgesehen? gestellt am 10.10.2018 von Dr. Monika Brännström Weiterlesen


Uwe Doering

Umstrukturierungssatzung und Sozialplan für das Kosmosviertel - Beschluss der BVV (Drs. VIII/0362)

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0614 Nachdem für die ersten Wohnhäuser der "Schönefeld Wohnen GmbH & Co.KG" die Arbeiten zur energetischen Sanierung abgeschlossen und die Mieterinnen und Mieter dieser Wohnhäuser eine entsprechende Mieterhöhung erhalten haben, frage ich nach dem Stand der Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses? Welche... Weiterlesen


Uwe Doering

Milieuschutzsatzung Alt-Treptow; hier Karl-Kunger-Straße 17

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0611 Wann wurden vom Vermieter der Wohnungen in der Karl-Kunger-Straße 17 beim Bezirksamt ein Antrag auf Umwandlung der Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestellt, vor dem Erlass der Milieuschutzsatzung oder nach dem Erlass der Milieuschutzsatzung? Wie wurde der Antrag auf Umwandlung in Eigentumswohnungen vom... Weiterlesen


Dr. Monika Brännström

Schwimmhalle

Dr. Monika Brännström

Schriftliche Anfrage VIII/0596 Stimmt es, dass die Schwimmhalle im Allendeviertel für drei Monate - Juni, Juli, August - 2019 geschlossen werden soll, um die Sanitäranlagen zu sanieren? Diese Schwimmhalle wurde erst vor einigen Jahren saniert, nur wurden die Belange behinderter Menschen nicht berücksichtigt.  Es fehlt leider die Aussage der... Weiterlesen


Marina Borkenhagen

Neue Schutzkategorien für Kleingartenanlagen – wie sicher sind die Kleingärten im Bezirk?

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0613 In welcher Form war beziehungsweise ist das Bezirksamt in die Aktualisierung des Kleingartenentwicklungsplans durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Natur und Klimaschutz eingebunden? Welche Stellungnahme hat das Bezirksamt zum Vorschlag der Senatsverwaltung für Umwelt, Natur und Klimaschutz für neue... Weiterlesen


Marina Borkenhagen

Waldbrandgefahr und Feuerspiele

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0595 Welche Feuerwerke erhielten 2018 aus Sicht des Fachbereiches für Umwelt- und Naturschutz eine Genehmigung und wurden während des Sommers trotz Dürre und erhöhter Waldbrandgefahr durchgeführt? Wie bewertet der Fachbereich für Umwelt- und Naturschutz die Waldbrandgefahr in der Wuhlheide während des Sommers 2018 (wen... Weiterlesen


Uwe Doering

Stand des B-Planverfahrens 9-63 II

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0610 Nachdem die Berliner Forsten gegenüber dem Bezirksamt signalisiert haben, dass in der Frage einer Erschließungsvariante für das Gewerbegebiet Adlergestell 351 bei der sie nicht mehr auf die Variante 3b bestehen werden und die Variante 2a als realisierbar angenommen wird, frage ich nach dem konkreten Stand der... Weiterlesen


Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Radweg im Straßenverlauf der Lindenstraße/Godbersenstraße bis zur Zeuthener Straße geschaffen wird. Begründung: Teile des vorhandenen Gehweges sind in einem desolaten Zustand und werden von Radfahren und... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

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Fax: 030 58 60 07 20
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Montag: 15 - 18 Uhr
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Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    außerordentliche Bezirksverordnetenversammlung

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  1. Treptow-Köpenick
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    Berlin, Rathaus Treptow Raum 205

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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