Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

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26. März 2020

Temporäre Radfahrstreifen

Schriftliche Anfrage VIII/1128 Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat ein Sonderprogramm für die Einrichtung von temporären Radfahrstreifen während der CORONA-Krise aufgelegt. Hat das Bezirksamt bereits Straßen beziehungsweise Straßenabschnitte für dieses Programm angemeldet und, wenn ja, um welche Straßen oder... Weiterlesen

24. März 2020

Einrichtung einer ISS in der Köpenicker Landstraße 185a

Schriftliche Anfrage VIII/1128 1. Hat das Bezirksamt die Schule am Wildgarten angefragt, ob Interesse besteht ihr ehemaliges Schulgebäude in der Willi-Sänger-Straße wieder zu nutzen und, wenn ja, wann bzw., wenn nein, warum nicht und wann wird dies erfolgen? 2. Hat das Bezirksamt sich bei der Schulaufsicht erkundigt, wie diese zur... Weiterlesen

18. März 2020

Baumarbeiten in der Vegetationsperiode

Schriftliche Anfrage VIII/1123 Was ist passiert, nachdem am 2. März 2020 über die auf der Internetseite angegebene E-Mailadresse angezeigt wurde, dass vor den Häusern Wendenschloßstraße 94, 96 und 98 radikale Baumschnittarbeiten durchgeführt wurden? Wurden für diese und weitere Baumschnittarbeiten in den nachfolgenden Tagen... Weiterlesen

12. März 2020

Schutz bezirklicher Flächen

Mündliche Anfrage 521 Wieso toleriert das Bezirksamt das dauerhafte wilde Parken auf den bezirkseigenen Flächen an der Semmelweisstraße 56, welches die frisch angelegte Rasenfläche zerstörte und wie oft erfolgten dort bereits Kontrollen des Ordnungsamtes? gestellt am 05.03.2020 in der 33. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 33. Sitzung... Weiterlesen

12. März 2020

Vierzügigkeit im Hort der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule

Mündliche Anfrage 518 Wie gedenkt das Bezirksamt die geplante Vierzügigkeit des Hortes der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort Straße am Plänterwald zu ermöglichen und wurde eine Einbeziehung des benachbarten Verwaltungsgebäudes geprüft? gestellt am 05.03.2020 in der 33. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 33. Sitzung der BVV... Weiterlesen

12. März 2020

Futranplatz

Mündliche Anfrage 517 Wie beurteilt das Bezirksamt den Zustand des Gedenksteins für Alexander Futran sowie des Gedenksteins rechts daneben und sieht sich das Bezirksamt in der Lage, die Schriften auf beiden Steinen, möglichst bis zum 20. März, in einen lesbaren Zustand zu versetzen? gestellt am 05.03.2020 in der 33. Sitzung der BVV weitere... Weiterlesen

12. März 2020

Autowrack

Mündliche Anfrage 512 Welche Gründe gibt es, das Autowrack am Müggelschlösschenweg 70 trotz Meldung im November 2019 nicht zu beseitigen? gestellt am 05.03.2020 in der 33. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 33. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen

12. März 2020

Umsetzung des Wohnaufsichtsgesetzes in Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/1126 Welche "Problemimmobilien" hat das Bezirksamt derzeit im Bezirk identifiziert (bitte mit Angaben zur Art der baulichen Mängel, dem Umfang des Leerstandes, dem Datum des jeweiligen Bauantrages, den Baugenehmigungen, inklusive erhaltungsrechtliche und denkmalrechtlichen Genehmigungen auflisten)? Hat das Bezirksamt... Weiterlesen

11. März 2020

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1117, Kiez ohne Kaufladen, Eichbuschallee 9

Schriftliche Anfrage VIII/1119 Aufgrund der Nichtbeantwortung der Fragen 1 und 2 in der Schriftlichen Anfrage VIII/1117 stelle ich wiederholt folgende ergänzende Fragen: Was hat das Bezirksamt bisher konkret unternommen, damit eine Einkaufseinrichtung in der Eichbuschallee 9 etabliert werden kann? 1.1 Wann wurde der Bauantrag für... Weiterlesen

11. März 2020

Standort Eichbuschallee 9

Schriftliche Anfrage VIII/1118 Trifft es zu, dass es für den Standort Eichbuschallee 9 ein vom Investor und der Wohnungsbau-Genossenschaft "Treptow Nord" eG gemeinsam entwickeltes Projekt zur Bebauung unter Einbeziehung des Einkaufsmarktes gab? Trifft es zu, dass dieses Projekt vom Bezirksamt abgelehnt wurde wegen der Höhe der Bebauung (1,70 m... Weiterlesen

Linksfraktion auf Twitter

@LinksfraktionTK hat retweetet

DIE LINKE. Treptow-Köpenick @dielinketk • 11 Mrz

Aufgrund des potenziellen Risikos des Corona-Virus, hat der Bezirksvorstand entschieden, die kommende Frauentagsver… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @LinksfraktionTK • 10 Mrz

(2/2)"Besucherinnen und Besucher der großartigen Natur rund um den Müggelsee sollten auch auf ihre Verantwortung hi… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @LinksfraktionTK • 10 Mrz

#Antrag: Die Natur rund um den großen Müggelsee ist immer einen Ausflug wert.

Um auf die regionalen Besonderheiten… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @LinksfraktionTK • 9 Mrz

(3/3)Mehr Studierende bedeutet auch mehr Nutzer*innen des ÖPNV, sodass eine bedarfsgerechte ÖPNV-Anbindung sicherzu… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @LinksfraktionTK • 9 Mrz

(2/3)Und ist darüber hinaus weiter interessant als Technologiestandort für Unternehmen. Gleichzeitig wird Schönewei… twitter.com/i/web/status/1…

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.