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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier


Areal Friedrichshagener Straße, ehemals Kabelwerk Oberspree und Fotochemische Werke

Schriftliche Anfrage VIII/0984 Wie ist der aktuelle Arbeitsstand für die weitere Entwicklung des Areals Kabelwerk Oberspree und Fotochemische Werke in der Friedrichshagener Straße (B-Plan XVI 1a)? In welchem Zustand befinden sich die denkmalgeschützten Bauten? Wurden mittlerweile Maßnahmen zum Erhalt dieser Bauten vorgenommen? gestellt am... Weiterlesen


Bau- und Gartendenkmal Müggelseedamm 8-10

Schriftliche Anfrage VIII/0983 Hat das Bezirksamt neue Kenntnisse über die in der Landesdenkmalliste als Baudenkmal aufgeführte Villa (09045625) und das als Gartendenkmal ausgewiesene Grundstück (09046031) im Müggelseedamm 8-10? Ist die Recherche des Bezirksamtes, die sich im Zusammenhang mit der Anhörung des Eigentümers zu den notwendigen... Weiterlesen


Rechtsstreitigkeiten im B-Plangebiet XVI-21

Schriftlche Anfrage VIII/0982 Wurden beziehungsweise werden aktuell im B-Plangebiet XVI-21, aufgrund von Abweichungen vom Bebauungsplan Rechtsstreitigkeiten vor den Gerichten ausgetragen und, wenn ja, was war beziehungsweise ist der Gegenstand der jeweiligen Rechtsstreitigkeiten? gestellt am 04.10.2019 von Uwe Doering Weiterlesen


Gewerbliche Nutzung von Steganlagen; hier Verleihung von Partyflößen

Schriftliche Anfrage VIII/0971 Muss die gewerbliche Nutzung von Steganlagen zur Vermietung von Partyflößen angezeigt und genehmigt werden? Gibt es Auflagen für die unter 1 genannten Nutzung und, wenn ja, welche bauordnungsrechtlichen Auflagen gibt es, auch hinsichtlich der Müllentsorgung der Aufstellung von Toiletten und dem Lärmschutz und wie... Weiterlesen


Zustand des Gebäudes in der Laurenzstraße 1 und 1a in Alt-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/0965 Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand des seit längerer Zeit leerstehenden und teilweise zerstörten Gebäudes in der Laurenzstraße 1 und 1a? Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, die betreffenden Gebäude wieder instand zu setzen und somit nutzbar zu machen? Wie sieht es mit der Verpflichtung des Eigentümers... Weiterlesen


Schrittgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge in der Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt (Drs. VIII/0673)

Schriftliche Anfrage VIII/0945 Auch vor dem Hintergrund, dass immer mehr Familien mit Kindern in die nähere Umgebung des Ordnungs- und Gesundheitsamtes ziehen, frage ich das Bezirksamt, wann der Beschluss der BVV vom 04.04.2019 (Drs. VIII/0673) umgesetzt wird. gestellt am 02.09.2019 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am 01.10.2019 Der... Weiterlesen


Ferienwohnungen in der Karl-Kunger-Straße 26

Schriftliche Anfrage VIII/0966 Sind dem Bezirksamt Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern insofern bekannt, dass in der Karl-Kunger-Straße 26 acht Ferienwohnungen untergebracht sind? Sind diese Ferienwohnungen angemeldet? Gibt es eine befristete Ausnahmegenehmigung und, wenn ja, bis wann? Wie ist die Abgrenzung zwischen Ferienwohnungen... Weiterlesen


Wohnungsleerstand in der Ernststraße 5 und 7 in Baumschulenweg

Schriftliche Anfrage VIII/0962 Wie viele Wohnungen stehen in den Wohnhäusern Ernststraße 5 und 7 leer? Wie bewertet das Bezirksamt den teilweise über einen längeren Zeitraum entstandenen Wohnungsleerstand und welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, um den Wohnungsleerstand zu beenden bzw. was hat das Bezirksamt bisher dazu unternommen? Sind... Weiterlesen


Umsetzung des Beschlusses "Verkehrsführung Rudower Chaussee"

Schriftliche Anfrage VIII/0947 Wieso konnte der Beschluss 0083/06/17 zur Drucksache VIII/0095 erfolgreich umgesetzt werden? Was hat das Bezirksamt konkret unternommen, um die Neuzeichnung der Pfeile entgegen der Intention der Bezirksverordnetenversammlung zu verhindern? Wie kann die Verkehrsführung doch noch im Sinne der... Weiterlesen


Planungen und Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften zur Nachverdichtung von Wohngebieten durch Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage VIII/0975 Welche Planungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften zur Nachverdichtung von Wohngebieten durch Wohnungsbau sind dem Bezirksamt bekannt (Bitte nach Wohnungsbaugesellschaften und Wohngebieten aufführen)? Wurden durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften Bauanträge zur Nachverdichtung von Wohngebieten... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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Montag: 15 - 18 Uhr
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Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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