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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach Themen Alle Anträge und Anfragen Alle Anträge Alle Anfragen

 


Grundstück Grünauer Straße 199

Heike Kappel

Schriftliche Anfrage VIII/1399 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Grundstück Grünauer Straße 199 verkauft oder versteigert werden soll und, wenn ja, seit wann ist dieser Vorgang bekannt? Welche Hilfe oder Unterstützung hat der Sportverein MC Wasserfreunde Köpenick e. V. von Seiten des Bezirksamtes erfahren? Welche Lösungen gibt es für den... Weiterlesen


Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF in Treptow

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/1408 Kann das Bezirksamt Pressemitteilungen bestätigen, wonach die Baugenehmigung für das Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF durch das Bezirksamt versagt wurde und, wenn ja, was waren die Gründe für die Versagung? Welche Möglichkeiten hat die Wohnungsbaugenossenschaft, gegen die Versagung der... Weiterlesen


Schleppende Bearbeitung von Anträgen zur Kulturförderung

Edith Karge

Schriftliche Anfrage VIII/1410 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Bescheide im Rahmen der Kulturförderung im Jahr 2020 schleppend bearbeitet wurden und zum Teil erst nach Beginn der Förderperiode den Antragstellern zugingen oder Förderungen zur dezentralen Kulturarbeit verschoben wurden und, wenn ja, was waren die Gründe dafür? Gibt es... Weiterlesen


Verzögerung Straßenbahnstrecke Johannisthal-Adlershof

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Ist es zutreffend, dass es zu Verzögerungen beim Bau der Straßenbahnverbindung zwischen Johannisthal und Adlershof kommt und, wenn ja, was sind die Gründe dafür? Wann ist mit einer Fertigstellung und Inbetriebnahme zu rechnen? gestellt am 19.02.2021 von Philipp Wohlfeil Weiterlesen


Bauvorhaben der degewo in Hessenwinkel

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/1382 Laut Pressemitteilung der degewo vom 20.12.2020 wird mit dem Bau von 35 Mehrfamilienhäusern in Hessenwinkel begonnen. Ist dem Bezirksamt die Pressemittteilung der degewo bekannt? Sind dem Bezirksamt die Planungen für das Bauvorhaben der degewo bekannt bzw. gibt es beim Bauvorhaben Abweichungen oder Ausnahmen von... Weiterlesen


Fachliche und personelle Aufstellung und Entwicklung im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick

Monika Brännström

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher... Weiterlesen


Steganlagengenehmigungen und Änderung des § 31 Berliner Naturschutzgesetz

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung... Weiterlesen


Anbringen erklärender Informationstafeln an Naturdenkmälern

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an den Naturdenkmälern im Bezirk erklärende Tafeln anbringen zu lassen, mit denen auf diese hingewiesen und über die tatsächlichen und rechtlichen Gründe der Einstufung als Naturdenkmäler informiert wird sowie auf deren Lage auch durch geeignete Veröffentlichungen (Homepage... Weiterlesen


Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen

André Schubert

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Klassifizierung der Dörpfeldstraße geändert und sie aus dem Stadtentwicklungplan (StEP Verkehr) entlassen wird, um künftig auf der Straße durchgehend Tempo 30 ausweisen zu können, um so die Anwohner*innen vom Verkehr... Weiterlesen


Zusätzlichen Halt in der Dörpfeldstraße errichten

André Schubert

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Umbaus der Dörpfeldstraße auf Höhe der Florian-Geyer-Straße eine zusätzliche Haltestelle errichtet und damit der lange Fahrtabschnitt ohne Straßenbahnhaltestelle zwischen Marktplatz Adlershof und S-Bahnhof... Weiterlesen

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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