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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier. 


Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LInke Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollen Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer... Weiterlesen


Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten Takt

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das ÖPNV-Angebot in Treptow-Köpenick, insbesondere in den Außenbereichen, attraktiver gestaltet wird. Dazu gehört die schrittweise Einführung eines 10-Minutentaktes während der Hauptverkehrszeit bei allen Bus-Linien und,... Weiterlesen


Kostenfreies Mittagessen für Kita-Kinder

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes zum 1. August 2019 Informationsmaterialien und Kommunikationswege zu entwickeln, damit Eltern die Übernahme der Aufwendungen für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen beantragen können. Begründung: Die... Weiterlesen


Räume für den Krisendienst des Jugendamtes

Karin Kant

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für den Krisendienst des Jugendamtes im Gebäude der Joseph-Schmidt-Musikschule, welche von dieser nicht genutzt werden, zur Verfügung zu stellen. Begründung: Um den Kinderschutz im Bezirk fachgerecht umsetzen zu können, bedarf es eines qualifizierten Krisendienstes. Dieser muss... Weiterlesen


Willkommensberatung und Wohnraumberatung für Migranten /-innen und Geflüchtete

Christian Kerntopf

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erstellung des Bezirkshaushaltes für 2020/2021 Vorsorge zu treffen, um die Förderung für das Willkommensbüro für Migranten /-innen und Geflüchtete in Treptow-Köpenick und die "Wohnraumberatung für Geflüchtete" zu verstetigen. Beide Projekte sollen... Weiterlesen


Neue Sekundarschulplätze schaffen

Johann Eberlein

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah Planungen für die Schaffung weiterer Sekundarschulpätze vorzulegen. Dabei ist neben der Erweiterung von bestehenden Sekundarschulen, vorrangig das Aufwachsen von Grundschulen zu Gemeinschaftsschulen und die Gründung einer neuen Schule in der Region 1 zu prüfen. Begründu... Weiterlesen


Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal

Tino Oestreich

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, auf der linken Spur der Südostallee an der Kreuzung zum Sterndamm neben dem Linksabbiegen auch das Geradeausfahren zu ermöglichen. Begründung: Durch diese weitere Möglichkeit geradeaus zu fahren, wird der Rückstau auf der Südostallee deutlich entspannt,... Weiterlesen


Stellenbesetzung im Öffentlichen Gesundheitsdienst

Dr. Monika Brännström

Schriftliche Anfrage VIII/0830 Wie ist die aktuelle Stellenbesetzung im Öffentlichen Gesundheitsdienst? Welche Stellen sind derzeit unbesetzt und welche Auswirkungen hat dies auf die Bevölkerung, zum Beispiel auf Einschulungsuntersuchungen bzw. die Erstellung von Gutachten? Gibt es Gründe für eine eventuelle Fluktuation? gestellt am... Weiterlesen


Straßensperrung in Adlershof

Mündliche Anfrage MA Nr. 399 Für wie lange ist die Sperrung der Barbara-McClintock-Straße geplant? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Tino Oestreich Das Bezirksamt antwortet: Weiterlesen


Erneut Schrotthandel in Karolinenhof (2)

Marina Borkenhagen

Mündliche Anfrage MA Nr. 404 Wie erfolgt eine Überprüfung, ob die getroffenen Vereinbarungen / Abstimmungen zur geordneten Abwicklung und Verlagerung durch den Betreiber / Inhaber eingehalten werden und wie reagiert das Amt auf eventuelle Verstöße? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Marina Borkenhagen Das Bezirksamt... Weiterlesen

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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Fax: 030 58 60 07 20
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    19:00 Uhr
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    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    18:00 Uhr

    thematische Fraktionssitzung

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