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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Teure Fehlplanung zulasten des öffentlichen Grundschulangebots

Schriftliche Anfrage VIII/1295 Derzeit plant das Bezirksamt eine Machbarkeitsstudie für einen neuen Grundschulstandort auf einem schmalen Grünstreifen zwischen Q3A-Wohnhäusern und der S-Bahntrasse nach Spindlersfeld an der Rudower Straße in Niederschöneweide, der zu einer sehr dichten Bebauung führen würde, und dem eine öffentliche Grünfläche... Weiterlesen


Nachfrage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1251 "Nachverdichtung durch Wohnungsbau in Oberspree durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land"

Schriftliche Anfrage VIII/1275 Kann das Bezirksamt bestätigen, dass am 24.08.2020 eine Ortsbegehung mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land und Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes auf dem Areal der "Johanna-Tesch-Straße in Oberspree" stattfand? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es... Weiterlesen


Bauvorhaben für eine Schule in Niederschöneweide

Schriftliche Anfrage VIII/1288 Kann das Bezirksamt bestätigen, dass angrenzend an die Wohnbebauung einer Wohnungsbaugenossenschaft auf dem Areal Köllnische Straße 22 bis 35 ein Schulneubau in Planung ist und, wenn ja, kann das Bezirksamt bestätigen, dass der Schulneubau nach bisherigen Planungen dicht an die genannte Wohnbebauung heranrückt? Ka... Weiterlesen


Nutzungskonzept Rathenauhallen

Schriftliche Anfrage VIII/1293 Ist dem Bezirksamt ein Entwicklungs- und Nutzungskonzept des aktuellen Eigentümers der Rathenauhallen in Oberschöneweide bekannt? Sind dem Bezirksamt Absichten des Eigentümers bekannt, auf dem Gelände Wohneinheiten in Form von sogenannten Mikrowohnungen / Boardinghouses zu schaffen? Ist dem Bezirksamt bekannt, ob... Weiterlesen


Weiterbau der Fernwärmeleitung und Entfernung des Heizcontainers in Altglienicke

Schriftliche Anfrage VIII/1291 Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des Weiterbaus der Fernwärmeleitung in der Semmelweisstraße für das Parkquartier Altglienicke? Wann ist zu erwarten, dass der unökologische Heizcontainer endlich wieder verschwindet? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Container entgegen der ursprünglichen Versprechen für... Weiterlesen


Tempo 30 in der Schönblicker Straße

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schönblicker Straße in Rahnsdorf / Wilhelmshagen Tempo 30 ganztägig angeordnet wird. Begründung: An der Schönblicker Straße 2 befindet sich die Kindertagesstätte Schönblick. Grundsätzlich ist bei Schulen und... Weiterlesen


Zugang zum S-Bahnhof Johannisthal auch von südlicher Seite ermöglichen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Planung und Errichtung des Bahnhofszugangs von der künftigen Benno-König-Straße schnellstmöglich realisiert wird. Darüber hinaus sollte die jetzige Brücke, welche aktuell stark sanierungsbedürftig ist, so... Weiterlesen


Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow zu erhöhen. Hierfür ist die Umsetzung der folgenden Maßnahmen zu prüfen: 1.    Die Errichtung von Fußgängerüberwegen und/oder Gehwegvorstreckung , um ein einfaches und sicheres Queren der Lohmühlenstraße für alle... Weiterlesen


Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, im Jahr 2021 in geeigneter Weise zu ehren. Begründung. Dies könnte eine zusätzliche Ehrung mit der “Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick... Weiterlesen


Die sich Erhebende wieder aufstellen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, das Kunstwerk „Die sich Erhebende“ von Ingeborg Hunzinger im Luisenhain, welche nach wiederholtem Vandalismus am 11.Juni 2020 abgebaut wurde, durch einen Bronzeguss zu ersetzen und an alter Stelle wieder aufgestellt werden kann. Begründung „Die sich Erhebende“ von der Rahnsdorfer Künstlerin Ingeborg... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
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Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
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    Berlin, Rathaus Treptow

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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