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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Eine kinderärztliche Notfallpraxis für Treptow

Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Kassenärztlichen Vereinigung Gespräche aufzunehmen, damit auch in Treptow- Köpenick eine kinderärztliche Notfallpraxis für die Wochenenden eingerichtet wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen zu prüfen, ob diese Stelle an das Krankenhaus Hedwigshöhe angeschlossen werden... Weiterlesen


Klimaprojekt für Alt-Treptow und den Schmollerplatz

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellprojekt „Prima Klima Lebenswelt – klimabewusst und klimaneutral in unsre Zukunft.“ im Rahmen der Maßnahmen des Bundes zum nationalen Klimaschutz – ServiceLearning zu unterstützen und die Kofinanzierung in Höhe von 1% bereitzustellen. Im Rahmen dieses Projektes soll das... Weiterlesen


Kinder- und Gesundheitsdienst im Bürgerhaus Altglienicke vollumfänglich erhalten

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) im Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182/184) vollumfänglich zu erhalten und mit den Bedarfen im kinderreichsten Ortsteil des Bezirkes ausbauen, wozu mindestens eine Arztstelle gehört. Begründung: Die Außenstelle des Kinder-... Weiterlesen


Mehrsprachigkeit fördern!

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im Land Berlin die Mehrsprachigkeit der Schüler*innen in Treptow-Köpenick zu fördern und gleichzeitig die Angebote zum Erlernen von Fremdsprachen bedarfsgerecht zu erweitern. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich für eine Abfrage des in Treptow-Köpenick... Weiterlesen


Zweckentfremdung von Wohnraum wirksam und schnell verfolgen - Spekulation mit Wohnraum darf sich nicht lohnen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Wohnungsleerstand wirksam und schnell zu bekämpfen. Die Ausführungsvorschriften über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum soll dabei konsequent angewendet werden. Begründung: Angesichts des Handlungsdrucks auf dem Berliner... Weiterlesen


Verlängerung der Grünphase für Fußgänger:innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestr./ Spindlersfelder Straße (Brücke)

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger:innen und Radfahrende am der Fußgänger-Ampel Ecke Oberspreestr. /Spindlersfelder Straße (Brücke) östl. Süd-Nord-Achse einzusetzen. Begründung: Die Ampelphasen Grün für Fußgänger:innen und... Weiterlesen


Gedenken an in der Schoah bedrängte, vertriebene und ermordete Jüdinnen und Juden von Treptow-Köpenick

Antrag,interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, durch einen dauerhaften DENKORT angemessen an das Leben und Wirken der während der Schoah ermordeten Treptow-Köpenicker Jüdinnen und Juden zu erinnern. Dieser sollte an einer zentralen Stätte sowie möglichst in einem räumlichen Bezug zur vernichteten Synagoge Köpenick lokalisiert sein und die... Weiterlesen


Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Adlergestell, stadteinwärts, zwischen Wassersportallee und Einmündung Am Seegraben auf 50 km/h herabgesetzt wird und zusätzlich das Verkehrszeichen 131 „Lichtzeichenanlage“ aufgestellt wird. Begründung: Unmit... Weiterlesen


Veranstaltungen im Freien

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen auszuweisen, um kulturelle (z.B. Kleinkunst- und Amateurkunstveranstaltungen) oder auch clubkulturelle Veranstaltungen (z.B. Konzerte, Feste) draußen zu ermöglichen. Die Flächen sollen aus dem eigenen Bestand stammen und auch wenig bis nichtgenutzte Straßenflächen, wie Parkplätze,... Weiterlesen


Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der DEGEWO Gespräche mit den Betreibern der Parkflächen von NETTO und REWE in der Wendenschloßstraße zu führen mit dem Ziel, dass dort während der Baumaßnahmen im Kietzer Feld temporär Parkplätze als Ausgleich für durch die Baumaßnahmen blockierten Parkflächen im Wohngebiet zur... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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