Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
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Grundstück Grünauer Straße 199
Schriftliche Anfrage VIII/1399 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Grundstück Grünauer Straße 199 verkauft oder versteigert werden soll und, wenn ja, seit wann ist dieser Vorgang bekannt? Welche Hilfe oder Unterstützung hat der Sportverein MC Wasserfreunde Köpenick e. V. von Seiten des Bezirksamtes erfahren? Welche Lösungen gibt es für den... Weiterlesen
Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF in Treptow
Schriftliche Anfrage VIII/1408 Kann das Bezirksamt Pressemitteilungen bestätigen, wonach die Baugenehmigung für das Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF durch das Bezirksamt versagt wurde und, wenn ja, was waren die Gründe für die Versagung? Welche Möglichkeiten hat die Wohnungsbaugenossenschaft, gegen die Versagung der... Weiterlesen
Schleppende Bearbeitung von Anträgen zur Kulturförderung
Schriftliche Anfrage VIII/1410 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Bescheide im Rahmen der Kulturförderung im Jahr 2020 schleppend bearbeitet wurden und zum Teil erst nach Beginn der Förderperiode den Antragstellern zugingen oder Förderungen zur dezentralen Kulturarbeit verschoben wurden und, wenn ja, was waren die Gründe dafür? Gibt es... Weiterlesen
Verzögerung Straßenbahnstrecke Johannisthal-Adlershof
Schriftliche Anfrage VIII/1404 Ist es zutreffend, dass es zu Verzögerungen beim Bau der Straßenbahnverbindung zwischen Johannisthal und Adlershof kommt und, wenn ja, was sind die Gründe dafür? Wann ist mit einer Fertigstellung und Inbetriebnahme zu rechnen? gestellt am 19.02.2021 von Philipp Wohlfeil Weiterlesen
Bauvorhaben der degewo in Hessenwinkel
Schriftliche Anfrage VIII/1382 Laut Pressemitteilung der degewo vom 20.12.2020 wird mit dem Bau von 35 Mehrfamilienhäusern in Hessenwinkel begonnen. Ist dem Bezirksamt die Pressemittteilung der degewo bekannt? Sind dem Bezirksamt die Planungen für das Bauvorhaben der degewo bekannt bzw. gibt es beim Bauvorhaben Abweichungen oder Ausnahmen von... Weiterlesen
Fachliche und personelle Aufstellung und Entwicklung im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick
Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher... Weiterlesen
Steganlagengenehmigungen und Änderung des § 31 Berliner Naturschutzgesetz
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung... Weiterlesen
Anbringen erklärender Informationstafeln an Naturdenkmälern
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an den Naturdenkmälern im Bezirk erklärende Tafeln anbringen zu lassen, mit denen auf diese hingewiesen und über die tatsächlichen und rechtlichen Gründe der Einstufung als Naturdenkmäler informiert wird sowie auf deren Lage auch durch geeignete Veröffentlichungen (Homepage... Weiterlesen
Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Klassifizierung der Dörpfeldstraße geändert und sie aus dem Stadtentwicklungplan (StEP Verkehr) entlassen wird, um künftig auf der Straße durchgehend Tempo 30 ausweisen zu können, um so die Anwohner*innen vom Verkehr... Weiterlesen
Zusätzlichen Halt in der Dörpfeldstraße errichten
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Umbaus der Dörpfeldstraße auf Höhe der Florian-Geyer-Straße eine zusätzliche Haltestelle errichtet und damit der lange Fahrtabschnitt ohne Straßenbahnhaltestelle zwischen Marktplatz Adlershof und S-Bahnhof... Weiterlesen
Linksfraktion auf Twitter
👉🏻 BVV belügen
👉🏻 miserables Krisenmanagement
👉🏻 Verletzung der Fürsorgepflicht ggü. Beschäftigten
Die Mehrheit de… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAntrag @linksfraktiontk Bürgersteig am Heidekamp zu verbreitern, damit Kinder sicher zur Schule kommen, wurde mehrh… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterUnser Antrag „Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln!“ wurde mehrheitlich in der #bvvtk angenommen. Endlich sicher #Fahrrad fahren!
Mehr auf Twitter#Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen für Träger der Jugendhilfe in Treptow-Köpenick wurde in #bvvtk mehrheitlich… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterHeute ist BVV! 👋
Ab jetzt die #bvvtk im Livestream verfolgen 🙌
Livestream ➡️ bit.ly/39XDiEh
Unsere Anträge… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDen aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.
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