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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach Themen Alle Anträge und Anfragen Alle Anträge Alle Anfragen

 


Internat auf dem Gelände der Flatow-Oberschule

Heike Kappel

Schriftliche Anfrage VIII/1084 Gibt es Planungen vonseiten des Bezirksamtes, die Flatow-Oberschule beim Wiederaufbau eines Internats auf dem Gelände der Schule zu unterstützen und, wenn nein, warum nicht? Gab es dazu schon Gespräche zwischen der Schule und dem Bezirksamt und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? Warum hält das Bezirksamt an einer... Weiterlesen


Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 errichtet wird. Begründung: Am 16.05.2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung bereits einen Antrag zum „Lärmschutz im Umfeld der Autobahn... Weiterlesen


Gedenken zum 110. Jahrestag der Weihung der Köpenicker Synagoge

Edith Karge

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD, CDU, B'90Grüne, Einz.-BzV (FDP) Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise an die Weihung der ersten und bisher einzigen Synagoge im Bezirk vor fast 110 Jahren am 25. September 1910  und an das Wirken des Baumeisters der Synagoge, Adolf Sommerfeld, zu erinnern und der Schicksale der Mitglieder der... Weiterlesen


Radwegende auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten

André Schubert

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegenden und Radwegauffahrten außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen.... Weiterlesen


Gründung einer Integrierten Sekundarschule in der Willi-Sänger-Straße

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE In der Willi-Sänger-Straße im Ortsteil Plänterwald wird spätestens zum Schuljahr 2021/2022 in dem bestehenden Schulgebäude eine Integrierte Sekundarschule (ISS) errichtet. Begründung: Der Bezirk benötigt dringend neue Sekundarschulplätze. Dem steigenden Bedarf ist nicht weiterhin durch Ansiedlung von... Weiterlesen


Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung mit Priorität bearbeiten

Uwe Doering

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen die Bearbeitung des Erlasses einer Verordnung zur städtebaulichen Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61/ Genovevastraße 2 sicher zu stellen. Begründung: Das Bezirksamt hat im August 2018 einen... Weiterlesen


Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide

Uwe Doering

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass der Bahnhofsvorplatz des S-Bahnhof Schöneweide während der Umbauarbeiten in den Abend- und Nachtstunden besser ausgeleuchtet wird. Begründung: Seit den Umbaumaßnahmen haben sich die Wegebeziehungen am S-Bahnhof Schöneweide deutlich verändert. Durch... Weiterlesen


Eigentumsstatus des Grundstücks Moriz-Seeler-Straße 1 in Berlin-Adlershof

Edith Karge

Schriftliche Anfrage VIII/1063 Ist das Grundstück in der Moriz-Seeler-Straße 1 in Berlin-Adlershof, in dem das Theater Adlershof beheimatet ist, inzwischen in das Eigentum des potentiellen Investors Stefan Klinkenberg übergegangen bzw. wurde es ihm in Erbpacht übertragen? Wenn ja, seit wann? Wenn nein, welche Gründe gibt es dafür? gestellt... Weiterlesen


Johannes-Bobrowski-Bibliothek

Edith Karge

Schriftliche Anfrage VIII/1080 Können mit der derzeitigen Personalausstattung die Öffnungszeiten der Johannes-Bobrowski-Bibliothek in Friedrichshagen gesichert werden? Gibt es Überlegungen – wenn ja, welche –  geeignetere Räumlichkeiten für die Bibliothek zu schaffen? Sollte es solche Überlegungen geben, in welchen Zeiträumen wären sie... Weiterlesen


Schulbibliotheken

Edith Karge

Schriftliche Anfrage VIII/1081 Wie viele Schulbibliotheken gibt es derzeit im Bezirk? Ist der Stand der Personalausstattung ausreichend? Wenn nein, welche Schulbibliothek betrifft das? Wenn es betroffene Schulbibliotheken gibt, weshalb konnte die Personalausstattung dort nicht gesichert werden, welche Maßnahmen wurden getroffen, um die... Weiterlesen

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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Fax: 030 58 60 07 20
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  1. Treptow-Köpenick
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