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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung für eine Wohnanlage in Köpenick-Nord

Schriftliche Anfrage VIII/1192 Wie ist der aktuelle Arbeitsstand zum Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61 / Genovevastraße 2? Wann ist mit dem Erlass der unter Punkt 1 genannten Verordnung zu rechen? gestellt am 09.06.2020 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am... Weiterlesen


Umsetzung Bebauungsplan XVI-17

Schriftliche Anfrage VIII/1220 Nach dem festgesetzten Bebauungsplan XVI-17 ist auf der Fläche Friedrichshagener Straße 2c (Allgemeines Wohngebiet WA2) im Blockinnenbereich eine maximale Bebauungshöhe und Dachbegrünung vorgesehen. Wurden bei der Bebauung des im Bebauungsplan genannten Allgemeinen Wohngebiets (WA 2) die zulässigen Gebäudehöhen... Weiterlesen


Zugang zum Uferweg an den Treptowers

Schriftliche Anfrage VIII/1221 Welche geplanten (Bau)Maßnahmen zwischen der Elsenbrücke und dem Gelände des Bebauungsplans XV-30b VE führten zu der Aufstellung eines Bauzaunes entlang des Uferwegs? Wie lange wird die Nutzung des Uferweges durch den aufgestellten Bauzaun noch eingeschränkt bleiben? gestellt am 07.07.2020 von Uwe Doering Weiterlesen


Sind Trinkwasserspender an Schulen überflüssig und teuer

Schriftliche Anfrage VIII/1217 Für welche Schulen wurden Trinkwasserspender angeschafft und für welche ist dieses noch geplant? Wie hoch sind jeweils die Anschaffungskosten (einschließlich der Kosten, die für etwaige Anschlüsse notwendig waren) und wo werden diese im Haushaltsplan nachgewiesen? Wie hoch sind die regelmäßigen... Weiterlesen


Baumfällungen für Wohnungsbau in Spindlersfeld

Schriftliche Anfrage VIII/1218 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die "degewo" in einem Schreiben an ihre Mieterinnen und Mieter angekündigt hat, dass zum Zwecke der Nachverdichtung durch Wohnungsbau für das Areal Färberstraße / Ottomar-Geschke-Straße Baumfällungen außerhalb der Vegetationszeit im Zeitraum Januar / Februar 2021 möglich sein... Weiterlesen


Umsetzung des BIG-Gesetzes

Schriftliche Anfrage VIII/1219 Wann und mit welchem Ergebnis hat das Bezirksamt die im Schlussbericht vom 24.5.2016  zum BVV-Beschluss Nr. 0552/34/15 (Drs. VII/0869) angekündigte Informationsveranstaltung zum Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG-Gesetz) durchgeführt? Wie groß war das Interesse an dieser... Weiterlesen


Baumfällungen im Kietzer Feld

Schriftliche Anfrage VIII/1207 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Degewo im Herbst in Vorbereitung auf die geplante Nachverdichtung im Kietzer Feld Bäume fällen will? Für wie viele Bäume (Anzahl oder prozentual zum Bestand) gibt es eine Fällgenehmigung? Wann, wo und in welchem Umfang finden die Ersatzpflanzungen statt? gestellt am... Weiterlesen


Umsetzung der Leitbilder für das Bezirksamt (Drs. VII/1361)

Schriftliche Anfrage VIII/1209 Hält das Bezirksamt die bisherige Praxis der Einbeziehung und Information von interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel über die Entwicklung in den Milieuschutzgebieten, von Bebauungsplänen, von Abgeschlossenenheitsbescheiden, von Hausverkäufen (in Entwicklungsgebieten) und dem aktuellen... Weiterlesen


Nachfrage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1200 des Herrn Bezirksverordneten Jacob Zellmer (Bündnis 90 / Die Grünen) zum Thema "Abgeschlossenheitsbescheinigungen"

Schriftliche Anfrage VIII/1210 Für welche, der in der Schriftlichen Anfrage "Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstände in Häusern im Bezirk Treptow-Köpenick", (Drs.VIII/1200) aufgeführten Häuser wurden Anträge für Abgeschlossenheitsbescheinigungen gestellt bzw. für welche, der in der Schriftlichen Anfrage aufgeführten Häuser, findet derzeit... Weiterlesen


Radweg Schmöckwitz stadtauswärts zwischen Schappachstraße und Zum Seeblick

Schriftliche Anfrage VIII/1208 Weshalb wurde der stadtauswärts führende Gehweg zwischen Schappachstraße und Zum Seeblick – der übrigens mit dem Zeichen: "Gehwegschäden" versehen ist – zu einem benutzungspflichtigen Radweg ausgeschildert? Das Adlergestell verfügt zwischen Bahnhof Grünau und Schappachstraße über eine Fahrspur. Warum sind... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

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  1. Treptow-Köpenick
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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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