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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach Themen Alle Anträge und Anfragen Alle Anträge Alle Anfragen

 


Grundstück "Palme" in Schmöckwitz

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/1055 Welche Aktivitäten sind dem Bezirksamt zum Grundstück der ehemaligen Ausflugsgaststätte "Palme" in Schmöckwitz bekannt? Welche Gründe liegen vor, dass das Grundstück seit mehreren Jahren nicht weiter bebaut bzw. entwickelt wird? Liegt für dieses Grundstück ein Bauantrag vor und was ist genehmigt worden? Gibt es... Weiterlesen


Einschulungsbereiche Grünau / Schmöckwitz

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage VIII/1054 Ist es zutreffend, dass Schulkinder aus Grünau, die südöstlich der Wassersportallee wohnen, künftig in Schmöckwitz eingeschult werden sollen? Wie wurde diese Änderung in den Ortsteilen kommuniziert? Soll dies auf absehbare Zeit so bleiben oder sind Schulneubauten oder Kapazitätserweiterungen an der Grünauer... Weiterlesen


Pumpenhaus Alte Feuerwache Schöneweide

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage VIII/1053 Wie wird das Pumpenhaus auf dem Gelände der Schule an der alten Feuerwache derzeit genutzt? Welchem Fachvermögen ist es zugeordnet? Sind dem Bezirksamt Nutzungsabsichten der Schule bekannt und, wenn ja, welche? Welche Gründe stehen dem gegebenenfalls entgegen? gestellt am 03.12.2019 von Philipp Wohlfeil Weiterlesen


Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung Bauträger von bereits genehmigten oder im Bau befindlichen Wohn- und Einzelhandelsprojekten auf die Möglichkeiten des Ausbaus der Elektroladeinfrastruktur mittels Förderprogramme hinzuweisen und mit... Weiterlesen


Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz

André Schubert

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Straßenbahnverbindung zwischen dem FEZ in der Wuhlheide und dem Regionalbahnhof Ostkreuz entlang der Straße An der Wuhlheide und der Rummelsburger Landstraße einzusetzen. Durch diesen Lückenschluss zwischen Weiskopffstraße und... Weiterlesen


Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern

Petra Reichardt

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie und in welchem Umfang eine Verstetigung der Aufgaben des Regionalmanagements nach Ablauf der 3. Förderperiode erreicht werden kann. Damit sollen das Standortmarketing und die Zukunftsfähigkeit der Gewerbeareale in Treptow-Köpenick weiter vorangetrieben werden. Die Potenziale der beiden... Weiterlesen


Anmietung von Flächen in der Schnellerstraße 1 – 5 als Interimsstandort für die Angebote des bisherigen Musikschulstandortes Adlershof

Edith Karge

Schriftliche Anfrage VIII/0993 Liegt die zur Anmietung vorgesehene Quadratmeterzahl über 1.000 m²? Welcher Quadratmeterpreis steht derzeit zur Verhandlung bzw. liegen die zu erwartenden Kosten monatlich über 7.000 Euro? Unterliegt also der abzuschließende Mietvertrag der Zustimmung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses und der... Weiterlesen


Planung auf dem Hirschgartendreieck

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/1025 Kann das Bezirksamt bestätigen, dass in Friedrichshagen auf dem Areal Fürstenwalder Damm / Aßmannstraße, im Geltungsbereich des B-Planes 9-35a (ehemaliges Amt für Standardisierung, Messwesen und Warenprüfung der DDR) der Bau eines Depot- und Werkstattneubaues für die staatlichen Museen zu Berlin geplant ist und die... Weiterlesen


Einschulung

Johann Eberlein

Schriftliche Anfrage VIII/1013 Wie viele Kinder wurden in den Schuljahren 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020 eingeschult, die eigentlich vom Schulbesuch zurückgestellt wurden, für die aber mangels Kapazität keine Betreuung in einer Kindertageseinrichtung angeboten werden konnte? Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, zurückgestellte Kinder... Weiterlesen


Soziale Verdrängung von Mieterinnen und Mietern verhindern

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/1039 Wie oft wurde in den Milieuschutzgebieten das Vorkaufsrecht genutzt beziehungsweise eine Abwendungserklärung abgeschlossen (bitte nach Milieuschutzgebieten aufschlüsseln)? Wie viele Verträge wurden zum Verkauf von Wohnhäusern in Milieuschutzgebieten geprüft (bitte nach Milieuschutzgebieten aufschlüsseln)? Wer... Weiterlesen

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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