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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier


Erneut Schrotthandel in Karolinenhof (1)

Mündliche Anfrage MA Nr. 403 Hat der Betreiber / Inhaber des Auto- und Schrotthandels in Karolinenhof Rechtsmittel gegen die Entscheidung der mündlichen Gerichtsverhandlung vom 24.01.2019 eingelegt und, wenn ja, mit welchen Auswirkungen? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Marina Borkenhagen Das Bezirksamt antwortet: Weiterlesen


Bilanz der Kontrolleinrichtung in der Straße An der Wuhlheide

Mündliche Anfrage MA Nr. 398 Wie erfolgreich ist die Bilanz der neuen "Blitzersäule" an der Kreuzung Straße An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Tino Oestreich Das Bezirksamt antwortet: Weiterlesen


Schulzuweisungen ohne Schuleingangsuntersuchungen

Mündliche Anfrage MA Nr. 397 Welche Auswirkungen hat der allgemeine Ausfall der Schuleingangsuntersuchungen in diesem Jahr auf die Schulzuweisungen durch das Schulamt? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Tino Oestreich Das Bezirksamt antwortet: Weiterlesen


Postmeilenstein

Mündliche Anfrage MA Nr. 395 In wessen Eigentum befindet sich die Fläche vor dem Penta-Hotel am Köllnischen Platz, und ist es dem Bezirksamt möglich, den dort abgelegten historischen Postmeilenstein seiner Bedeutung entsprechend zu platzieren und zu pflegen? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Karin Kant Das Bezirksamt... Weiterlesen


Bänke im Mentzelpark

Mündliche Anfrage MA Nr. 394 Ist es dem Bezirksamt denkbar, die historische Bank auf dem Hügel im Mentzelpark wiederherzustellen und weitere Bänke dort im Umfeld für die Nutzer /-innen des Parks aufzustellen? gestellt am 16.05.2019 in der 26. Sitzung der BVV von Karin Kant Das Bezirksamt antwortet: Weiterlesen


Brandschutz Müggelturm

Mündliche Anfrage MA Nr. 0390 Wie kam das Bezirksamt jetzt zu der Einschätzung, dass eine "große Lücke" beim Brandschutz des Müggelturms bestehe, obwohl die zur Baugenehmigung gehörende Prüfung des Brandschutznachweises dem Eigentümer des Müggelturms eine ausreichende Löschwasserversorgung und die Bauüberwachung des Brandschutzes in der Zeit von... Weiterlesen


Landschaftspark Johannisthal / Adlershof

Schriftliche Anfrage VIII/0834 Meine Schriftliche Anfrage bezieht sich auf ein Teilstück des Geschäftsparks Johannisthal / Adlershof. Hier befindet sich eine Art BMX-Parcours, der sehr ungenutzt und verwahrlost wirkt. Zur besseren Darstellung sind Lageskizze und Foto im Anhang beigefügt.  Liegt dieses Teilstück auf dem Gelände des... Weiterlesen


Versorgung mit Hausärzten in Treptow-Köpenick (II)

Schriftliche Anfrage VIII/0797 Wie viele Patienten versorgen die Hausärzte durchschnittlich nach Ortsteilen? Wie viele Einwohner kommen durchschnittlich auf einen Hausarzt pro Ortsteil? Wie ist die Entwicklung dieser Zahlen in den letzten 5 beziehungsweise 10 Jahren? Welche Probleme sieht das Bezirksamt bezüglich des Verhältnisses der... Weiterlesen


Blumenkübel in der Altstadt Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/0777 Trifft es zu, dass die Blumenkübel in der Altstadt Köpenick reduziert werden sollen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es auf dem Bürgersteig in der Köpenzeile, Höhe Kietz Klub Köpenick (Haus Nr. 117), immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt, weil Autos dort auf dem Bürgersteig fahren und Schulkinder in... Weiterlesen


Pilotprojekt "Eco-Toilette"

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, in einem Pilotprojekt, z. B. im Rahmen des Parkmanagements Wuhlheide, die Akzeptanz und Praktikabilität von Eco-Toiletten zu testen. Begründung: Immer wieder wünschen sich Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher unserer Stadt mehr öffentliche... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
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Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    18:00 Uhr

    thematische Fraktionssitzung

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