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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier


Umsetzung des Beschlusses der Maßnahmen vom vorhabenbezogener B-Plan XV-19-1 VE "Auto-Zellmann"

Tino Oestreich

Schriftliche Anfrage VIII/0779 Welche Bemühungen unternahm das Bezirksamt bisher zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 0360/18/18 (Drs. Nr. VIII/0545)? Für wann ist die Sanierung der Semmelweisstraße geplant und warum erfolgte keine Zuarbeit zum "Investitionsprogramm 2019 bis 2023"? Welche andere Form der Finanzierung plant das Bezirksamt zur... Weiterlesen


Blumenkübel in der Altstadt Köpenick

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0777 Trifft es zu, dass die Blumenkübel in der Altstadt Köpenick reduziert werden sollen? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es auf dem Bürgersteig in der Köpenzeile, Höhe Kietz Klub Köpenick (Haus Nr. 117), immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt, weil Autos dort auf dem Bürgersteig fahren und Schulkinder in... Weiterlesen


Einmündung der Köppenzeile in den Feldblumenweg

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0766 Teil das Bezirksamt die Auffassung, dass die Einmündung der Köpenzeile (etwa Hausnummer 157) in den Feldblumenweg vor allem für Schülerinnen und Schüler einen Gefahrenpunkt durch das Nichtvorhandensein von Bürgersteigen, enge Straße und schlechte Beleuchtung darstellt? Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, die... Weiterlesen


Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel

Uwe Doering

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zur Übergabe der Wohnungsbestände an die "Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH", zusammen mit der Wohnungsbaugesellschaft und dem Quartiersmanagement, eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Mieterinnen und Mieter sowie für das Kosmosviertel insgesamt zu... Weiterlesen


Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die naturschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Neubauvorhaben der Freiwilligen Feuerwehren in Müggelheim, Schmöckwitz und Wilhelmshagen zu klären und Perspektiven aufzuzeigen, wie die Bauvorhaben an den vorgesehenen Standorten realisiert werden... Weiterlesen


Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei der zuständigen Senatsverwaltung einzusetzen, dass Großtagespflegestellen als Ausnahmetatbestand in die Zweckentfremdungsverbotsverordnung aufgenommen werden sowie das Genehmigungsverfahren (Nutzen von Wohnraum für Tagespflege) zu vereinfachen und positiv zu begleiten.... Weiterlesen


Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen

Dr. Monika Brännström

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG für die Wieder- bzw. Neuaufstellung der Wartehäuschen in der Schnellerstraße und der Köpenicker Landstraße einzusetzen. Begründung: Nach der Inbetriebnahme der Minna-Todenhagen-Brücke wurden Bushaltestellen verlegt, es fehlen an mehreren Haltestellen die Wartehäuschen und damit... Weiterlesen


Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wieder herstellen

Uwe Doering

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, nach den nun beendeten Bauarbeiten zügig den Gehweg vor dem Ausgang des S-Bahnhofes Rahnsdorf wiederherzustellen. Begründung: Es besteht Unfallgefahr auf dem Gehweg am S-Bahnhof Rahnsdorf, da zwar die Straße aber nicht der danebenliegende Gehweg fertiggestellt wurde. Lediglich hügelig hingestreute, teils lose... Weiterlesen


Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, in der Chris-Gueffroy-Allee im Ortsteil Baumschulenweg durchgängig beidseitig einen Gehweg anzulegen bzw. den vorhandenen Gehweg instand zu setzen. Begründung: Der vorhandene Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee existiert nur auf einer Seite der Straße und ist... Weiterlesen


Fußgängerüberwege instandsetzen

Christian Kerntopf

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Kreuzungen Helmholtzstraße / Fritz-Kirsch-Zeile sowie Helmholtzstraße / Wattstraße für Fußgänger barrierefrei instand zu setzen. Begründung: Die genannten Straßenübergänge sind zum größten Teil gepflastert und haben größere und kleinere Rillen im Boden.... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

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12435 Berlin

Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

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