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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass in Hortgebäude in der Schule Köllnische Vorstadt und gegebenenfalls weitere Hortgebäude  mit Internetzugängen zu versorgen sind. Begründung Nach dem Lockdown wissen wir, wie wichtig Kommunikation über das Internet ist. Noch gibt es Schulen in Treptow-Köpenick, in denen... Weiterlesen


Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativen zur Errichtung einer Grundschule in der Rudower Straße innerhalb des Ortsteils Niederschöneweide zu prüfen. Neben eigenen Flächen sind auch die Vorhaben und Entwicklungsabsichten auf Flächen von Dritten zu berücksichtigen. In jedem Fall sind unmittelbar betroffene... Weiterlesen


Bausachverständige /-r für barrierefreies Bauen

Schriftliche Anfrage VIII/1269 Wurde die in Kapitel 4200 Titel 42 801 vorgesehene halbe Stelle für barrierefreies Bauen eingerichtet? Welche Gründe standen der Einrichtung gegebenenfalls entgegen? Wann ist mit einer Besetzung zu rechnen? gestellt am 20.08.2020 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2020 Wurde die in... Weiterlesen


Nichterreichbarkeit des Gesundheitsamtes im Coronafall des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums

Mündliche Anfrage 544 Aus welchen Gründen war am 12. August um kurz nach 17 Uhr das Gesundheitsamt für den Schulleiter des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums nicht mehr erreichbar und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören ... Weiterlesen


Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen

Mündliche Anfrage 558 Wurden oder werden Mitarbeiter /-innen der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Corona-Bereich des Gesundheitsamtes eingesetzt und gab oder gibt es sonstige coronabedingte Einschränkungen in der Arbeit der Beratungsstelle? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur... Weiterlesen


Volkshochschule Treptow-Köpenick

Mündliche Anfrage 553 Ist es richtig, dass wegen der Kündigung einer studentischen Hilfskraft an der VHS Treptow-Köpenick keine Kurse für Migranten und Migrantinnen im Bereich Berufssprachkurse angeboten werden können, da es keine Möglichkeit gibt, diese Stelle mit 20 Stunden neu zu besetzen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV w... Weiterlesen


Fassade des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums

Mündliche Anfrage 555 Was wird das Bezirksamt unternehmen, um die geplante (Teil-) Rekonstruktion der Fassade des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums zu realisieren? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen


Bauvorhaben Wohungsbaugenossenschaft DPF

Mündliche Anfrage 545 Wie ist der Verfahrensstand für die Baugenehmigung nach § 34 BauGB für das Wohnungsbauvorhaben Harzer Straße 113-115 (Alt-Treptow) der Genossenschaft DPF? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen


Baustelle auf der Wegedornbrücke

Mündliche Anfrage 557 Welche Arbeiten sollen seit schon mehreren Monaten auf der Wegedornbrücke stattfinden und wann ist mit dem Abschluss der umfangreichen und arbeitsintensiven Maßnahmen zu rechnen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen


Gewerbe Karolinenhof

Schriftliche Anfrage VIII/1241 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich am Adlergestell / Ecke Vetschauer Allee weiterhin Gewerbe angesiedelt hat und, wenn ja, seit wann existiert dieses Gewerbe und seit wann hat das Bezirksamt Kenntnis davon? Verträgt sich diese neue Gewerbenutzung auf dem Grundstück Adlergestell 640-642 mit der grundsätzlichen... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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Montag: 15 - 18 Uhr
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Termine:

  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

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  1. Treptow-Köpenick
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