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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Gefährdung der Sportvereine durch die Steganlagenkonzeption

Schriftliche Anfrage VIII/1175 Ist es zutreffend, dass die zuständige Bezirksstadträtin 29 Wassersportvereine durch den Entwurf der Steganlagenkonzeption im Sportausschuss als "akut gefährdet" bezeichnet hat? Um welche Vereine handelt es sich hierbei und worin besteht die jeweilige Gefährdung? Welche Gespräche mit welchen Ergebnissen gab es... Weiterlesen


Arbeitsplätze für Neueinstellungen im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage VIII/1202 Wie viele Neueinstellungen für das Gesundheitsamt sind in nächster Zeit noch vorgesehen? Wo sollen die Arbeitsplätze (einschließlich der erforderlichen technischen Ausstattung) für die neuen Kolleginnen und Kollegen hergerichtet werden? gestellt am 24.06.2020 von Edith Karge Das Bezirksamt antwortet am... Weiterlesen


Schließung von ersten Klassen an Gemeinschaftsschulen

Mündliche Anfrage 537 Wie kommt das Bezirksamt auf die Idee, trotz 68 fehlender Plätze an den Gemeinschaftsschulen für die ersten Klassen im Jahr 2020 (32 Anna-Seghers-Schule, 24 Grünauer Gemeinschaftsschule, 12 Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule), im nächsten Jahr ganze Klassen, beispielsweise an der AnnaSeghers-Schule, zu schließen? gestellt am... Weiterlesen


Pumpstation Dorfanger Müggelheim

Schriftliche Anfrage VIII/1201 Welche Ämter waren in den Genehmigungsprozess eines Ersatzbaus für eine Ortsregeldruckanlage auf dem Dorfanger Müggelheim eingebunden? Waren die Denkmalschutzbehörden einbezogen und welche Stellungnahmen haben diese ggf. abgegeben? Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Wenn ja: Mit welchem... Weiterlesen


Pläne für die leerstehende Sconto-Markt-Ruine in der Schnellerstraße

Schriftliche Anfrage VIII/1197 Sind dem Bezirksamt Nachnutzungsabsichten für den geschlossenen Sconto-Markt in der Schnellerstraße 134 in Niederschöneweide bekannt? Welche Nutzungen sind an dieser Stelle rechtlich zulässig? Wäre es denkbar, falls ein längerer Leerstand droht, in diesem Gebäude Raumbedarfe des Bezirksamtes vorübergehend oder... Weiterlesen


Ehemaliges Samsung-Gelände

Schriftliche Anfrage VIII/1193 Ist dem Bezirksamt bekannt bzw. trifft es zu, dass es auf Landesebene derzeit Bestrebungen gibt, auf dem ehemaligen Samsung-Gelände weitere Gebäude als bisher unter Denkmalschutz zu stellen und ist die Untere Denkmalschutzbehörde darin involviert? Wenn ja bei Frage 1, wie beurteilt das Bezirksamt Zeitpunkt und... Weiterlesen


Anwendung des Vorkaufsrechts für die Wohnhäuser Schnellerstraße 105 und Hainstraße 58

Schriftliche Anfrage VIII/1188 Kann das Bezirksamt Pressemeldungen bestätigen, wonach die Deutsche Wohnen SE die im Milieuschutzgebiet Niederschöneweide liegenden Wohnhäuser Schnellerstraße 105 und Hainstraße 58 aufkaufen will? Wenn ja, wird das Bezirksamt in beiden Fällen eine Abwendungsvereinbarung anstreben bzw. das Vorkaufsrecht nutzen? Wi... Weiterlesen


Sichere Querung des Königsheidewegs an der Bushaltestelle Westweg

Schriftliche Anfrage VIII/1190 Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrssicherheit für Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV an der oben genannten Haltestelle? In welcher Form kann dort eine sichere Querung errichtet werden? Ist der Bau einer Lichtsignalanlage an der Mündung der Johannisthaler Chaussee in den Königsheideweg weiterhin geplant und,... Weiterlesen


Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien im Ortsteil Altglienicke

Schriftliche Anfrage VIII/1181 Wie viele Kinder und Jugendliche zwischen 9 und 27 Jahren leben in der Bezirksregion Altglienicke? Welche Einrichtungen, Projekte nach § 11, 13.1 und § 16 des SGB VIII sind durch den Bezirk, das Land Berlin und / oder weitere Zuwendungsgeber in Altglienicke für Kinder, Jugendliche und Familien tätig? Wie sind die... Weiterlesen


Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage VIII/1189 Ist der Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Gesundheitsamt zwingend notwendig? Welche hoheitlichen Aufgaben können ohne deren Einsatz von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht erfüllt werden (erbitte eine Aufstellung nach den einzelnen Fachbereichen)? gestellt am 08.06.2020 von Monika Brännström Das... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Aufgrund der aktuellen Situation bleibt unser Büro geschlossen. Wir sind aber weiterhin telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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