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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Gedenken an in der Schoah bedrängte, vertriebene und ermordete Jüdinnen und Juden von Treptow-Köpenick

Antrag,interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, durch einen dauerhaften DENKORT angemessen an das Leben und Wirken der während der Schoah ermordeten Treptow-Köpenicker Jüdinnen und Juden zu erinnern. Dieser sollte an einer zentralen Stätte sowie möglichst in einem räumlichen Bezug zur vernichteten Synagoge Köpenick lokalisiert sein und die... Weiterlesen


Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Adlergestell, stadteinwärts, zwischen Wassersportallee und Einmündung Am Seegraben auf 50 km/h herabgesetzt wird und zusätzlich das Verkehrszeichen 131 „Lichtzeichenanlage“ aufgestellt wird. Begründung: Unmit... Weiterlesen


Veranstaltungen im Freien

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen auszuweisen, um kulturelle (z.B. Kleinkunst- und Amateurkunstveranstaltungen) oder auch clubkulturelle Veranstaltungen (z.B. Konzerte, Feste) draußen zu ermöglichen. Die Flächen sollen aus dem eigenen Bestand stammen und auch wenig bis nichtgenutzte Straßenflächen, wie Parkplätze,... Weiterlesen


Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der DEGEWO Gespräche mit den Betreibern der Parkflächen von NETTO und REWE in der Wendenschloßstraße zu führen mit dem Ziel, dass dort während der Baumaßnahmen im Kietzer Feld temporär Parkplätze als Ausgleich für durch die Baumaßnahmen blockierten Parkflächen im Wohngebiet zur... Weiterlesen


Mehr Corona-Schnellteststellen einrichten

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wir ersucht, umgehend ein engmaschiges Netz an wohnortnahen und unbürokratischen Coronaschnelltestmöglichkeiten einzurichten, um insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor allem auch mobilitätseingeschränkten Personen die Nutzung tatsächlich zu ermöglichen. Begründung: Ein Jahr Pandemie, ein Jahr... Weiterlesen


Planungsgebiet festlegen und Flächen für Schienen-TVO sichern

Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Plangebiet für die Errichtung der schienengebundenen Nahverkehrstangente festgelegt und damit konkrete grundstücksscharfe Planungen erstellt werden können, um die dafür notwendige Flächensicherung zu realisieren. Anschließend sollte auf... Weiterlesen


Warte-Trittbretter für Radfahrende

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Kreuzungsbereiche hinsichtlich der Errichtung von Warte-Trittbrettern zu prüfen: Kiefholzstraße / Elsenstraße Schloßplatz, Richtung stadteinwärts Oberspreestraße / Grünauer Straße, Richtung Lange Brücke Lindenstraße / Bahnhofstraße, Richtung stadteinwärts Groß-Berliner-Damm /... Weiterlesen


Wirtschaftsbericht fortschreiben

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, den „Wirtschaftsbericht 2018“ regelmäßig fortzuschreiben. Dabei sollte auf die Handlungsfelder bezirklicher Wirtschaftspolitik und -förderung sowie deren Effizienz eingegangen werden. Die erste Fortschreibung sollte der BVV im 1.Quartal 2022 vorgelegt werden. Begründung Wie... Weiterlesen


Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt

Antrag, interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass der Flughafenexpress FEX einen Haltepunkt am Bahnhof Schöneweide erhält. Begründung: Derzeit fährt der FEX ohne Halt am Bahnhof Schöneweide durch. Von einer schnelleren Verbindung zum Flughafen BER würden die... Weiterlesen


Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) in Adlershof

Schriftliche Anfrage VIII/1412 Durch wen wurde wann eine Machbarkeitsstudie zum Neubau der JFE beauftragt und wer bezahlt die Studie? Was ist das Ziel der Machbarkeitsstudie? Welche Notwendigkeit liegt aus Sicht des Bezirksamtes für eine Machbarkeitsstudie zu Grunde? Wie werden die Planungsentwürfe, die im Februar 2018 durch das Bezirksamt... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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