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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Nachfrage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1200 des Herrn Bezirksverordneten Jacob Zellmer (Bündnis 90 / Die Grünen) zum Thema "Abgeschlossenheitsbescheinigungen"

Schriftliche Anfrage VIII/1210 Für welche, der in der Schriftlichen Anfrage "Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstände in Häusern im Bezirk Treptow-Köpenick", (Drs.VIII/1200) aufgeführten Häuser wurden Anträge für Abgeschlossenheitsbescheinigungen gestellt bzw. für welche, der in der Schriftlichen Anfrage aufgeführten Häuser, findet derzeit... Weiterlesen


Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung für eine Wohnanlage in Köpenick-Nord

Schriftliche Anfrage VIII/1192 Wie ist der aktuelle Arbeitsstand zum Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61 / Genovevastraße 2? Wann ist mit dem Erlass der unter Punkt 1 genannten Verordnung zu rechen? gestellt am 09.06.2020 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am... Weiterlesen


Baumfällungen im Kietzer Feld

Schriftliche Anfrage VIII/1207 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Degewo im Herbst in Vorbereitung auf die geplante Nachverdichtung im Kietzer Feld Bäume fällen will? Für wie viele Bäume (Anzahl oder prozentual zum Bestand) gibt es eine Fällgenehmigung? Wann, wo und in welchem Umfang finden die Ersatzpflanzungen statt? gestellt am... Weiterlesen


Radweg Schmöckwitz stadtauswärts zwischen Schappachstraße und Zum Seeblick

Schriftliche Anfrage VIII/1208 Weshalb wurde der stadtauswärts führende Gehweg zwischen Schappachstraße und Zum Seeblick – der übrigens mit dem Zeichen: "Gehwegschäden" versehen ist – zu einem benutzungspflichtigen Radweg ausgeschildert? Das Adlergestell verfügt zwischen Bahnhof Grünau und Schappachstraße über eine Fahrspur. Warum sind... Weiterlesen


Gefährdung der Sportvereine durch die Steganlagenkonzeption

Schriftliche Anfrage VIII/1175 Ist es zutreffend, dass die zuständige Bezirksstadträtin 29 Wassersportvereine durch den Entwurf der Steganlagenkonzeption im Sportausschuss als "akut gefährdet" bezeichnet hat? Um welche Vereine handelt es sich hierbei und worin besteht die jeweilige Gefährdung? Welche Gespräche mit welchen Ergebnissen gab es... Weiterlesen


Arbeitsplätze für Neueinstellungen im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage VIII/1202 Wie viele Neueinstellungen für das Gesundheitsamt sind in nächster Zeit noch vorgesehen? Wo sollen die Arbeitsplätze (einschließlich der erforderlichen technischen Ausstattung) für die neuen Kolleginnen und Kollegen hergerichtet werden? gestellt am 24.06.2020 von Edith Karge Das Bezirksamt antwortet am... Weiterlesen


Schließung von ersten Klassen an Gemeinschaftsschulen

Mündliche Anfrage 537 Wie kommt das Bezirksamt auf die Idee, trotz 68 fehlender Plätze an den Gemeinschaftsschulen für die ersten Klassen im Jahr 2020 (32 Anna-Seghers-Schule, 24 Grünauer Gemeinschaftsschule, 12 Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule), im nächsten Jahr ganze Klassen, beispielsweise an der AnnaSeghers-Schule, zu schließen? gestellt am... Weiterlesen


Pläne für die leerstehende Sconto-Markt-Ruine in der Schnellerstraße

Schriftliche Anfrage VIII/1197 Sind dem Bezirksamt Nachnutzungsabsichten für den geschlossenen Sconto-Markt in der Schnellerstraße 134 in Niederschöneweide bekannt? Welche Nutzungen sind an dieser Stelle rechtlich zulässig? Wäre es denkbar, falls ein längerer Leerstand droht, in diesem Gebäude Raumbedarfe des Bezirksamtes vorübergehend oder... Weiterlesen


Ehemaliges Samsung-Gelände

Schriftliche Anfrage VIII/1193 Ist dem Bezirksamt bekannt bzw. trifft es zu, dass es auf Landesebene derzeit Bestrebungen gibt, auf dem ehemaligen Samsung-Gelände weitere Gebäude als bisher unter Denkmalschutz zu stellen und ist die Untere Denkmalschutzbehörde darin involviert? Wenn ja bei Frage 1, wie beurteilt das Bezirksamt Zeitpunkt und... Weiterlesen


Anwendung des Vorkaufsrechts für die Wohnhäuser Schnellerstraße 105 und Hainstraße 58

Schriftliche Anfrage VIII/1188 Kann das Bezirksamt Pressemeldungen bestätigen, wonach die Deutsche Wohnen SE die im Milieuschutzgebiet Niederschöneweide liegenden Wohnhäuser Schnellerstraße 105 und Hainstraße 58 aufkaufen will? Wenn ja, wird das Bezirksamt in beiden Fällen eine Abwendungsvereinbarung anstreben bzw. das Vorkaufsrecht nutzen? Wi... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Aufgrund der aktuellen Situation bleibt unser Büro geschlossen. Wir sind aber weiterhin telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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