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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Bauarbeiten an der Grundschule in der Keplerstraße

Schriftliche Anfrage VIII/1417 1. Wie ist während der Bauarbeiten an der Schule in der Keplerstraße das störungsfreie Lernen sichergestellt? 2. Welche Einschränkungen wird es während der Bauarbeiten für die Schüler/-innen geben? 3. Welche Abhilfemaßnahmen sind geplant? gestellt am 03.03.2021 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet... Weiterlesen


Grundstück Grünauer Straße 199

Schriftliche Anfrage VIII/1399 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Grundstück Grünauer Straße 199 verkauft oder versteigert werden soll und, wenn ja, seit wann ist dieser Vorgang bekannt? Welche Hilfe oder Unterstützung hat der Sportverein MC Wasserfreunde Köpenick e. V. von Seiten des Bezirksamtes erfahren? Welche Lösungen gibt es für den... Weiterlesen


Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF in Treptow

Schriftliche Anfrage VIII/1408 Kann das Bezirksamt Pressemitteilungen bestätigen, wonach die Baugenehmigung für das Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF durch das Bezirksamt versagt wurde und, wenn ja, was waren die Gründe für die Versagung? Welche Möglichkeiten hat die Wohnungsbaugenossenschaft, gegen die Versagung der... Weiterlesen


Schleppende Bearbeitung von Anträgen zur Kulturförderung

Schriftliche Anfrage VIII/1410 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Bescheide im Rahmen der Kulturförderung im Jahr 2020 schleppend bearbeitet wurden und zum Teil erst nach Beginn der Förderperiode den Antragstellern zugingen oder Förderungen zur dezentralen Kulturarbeit verschoben wurden und, wenn ja, was waren die Gründe dafür? Gibt es... Weiterlesen


Verzögerung Straßenbahnstrecke Johannisthal-Adlershof

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Ist es zutreffend, dass es zu Verzögerungen beim Bau der Straßenbahnverbindung zwischen Johannisthal und Adlershof kommt und, wenn ja, was sind die Gründe dafür? Wann ist mit einer Fertigstellung und Inbetriebnahme zu rechnen? gestellt am 19.02.2021 von Philipp Wohlfeil Weiterlesen


Bauvorhaben der degewo in Hessenwinkel

Schriftliche Anfrage VIII/1382 Laut Pressemitteilung der degewo vom 20.12.2020 wird mit dem Bau von 35 Mehrfamilienhäusern in Hessenwinkel begonnen. Ist dem Bezirksamt die Pressemittteilung der degewo bekannt? Sind dem Bezirksamt die Planungen für das Bauvorhaben der degewo bekannt bzw. gibt es beim Bauvorhaben Abweichungen oder Ausnahmen von... Weiterlesen


Fachliche und personelle Aufstellung und Entwicklung im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher... Weiterlesen


Freiflächen für Clubs temporär zur Verfügung stellen – mit Sicherheit und legal feiern

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitweise Ausweisung von Flächen für Clubveranstaltungen zu prüfen. Die Flächen sollen aus dem bezirkseigenen Bestand stammen und auch wenig- bis nicht genutzte Straßenflächen, wie Parkplätze, beinhalten; Grünflächen sollen jedoch ausgeschlossen werden. Weiterhin wird das... Weiterlesen


Steganlagengenehmigungen und Änderung des § 31 Berliner Naturschutzgesetz

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung... Weiterlesen


Anbringen erklärender Informationstafeln an Naturdenkmälern

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an den Naturdenkmälern im Bezirk erklärende Tafeln anbringen zu lassen, mit denen auf diese hingewiesen und über die tatsächlichen und rechtlichen Gründe der Einstufung als Naturdenkmäler informiert wird sowie auf deren Lage auch durch geeignete Veröffentlichungen (Homepage... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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