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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Zugang zum S-Bahnhof Johannisthal auch von südlicher Seite ermöglichen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Planung und Errichtung des Bahnhofszugangs von der künftigen Benno-König-Straße schnellstmöglich realisiert wird. Darüber hinaus sollte die jetzige Brücke, welche aktuell stark sanierungsbedürftig ist, so... Weiterlesen


Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow zu erhöhen. Hierfür ist die Umsetzung der folgenden Maßnahmen zu prüfen: 1.    Die Errichtung von Fußgängerüberwegen und/oder Gehwegvorstreckung , um ein einfaches und sicheres Queren der Lohmühlenstraße für alle... Weiterlesen


Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, im Jahr 2021 in geeigneter Weise zu ehren. Begründung. Dies könnte eine zusätzliche Ehrung mit der “Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick... Weiterlesen


Die sich Erhebende wieder aufstellen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, das Kunstwerk „Die sich Erhebende“ von Ingeborg Hunzinger im Luisenhain, welche nach wiederholtem Vandalismus am 11.Juni 2020 abgebaut wurde, durch einen Bronzeguss zu ersetzen und an alter Stelle wieder aufgestellt werden kann. Begründung „Die sich Erhebende“ von der Rahnsdorfer Künstlerin Ingeborg... Weiterlesen


Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass in Hortgebäude in der Schule Köllnische Vorstadt und gegebenenfalls weitere Hortgebäude  mit Internetzugängen zu versorgen sind. Begründung Nach dem Lockdown wissen wir, wie wichtig Kommunikation über das Internet ist. Noch gibt es Schulen in Treptow-Köpenick, in denen... Weiterlesen


Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativen zur Errichtung einer Grundschule in der Rudower Straße innerhalb des Ortsteils Niederschöneweide zu prüfen. Neben eigenen Flächen sind auch die Vorhaben und Entwicklungsabsichten auf Flächen von Dritten zu berücksichtigen. In jedem Fall sind unmittelbar betroffene... Weiterlesen


Bausachverständige /-r für barrierefreies Bauen

Schriftliche Anfrage VIII/1269 Wurde die in Kapitel 4200 Titel 42 801 vorgesehene halbe Stelle für barrierefreies Bauen eingerichtet? Welche Gründe standen der Einrichtung gegebenenfalls entgegen? Wann ist mit einer Besetzung zu rechnen? gestellt am 20.08.2020 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2020 Wurde die in... Weiterlesen


Nichterreichbarkeit des Gesundheitsamtes im Coronafall des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums

Mündliche Anfrage 544 Aus welchen Gründen war am 12. August um kurz nach 17 Uhr das Gesundheitsamt für den Schulleiter des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums nicht mehr erreichbar und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören ... Weiterlesen


Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen

Mündliche Anfrage 558 Wurden oder werden Mitarbeiter /-innen der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Corona-Bereich des Gesundheitsamtes eingesetzt und gab oder gibt es sonstige coronabedingte Einschränkungen in der Arbeit der Beratungsstelle? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur... Weiterlesen


Volkshochschule Treptow-Köpenick

Mündliche Anfrage 553 Ist es richtig, dass wegen der Kündigung einer studentischen Hilfskraft an der VHS Treptow-Köpenick keine Kurse für Migranten und Migrantinnen im Bereich Berufssprachkurse angeboten werden können, da es keine Möglichkeit gibt, diese Stelle mit 20 Stunden neu zu besetzen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV w... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

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Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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