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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen gebündelt in der Übersicht. Eine Übersicht nach Themen gibt es hier. Nur die Anträge gibt es hier. Nur Anfragen gibt es hier


Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass das Schild in der Dörpfeldstraße, das auf das Parken in den Marktpassagen hinweist, als auch der Parkplatzzähler mit der Anzeige "Parkplatz frei" an der Zufahrt des Ärztehauses Florian-Geyer-Straße entfernt werden. Begründung: Da diese Parkmöglichkeiten nicht mehr gegeben sind,... Weiterlesen


Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Neuen Krugallee auf Grund des weiter zunehmenden Verkehrs in Höhe der Bushaltestelle Lakegrund eine neue Querungsmöglichkeit errichtet wird. Begründung: In unmittelbarer Nähe zu den Bushaltestellen auf der Neuen... Weiterlesen


Vorschulische Bildung gewährleisten

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die vorschulische Bildung für Kinder, die keinen Kita-Platz erhalten haben bzw. bei denen eine Rückstellung für die Einschulung vorliegt, die vorschulische Bildung für diese Kinder zu gewährleisten und die für die Beschulung notwendigen Grundlagen zu vermitteln.... Weiterlesen


Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, in wie weit die Auflagen zur Anwendung der Abwendungserklärung nach dem Münchner Modell angewandt werden können, die eine deutliche Verschärfung für den Käufer der Immobilie beinhalten. Die Auflagen und Prüfkriterien sollten folgende Punkte enthalten: Bei... Weiterlesen


Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Akteuren des Programms Aktives Zentrum und so schnell wie möglich, Lösungen zur jetzigen Parkplatzsituation im Bereich des Marktplatzes der Dörpfeldstraße, sowie am Ärztehaus in der Florian-Geyer-Straße, zu finden. Begründung: Mit der Schließung der Tiefgarage in den ehemaligen Marktpassagen... Weiterlesen


Unterstützung und Hilfe beim Wiederaufbau der abgebrannten Gebäude des Mehrgenerationsgarten BUDE

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, den Trägerverein Sylvester e. V. bei der Errichtung einer wetter- und winterfesten Übergangslösung sowie beim Wiederaufbau der vor Ostern 2019 abgebrannten Gebäude des Mehrgenerationsgarten BUDE, ämterübergreifend und koordinierend zu unterstützen. Begründung: Das wichtige und beliebte Jugend- und... Weiterlesen


Abwendungsvereinbarungen in den Milieuschutzgebieten

Schriftliche Anfrage VIII/0823 Für welche Grundstücke hat das Bezirksamt in den jeweiligen Milieuschutzgebieten Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen? gestellt am 25.04.2019 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am 06.05.2019 Für folgende Grundstücke wurden Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen: Oberschöneweide ........Wattstraße 12 N... Weiterlesen


Anwendung Baugebot

Schriftliche Anfrage VIII/0824 Wie oft und in welchen Fällen wurde in den letzten 5 Jahren vom Bezirksamt das Baugebot gemäß § 176 Abs. 1 BauGB angewandt? gestellt am 29.04.2019 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am 02.05.2019 Das Instrument des Baugebots, das dem besonderen Städtebaurecht entstammt, kam im Bezirk Treptow-Köpenick bisher... Weiterlesen


Bauampel Friedrichshagener Straße

Schriftliche Anfrage VIII/0810 Die Bauampel in der Friedrichshagener Straße in Höhe der Einmündung Puchanstraße wird von den Anwohnenden rege genutzt, ist es doch die einzige sichere Querungsmöglichkeit in der Umgebung. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, diese Ampel an diesem Ort fest zu installieren? gestellt am 12.04.2019 von André... Weiterlesen


Wohnungsleerstand im Waldburgweg / Märchenviertel - Nachfrage zur Beantwortung der SchA VIII/0403

Schriftliche Anfrage VIII/0821 Was hat sich seit der Beantwortung der SchA VIII/0403 auf dem Areal Waldburgweg 16/17 und 18/19 verändert bzw. getan? Liegt inzwischen ein Bauantrag für das unter Punkt 1 genannte Areal vor und, wenn ja, wie ist der Stand des Verfahrens? Was hat das Bezirksamt gegen den offenkundigen (dauerhaften) ca. 90%igen... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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Donnerstag: 15 - 18 Uhr

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    18:00 Uhr

    thematische Fraktionssitzung

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