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Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

 


Bebauungsplanverfahren 9-56 VE "Kiez Anne-Frank-Straße" / Altglienicke

Schriftliche Anfrage VIII/1232 Warum wird nach Angaben der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land nördlich der Anne-Frank-Straße im Areal Hassoweg / Nelkenweg nach Absprache mit dem Bezirksamt der Bau von Wohnungen nach § 34 BauGB geplant, während für das Areal südlich der Anne-Frank-Straße ein Bebauungsplanverfahren (9-56 VE) für den Bau von... Weiterlesen


Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Schulcaterer

Schriftliche Anfrage VIII/1235 Welche Unternehmen wurden für welche Schulen vom Bezirksamt mit der Schulessen-Versorgung im Bezirk ab dem Schuljahr 2020/2021 beauftragt?  Haben sich alle beauftragten Unternehmen verpflichtet, das seit dem 01.05.2020 in Berlin geltende Vergabe-Mindestentgelt von 12,50 Euro brutto je Stunde nach dem Berliner... Weiterlesen


Parkplatzsituation durch abgestellte Sattelschlepper und Lastkraftwagen im und am Kreisverkehr Schönblicker Straße in Wilhelmshagen

Schriftliche Anfrage VIII/1231 Liegen dem Bezirksamt Hinweise und Beschwerden zur Situation am und im Kreisverkehr der Schönblicker Straße in Wilhelmshagen vor, wonach vermehrt Lastkraftwagen, Sattelschlepper, Anhänger und ähnliche Großfahrzeuge am Straßenrand abgestellt werden und dort bereits Straßenschäden verursacht haben sollen und, wenn... Weiterlesen


Wohnungsbau (Nachverdichtung) durch die Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" im Areal "Johanna-Tesch-Straße / Oberspree"

Schriftliche Anfrage VIII/1251 Wurde von der Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" für den Bau von Wohnungen zur Nachverdichtung des Areals "Johanna-Tesch-Straße" in Oberspree eine Bauvoranfrage bzw. ein Bauantrag gestellt und, wenn ja, in welchem Umfang bzw. für wie viele Wohnungen / Wohnhäuser und, wenn nein, wie ist der Stand des... Weiterlesen


Sind Trinkwasserspender an Schulen überflüssig und teuer?

Schriftliche Anfrage VIII/1217 Für welche Schulen wurden Trinkwasserspender angeschafft und für welche ist dieses noch geplant? Wie hoch sind jeweils die Anschaffungskosten (einschließlich der Kosten, die für etwaige Anschlüsse notwendig waren) und wo werden diese im Haushaltsplan nachgewiesen? Wie hoch sind die regelmäßigen... Weiterlesen


Pumpstation Dorfanger Müggelheim

Schriftliche Anfrage VIII/1201 Welche Ämter waren in den Genehmigungsprozess eines Ersatzbaus für eine Ortsregeldruckanlage auf dem Dorfanger Müggelheim eingebunden? Waren die Denkmalschutzbehörden einbezogen und welche Stellungnahmen haben diese ggf. abgegeben? Wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt? Wenn ja: Mit welchem... Weiterlesen


Informationen über abgeschlossene Abwendungsvereinbarungen an betroffene Mieterinnen und Mieter

Schriftliche Anfrage VIII/1227 Wie werden betroffene Mieterinnen und Mieter - als unmittelbar Betroffene - über Inhalte und Regelungen abgeschlossener Abwendungsvereinbarungen informiert? Erfolgen die Informationen (möglicherweise im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes) durch das Bezirksamt? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? Ist der... Weiterlesen


Umsetzung der Leitbilder für das Bezirksamt (Drs. VII/1361)

Schriftliche Anfrage VIII/1209 Hält das Bezirksamt die bisherige Praxis der Einbeziehung und Information von interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel über die Entwicklung in den Milieuschutzgebieten, von Bebauungsplänen, von Abgeschlossenenheitsbescheiden, von Hausverkäufen (in Entwicklungsgebieten) und dem aktuellen... Weiterlesen


Nachfrage zur Beantwortung der SchA VIII/1220

Schriftliche Anfrage VIII/1244 Welche Anlässe müssen gegeben sein, um eine Bauüberwachung bzw. Kontrolle eines Vorhabens durch das Bezirksamt auszulösen? Reichen als Anstöße das Einreichen Schriftlicher Anfragen von Bezirksverordneten oder Bürgeranfragen aus und welche Bedingungen müssen diese gegebenenfalls erfüllen? Nach welchen Abfolgen,... Weiterlesen


Kennzeichnung der ehemaligen Bezirksgrenze in Schöneweide

Schriftliche Anfrage VIII/1234 Aus welchen Gründen wurden an mehreren Stellen entlang der ehemaligen Bezirksgrenze in Schöneweide, darunter auch auf der Minna-Todenhagen-Brücke, welche erst knapp 17 Jahre nach der Fusion von Treptow und Köpenick fertiggestellt worden ist, Ortshinweistafeln (Zeichen 385) mit den jeweiligen Namen der Quellbezirke... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Aufgrund der aktuellen Situation bleibt unser Büro geschlossen. Wir sind aber weiterhin telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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