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Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

 


Veranstaltungen im Freien

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen auszuweisen, um kulturelle (z.B. Kleinkunst- und Amateurkunstveranstaltungen) oder auch clubkulturelle Veranstaltungen (z.B. Konzerte, Feste) draußen zu ermöglichen. Die Flächen sollen aus dem eigenen Bestand stammen und auch wenig bis nichtgenutzte Straßenflächen, wie Parkplätze,... Weiterlesen


Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der DEGEWO Gespräche mit den Betreibern der Parkflächen von NETTO und REWE in der Wendenschloßstraße zu führen mit dem Ziel, dass dort während der Baumaßnahmen im Kietzer Feld temporär Parkplätze als Ausgleich für durch die Baumaßnahmen blockierten Parkflächen im Wohngebiet zur... Weiterlesen


Mehr Corona-Schnellteststellen einrichten

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wir ersucht, umgehend ein engmaschiges Netz an wohnortnahen und unbürokratischen Coronaschnelltestmöglichkeiten einzurichten, um insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor allem auch mobilitätseingeschränkten Personen die Nutzung tatsächlich zu ermöglichen. Begründung: Ein Jahr Pandemie, ein Jahr... Weiterlesen


Planungsgebiet festlegen und Flächen für Schienen-TVO sichern

Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Plangebiet für die Errichtung der schienengebundenen Nahverkehrstangente festgelegt und damit konkrete grundstücksscharfe Planungen erstellt werden können, um die dafür notwendige Flächensicherung zu realisieren. Anschließend sollte auf... Weiterlesen


Warte-Trittbretter für Radfahrende

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Kreuzungsbereiche hinsichtlich der Errichtung von Warte-Trittbrettern zu prüfen: Kiefholzstraße / Elsenstraße Schloßplatz, Richtung stadteinwärts Oberspreestraße / Grünauer Straße, Richtung Lange Brücke Lindenstraße / Bahnhofstraße, Richtung stadteinwärts Groß-Berliner-Damm /... Weiterlesen


Wirtschaftsbericht fortschreiben

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, den „Wirtschaftsbericht 2018“ regelmäßig fortzuschreiben. Dabei sollte auf die Handlungsfelder bezirklicher Wirtschaftspolitik und -förderung sowie deren Effizienz eingegangen werden. Die erste Fortschreibung sollte der BVV im 1.Quartal 2022 vorgelegt werden. Begründung Wie... Weiterlesen


Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt

Antrag, interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass der Flughafenexpress FEX einen Haltepunkt am Bahnhof Schöneweide erhält. Begründung: Derzeit fährt der FEX ohne Halt am Bahnhof Schöneweide durch. Von einer schnelleren Verbindung zum Flughafen BER würden die... Weiterlesen


Freiflächen für Clubs temporär zur Verfügung stellen – mit Sicherheit und legal feiern

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitweise Ausweisung von Flächen für Clubveranstaltungen zu prüfen. Die Flächen sollen aus dem bezirkseigenen Bestand stammen und auch wenig- bis nicht genutzte Straßenflächen, wie Parkplätze, beinhalten; Grünflächen sollen jedoch ausgeschlossen werden. Weiterhin wird das... Weiterlesen


Steganlagengenehmigungen und Änderung des § 31 Berliner Naturschutzgesetz

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung... Weiterlesen


Anbringen erklärender Informationstafeln an Naturdenkmälern

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an den Naturdenkmälern im Bezirk erklärende Tafeln anbringen zu lassen, mit denen auf diese hingewiesen und über die tatsächlichen und rechtlichen Gründe der Einstufung als Naturdenkmäler informiert wird sowie auf deren Lage auch durch geeignete Veröffentlichungen (Homepage... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

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