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Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

 


Fortschreibung des Demografiekonzepts

Antrag Interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, das aus dem Jahr 2015 stammende Demografiekonzept des Bezirks Treptow-Köpenick zu überarbeiten und weiterzuentwickeln. Zur Vorbereitung möge eine neue Steuerungsrunde aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft eingerichtet werden. Begründung: Treptow-Köpenick war der... Weiterlesen


WLAN in Sporthallen

Antrag interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln und einen Zeitplan zu erstellen, um die bezirklichen Sporthallen mit schnellem kabellosen und für die Nutzer kostenlosen Internet auszustatten. Wenn notwendig und möglich soll hierfür zusätzlich die Akquise von Drittmitteln geprüft werden. Begrün... Weiterlesen


Bezirklichen Integrationsfonds erhalten

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu... Weiterlesen


Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat bei seinen Bemühungen zu unterstützen, eine zügige, gegebenenfalls auch temporäre pragmatische Lösung für eine Fortführung des entgeltfreien WLAN-Angebots in öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen und schrittweise um weitere Einrichtungen zu erweitern. Begründung: Das Angebot von Free WiFi... Weiterlesen


Baulandmobilisierungsgesetz und die entsprechende Verordnung des Senats vom 16.11.2021

Schriftliche Anfrage IX/0011 Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2021 das Baulandmobilsierungsgesetz beschlossen. Auf dieser Grundlage hat laut Pressemitteilung der Senat am 16.11.2021 eine Rechtsverordnung erlassen, die Berlin gesamtheitlich als Gebiet mit angspanntem Wohnungsmarkt einordnet sowie die Befreiung von Bebauungsplan-Festsetzungen und... Weiterlesen


Wahl einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und zugleich Bezirksstadträtin

Die Bezirksverordnetenversammlung wählt Frau Carolin Weingart als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und zugleich als Bezirksstadträtin. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Weiterlesen


Wahl eines stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers

Die Bezirksverordnetenversammlung wählt André Schubert zum stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Weiterlesen


Schnelle Hilfe für afghanische Ortskräfte und ihren Familien

Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen Unterstützer:innenkreis aufzubauen, um den afghanischen Ortskräften und ihren Familien, insbesondere den Kindern, die Ankunft in Treptow-Köpenick möglichst positiv zu gestalten. Besonders Kleidung, Spielzeug und Lots:innen, aber auch mobile Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie... Weiterlesen


Verkehrsspiegel in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide

Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit in der Einfahrt zur Wilhelminenhofstraße 83-85 (Rathenauhallen) zu erhöhen. Begründung: Die Wilhelminenhofstraße ist trotz der weitgehend geraden Straßenführung in Teilen schlecht einsehbar. In Richtung Köpenick wird der Radstreifen von... Weiterlesen


Alternativangebote entwickeln und Treptower Park nachts öffnen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativangebote zu entwickeln oder zu unterstützen, um die „Allgemeinverfügung zur zeitlichen Einschränkung der Benutzung von Teilbereichen des Treptower Parkes" so schnell wie möglich aufheben zu können und die nächtliche Zugänglichkeit des Treptower Parks für die Öffentlichkeit wieder zu... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

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  1. Treptow-Köpenick
    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

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