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Resolution zu den rassistischen und gewalttätigen Vorfällen in Adlershof

Antrag, interfraktionell Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin verurteilt nachdrücklich die rassistischen und gewalttätigen Vorfälle der letzten Wochen im Bezirk, insbesondere im Ortsteil Adlershof. Sie setzt sich mit ihrer Arbeit weiterhin entschieden für ein gesellschaftliches Klima der Toleranz, Solidarität,... Weiterlesen


Bausachverständige/ Bausachverständiger für Barrierefreiheit

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle für eine Bausachverständige / einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit bei der Bauaufsicht zu schaffen. Begründung: In der Bauaufsicht werden die Bauanträge nicht nach § 63 der Bauordnung auf die Einhaltung der Vorschriften für die... Weiterlesen


Kontrolle von Hundeauslauf an Badestellen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, an der Badestelle Schmöckwitz, und bei Bedarf auch an anderen öffentlichen Natur-Badestellen im Bezirk, in geeigneter Weise darauf hinzuweisen, dass Natur-Badestellen zumindest in der Badesaison für Hunde tabu sind. Die Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften sollte stärker als bisher... Weiterlesen


Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LInke Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollen Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer... Weiterlesen


Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten Takt

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das ÖPNV-Angebot in Treptow-Köpenick, insbesondere in den Außenbereichen, attraktiver gestaltet wird. Dazu gehört die schrittweise Einführung eines 10-Minutentaktes während der Hauptverkehrszeit bei allen Bus-Linien und,... Weiterlesen


Kostenfreies Mittagessen für Kita-Kinder

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes zum 1. August 2019 Informationsmaterialien und Kommunikationswege zu entwickeln, damit Eltern die Übernahme der Aufwendungen für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen beantragen können. Begründung: Die... Weiterlesen


Räume für den Krisendienst des Jugendamtes

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für den Krisendienst des Jugendamtes im Gebäude der Joseph-Schmidt-Musikschule, welche von dieser nicht genutzt werden, zur Verfügung zu stellen. Begründung: Um den Kinderschutz im Bezirk fachgerecht umsetzen zu können, bedarf es eines qualifizierten Krisendienstes. Dieser muss... Weiterlesen


Willkommensberatung und Wohnraumberatung für Migranten /-innen und Geflüchtete

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erstellung des Bezirkshaushaltes für 2020/2021 Vorsorge zu treffen, um die Förderung für das Willkommensbüro für Migranten /-innen und Geflüchtete in Treptow-Köpenick und die "Wohnraumberatung für Geflüchtete" zu verstetigen. Beide Projekte sollen... Weiterlesen


Neue Sekundarschulplätze schaffen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah Planungen für die Schaffung weiterer Sekundarschulpätze vorzulegen. Dabei ist neben der Erweiterung von bestehenden Sekundarschulen, vorrangig das Aufwachsen von Grundschulen zu Gemeinschaftsschulen und die Gründung einer neuen Schule in der Region 1 zu prüfen. Begründu... Weiterlesen


Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, auf der linken Spur der Südostallee an der Kreuzung zum Sterndamm neben dem Linksabbiegen auch das Geradeausfahren zu ermöglichen. Begründung: Durch diese weitere Möglichkeit geradeaus zu fahren, wird der Rückstau auf der Südostallee deutlich entspannt,... Weiterlesen


Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

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Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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