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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Aus dem Rathaus

AfD scheitert mit Missbilligungsantrag

Eigenen Antrag nach Änderung zurückgezogen Ein letztes Mal versuchte die AfD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu provozieren, die fünf Tage nach der Wahl noch einmal in alter Zusammensetzung zusammengekommen war. Da in der vorherigen Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, wurde die BVV pausiert und... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Wir sagen Danke! - Wechsel in der BVV-Fraktion DIE LINKE

Einige Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben nicht mehr für die Bezirksverordnetenversammlung kandidiert, andere sind aufgrund des Wahlergebnisses nicht wieder eingezogen. Den Mitgliedern, die der künftigen BVV nicht mehr angehören werden gilt unser Dank für ihre jahrelange engagierte Arbeit in und für Treptow-Köpenick. Dieser Artikel erschien... Weiterlesen


Fraktion in der BVV

96-Jähriger soll anderthalb Kilometer bis zum Wahllokal laufen

Anderthalb Kilometer soll Erich Passarge (96) aus der Hagedornstraße, knapp eine halbe Stunde Gehzeit, zum Wahllokal in das Archenhold-Gymnasium in Niederschöneweide laufen. Für ihn natürlich unmöglich. Er macht jetzt Briefwahl, was bleibt ihm anderes übrig. Auf Nachfrage von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, schreibt das... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Suche nach einer Empörung

Provokationsversuche der AfD laufen ins Leere. Wie die Empörungsstrategie der AfD funktioniert, ist inzwischen bekannt.* Auf der verzweifelten Suche auch im Wahlkampf eine Empörungswelle zu starten, die viele Klicks in den Sozialen Medien bringt, führte die AfD in der Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung sich selbst vor. Abwechselnd... Weiterlesen


Lange Wege zum Wahllokal

Schriftliche Anfrage VIII/1571 Warum müssen Wähler /-innen aus der Hagedornstraße in Johannisthal ihre Stimme im Archenhold-Gymnasium in Niederschöneweide abgeben? Warum können sie nicht in der Melli-Beese-Schule oder wenigstens in der Alten Feuerwache wählen? Gibt es weitere Fälle, in denen die Stimmabgabe nicht im selben Ortsteil möglich... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Stolpersteine für Bianka, Eva, Ursel und Kurt Rosenthal sowie Bruno Lüdke

Mario Adorf bei der Stolperstein-Verlegung Kurt Rosenthal war Bankbeamter und heiratete 1922 Blanka Mathias Im Jahr darauf wurde die erste Tochter Eva Hannelore geboren. 1933 verlor der Vater im Zuge des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums seine Anstellung und versuchte sich und die Familie als Inkassovertreter über Wasser zu... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Fraktion trifft sich mit TKVA

Informationen zur Arbeit der Fachstelle TKVA In einer Fraktionssitzung im Industriesalon Schöneweide hat sich die Fachstelle TKVA – Treptow-Köpenick für Vielfalt und gegen Antisemitismus vorgestellt. Dabei geht es gerade nicht nur um Antisemitismusprävention durch Workshop- und Weiterbildungsangebote, sondern auch um die Förderung jüdischen Lebens... Weiterlesen


Tarife und Einstellungen

Schriftliche Anfrage VIII/1575 In der Sitzung der BVV TK am 12.08.2021 erläuterte Herr Igel in der Behandlung zur Drucksache Drs.Nr. VIII/0663 "Personalnotstand in den Bezirken stoppen", dass es auf Grund der unterschiedlichen Verantwortungslage eine unterschiedliche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten zwischen Land und Bezirk festgelegt ist. ... Weiterlesen


Schnelle Hilfe für afghanische Ortskräfte und ihren Familien

Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen Unterstützer:innenkreis aufzubauen, um den afghanischen Ortskräften und ihren Familien, insbesondere den Kindern, die Ankunft in Treptow-Köpenick möglichst positiv zu gestalten. Besonders Kleidung, Spielzeug und Lots:innen, aber auch mobile Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie... Weiterlesen


Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzungsordnung für die Plansche dahingehend zu präzisieren, dass von Personen ab dem vollendeten zwölften Lebensjahr lediglich eine geeignete Bedeckung der primären Geschlechtsorgane erwartet wird. Begründung: Zu Beginn des Sommers wurde eine Frau des Ortes verwiesen, weil sie ihre Brust nicht bedecken... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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