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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Aus dem Rathaus

Kiezkassentermine 2021

Die im Jahr 2013 erstmalig durchgeführten Kiezkassen werden auch 2021 weitergeführt. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick stellt 100.000 Euro aus dem Bezirkshaushalt zur finanziellen Unterstützung bei der Verwirklichung kleiner Projekte in den Kiezen unseres Bezirks zur Verfügung. Gefördert werden Vorhaben, die den Zusammenhalt im Kiez anregen,... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Begrenzung der Zahl von Wahlplakaten

Gemeinsam versuchen die meisten Parteien (außer der AfD) die Zahl der Wahlplakate im Herbst zu reduzieren. So haben LINKE, SPD, CDU und B90/Grüne in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt ersucht, für die kommenden Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung die Anzahl an Wahlplakaten pro... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Equal Pay jetzt!

Mit dem diesjährigen Motto „Game Changer – Mach dich stark für equal pay!“ macht der Business and Professional Women (BPW) Germany e.V. mit einer Kampagne auf den immer noch erheblichen Entgeldunterschied zwischen Männern und Frauen in Deutschland aufmerksam. Der Equal Pay Day ist ein Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und... Weiterlesen


Wirtschaftsbericht fortschreiben

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, den „Wirtschaftsbericht 2018“ regelmäßig fortzuschreiben. Dabei sollte auf die Handlungsfelder bezirklicher Wirtschaftspolitik und -förderung sowie deren Effizienz eingegangen werden. Die erste Fortschreibung sollte der BVV im 1.Quartal 2022 vorgelegt werden. Begründung Wie... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Gelogen, ausgelassen, geschwiegen

AfD-Stadtrat erhält Missbilligung Die Vorgänge rund um die Ent­lassung des ehemaligen Fachbereichsleiters im Gesundheitsamt H. sind ein neuerlicher Skandal in Treptow-Köpenick. Wiederholt ver­ursacht von AfD-Gesundheits­stradtrat Bernd Geschanowski. In der ­Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Februar erhielt Geschanowski die Quittung für... Weiterlesen


Missbilligung des Verhaltens des Bezirksstadtrates Geschanowski gegenüber der BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung spricht dem Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt Bernd Geschanowski eine Missbilligung aus. Begründung: Der Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski hat wiederholt und in grober Weise gegen den Sinn des §12 (1) Bezirksverwaltungsgesetz verstoßen. Eine Kontrollfunktion der Bezirksverordnetenversammlung gegenüber... Weiterlesen


Sondernutzung von Straßenland – Begrenzung der Anzahl an Wahlplakaten

Interfraktioneller Antrag CDU, SPD, DIE LINKE, B´90Grüne, Einz.-BzV (FDP) Das Bezirksamt wird ersucht, für die kommenden Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung die Anzahl an Wahlplakaten pro Partei, die über eine Sondernutzungserlaubnis genehmigt werden, zu begrenzen. Begründung:  Zu... Weiterlesen


Standortkonferenz SCHÖNEWEIDE – bis hierher und (wie) weiter! (?)

Antrag, interfraktionell mit CDU Das Bezirksamt wird ersucht, die weitere Entwicklung Schöneweides mit vor Ort tätigen Akteur:innen und weiteren Beteiligten auf einer erneuten Standortkonferenz zu erörtern und weitere Handlungsschritte zu vereinbaren. Als Ausgangspunkt sollte hierfür die Analyse des bisher erreichten Entwicklungsstandes des... Weiterlesen


Durchgängige Digitalisierung im Bezirksamt

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle Vorgänge im Bezirksamt zu identifizieren wo Wechsel zwischen digitalen und analogen Verfahren stattfinden. Diese sollen dann so verändert werden, dass kein Mediumswechsel mehr nötig ist und das Verfahren künftig in Gänze digital abgewickelt werden kann. Begründung: Im Bezirksamt finden einige Verfahren... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

BVV wird digitaler - AfD-Fraktion kleiner

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird immer digitaler. Waren bei der Sitzung im Dezember nur eine Handvoll Bezirksverordnete per Video zugeschaltet, blieb im Januar rund die Hälfte der Verordneten zu Hause. Die Videokonferenz auf großer Leinwand ermöglichte die weitgehend störungsfreie Teilnahme an der Sitzung. Anders als etwa in... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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