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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.


Kompetenzteams Tourismus

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0792 Wie bewertet das Bezirksamt die bisherige Bezirks- und Lobbyarbeit der auf Grundlage des Tourismuskonzeptes Berlin neu geschaffenen Kompetenzteams für Treptow-Köpenick? Wie stellt sich die erklärte Intensivierung der operativen Arbeit mit dem Bezirk durch visitBerlin dar? Wie zeigt sich aus Sicht des... Weiterlesen


Anwendung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in Treptow-Köpenick

André Schubert

Schriftliche Anfrage VIII/0790 Wie viele Anträge nach §12 ProstSchG wurden eingereicht, wie viele Erlaubnisse durch das Bezirksamt erteilt, was wurde dahingehend kontrolliert und was wurde bemängelt? Wie viele Versagungen nach §14 ProstSchG gab es bisher und aus welchem Grund? Welche gesetzlichen Grundlagen, Dienstanweisungen und... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Gesicht zeigen für Freiheit und Toleranz

Philipp Wohlfeil

Diskriminierung entschieden entgegentreten Philipp Wohlfeil in der BVV am 13.12.2018 zu den antisemitischen Vorfällen im Dezember 2018: "Ein Mann hat am Morgen des 1. Dezember mehrere Schaufenster in Oberschöneweide mit antisemitischen Parolen beschmiert. Zeugen beobachteten den Unbekannten in der Wilhelminenhof- Ecke Rathenaustraße. Mit einem... Weiterlesen


Mietverträge statt Nutzungsvereinbarungen

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0714 Welches sind die "neuen Regelungen“, auf deren Grundlage die bisherige Nutzungsvereinbarung mit dem Müggelheimer Heimatverein e. V. für den Dorfclub "Alte Schule" durch einen Mietvertrag ersetzt werden soll, und welche Unterschiede gibt es zum bisherigen Verfahren? Was ist in dem Mietvertrag im Detail anders... Weiterlesen


Räumliches Konzept für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zeitnah entwickeln

Karin Kant

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche ein qualifiziertes Raumkonzept zu erstellen, das die Voraussetzung schafft, kurzfristig an Förderprogrammen zu partizipieren, um die Gedenkstätte zu einem modernen Ort historischen Lernens zu entwickeln und sie... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Nachsitzen für Bezirksverordnete

Es ist bereits nach 22 Uhr, die Luft ist stickig und die Bezirksverordneten sind sichtbar erschöpft. Sie sitzen nach einem normalen Arbeitstag nun schon sechs Stunden im Bezirksparlament (BVV) und beraten über die Bezirkspolitik. Zuschauer aus der Bevölkerung gibt es um diese Zeit keine mehr, die Pressetische sind verwaist und selbst die... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

So funktioniert die Provokationsspirale der AfD

AfD nutzt Geschäftsordnung um Sitzung in die Länge zu ziehen Geradezu exemplarisch konnte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beobachtet werden, welche Strategie die Ein-Thema-Partei AfD wiederholt nutzt, um ihr Anliegen Fremdenfeindlichkeit ins Gespräch zu bringen.  Das einfache Rezept geht so: 1. Man nehme... Weiterlesen


Petra Reichardt

Steuerungsgruppe zur "Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung"

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0656 Inwieweit werden die Bezirke in die derzeitige Erarbeitung eines „Reformpakets“ einbezogen, welches die Empfehlungen der Expertenkommission (Alt-Papier) zur „Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung“ aufnehmen soll? Welche Vorstellungen gibt es über das zeitliche Prozedere bei der damit... Weiterlesen


Marina Borkenhagen

Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0641 Wie wird die BVV bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Treptow-Köpenick einbezogen? (BA-Beschluss Nr. 197/2018 vom 05. Juni 2018) Welche Aktivitäten sind seitens des Bezirksamtes zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft geplant? Welcher Zeitraum ist für die Entwicklung dieser... Weiterlesen


Partnerschaft für Demokratie im Ortsteil Altglienicke

Philipp Wohlfeil

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren die inhaltlichen Vorbereitungen für die Beantragung einer Partnerschaft für Demokratie im Ortsteil Altglienicke ab dem Jahr 2020 zu erarbeiten. Begründung: In Treptow-Köpenick gibt es bereits zwei erfolgreiche... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030  533 76 07
Fax: 030 58 60 07 20
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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