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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.


Willkommensberatung und Wohnraumberatung für Migranten /-innen und Geflüchtete

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erstellung des Bezirkshaushaltes für 2020/2021 Vorsorge zu treffen, um die Förderung für das Willkommensbüro für Migranten /-innen und Geflüchtete in Treptow-Köpenick und die "Wohnraumberatung für Geflüchtete" zu verstetigen. Beide Projekte sollen... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Demokratie hautnah erleben: Im Wahllokal mithelfen!

Bezirk sucht dringend noch Wahlhelfer Die Landeswahlleiterin bittet um Veröffentlichung folgender Information: Am 26. Mai werden rund 21.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Europawahl im Wahllokal oder bei der Briefwahl organisieren. 17.000 Personen sind schon dabei, rund 4.000 fehlen noch. Auch im Bezirk Treptow-Köpenick werden... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Feuerwehr ist zufrieden

Einigung über neue Standorte am Müggelsee Mit einem offenen Brief hatten sich die Freiwilligen Feuerwehren von Treptow-Köpenick an das Bezirksamt gewandt. Die Unzufriedenheit nach jahrelangen Sparmaßnahmen, mit maroden Gebäuden und fehlenden Grundstücken wurde unüberhörbar. Die Suche nach neuen Standorten gestaltete sich schwierig, da... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

AfD hat Angst vor „Schnüffel-Fiebel“

Stadtrat Klemm (LINKE) weist Zensurversuch deutlich zurück Wenn die AfD nicht gerade gegen Minderheiten aufstachelt oder versucht, die anderen Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung zu provozieren, dann hat sie vor allem eines: Angst. Angst davor, sie könnte im parlamentarischen Prozess zu kurz kommen, Angst, ihr könnte irgendetwas... Weiterlesen


Anwendung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/0790 Wie viele Anträge nach §12 ProstSchG wurden eingereicht, wie viele Erlaubnisse durch das Bezirksamt erteilt, was wurde dahingehend kontrolliert und was wurde bemängelt? Wie viele Versagungen nach §14 ProstSchG gab es bisher und aus welchem Grund? Welche gesetzlichen Grundlagen, Dienstanweisungen und... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

DANKE!

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick sagt allen Helferinnen und Helfern von Polizei, Feuerwehr, anderen Einsatzdiensten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes vor allem aber den Ehrenamtlichen und allen Helfern in der Nachbarschaft ein herzliches Danke schön. Weiterlesen


Aus dem Rathaus

„Ist ja wie früher“

30 Stunden Stromausfall in Köpenick Kurz nach 14 Uhr, die Nachbarin klopft an der Haustür. „Habt ihr auch keinen Strom?“ Tatsächlich Stromausfall. „Macht nüscht, wird bald wieder einjeschaltet“, vermute ich. „So ein Stromausfall kann ja nicht lange dauern.“ Die Stunden vergehen, langsam wird es dunkel. Zum Glück sind Kerzen im Haus und wir haben... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Freiwillig! Engagiert! Für Europa!

Vorschläge für die Blauen Bären 2019 gesucht Noch bis 27. März 2019 können Vorschläge für die Preisträgerinnen und Preisträger der Blauen Bären 2019 eingereicht werden, teilt das Bezirksamt in einer Presseinformation mit. Mit dem Europapreis Blauer Bär ehren das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland... Weiterlesen


Kompetenzteams Tourismus

Schriftliche Anfrage VIII/0792 Wie bewertet das Bezirksamt die bisherige Bezirks- und Lobbyarbeit der auf Grundlage des Tourismuskonzeptes Berlin neu geschaffenen Kompetenzteams für Treptow-Köpenick? Wie stellt sich die erklärte Intensivierung der operativen Arbeit mit dem Bezirk durch visitBerlin dar? Wie zeigt sich aus Sicht des... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Gesicht zeigen für Freiheit und Toleranz

Diskriminierung entschieden entgegentreten Philipp Wohlfeil in der BVV am 13.12.2018 zu den antisemitischen Vorfällen im Dezember 2018: "Ein Mann hat am Morgen des 1. Dezember mehrere Schaufenster in Oberschöneweide mit antisemitischen Parolen beschmiert. Zeugen beobachteten den Unbekannten in der Wilhelminenhof- Ecke Rathenaustraße. Mit einem... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen
Karin Kant Sprecherin Integration
Karin Kant
André Schubert Sprecher Haushalt
André Schubert

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
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Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. 16:30 Uhr
    Berlin, Rathaus Treptow

    Bezirksverordnetenversammlung:

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  1. Treptow-Köpenick
    18:00 Uhr

    thematische Fraktionssitzung

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