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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Tarife und Einstellungen

Schriftliche Anfrage VIII/1575 In der Sitzung der BVV TK am 12.08.2021 erläuterte Herr Igel in der Behandlung zur Drucksache Drs.Nr. VIII/0663 "Personalnotstand in den Bezirken stoppen", dass es auf Grund der unterschiedlichen Verantwortungslage eine unterschiedliche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten zwischen Land und Bezirk festgelegt ist. ... Weiterlesen


Schnelle Hilfe für afghanische Ortskräfte und ihren Familien

Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen Unterstützer:innenkreis aufzubauen, um den afghanischen Ortskräften und ihren Familien, insbesondere den Kindern, die Ankunft in Treptow-Köpenick möglichst positiv zu gestalten. Besonders Kleidung, Spielzeug und Lots:innen, aber auch mobile Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie... Weiterlesen


Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzungsordnung für die Plansche dahingehend zu präzisieren, dass von Personen ab dem vollendeten zwölften Lebensjahr lediglich eine geeignete Bedeckung der primären Geschlechtsorgane erwartet wird. Begründung: Zu Beginn des Sommers wurde eine Frau des Ortes verwiesen, weil sie ihre Brust nicht bedecken... Weiterlesen


Innovationspark Wuhlheide und Technologie- und Gründerzentrum Schöneweide stärken und weiterentwickeln

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das geplante Beteiligungsverfahren für die inhaltlichen Ausrichtung des Industrieparks Wuhlheide (IPW) (siehe Zwischenbericht 3384 v. 17.5.21) um die Entscheidungsfindungen für die inhaltliche Neuausrichtung des „Technologie- und Gründerzentrum Schöneweide“ zu erweitern. Begründung: Das Technologie- und... Weiterlesen


Nichtdeutschsprachige Dokumente von Antragstellenden mit geringen Einkommen

Schriftliche Anfrage VIII/1468 Unter welchen Umständen verlangen das Sozialamt, das Bürgeramt, das Wohnungsamt und das Standesamt selbst die Übersetzung dringend beizubringender nichtdeutschsprachiger Dokumente von Antragstellenden mit geringen Einkommen, die sich eine Übersetzung nicht leisten können? Gibt es für die Verfahrensweisen... Weiterlesen


Verlängerung der Grünphase für Fußgänger:innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestr./ Spindlersfelder Straße (Brücke)

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger:innen und Radfahrende am der Fußgänger-Ampel Ecke Oberspreestr. /Spindlersfelder Straße (Brücke) östl. Süd-Nord-Achse einzusetzen. Begründung: Die Ampelphasen Grün für Fußgänger:innen und... Weiterlesen


Gedenken an in der Schoah bedrängte, vertriebene und ermordete Jüdinnen und Juden von Treptow-Köpenick

Antrag,interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, durch einen dauerhaften DENKORT angemessen an das Leben und Wirken der während der Schoah ermordeten Treptow-Köpenicker Jüdinnen und Juden zu erinnern. Dieser sollte an einer zentralen Stätte sowie möglichst in einem räumlichen Bezug zur vernichteten Synagoge Köpenick lokalisiert sein und die... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Kiezkassentermine 2021

Die im Jahr 2013 erstmalig durchgeführten Kiezkassen werden auch 2021 weitergeführt. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick stellt 100.000 Euro aus dem Bezirkshaushalt zur finanziellen Unterstützung bei der Verwirklichung kleiner Projekte in den Kiezen unseres Bezirks zur Verfügung. Gefördert werden Vorhaben, die den Zusammenhalt im Kiez anregen,... Weiterlesen


Homeofficeanteil im Bezirksamt gemäß Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Schriftliche Anfrage VIII/1453 Ist  das Bezirksamt als Arbeitgeber an den Senatsbeschluss vom 27. März 2021 und die darin vorgesehene Verschärfung der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gebunden und, wenn nicht, warum? Sieht sich das Bezirksamt in der Lage die Homeofficequote unverzüglich auf insgesamt mindestens 50% gegenüber 30% im Januar... Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Begrenzung der Zahl von Wahlplakaten

Gemeinsam versuchen die meisten Parteien (außer der AfD) die Zahl der Wahlplakate im Herbst zu reduzieren. So haben LINKE, SPD, CDU und B90/Grüne in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt ersucht, für die kommenden Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung die Anzahl an Wahlplakaten pro... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 - 21:30 Uhr

    Fraktionssitzung - Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 - 21:30 Uhr

    Anträge - Drucksachen

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr

    3. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

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