Für ein soziales und ökologisches Treptow-Köpenick!
Treptow-Köpenick ist Berlins größter, grünster und in vielerlei Hinsicht auch schönster Bezirk. Wir wollen, dass das so bleibt und möchten die Lebensqualität weiter verbessern: umweltfreundlicher, bürgernäher und sozialer. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bezirksverwaltung Sie und Ihre Probleme ernst nimmt und möchten mit Ihnen Kommunalpolitik machen, die kiezbezogen und weltoffen zugleich ist.
Aktuelle Meldungen
Mit dem neuen Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) wurde die Hauptstadtzulage tarifiert. Allerdings gilt dieser nur für Beschäftige des Landes Berlin und nicht für Mitarbeitende der Freien Träger, welche insbesondere in den sozialen Berufen, wie bspw. Jugendfreizeiteinrichtungen und Kindertagesstätten beschäftigt sind. Noch… Weiterlesen
Seit einiger Zeit zeigen sich die Berliner Bezirke, so auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick, mit einer neuen Internet-Präsenz. Doch wie wird sie von den Nutzer:innen angenommen? In einem Antrag an die BVV hat Die Linke, gemeinsam mit der Fraktion der SPD, jetzt beantragt, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen… Weiterlesen
Der Versuch, den AfD-Stadtrat abzuwählen, scheiterte, da nicht genug Stimmen zusammenkamen. Ist die geheime Abstimmung im Parlament noch zeitgemäß und demokratisch? Hat die Öffentlichkeit nicht das Recht zu wissen, wie ihre Vertreter abstimmen? Trotz Zweifeln an Geschanowskis Amtsführung wurde er akzeptiert, um Schlimmeres zu verhindern. Das… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. So lautet ein Antrag der BVV-Fraktion Die Linke, gemeinsam mit SPD und B90Grüne. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden Ausstellungen sollten dabei allen Führungskräften des Bezirksamtes zur… Weiterlesen
Der von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachte Abwahlantrag erreichte auf der Sitzung der BVV am Donnerstag mit 31 von 55 Stimmen nicht die nötige Zweidrittelmehrheit von 37 Stimmen, um Geschanowski als Bezirksstadtrat abzusetzen. Alle 29 Verordneten von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen haben für die Abwahl gestimmt. Die… Weiterlesen
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023) sieht in §6 eine finanzielle Beteiligung der Standortgemeinden durch die Anlagenbetreiber vor. Berlin als Stadtstaat ist jedoch selbst die größte Kommune Deutschlands und damit Profiteur dieses Gesetzes. Die Diskussionen um große Windenergieanlagen zeigen jedoch, dass die mit 150m bis 200m großen… Weiterlesen
Aus dem Rathaus und Blättchen gratis abonnieren. Jetzt anmelden. Die neueste kostenlose Ausgabe Aus dem Rathaus und blättchen vom April 2024 sind erschienen. Hier herunterladen Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der BVV. blättchen: Seite 1: Digitalkonzerne besteuern - Linke fordert Steuergerechtigkeit Seite… Weiterlesen
Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung im April 2024 Bürokratieabbau fördern und belohnen KiTa – Stärkung durch mehr Personal Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen: Outdoorspielplätze finanzieren (mit SPD und B'90Grüne) Reinigung von Spielplätzen (mit SPD und B'90Grüne) Zügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten… Weiterlesen
Um die „Potenzialflächenanalyse“ für Windenergie in Berlin ist viel Aufregung entstanden. Die Studie weist mögliche Standorte für Windkrafträder in Berlin aus, einige davon auch in Treptow-Köpenick. In Frage kommende Flächen werden darin unter anderem in Plänterwald in Müggelheim und Schmöckwitz gesehen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind… Weiterlesen
Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das… Weiterlesen