Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach ThemenAlle Anträge und AnfragenAlle AnträgeAlle Anfragen

 

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verhandlungen mit dem Senat, dem Landessportbund und ggf. Bundesbehörden aufzunehmen, mit dem Ziel der Finanzierung von Outdoorspielplätzen und Fitnessparcours und deren Unterhaltung in… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für mehr Personal an Kindertagesstätten durch Einsatz von sogenannten "Alltagshelferinnen / Alltagshelfern" und KiTa-Sozialarbeiterinnen /-Sozialarbeitern einzusetzen, um alle baulich vorhandene KiTa-Plätze voll belegen zu… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein fortwährendes Verfahren zu etablieren, um zusammen mit Beschäftigten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Vorgänge zu identifizieren, bei denen unnötige Bürokratie zu mehr Arbeits- oder Ressourcenaufwand oder anderen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0733 vom 03.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt eine Übersicht über Wohnhausbestände des Immobilienunternehmens Heimstaden in Treptow-Köpenick und, wenn ja, wo befinden sich diese Wohnhäuser (bitte mit Adresse aufführen)? 2. Hat das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0732 vom 02.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Im November 2022 wurde für die bauliche Umgestaltung des Park Centers Treptow ein Bauvorbescheid erteilt. 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur baulichen Umgestaltung des Park Centers? 2. Gibt es zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0723 vom 21.03.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke Ich frage das Bezirksamt: „Jugendämter planen, gestalten und steuern die Strukturen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe in den Kommunen, sie erbringen vielfältige Leistungen und sichern den Kinderschutz. Sie sorgen dafür, dass alle… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0724  vom 21.03.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schulen in Treptow-Köpenick stellen in der unterrichtsfreien Zeit (nachmittags, abends, an Wochenenden und in den Ferien) ihre Räume für kulturelle und/oder bürgerschaftliche Aktivitäten zur… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0719 vom 14.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Im Investitionsprogramm 2023 bis 2027 ist für 2025 / 2026 die Sanierung des Uferweges in der Grünanlage Salvador-Allende-Straße vorgesehen. 1. Warum wurde der Uferweg im Bereich der Bootsanleger - Höhe… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0720 vom 14.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In meiner Schriftlichen Anfrage ging es vorrangig um den möglichen Rattenbefall auf dem Uferwanderweg/Salvador-Allende-Straße. 1. Ist dieser Bereich ebenfalls vom zuständigen Amt untersucht worden und, wenn ja,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0714 vom 05.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es einen positiven Bauvorbescheid für das "Spree 27" auf einem ehemaligen Fabrikgelände in Oberschöneweide an der Tabbertstraße für "gewerbliche Apartments" und… Weiterlesen