Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: März 2026: Jugendbudget, Mitbestimmung, Kleingärten
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+++ Gefährdet: Jugend droht Kürzung +++ Abgelehnt: CDU und AfD gegen Mitbestimmung +++ Erfolg: Bezirksparlament will Kleingärten schützen +++
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Liebe Leser:innen,
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LinksfraktionTK
Philipp Wohlfeil
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in Treptow-Köpenick ist politisch gerade einiges in Bewegung – leider nicht immer in die richtige Richtung. In der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung drohen weiterhin Kürzungen, obwohl freie Träger schon früh gewarnt haben und es eigentlich Beschlüsse gibt, die Projekte mindestens auf dem bisherigen Niveau zu sichern. Solange hier keine Klarheit herrscht, stehen wichtige Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien im Bezirk auf der Kippe – und das ist ein Zustand, der uns große Sorgen macht. Wir haben deswegen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag eingebracht, dass die Kürzung von Jugendstadtrat Grammelsdorf (CDU) für Jugendsozialarbeit und Familienförderung zurückgenommen werden. Weitere Anträge habe ich weiter unten aufgeschrieben.
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In der Februar-BVV hat die CDU dann auch noch zusammen mit der AfD das Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament verhindert. Das ist ja auch klar: wer will schon die Klagen von denen hören, denen man gerade die Jugendclubs streicht.
In den neuen Ausgaben von „Aus dem Rathaus“ und dem „Blättchen“, die gerade erschienen sind, berichten wir aber auch über die bedrohten Kleingärten in Späthsfelde und viele weitere Nachrichten.
Wenn Sie wissen möchten, worüber wir im Bezirk gerade streiten, wofür wir uns einsetzen und welche Ideen wir für Treptow-Köpenick haben, werfen Sie gern einen Blick hinein. Viel Spaß beim Lesen – und danke für Ihr Interesse an der Bezirkspolitik!
Nächste Woche, Donnerstag 19. März, findet ab 17 Uhr wieder die Bezirksverordnetenversammlung statt. Sie können ins Rathaus Treptow kommen und zusehen oder den Livestream einschalten.
Fragen Sie das Amt zur BVV
Wenn Sie Fragen an das Bezirksamt haben, können Sie auch eine Bürger:innnenfrage einreichen. Wie das geht steht hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/buergerfragestunde/artikel.141721.php
Wenn Sie Fragen an das Amt haben, können Sie die noch bis Montag 10 Uhr einreichen. Das Amt muss Ihnen dann am Donnerstag Rede und Antwort stehen. Oder Sie wenden sich an uns und wir reichen die Fragen weiter.
Viel Spaß beim Lesen – und danke für Ihr Interesse an der Bezirkspolitik!
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
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Rathausbriefing #14: Jugendclubs und Familienhilfe in Gefahr, hitzige Debatten ums Kinder- und Jugendparlament, Zukunft unserer Kleingärten
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Jugendclubs und Familienhilfe in Gefahr. Hitzige Debatten ums Kinder- und Jugendparlament und die Zukunft unserer Kleingärten. In Treptow-Köpenick brodelt es.
Erfahre im neuen Rathausbriefing, wie sich die Linksfraktion für soziale Gerechtigkeit, sichere Bushaltestellen und den Erhalt des CineStar einsetzt.
Wir checken die neuesten Anträge der Linksfraktion: Von Bussonderfahrstreifen auf der Elsenstraße bis zu Barrierefreie Tourismusangebote.
Hört jetzt rein ins Kiez-Update! Und schreibt uns: Was nervt euch im Bezirk gerade am meisten?
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linketk
Bezirkszeitung
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Die neueste kostenlose Ausgabe Aus dem Rathaus und blättchen vom Februar 2026 sind erschienen. Hier herunterladen
Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion Die Linke in der BVV.
blättchen:
Seite 1: “Stärkste Kraft im Land und im Bezirk werden” Linke-Kandidat:innen für Abgeordnetenhauswahl
Seite 2: Unsere Sieben für Treptow-Köpenick - Diese Kandidat:innen gehen ins Rennen um die Wahlkreise des Bezirks
Aus dem Rathaus:
Seite I: “Diese Kürzungen treffen Kinder, Jugendliche und Familien hart” - Gespräch über Folgen der Fördermittel-Streichungen
Seite II: Bezirksverordnetenversammlung stellt sich hinter Kleingärten in Späthsfelde - Ersatzflächen sind keine Alternative, findet Die Linke
Aktuelle Ausgabe hier herunterladen
ältere Ausgaben im Archiv
Das blättchen ist die Zeitung des Bezirkvorstandes Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick.
Beide Zeitungen erscheinen zusammen jeden zweiten Monat und werden flächendeckend im Bezirk verteilt.
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow Plänterwald
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Für März haben wir diese Anträge ins Bezirksparlament eingebracht:
Keine Kürzungen in den Projekten nach § 11, § 13 und § 16 des SGB VIII (2)
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung dürfen nicht gekürzt werden. Mehrere Projekte freier Träger in Treptow-Köpenick stehen sonst vor dem Aus.
Wir fordern: Alle Angebote mindestens auf dem Niveau von 2025 sichern – für Kinder, Jugendliche und Familien im Bezirk.
Bussonderfahrstreifen auf der Elsenstraße verstetigen
Der Bussonderfahrstreifen auf der Elsenstraße hat sich seit der Öffnung der A100-Abfahrt bewährt.
Wir fordern, die Busspur bis zur vollständigen Fertigstellung der Elsenbrücke zu erhalten, damit Busse auf der stark belasteten Strecke zuverlässig vorankommen.
Wahrnehmung des Wahlrechts durch obdachlose und wohnungslose Menschen unterstützen
Auch obdach- und wohnungslose Menschen müssen ihr Wahlrecht wahrnehmen können.
Wir fordern mehr Information und praktische Unterstützung – etwa bei der Eintragung ins Wählerverzeichnis oder bei der Beschaffung von Ausweisdokumenten – damit demokratische Teilhabe für alle möglich ist.
Zusammen mit anderen Parteien haben wir folgende Anträge eingebracht, weil wir die Ideen einfach klasse finden:
Integrierte Entwicklung des Verkehrsraums Ostkreuz bezirksübergreifend planen - mit SPD und B’90Grüne
Der Verkehrsraum rund um das Berlin Ostkreuz ist stark belastet und betrifft mehrere Bezirke.
Wir fordern einen gemeinsamen, bezirksübergreifenden Planungsprozess, damit Verkehr und Stadtentwicklung langfristig koordiniert und mit Blick auf Treptow-Köpenick gestaltet werden.
Erhalt des Bushaltestellenhäuschen "Kienappelweg" auf dem Müggelheimer Damm - mit SPD und B’90Grüne
Die Bushaltestellen am Kienappelweg auf dem Müggelheimer Damm müssen erhalten bleiben.
Wir fordern sichere, beleuchtete Wartehäuschen und vandalismussichere Lösungen, damit Fahrgäste – besonders abends – zuverlässig und sicher den Bus erreichen können.
Barrierefreie Tourismusangebote in Treptow-Köpenick - mit SPD und B’90Grüne
Barrierefreie Angebote müssen leichter zu finden sein.
Wir fordern, dass der Tourismusverein Treptow-Köpenick auf seiner Website barrierefreie Unterkünfte, Veranstaltungen und Gastronomie sichtbar hervorhebt – für mehr Teilhabe und einen inklusiven Tourismus im Bezirk.
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1222 vom 23.07.2026 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie lange ist die Arbeit des Kulturzentrums Schöneweide (RazFatz) durch die derzeitige vertragliche Vereinbarung mit dem Alte Feuerwache e.V. gesichert?Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Alte Feuerwache e.V. eventuell nicht an einer Weiterführung seines Engagements interessiert ist?Hat das Bezirksamt schon Maßnahmen ergriffen, um eine kontinuierliche…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1220 vom 15.07.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zum BVV-Beschluss „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ der Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 zu rechnen?Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des Beschlusses?Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung ergriffen, um automatische…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1219 vom 14.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Musste die Umwandlungsverordnung des Senats nach § 250 BauGB vom 11.11.2025 bei beabsichtigten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in Treptow-Köpenick bereits zur Anwendung kommen und, wenn ja, in welchen Fällen?Wie viele Anträge zur Grundbuchumschreibung mit dem Ziel zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es bisher?In welchen Fällen wurde…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1216 vom 13.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Was ist bei dem Bauvorhaben Wattstraße / Mentelinstraße konkret geplant und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?Wie fügt sich das geplante Bauvorhaben in die vorhandene Baustruktur gem. § 34 BauGB ein?Wie werden bei den Planungen zum Bauvorhaben die Folgen im Quartier auf den Verkehr, die zusätzlichen Verkehrsbelastungen, die Infrastruktur sowie die…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1212 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026 ausgestattet?
Bitte um einrichtungsgenaue Zuordnung und tabellarische Darstellung für:Gesamtfinanzierung des ProjektesAnzahl Personalstellen…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1211 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die bezirklich geförderten Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und Freie Träger) in den Angebotsformen (AF)1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, inklusive einer zusätzlichen gesonderten Darstellung der gesamtstädtischen Mittel (bitte getrennt darstellen:…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1210 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die Projekte / Einrichtungen der Familienförderung nach § 16 des SGB VIII in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 3 und 6 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026, ausgestattet?
Bitte um Zuordnung AF1, AF2, AF3 und AF6 sowie tabellarische einrichtungsgenaue…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1208 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
An wie vielen Schulen in Treptow-Köpenick gibt es seit Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen? Bitte die Schulen einzeln benennen.An welchen Schulen sind in den letzten Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen aufgetreten, insbesondere im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen, feuerfesten Türen oder Baumfällungen, bei denen zuvor Bäume als Hitzeschutz dienten?Was hat…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1209 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Gründe gibt es dafür, dass auf den Schulhöfen in Treptow-Köpenick fest installierte Sonnensegel, die im Winter abgenommen werden können und durch Fördervereine an Schulen finanziert werden, nicht genehmigt werden?Welcher Unterschied besteht zwischen von Fördervereinen finanzierten Trampolinen, die genehmigt wurden, und fest installierten Sonnensegeln?W…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1206 vom 16.06.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zu den aktuellen Ausbildungsbedingungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick vor, und wie viele Beschwerden oder Hinweise zu mangelhafter Ausbildungsbetreuung, Überforderung oder fehlender Anleitung wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert?Wie wird sichergestellt, dass Auszubildende und…
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow
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Einwohnerantrag
Mit einem Einwohnerantrag können Bürgerinnen und Bürger ein Thema direkt in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbringen. Dafür müssen mindestens 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner den Antrag mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Ist diese Voraussetzung erfüllt, muss sich die BVV mit dem Anliegen befassen. Der Antrag wird anschließend genauso behandelt wie Anträge der Fraktionen: Er wird in der BVV sowie in den zuständigen Ausschüssen beraten und am Ende entschieden.
Für Hilfe, Beratung und gegebenenfalls Unterstützung beim Stellen eines Einwohnerantrags steht die Fraktion DIE LINKE gerne zur Verfügung.
Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.
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In Treptow-Köpenick gibt es viele Möglichkeiten Beratungen oder Hilfe zu bekommen. Hier gibt es eine Übersicht.
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22. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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www.pexels.com
Sachbearbeiter schaut sich eine Akte an
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Vieles in unserer Gegenwart mag durch die Digitalisierung komfortabler geworden sein, doch die zunehmende Verlagerung behördlicher Kommunikation auf ausschließlich digitale Angebote stellt ein Problem dar. Für zahlreiche Bürger:innen gefährdet diese Einschränkung nämlich den Zugang zu existenziell wichtigen Leistungen wie Grundsicherung,…
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15. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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Foto: Lubos Houska/Pixabay
„Das Paradies habe ich mir immer als eine Art Bibliothek vorgestellt.“ – Jorge Luis Borges
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Im Sommer zieht es am Wochenende alle hinaus ins Berliner Grüne. Aber wenn das Wetter mal nicht so will, gibt es eine tolle Alternative: Die Mittelpunktbibliothek am Alten Markt in der Altstadt Köpenick hat ab sofort auch sonntags geöffnet und zwar von 11 bis 17 Uhr! Sechs Stunden Zeit zum Stöbern in den Beständen, zur Ausleihe von Büchern und was…
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9. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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lissi.die-linke.de/bildwelt
Zwei Personen sitzend
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Kurz vor der Wahl wird die Koalitionsvereinbarung abgearbeitet. Zur Not pro forma. Wenn es nur um „die Alten“ geht, macht man dann für ein Gesetz noch schnell eine Alibi-Anhörung und für das andere gleich gar keine. Ausgerechnet, als es um die Mitwirkung der Senior:innen ging – Anhörung Fehlanzeige!
Das Seniorenmitwirkungsgesetz sollte novelliert…
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6. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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www.pexels.com
Wahlurne
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Sie machen gut ein Viertel der Bevölkerung im Bezirk aus: Knapp mehr als 82.000 Menschen, die über 60 Jahre alt sind, leben in Treptow-Köpenick. Um deren Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stark zu vertreten, wird im Frühjahr 2027 eine neue Senior:innenvertretung gewählt. Wer den eigenen Kiez aktiv mitgestalten möchte, kann sich ab sofort…
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In der Fraktionssitzung in der Woche vor der…
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In der Fraktionssitzung vor der…
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Bei den Einträgen zur Sitzung im bezirklichen Term…
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