Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: März 2026: Jugendbudget, Mitbestimmung, Kleingärten

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1179 vom 08.04.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses des Beirats für Naturschutz und Landschaftspflege Treptow-Köpenick vom Mai 2023 zum Thema "Landseitige Anbindung an die Insel Müggelwerder für die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen herstellen"?Gibt es ein Entsorgungs-, Sanierungs- und Rückbaukonzept für die bestehenden Gebäude und Gebäudereste?Wann wurden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1176 vom 31.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt Wie viele und welche Bauvoranfragen und Bauanträge wurden im Sinne des Bauturbo-Gesetzes seit der Beantwortung der SchA IX/1112 beim Bezirksamt eingereicht?Inwieweit wird bei der Bearbeitung der Bauvorhaben darauf geachtet, dass die Bebauung auf bereits versiegelten Flächen oder auf bereits erschlossenen und entwickelten Grundstücken erfolgt?Inwieweit werden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1172 vom 17.03.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Potentiale bestehen im Bezirk Treptow-Köpenick zur Bildung weiterer Gemeinschaftsschulen, sei es durch Fusion, Neubau oder andere Möglichkeiten?Für welche Schulen sind dem Bezirksamt Treptow-Köpenick Beschlüsse, Willensbekundungen oder Diskussionen mit der Zielstellung der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule bekannt?Die direkte Nachbarschaft und die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1173 vom 17.03.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Gymnasien in Treptow-Köpenick bieten einen Bildungsgang ab Klassenstufe 5 an und in welcher Zügigkeit, auch im Verhältnis zum Bildungsgang ab Klassenstufe 7 (Bitte um Auflistung)? 2. Aufgrund der neuen Übergangsregelung für Gymnasien ist die Nachfrage an ISS/ GemS stark gestiegen und für Gymnasien gesunken. So überlegt derzeit das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1164 vom 11.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit wurden beim Schlussbericht zum "Innenentwicklungskonzept (IEK) Plänterwald" die Beschlüsse der BVV zu den Drucksachen IX/0722 "Einwohnerantrag - Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen" und IX/0940 "Kleingartenanlagen in Plänterwald erhalten" berücksichtigt und sind in die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1163 vom 06.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es im Zusammenhang mit der Baugenehmigung für das Gebäude in der Siriusstraße 1 im Kosmosviertel mit dem Eigentümer bzw. dem Bauherren Gespräche bzw. Vereinbarungen zur Einrichtung von ärztlichen Praxisräumen gab und, wenn ja, was wurde abgesprochen oder vereinbart? 2. In 2019 eröffneten Nahversorger im Gebäude… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1161 vom 25.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage - Drs IX/1145 - wird darauf hingewiesen, dass es mit Rewe (Oberspreestraße) Gespräche bzw. Abstimmungen für eine Standorterweiterung gegeben hat. 1. Wie ist der aktuelle Stand der Überlegungen bzw. der aktuellen Planungen zur Rewe-Standorterweiterung? 2. Gibt es eine Zeitplanung und, wenn ja, was ist konkret… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1156 vom 19.02.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ab wann ist mit einer Fertigstellung der ehemaligen Räume im Myliusgarten 20 von Collage e. V. zu rechnen? 2. Welche zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten ist vorgesehen? 3. Wurde seitens des Bezirksamtes geprüft, ob die Räumlichkeiten für eine Ausgabestelle der Tafel geeignet wären?   Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. Mit der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1154 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wurde die Überprüfung und ggf. Reparatur der Beleuchtungsanlage vom Bezirksamt in Auftrag gegeben und, wenn ja, gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung des Auftrages und, wenn nein, warum nicht?   Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Das Bezirksamt hat eine Rahmenvertragsfirma mit der Prüfung beauftragt und den Außenverteiler geprüft. Dabei… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1155 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Laut Beantwortung der SchA IX/1103 entsprechen die eingereichten Planunterlagen den Zielen der Uferkonzeption. Ich frage das Bezirksamt: Wie verträgt sich das Bauvorhaben bezüglich eines öffentlichen Zugangs zum Ufer mit den Vorgaben des Uferwegkonzeptes Treptow-Köpenick?Warum wurde keine konkrete Vereinbarung über den öffentlichen Zugang zum Ufer mit dem Bauherren im Rahmen des… Weiterlesen

In der Politik ist oft von der „Zukunft unserer Gesellschaft“ die Rede, wenn es um Kinder und Jugendliche geht. Doch wenn es darum geht, dieser Zukunft eine echte Stimme im Hier und Jetzt zu geben, scheiden sich in Treptow-Köpenick die Geister. In einer Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde Anfang… Weiterlesen

Gemeinsame Initiative von CDU, SPD, Linke und Grünen: Weniger Wahlplakate, klare Regeln für 2026 Die Fraktionen von CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick haben einen gemeinsamen  Antrag zur Neuregelung der Wahlplakatierung im öffentlichen Straßenraum in die BVV eingebracht. Eine… Weiterlesen

Screenshot: vvn-bda.de

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In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick ging es im März um mehr als nur um Quadratmeter und Mietverträge. Es ging um das demokratische Selbstverständnis des Bezirks. Trotz scharfer Attacken der AfD und Ablehnung durch die CDU und FDP Fraktionen, stimmte eine knappe Mehrheit von SPD, Linken und Grünen für die finanzielle… Weiterlesen

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Kulturzentrum Schöneweide

Umzug ins Kulturzentrum Schöneweide Das Familienprojekt „Sonnenkinder“ arbeitete seit vielen Jahren erfolgreich in der Flutstraße 1 in Niederschöneweide. Die Angebote richteten sich an Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren: spielen, Spaß haben, sich kennenlernen – die Kinder und ihre Betreuungspersonen. Dann kam die Kündigung der Räume… Weiterlesen