Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1154 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wurde die Überprüfung und ggf. Reparatur der Beleuchtungsanlage vom Bezirksamt in Auftrag gegeben und, wenn ja, gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung des Auftrages und, wenn nein, warum nicht?   Antwort steht noch aus Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1155 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Laut Beantwortung der SchA IX/1103 entsprechen die eingereichten Planunterlagen den Zielen der Uferkonzeption. Ich frage das Bezirksamt: Wie verträgt sich das Bauvorhaben bezüglich eines öffentlichen Zugangs zum Ufer mit den Vorgaben des Uferwegkonzeptes Treptow-Köpenick?Warum wurde keine konkrete Vereinbarung über den öffentlichen Zugang zum Ufer mit dem Bauherren im Rahmen des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1150 vom 16.02.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Bewertung der Veranstaltung: Wie schätzt das Bezirksamt die Bürgerveranstaltung im Hinblick auf Teilnehmerzahl, Kommunikation und Zielerreichung ein? Gibt es Erkenntnisse, warum die Veranstaltung von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern nur schlecht besucht wurde und ob die Öffentlichkeitsarbeit ausreichend war?Informationsweitergabe: Wie werden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1151 vom 16.02.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Entspricht es den aktuellen Planungen, dass kein neues Quartier mit Wohnungen, Gewerbeflächen und einer Kita mehr an den Marktpassagen entstehen soll, wie dies in der Sitzung zur Radickestraße am 11. Februar erläutert wurde?Wurde das Vorhaben endgültig aufgegeben oder gibt es noch Überlegungen, das Quartier an anderer Stelle zu realisieren?Welche Gründe… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1148 vom 10.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wer ist für die Schnee - und Glättebeseitigung auf der Zufahrt zum Ehrenmal im Treptower Park zuständig?Warum wurde diese relativ kurze Strecke nicht, wie der Rest der Geh - und Radwege entlang der Puschkinallee, ebenfalls geräumt?Warum wurde keine Ersatzvornahme in Betracht gezogen?Wie verhält es sich mit den Grundstücken auf der Puschkinallee 35 bis 42,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1147 vom 05.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Aktivitäten gab es von Seiten des Bezirksamtes bezüglich der Sicherung des Grundstücks Grünauer Straße 199 als Sport- und Integrationsstandort für den MC Wasserfreunde Köpenick e. V.?Ist das Land Berlin bereit, das Grundstück von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu erwerben und anschließend an den Bezirk zu übertragen und, falls ja, müsste… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1146 vom 04.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage wird u. a. darauf hingewiesen, dass Anwohnende wildlebende Tiere füttern. Außerdem seien Begegnungen der Anwohnenden mit wildlebenden Tieren unausweichlich. Ich frage das Bezirksamt: Da es täglich mehrmals zu Begegnungen der Anwohnenden im Wohngebiet neben dem Ordnungsamt kommt, frage ich das Bezirksamt, ob nicht wenigstens eine… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1145 vom 03.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Im Zentren- und Einzelhandelskonzept 2024 wird der Prognoseraum II, Bezirksregion 08 Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld mit der geringsten Verkaufsfläche pro Einwohnende und hinsichtlich der Nahversorgung mit der zweitgeringsten Verkaufsfläche pro Einwohnende im Bezirk festgehalten. Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die Verkaufsflächen in dieser… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1143 vom 02.02.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Im Sommer berichtete die Morgenpost über das sogenannte "Blubbern" am Müggelsee, bei dem an bestimmten Stellen Wasser aus dem See austritt und dadurch das Zufrieren verhindert wird. In diesem Zusammenhang möchte ich gerne folgende Fragen an das Bezirksamt richten: Ich frage das Bezirksamt: Gibt es neue Erkenntnisse oder Ergebnisse zu den Ursachen des "Blubberns" am Müggelsee,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1144 vom 02.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2025 (bitte nach Monaten aufschlüsseln) durch das Ordnungsamt auf Stellplätzen für Elektrofahrzeuge an Ladeinfrastruktur festgestellt, die a) keine Elektrofahrzeuge waren oder b) zwar Elektrofahrzeuge waren, jedoch ohne aktiven Ladevorgang parkten? 2. In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2025 infolge solcher… Weiterlesen