Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: Stärkste Kraft, neue Fraktion, rechte Propaganda

+++ Gewählt: Linke stärkste Kraft +++ Geändert: Fraktion konstituiert sich neu +++ Gedruckt: blättchen erschienen +++ 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Bezirkspolitik im Oktober
  2. Podcast
  3. Neue Zeitungen
  4. Aus dem Blättchen
  5. Anfragen an das Bezirksamt
  6. Beratungsangebote
 

Bezirkspolitik im Oktober

 

Liebe Leser:innen,

 

Foto: Andreas Domma

Lena Fries

Karin Kant

LinksfraktionTK

Karin Kant

die Wahlen im September haben einiges in Bewegung und auch für unsere Fraktion deutliche Veränderungen mit sich gebracht. Dafür möchten wir uns herzlich bei Ihnen bedanken! Die Linke in der BVV Treptow-Köpenick ist von neun auf 15 gewählte Verordnete gewachsen. Dieses Ergebnis eröffnet neue Möglichkeiten, unseren Bezirk aktiv mitzugestalten und wichtige Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Künftig werden wir nicht nur die Stelle des Bezirksbürgermeisters oder der Bezirksbürgermeisterin besetzen, sondern auch eine weitere Position im Bezirksamt übernehmen. Damit wachsen unsere Verantwortung und die Möglichkeiten, uns für Treptow-Köpenick einzusetzen.


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Mit diesem personellen und politischen Neuanfang geht auch ein Wechsel an der Spitze unserer Fraktion einher: Bisher hat Sie an dieser Stelle unser Kollege Philipp Wohlfeil begrüßt. Er hat den Staffelstab des Fraktionsvorsitzes nun an Karin Kant und mich übergeben. Wir freuen uns auf die neue Aufgabe und darauf, die Arbeit der Fraktion gemeinsam weiterzuentwickeln. Philipp wird uns auch in der neuen Fraktion aktiv unterstützen und seine langjährige Erfahrung einbringen.

Hinter uns liegen bereits die ersten wichtigen Schritte, vor uns liegen viele neue Aufgaben. Am vergangenen Donnerstag hat sich die neue Fraktion konstituiert. Nun bereiten wir uns auf die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor. Durch die deutlich veränderten Mehrheitsverhältnisse gibt es viel abzustimmen und neu zu organisieren – im Bezirk, aber auch mit Blick auf die Entwicklungen im Abgeordnetenhaus. Dazu gehören zahlreiche Gespräche mit den anderen Fraktionen, die Organisation unseres Personals und die Frage, wer künftig welche Aufgaben übernimmt. All das braucht Zeit und sorgfältige Abstimmung. Deshalb können wir noch nicht sofort mit voller Kraft in alle Themen einsteigen.

Das bedeutet allerdings nicht, dass die politische Arbeit stillsteht. Wo immer es möglich ist, werden wir die Arbeit der Verwaltung weiterhin mit schriftlichen Anfragen kritisch begleiten und kontrollieren. Denn auch in einer Phase des Umbruchs bleiben Transparenz und die Auseinandersetzung mit den Anliegen der Menschen in unserem Bezirk wichtig. Sie haben Fragen an die Verwaltung, haben etwas beobachtet, das besser laufen könnte, oder möchten uns auf ein Problem aufmerksam machen? Schreiben Sie uns! Ihre Hinweise helfen uns dabei, Themen aufzugreifen und die Arbeit im Bezirk kritisch und lösungsorientiert zu begleiten.

Auch abseits der aktuellen Neuaufstellung gibt es Neues zu lesen: Die aktuelle Ausgabe des blättchen und von Aus dem Rathaus ist erschienen. Darin geht es nicht nur um die Ergebnisse der Wahlen und ihre Bedeutung für Treptow-Köpenick, sondern auch um die zunehmende Bedrohung durch rechte Kräfte in unserem Bezirk. Wir möchten Entwicklungen sichtbar machen, die unsere Aufmerksamkeit erfordern, und Themen aufgreifen, die Treptow-Köpenick bewegen.

Außerdem stellen wir Ihnen die Mitglieder der neuen Fraktion ausführlich vor. Sie erfahren, wer künftig in der BVV für Die Linke arbeitet und welche Menschen hinter unserer Fraktion stehen. Gleichzeitig verabschieden wir uns dankend von den Verordneten unserer Fraktion, die der Bezirksverordnetenversammlung künftig nicht mehr angehören werden, und würdigen den bisherigen gemeinsamen Weg.

Wenn Sie mehr über mich, Karin Kant und unsere Fraktion erfahren möchten, lohnt sich ein Blick in die neue Ausgabe des blättchen und von Aus dem Rathaus – oder auf unsere Website.

Vielen Dank, dass Sie unsere Arbeit begleiten und sich für die Entwicklungen in unserem Bezirk interessieren. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Bis bald,

Lena Fries und Karin Kant
Fraktionsvorsitzende 

 
 
 

Podcast

 

Rathausbriefing #19: Linke stärkste Kraft, neue Fraktion, Anstieg rechter Vorfälle, Theater Ost

 

 

In der Oktoberfolge reden wir über das was nach der Wahl in Treptow Köpenick wichtig ist: Im Mittelpunkt stehen der historische Wahlerfolg der Linken bei der BVV-Wahl und die Vorstellung der neuen 15-köpfigen Fraktion, die durch einen hohen Frauenanteil, ein breites Altersspektrum und vielfältige Praxiserfahrung besticht. Weitere Kernpunkte sind der Anstieg rechtsextremer Vorfälle im Bezirk, die drohende Schließung des Theaters Ost in Adlershof, die Verlegung neuer Stolpersteine in Plänterwald sowie wichtige Kiez-Termine und Sprechstunden.

 

Die Shownotes:

  • die neue Fraktion
  • Das neue blättchen und Aus dem Rathaus
  • Sozialsprechstunden: 

    Die Linke hilft 19.11.26 17–19 Uhr In der Brückenstraße 28, 12439 BerlinS Schöneweide, Tram Brückenstraße
    Kontakt: hilfe@dielinke-treptow-koepenick.de Mobil/WhatsApp: +49 163-27 01 371

    Bürgersprechstunde Bezirksstadträtin und Leiterin der Abteilung Soziales, Gesundheit, Arbeit und Teilhabe, Carolin Weingart, Donnerstag, 12. November, 10–11.00 Uhr (telefonisch oder vor Ort), Hans-Schmidt-Straße 16, 12489 Berlin, Raum 132, Anmeldung unter: (030) 902 97 59 88

    Bürgersprechstunde Gregor Gysi, MdB Montag, 23. November von 12–18 Uhr im Bürgerbüro Gregor Gysi, Brückenstraße 28, 12439 Berlin Anmeldungen bitte bei André Schubert unter 63 22 43 57

     

  • Vorschläge für die Bürgermedaille 2027 gesucht
    Mit der Bürgermedaille würdigt das Bezirksamt Treptow-Köpenick jährlich Einzelpersonen, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich für den Bezirk und seine Menschen einsetzen – ob in Vereinen und Initiativen, im sozialen Bereich, in der Nachbarschaft, im Sport, in der Kultur oder an vielen anderen Stellen. Bis zum 31. Dezember 2026 können Vorschläge für die
    Bürgermedaille 2027 eingereicht werden per E-Mail an pressestelle@ba-tk.berlin.de oder über das dafür eingerichtete Formular: gleft.de/6MN
  • Veranstaltung im Theater Ost:
    Mo, 23.11. /// 19.30 Uhr Theater Ost Gregor Gysi und Verleger Holger Friedrich diskutieren über die Zukunft des Theater Ost und stellen sich den Fragen der Kolleg:innen des Hauses, der Fördermitglieder und des Publikums.
    Theater Ost, Moriz-Seeler-Straße 1, 12489 Berlin, Eintritt auf Spendenbasis, Karten unter: 030 – 23 93 45 79 oder kartenverkauf@theater-ost.de
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Neue Zeitungen

 

Die neueste kostenlose Ausgabe Aus dem Rathaus und blättchen vom Oktober 2026 sind erschienen. Hier herunterladen

Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion Die Linke in der BVV.

blättchen:
Seite 1: Berlin wählt rot - Die Linke stärkste Kraft in Land und Bezirk
Seite 2: Kein Grund zur Entwarnung - Anstieg rechtsextremer Vorfälle in Treptow-Köpenick

Aus dem Rathaus:
Seite I: Erstmals seit 2001 wieder stärkste Kraft - Klarer Auftrag für Die Linke im Bezirk
Seite II & III: Die 15 für die BVV Treptow-Köpenick

 

Aktuelle Ausgabe hier herunterladen

ältere Ausgaben im Archiv

 
  • Das blättchen

Das blättchen ist die Zeitung des Bezirkvorstandes

  • Aus dem Rathaus

Der Einleger Aus dem Rathaus ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick.

Beide Zeitungen erscheinen zusammen jeden zweiten Monat und werden flächendeckend im Bezirk verteilt.

 
 
 

Aus dem Blättchen

 

Berlin wählt rot - Die Linke stärkste Kraft in Land und Bezirk

12. Oktober 2026
blättchen

 

Foto: Pascal Kuba Koston

Freude auf der Wahlfeier der Linken am 20. September 2026 im Festsaal Kreuzberg

Am 20. September erlebt Berlin einen historischen Wahlabend: Erstmals ist Die Linke bei einer Abgeordnetenhauswahl stärkste Kraft in Berlin. Mit 25,7 Prozent der Zweitstimmen zieht sie mit 45 Abgeordneten als stärkste Fraktion ins Abgeordnetenhaus ein. Die Wählerwanderung zeigt, dass Die Linke dabei am stärksten vom Zustrom unter bisherigen Nicht-Wähler:innen profitiert. Auch in Treptow-Köpenick ist Die Linke mit 26,6 Prozent stärkste Kraft. Drei Direktmandate gehen hier an Die Linke: Moritz Warnke gewinnt Wahlkreis 1 mit 40,7 Prozent der Erststimmen, Lisa Pfitzmann Wahlkreis 2 mit 35,6 Prozent der Erststimmen. Hans Kromrey setzt sich im Wahlkreis 7 mit 26,7 Prozent der Erststimmen durch… Weiterlesen

 

Gysi meint ... Berlins Aufschrei

12. Oktober 2026
blättchen

 

Sharepic von Gregor Gysi

Die Linke TK

Gregor Gysi

„Links ist vorbei“, meinte Bundeskanzler Merz nach der Bundestagswahl 2025. Berlin hat ihm und dem ganzen Land deutlich gemacht, dass Links gerade erst anfängt. Die Berlinerinnen und Berliner haben ein klares Signal für einen Politikwechsel in der Hauptstadt und im ganzen Land gegeben. Und dieser Wechsel hin zu einer Politik, die unter Reformen keine sozialen Kürzungsorgien versteht, sondern das Leben in Stadt und Land wieder bezahlbar für alle machen will, geht nur mit einer starken Linken. Wer nun versucht, die Abwahl des schwarz-roten Senats – CDU und SPD haben mehr als ein Drittel ihrer Wählerstimmen verloren – mit einer vollkommen überdrehten Kampagne gegen Die Linke ins Gegenteil zu… Weiterlesen

 

Kein Grund zur Entwarnung - Anstieg rechtsextremer Vorfälle in Treptow-Köpenick

12. Oktober 2026
blättchen

 

Register Treptow-Köpenick

Verteilung der Vorfälle in den Ortsteilen 2025

Seit über 25 Jahren hat die Neonazi-Partei Die Heimat (vormals NPD) ihre Bundesparteizentrale in der Seelenbinderstraße in Köpenick. Nach jahrelangem Mitgliederschwund gab es in diesem Frühjahr zunächst gute Nachrichten: Aufgrund finanzieller Probleme wollte Die Heimat ihre Immobilie in Köpenick verkaufen. Doch dieser Prozess scheint sich hinzuziehen, so dass am 8. August 2026 rund 250 Neonazis ihr von Rechtsrock beschalltes „Sommerfest“ in der Zentrale feiern konnten, wie der Tagesspiegel berichtete. Nach Beschwerden von Anwohner:innen rückte die Polizei vor der Parteizentrale an und nahm einen der Teilnehmer wegen der Verbreitung nationalsozialistischer Parolen fest. Mit Blick auf die… Weiterlesen

 

Zahl des Monats: 75.000

12. Oktober 2026

 

dielinketk

Grafik

ehemals Nichtwählende konnte Die Linke für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mobilisieren – so die Auswertung durch infratest dimap zur Wähler:innenwanderung, die den Umfang von Wanderungsströmen zur vorangegangenen Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2023 darstellt. Demnach hat Die Linke mehr Nichtwählende als jede andere Partei von sich überzeugen können: 61.000 der zuvor Nichtwählenden wanderten zur AfD, 20.000 zu den Grünen, je 18.000 zu SPD und BSW und lediglich 10.000 zur CDU. Zudem profitierte Die Linke bei den Wahlen auch von weiteren Wanderströmen: 57.000 frühere Grünen-Wähler:innen, 39.000 SPD-Wähler:innen und 16.000 CDU-Wähler:innen entschieden sich diesmal für Die Linke. Dem… Weiterlesen

 

Erstmals seit 2001 wieder stärkste Kraft - Klarer Auftrag für Die Linke im Bezirk

12. Oktober 2026
Aus dem Rathaus

 

linksfraktion-tk

Danke, Treptow-Köpenick! Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. September haben 41.486 Menschen Die Linke gewählt. Mit 25,5 Prozent sind wir erstmals seit 2001 wieder stärkste Kraft in der BVV. Das Ergebnis ist ein großer Erfolg – vor allem aber ist es ein klarer Auftrag für die kommenden fünf Jahre. Unsere Fraktion wächst von bisher neun auf künftig 15 Verordnete. Und auch in der Verantwortung im Bezirksamt verändert sich etwas: Statt bisher einem Bezirksamtsmitglied werden wir künftig zwei Bezirksamtsmitglieder stellen. Wir wollen diesen Auftrag nutzen, um Treptow-Köpenick friedlicher, solidarischer und ökologischer zu machen. Dabei geht es um ganz konkrete Fragen für… Weiterlesen

 

Die 15 für die BVV Treptow-Köpenick - Diese Verordneten ziehen für Die Linke in die Bezirksverordnetenversammlung

12. Oktober 2026
Aus dem Rathaus

 

Carolin Weingart

Von der BVV ins Bezirksamt Carolin Weingart (41) ist seit 2021 Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit. Sie soll als Spitzenkandidatin der Linken wieder in das Bezirksamt einziehen. Weingart ist in Berlin geboren und in Belgrad, Berlin Friedrichshagen und Rahnsdorf aufgewachsen. Sie hat ihr Abitur am Gerhart Hauptmann Gymnasium abgelegt und ab 2005 in Thüringen studiert. Bereits in Jena hat sie sich kommunalpolitisch engagiert, war dort Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und wurde in den Stadtrat gewählt. Ab 2015 wurde sie als persönliche Referentin für die thüringische Staatssekretärin Ines Feierabend (zuvor Bezirksstadträtin und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von… Weiterlesen

 

Abschied von fünf prägenden Gesichtern der Linksfraktion

13. Oktober 2026
Aus dem Rathaus

 

Petra Reichardt

Diese Verordneten verlassen die BVV Treptow-Köpenick Mit der neuen Wahlperiode verändert sich auch das Gesicht der Linksfraktion in der BVV. Fünf Verordnete, die die Bezirkspolitik in ganz unterschiedlichen Rollen geprägt haben, gehören der neuen Fraktion nicht mehr an: Petra Reichardt, Uwe Doering, Edith Karge, Monika Belz und Kai Martin. Sie haben zusammen viele Jahre linker Kommunalpolitik in Treptow-Köpenick geprägt – mit unterschiedlichen Themen, Temperamenten und politischen Biografien. Am längsten dabei war Petra Reichardt. Seit 1992 gehörte sie der Bezirksverordnetenversammlung an und ist damit eine Institution der Kommunalpolitik in Treptow-Köpenick. Über mehr als drei Jahrzehnte… Weiterlesen

 

Vier neue Stolpersteine in Plänterwald

13. Oktober 2026
blättchen

 

dielinketk

Dr. Alfred Salinger mit seinem Sohn Kurt

Zum Gedenken an die vertriebene jüdische Familie Salinger Am 7. November findet um 11 Uhr im Rathaus Treptow die traditionelle Matinee des Bundes der Antifaschistinnen und Antifaschisten Treptow zum Gedenken an die Opfer der NS-Pogrome vom 9. und 10. November vor 88 Jahren statt. Dort wird die Historikerin und Autorin Susanne Heim über das „Niemandsland der Juden – Enteignung und Vertreibung der Juden im Jahr 1938 zwischen dem Anschluss Österreichs und den antisemitischen Novemberpogromen“ sprechen. Am Tag darauf wird die Erinnerung an entrechtete, verfolgte und vertriebene jüdische Bürger:innen konkret, wenn vor dem Haus Am Treptower Park 18 vier Stolpersteine für Familie Salinger verlegt… Weiterlesen

 

Vorschläge für die Bürgermedaille 2027 gesucht

13. Oktober 2026
blättchen

 

Mit der Bürgermedaille würdigt das Bezirksamt Treptow-Köpenick jährlich Einzelpersonen, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich für den Bezirk und seine Menschen einsetzen – ob in Vereinen und Initiativen, im sozialen Bereich, in der Nachbarschaft, im Sport, in der Kultur oder an vielen anderen Stellen. Bis zum 31. Dezember 2026 können Vorschläge für die Bürgermedaille 2027 eingereicht werden per E-Mail an pressestelle@ba-tk.berlin.de oder über das dafür eingerichtete Formular: gleft.de/6MN Dieser Artikel stammt aus dem “blättchen” vom Oktober 2026. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden. Beide Zeitungen gibt es auch als kostenloses Abo. Weiterlesen

 

Theater Ost im Kampf gegen Aus

13. Oktober 2026
blättchen

 

dielinketk

Durch Räumungsklage bedroht: Das Theater Ost in Adlershof

Interview mit Kathrin Schülein, Leiterin des Theater Ost Die bewegte Geschichte des Theaters Ost begann in den 1950ern als Studio 5 im Fernsehzentrum Adlershof für die DDR-Nachrichtensendung „Aktuelle Kamera“. Seit 2015 hat Regisseurin Kathrin Schülein das Studio erfolgreich als Theater wiederbelebt. Wegen notwendiger Sanierung droht seit 2025 durch eine Räumungsklage des Investors Stefan Klinkenberg das Aus. Noch laufen aktuelle Verhandlungen zwischen dem Theater, dem Investor und der Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen, die für das Gebäude zuständig ist. Frau Schülein, Anfang 2026 konnte eine Schließung des Theater Ost noch abgewendet werden – wie ging es danach weiter? Nach dem… Weiterlesen

 

 

Anfragen an das Bezirksamt

 

Haben Sie auch Fragen an die Verwaltung? Dann schreiben Sie uns.

Die Parkplatzsituation für die Einwohnenden im Schwalbenweg und der Schützenstraße

17. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0028 vom 17.11.2026 des Bezirksverordneten Ronny Krüger - Die Linke. Durch die hohe Auslastung der Parkplätze durch die Gäste der Flughafenhotels fehlen den Anwohnenden rund um den S-Bahnhof Grünbergallee, insbesondere im Schwalbenweg und der Schützenstraße, Parkplätze. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet die Straßenverkehrsbehörde (SVB) die Situation der Anwohnenden rund um den S-Bahnhof Grünbergallee und sieht sie einen Handlungsbedarf?Welche… Weiterlesen

 

Zukunft des CineStar-Gebäudes am Treptower Park (Elsenstraße 115-116, 12435 Berlin)

17. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0027 vom 16.11.2026 des Bezirksverordneten Clemens Kluck - Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt aktuell zur Entwicklung des Gebäudekomplexes Elsenstraße 115-116, ehemaliges CineStar-Kino, vor?Gibt es aktuell ein vorhabenbezogenes Planverfahrens für den Gebäudekomplex und, wenn ja, wann wurde es begonnen und mit welchem Ziel und Inhalt?Gibt es einen aktuell gültigen Bauvorbescheid für den Gebäudekomplex?Falls es… Weiterlesen

 

Nicht kommerzielle Kunst- oder Kulturveranstaltungen in Grünanlagen

16. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0025 vom 16.11.2026 des Bezirksverordneten Clemens Kluck - Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt die Ausweisung von Flächen für nicht kommerzielle Kunst- oder Kulturveranstaltungen in Grünanlagen des gesamten Bezirks geprüft, seitdem das Abgeordnetenhaus im Jahr 2021 durch eine Änderung des Grünanlagengesetz den Bezirken die Befugnis eingeräumt hat, Orte zu identifizieren und ggf. herzurichten, um nicht-kommerzielle Kunst- und… Weiterlesen

 

Schulhilfe und Teilhabe an Grundschulen in Treptow-Köpenick

12. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0019 vom 11.11.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel - Die Linke. Nach meiner Wahrnehmung haben Familien Schwierigkeiten, für Kinder mit Förder- und Unterstützungsbedarf an Grundschulen geeignete Schulhelferinnen und Schulhelfer zu finden. Ich bitte um Auskunft zu möglichen Ursachen und zu den Maßnahmen, die eine verlässliche Teilnahme am Unterricht an Regelschulen sicherstellen sollen. Bitte unterscheiden Sie dabei die jeweils einschlägigen… Weiterlesen

 

Keine Heimat für Nazis in Köpenick

12. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0018 vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten Lena Fries - Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, ob für das Grundstück Seelenbinderstraße 42 inzwischen ein notarieller Kaufvertrag abgeschlossen wurde?Besteht für das Grundstück ein Vorkaufsrecht des Bezirks oder Senats und, wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage?Wurde die Ausübung eines Vorkaufsrechts geprüft und, wenn ja, mit welchem Ergebnis?Inwieweit hat sich das Bezirksamt… Weiterlesen

 

Umbau der Taut-Passage – Zwei auf fünf Geschosse ohne Bebauungsplan und Bürgerbeteiligung?

12. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0017 vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten Lena Fries - Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren und der Zeitplan? 2. Welche wesentlichen Änderungen wurden seit der ersten Vorstellung des Vorhabens an der Planung vorgenommen? 3. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen? 4. Wie viel Geschosse und wie viel qm Nutzfläche wird die umgebaute Taut-Passage haben? 5. Wie begründet das Bezirksamt die planungsrechtliche… Weiterlesen

 

Bestandserhebung der Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick

12. November 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. X/0009 vom 02.11.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel - Die Linke. Das Bezirksamt beziehungsweise die für Arbeit und Soziales zuständige Senatsverwaltung plant eine Bestandserhebung zur Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick. Nach den vorliegenden Informationen sollen sich insbesondere ehrenamtlich tätige Organisationen an der Erhebung beteiligen. Für jeden Standort soll ein eigenes Formular ausgefüllt werden. Dabei werden unter anderem Angaben zu… Weiterlesen

 

Offene Stellen und Stellenbewertungen in der Wirtschaftsförderung

20. Oktober 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1263 vom 12.10.2026 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was wird das Bezirksamt tun, um die offenen Stellen in der Wirtschaftsförderung zu besetzen?Trifft es zu, dass dies alles nur befristete Stellen sind und, wenn ja, liegt der Grund dafür in fehlenden Stellenbewertungen, was wiederum zur Folge hat, dass diese Stellen auch nicht ausgeschrieben werden können?Gibt es auch in weiteren Bereichen unbefristete… Weiterlesen

 

Standorteigentum und Wiederaufbau der Schaukel an der Kreuzung Beiersdorfer Weg / Freienbrinker Saum

5. Oktober 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1259 vom 18.09.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Schaukel an der Kreuzung Beiersdorfer Weg / Freienbrinker Saum entfernt wurde?Befand sich die Schaukel auf einer Fläche der Berliner Forsten, des Bezirks oder wer ist sonst Eigentümer dieser Fläche?Ist dem Bezirksamt bekannt, ob und wann die Schaukel wieder errichtet werden soll?   Hierzu antwortet das Bezirksamt… Weiterlesen

 

Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden

5. Oktober 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1257 vom 11.09.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zur Drucksache VIII/0481 zu rechnen?Wie ist das Bezirksamt dem Beschluss "Der BVV ist zeitnah zu berichten" in den letzten acht Jahren nachgekommen und wie interpretiert das Bezirksamt diese Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung?Welche der beschlossenen sieben Maßnahmen wurde wann, wie, in welcher Form… Weiterlesen

 

 

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