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            <title>Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick</copyright>
            
            <pubDate>Mon, 16 Nov 2026 03:37:24 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Mon, 16 Nov 2026 03:37:24 +0100</lastBuildDate>
            
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                <pubDate>Thu, 12 Nov 2026 11:46:22 +0100</pubDate>
                <title>Schulhilfe und Teilhabe an Grundschulen in Treptow-Köpenick</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/schulhilfe-und-teilhabe-an-grundschulen-in-treptow-koepenick/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p class="text-justify">Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6361" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">X/0019</a> vom 11.11.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/heike-kappel/" target="_top" class="link">Heike Kappel</a> - Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-justify"><i>Nach meiner Wahrnehmung haben Familien Schwierigkeiten, für Kinder mit Förder- und Unterstützungsbedarf an Grundschulen geeignete Schulhelferinnen und Schulhelfer zu finden. Ich bitte um Auskunft zu möglichen Ursachen und zu den Maßnahmen, die eine verlässliche Teilnahme am Unterricht an Regelschulen sicherstellen sollen.</i></p>
<p class="text-justify"><i>Bitte unterscheiden Sie dabei die jeweils einschlägigen Unterstützungsleistungen und erläutern Sie, welche Aufgaben Schulhelferinnen und Schulhelfer sowie Integrationserzieherinnen und Integrationserzieher (I-Erzieherinnen und I-Erzieher) übernehmen.</i></p>
<p class="text-justify"><i>Soweit einzelne Fragen nicht in Ihre Zuständigkeit fallen, bitte ich um Benennung der zuständigen Stelle und nach Möglichkeit um Weiterleitung. Zahlenangaben bitte ich mit Stichtag beziehungsweise Bezugszeitraum auszuweisen.</i></p>
<p class="text-gross">&nbsp;</p>
<p class="text-gross"><br>Ich frage das Bezirksamt:</p>
<p class="text-justify"><strong>Personalbedarf und Versorgung:</strong></p>
<p class="text-justify">1. Wie viele Kinder an Grundschulen in Treptow-Köpenick benötigen derzeit Schulhilfe durch Schulhelferinnen und Schulhelfer, wie viele erhalten sie im bewilligten Umfang und wie viele warten trotz Bewilligung auf Personal? <i>Bitte nennen Sie auch die durchschnittlichen Wartezeiten</i>.</p>
<p class="text-justify"><strong>Ursachen möglicher Engpässe:</strong></p>
<p class="text-justify">2. Welche Erkenntnisse liegen über Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung vor?&nbsp;</p>
<p class="text-justify">3. Welche Rolle spielen Vergütung, Arbeitsbedingungen, Befristungen und der Umfang der angebotenen Arbeitszeiten?</p>
<p class="text-justify"><strong>Bezahlung:</strong></p>
<p class="text-justify">4. Wie wird die Tätigkeit des Schulhelfers vergütet, wer legt die Vergütung beziehungsweise die Finanzierungssätze fest und hält das Bezirksamt diese für ausreichend, um Personal zu gewinnen und zu halten?</p>
<p class="text-justify">5. Welche Verbesserungen sind vorgesehen?</p>
<p class="text-justify"><strong>Qualifizierung und Nachwuchs:</strong></p>
<p class="text-justify">6. Welche Qualifikationen sind erforderlich, welche Ausbildungs-, Qualifizierungs- oder Quereinstiegsmöglichkeiten bestehen und wie werden Interessierte gewonnen?</p>
<p class="text-justify">7. Gibt es zu wenige Bewerbungen oder Qualifizierungsplätze, und welche Gegenmaßnahmen sind geplant?</p>
<p class="text-justify"><strong>Finanzierung und zusätzliche Kapazitäten:</strong>&nbsp;</p>
<p class="text-justify">8. Aus welchen Mitteln werden die jeweiligen Unterstützungsleistungen bei Einsatz von Schulhelfern finanziert?</p>
<p class="text-justify">9. Reichen die verfügbaren Mittel für den festgestellten Bedarf aus?</p>
<p class="text-justify">10. Welche Möglichkeiten bestehen, Schulhelferinnen und Schulhelfer ausreichend zur Verfügung zu stellen?</p>
<p class="text-justify"><strong>Anbietungsverfahren:</strong>&nbsp;</p>
<p class="text-justify">11. Welches Verfahren gilt für die Auswahl und Beauftragung von Anbietenden der Schulhilfe? <i>Bitte erläutern Sie insbesondere, ob ein Anbietungs-, Vergabe- oder anderes Verfahren angewandt wird, welche Stelle es verantwortet und ob Fristen, Konditionen oder Zugangsvoraussetzungen die Gewinnung zusätzlicher Anbieter erschweren.</i></p>
<p class="text-justify"><strong>Mögliche Einsparungen an Grundschulen:</strong>&nbsp;</p>
<p class="text-justify">12. Gab es Kürzungen oder Begrenzungen bei der Finanzierung der Schulhilfe an Grundschulen und, wenn ja, in welchem Umfang, mit welcher Begründung und mit welchen Auswirkungen auf Kinder mit Förder- und Unterstützungsbedarf?</p>
<p class="text-justify"><strong>Vollständige Teilnahme am Unterricht:</strong></p>
<p class="text-justify">13. Sind Fälle bekannt, in denen Kinder wegen fehlender Schulhilfe eine Regelschule nicht besuchen können oder nur stundenweise beschult werden und, wenn ja, wie viele Fälle sind bekannt und welche kurzfristigen Lösungen gewährleisten die vollständige Teilnahme am Unterricht?</p>
<p class="text-justify"><strong>Zuständigkeit und Verantwortung:</strong>&nbsp;</p>
<p class="text-justify">14. Welche Aufgaben liegen beim Bezirksamt, welche bei der Schulverwaltung beziehungsweise der zuständigen Senatsverwaltung und welche bei Schulen und Trägern?</p>
<p class="text-justify">15. Wer ist für die Behebung von Personal- und Versorgungslücken verantwortlich und wie werden die Maßnahmen abgestimmt?</p>
<p class="text-justify"><strong>Anträge der Eltern:</strong></p>
<p class="text-justify">16. Wer muss die jeweiligen Unterstützungsleistungen beantragen, bei welcher Stelle und mit welchen Unterlagen?</p>
<p class="text-justify">17. Welche Bearbeitungsfristen gelten und wie werden Eltern unterstützt, wenn trotz Bewilligung kein Personal zur Verfügung steht?</p>
<p class="text-justify"><strong>Absagen nach einer Zusage:</strong></p>
<p class="text-justify">18. Kommt es vor, dass bereits zugesagte Schulhelferinnen oder Schulhelfer vor Arbeitsbeginn absagen, etwa wegen einer anderen Beschäftigung? <i>Bitte erläutern Sie den Unterschied zwischen einer Leistungsbewilligung und einer verbindlichen Personalzusage sowie das Verfahren für Ersatzpersonal und die Information der Eltern.</i></p>
<p class="text-justify"><strong>Anlaufstellen und konkrete Maßnahmen:</strong></p>
<p class="text-justify">19. An welche Stellen können sich Eltern, Schulen und I-Erzieherinnen und I-Erzieher bei fehlender Unterstützung wenden? <i>Bitte nennen Sie zuständige Anlaufstellen und Kontaktmöglichkeiten sowie geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung mit Verantwortlichkeiten und Zeitplan.</i></p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Antwort steht noch aus</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Bildung</category><category>Kinder, Jugend und Familie</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-115613</guid>
                <pubDate>Thu, 12 Nov 2026 11:40:20 +0100</pubDate>
                <title>Keine Heimat für Nazis in Köpenick</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/keine-heimat-fuer-nazis-in-koepenick/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p>Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6360" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">X/0018</a> vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/lena-fries/" target="_top" class="link">Lena Fries</a> - Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-gross">Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li data-list-item-id="e9fe128c1235ba6eb8ce6fb7bc499f128"><p class="text-justify">Ist dem Bezirksamt bekannt, ob für das Grundstück Seelenbinderstraße 42 inzwischen ein notarieller Kaufvertrag abgeschlossen wurde?</p></li><li data-list-item-id="e31ca6c706e5e3b841af23abe21d2e056"><p class="text-justify">Besteht für das Grundstück ein Vorkaufsrecht des Bezirks oder Senats und, wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage?</p></li><li data-list-item-id="ed6cd08b6b3a2ece2170d6235779410bd"><p class="text-justify">Wurde die Ausübung eines Vorkaufsrechts geprüft und, wenn ja, mit welchem Ergebnis?</p></li><li data-list-item-id="e37b127a6be923ebd73b0ceadbf3c2121"><p class="text-justify">Inwieweit hat sich das Bezirksamt hierzu mit der Senatsverwaltung für Inneres oder anderen zuständigen Sicherheitsbehörden ausgetauscht und, wenn nein, ist ein solcher Austausch vorgesehen?</p></li><li data-list-item-id="e8f7110af73691dd188d1b4f9a0de43b6"><p class="text-justify">Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, eine erneute Nutzung der Immobilie als Organisations-, Veranstaltungs- oder Schulungsort rechtsextremer Gruppierungen zu verhindern?</p></li><li data-list-item-id="e4c4e757f49a8422bb2883eb1457a8934"><p class="text-justify">Inwieweit wurde eine Vergesellschaftung im Sinne §15&nbsp;GG geprüft?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Antwort steht noch aus</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Rechtsextremismus</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-115612</guid>
                <pubDate>Thu, 12 Nov 2026 11:22:23 +0100</pubDate>
                <title>Umbau der Taut-Passage – Zwei auf fünf Geschosse ohne Bebauungsplan und Bürgerbeteiligung?</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umbau-der-taut-passage-zwei-auf-fuenf-geschosse-ohne-bebauungsplan-und-buergerbeteiligung/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p>Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6359" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">X/0017</a> vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/lena-fries/" target="_top" class="link">Lena Fries</a> - Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-gross">Ich frage das Bezirksamt:</p>
<p class="text-justify">1. Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren und der Zeitplan?</p>
<p class="text-justify">2. Welche wesentlichen Änderungen wurden seit der ersten Vorstellung des Vorhabens an der Planung vorgenommen?</p>
<p class="text-justify">3. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?</p>
<p class="text-justify">4. Wie viel Geschosse und wie viel qm Nutzfläche wird die umgebaute Taut-Passage haben?</p>
<p class="text-justify">5. Wie begründet das Bezirksamt die planungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB, besonders bezüglich der geplanten Geschosserhöhung und der erheblich vergrößerten Baumasse?</p>
<p class="text-justify">a. Welche Gebäude der näheren Umgebung wurden dabei als Maßstab herangezogen und inwiefern wurde die Notwendigkeit eines Bebauungsplanverfahrens geprüft?</p>
<p class="text-justify">6. Welche denkmalfachlichen Bedenken wurden vom Landesdenkmalamt hinsichtlich der UNESCO-Pufferzone und der benachbarten Tuschkastensiedlung vorgebracht und inwiefern wurden diese ausgeräumt?&nbsp;</p>
<p class="text-justify">a. Wie wurde mit den Empfehlungen des Baukollegiums zur Fassadengestaltung und zur Durchführung eines weiteren Workshops umgegangen?</p>
<p class="text-justify">7. Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zu bestehenden Leerständen bei Gewerbe- und Praxisflächen in der Taut-Passage sowie im Umfeld vor?</p>
<p class="text-justify">8. Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über den Verbleib der bisherigen Gewerbetreibenden während und nach der Bauphase?</p>
<p class="text-justify">9. Wie soll nach Kenntnis des Bezirksamts die wohnortnahe Grundversorgung während der Bauphase sichergestellt werden, besonders hinsichtlich der bestehenden Arzt- und Zahnarztpraxen sowie der Apotheke?&nbsp;</p>
<p class="text-justify">10. Welche Einschränkungen für den ÖPNV sind während der Bauphase zu erwarten?</p>
<p class="text-justify">11. Wie hoch ist der Mietpreis bei den Bestandsgewerbemietenden heute und mit welchen Gewerbemietpreis ist nach dem Umbau zu rechnen?</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Antwort steht noch aus</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Stadtentwicklung</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-115611</guid>
                <pubDate>Thu, 12 Nov 2026 10:49:40 +0100</pubDate>
                <title>Bestandserhebung der Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/bestandserhebung-der-stadtteilarbeit-in-treptow-koepenick/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p class="text-justify">Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6351" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">X/0009</a> vom 02.11.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/heike-kappel/" target="_top" class="link">Heike Kappel</a> - Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-justify"><i>Das Bezirksamt beziehungsweise die für Arbeit und Soziales zuständige Senatsverwaltung plant eine Bestandserhebung zur Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick. Nach den vorliegenden Informationen sollen sich insbesondere ehrenamtlich tätige Organisationen an der Erhebung beteiligen. Für jeden Standort soll ein eigenes Formular ausgefüllt werden. Dabei werden unter anderem Angaben zu Mietverhältnissen, zur Barrierefreiheit, zu Stammdaten und zu den jeweiligen Angeboten abgefragt. Zusätzlich sollen Grundrisse genutzt und ausgewertet werden. Als Bearbeitungszeit werden etwa ein bis zwei Stunden genannt.</i></p>
<p class="text-gross">Ich frage das Bezirksamt:</p>
<p class="text-justify"><strong>1. Durchführung und Zielsetzung der Bestandserhebung</strong></p>
<p class="text-justify">1.1.Welches konkrete Ziel verfolgt die Bestandserhebung zur Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick?</p>
<p class="text-justify">1.2. Wer hat die Bestandserhebung in der vorliegenden Form veranlasst und welche Stelle ist für die Durchführung verantwortlich?</p>
<p class="text-justify">1.3. In welchem Umfang ist die zuständige Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales an der Planung und Umsetzung beteiligt?</p>
<p class="text-justify">1.4. Weiß das Bezirksamt, dass sich diese Aufforderung zur Beteiligung insbesondere an ehrenamtlich tätige Organisationen richtet?</p>
<p class="text-justify">1.4.1. Wie viele Standorte sollen insgesamt erfasst werden?</p>
<p class="text-justify">1.4.2. Bis wann soll die Bestandserhebung abgeschlossen sein?</p>
<p class="text-justify">1.4.3. Welche Frist gilt für die Rücksendung der Formulare</p>
<p class="text-justify">1.5. Welche Angaben zu den Mietverhältnissen werden, benötigt?</p>
<p class="text-justify">1.6. Werden beispielsweise Mietkosten, Vertragslaufzeiten, Nutzungsvereinbarungen, Nebenkosten oder bestehende Einschränkungen der Nutzung abgefragt?</p>
<p class="text-justify">1.7. Welche Stammdaten sollen von den Einrichtungen angegeben werden?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>2. Definition und Erfassung von Barrierefreiheit</strong></p>
<p class="text-justify">2.1. Welche konkrete Definition von Barrierefreiheit wird der Bestandserhebung zugrunde gelegt?</p>
<p class="text-justify">2.2. Auf welche gesetzlichen, technischen oder fachlichen Standards stützt sich diese Definition?</p>
<p class="text-justify">2.3. Welche Bereiche eines Standorts sollen im Hinblick auf Barrierefreiheit geprüft werden?</p>
<p class="text-justify">2.4. Wird dabei unter anderem der Zugang zum Gebäude, Eingänge, Wege, Türen, Flure, Aufzüge, Sanitäranlagen, Veranstaltungsräume und die Orientierung innerhalb der Einrichtung berücksichtigt?</p>
<p class="text-justify">2.5. Nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob ein Standort barrierefrei, teilweise barrierefrei oder nicht barrierefrei ist?</p>
<p class="text-justify">2.6.Ist eine Rampe oder Schräge allein ausreichend, um einen Zugang als barrierefrei einzustufen?</p>
<p class="text-justify">2.7. Welche Anforderungen gelten dabei beispielsweise für Steigung, Breite, Handläufe, Bewegungsflächen, Beläge und die sichere Nutzbarkeit?</p>
<p class="text-justify">2.8. Wie werden unterschiedliche Bedarfe von Menschen mit Mobilitäts-, Seh-, Hör- oder kognitiven Einschränkungen berücksichtigt?</p>
<p class="text-justify">2.9. Wer ist fachlich dafür zuständig, die Angaben zur Barrierefreiheit zu prüfen und zu bewerten?</p>
<p class="text-justify">2.10. Wird von den ausfüllenden Organisationen eine fachliche Bewertung erwartet oder lediglich eine Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>3. Verwendung und Auswertung von Grundrissen</strong></p>
<p class="text-justify">3.1. Warum sollen Grundrisse im Rahmen der Bestandserhebung herangezogen werden?</p>
<p class="text-justify">3.2. Welche konkreten Informationen sollen den Grundrissen entnommen werden?</p>
<p class="text-justify">3.3. Wird erwartet, dass ehrenamtlich tätige Personen Grundrisse fachlich lesen und bauliche Merkmale daraus bewerten?</p>
<p class="text-justify">3.4. Wie werden Personen unterstützt, die über keine fachlichen Kenntnisse im Lesen und Bewerten von Grundrissen verfügen?</p>
<p class="text-justify">3.5. Wer stellt die erforderlichen Grundrisse zur Verfügung, sofern diese den Einrichtungen nicht vorliegen?</p>
<p class="text-justify">3.6. Wie wird mit veralteten, unvollständigen oder nicht maßstabsgerechten Grundrissen umgegangen?</p>
<p class="text-justify">3.7. Ist vorgesehen, dass die Gebäudewirtschaft beziehungsweise das Facility Management die Grundrisse gemeinsam mit den Einrichtungen prüft?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>4.</strong> <strong>Einbindung der Gebäudewirtschaft und des Facility Managements</strong></p>
<p class="text-justify">4.1. Warum wird die Erfassung der baulichen Gegebenheiten nicht gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft beziehungsweise dem Facility Management durchgeführt?</p>
<p class="text-justify">4.2. Ist geplant, die einzelnen Standorte gemeinsam mit fachlich zuständigen Personen zu begehen?</p>
<p class="text-justify">4.3. Kann für jeden Standort bei Bedarf ein Vor-Ort-Termin angeboten werden?</p>
<p class="text-justify">4.4. Welche Stelle übernimmt die fachliche Bewertung baulicher Merkmale und der Barrierefreiheit?</p>
<p class="text-justify">4.5. Wie soll gewährleistet werden, dass die Angaben zu den einzelnen Standorten fachlich korrekt und vergleichbar sind?</p>
<p class="text-justify">4.6. Ist vorgesehen, die ehrenamtlich tätigen Organisationen von der Bewertung solcher Sachverhalte zu entlasten, die bauliche oder technische Kenntnisse voraussetzen?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>5. Online-Befragung und Erhebung vor Ort</strong></p>
<p class="text-justify">5.1. Warum wurde eine Online-Befragung als Erhebungsform gewählt?</p>
<p class="text-justify">5.2. Welche Vorteile bietet die Online-Befragung gegenüber einer persönlichen Erhebung vor Ort?</p>
<p class="text-justify">5.3. Wie wird beurteilt, ob eine Online-Befragung für die Erfassung baulicher Gegebenheiten und der tatsächlichen Zugänglichkeit geeignet ist?</p>
<p class="text-justify">5.4. Ist eine ergänzende Erhebung vor Ort vorgesehen?</p>
<p class="text-justify">5.5. Wenn keine regelmäßige Vor-Ort-Erfassung geplant ist: Aus welchen Gründen wird darauf verzichtet?</p>
<p class="text-justify">5.6. Wie wird berücksichtigt, dass die tatsächliche Nutzbarkeit von Räumen und Zugängen nicht immer allein anhand eines Formulars oder eines Grundrisses beurteilt werden kann?</p>
<p class="text-justify">5.7. Welche alternativen Möglichkeiten gibt es für Einrichtungen, die das Online-Formular nicht selbstständig oder nicht fristgerecht ausfüllen können?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>6. Belastung ehrenamtlich tätiger Organisationen</strong></p>
<p class="text-justify">6.1. Wie schätzt das Bezirksamt den zeitlichen und organisatorischen Aufwand für die ehrenamtlich tätigen Organisationen ein?</p>
<p class="text-justify">6.2. Auf welcher Grundlage wurde die Bearbeitungszeit von ein bis zwei Stunden pro Standort festgelegt?</p>
<p class="text-justify">6.3. Wurde geprüft, ob dieser Zeitaufwand für alle Einrichtungen realistisch ist?</p>
<p class="text-justify">6.4. Wie wird berücksichtigt, dass ehrenamtlich tätige Personen neben der Stadtteilarbeit häufig keine fachlichen Kenntnisse in den Bereichen Bau, Grundrissauswertung oder Barrierefreiheit haben?</p>
<p class="text-justify">6.5. Welche Unterstützung wird den Organisationen angeboten, damit die Erhebung nicht zu einer unangemessenen zusätzlichen Belastung führt?</p>
<p class="text-justify">6.6. Warum werden Aufgaben, die teilweise technische oder bauliche Fachkenntnisse voraussetzen, auf ehrenamtlich tätige Organisationen übertragen?</p>
<p class="text-justify">6.7. Ist vorgesehen, die Erhebung gemeinsam mit den Organisationen, der Gebäudewirtschaft und dem Facility Management durchzuführen?</p>
<p class="text-justify">6.8. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Beitrag des Ehrenamts anzuerkennen und gleichzeitig eine Überlastung der Engagierten zu vermeiden?</p>
<p class="text-justify"><br><strong>7. Unterstützung und weiteres Verfahren</strong></p>
<p class="text-justify">7.1.Wird es eine zentrale Ansprechperson für die Bestandserhebung geben?</p>
<p class="text-justify">7.2. Werden Informationsveranstaltungen, Schulungen oder gemeinsame Ausfülltermine angeboten?</p>
<p class="text-justify">7.3. Kann eine individuelle Beratung für einzelne Standorte in Anspruch genommen werden?</p>
<p class="text-justify">7.4. Werden die erhobenen Daten den beteiligten Einrichtungen anschließend zur Prüfung und Korrektur vorgelegt?</p>
<p class="text-justify">7.5. Wie werden die Daten gespeichert, ausgewertet und vor einer unbefugten Nutzung geschützt?</p>
<p class="text-justify">7.6. Werden die Ergebnisse der Bestandserhebung veröffentlicht oder den beteiligten Organisationen zur Verfügung gestellt?</p>
<p class="text-justify">7.7. Ist geplant, aus den Ergebnissen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtteilarbeit und der Barrierefreiheit abzuleiten?</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Antwort steht noch aus</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Sozialpolitik</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113918</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Oct 2026 14:33:00 +0200</pubDate>
                <title>Offene Stellen und Stellenbewertungen in der Wirtschaftsförderung</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/offene-stellen-und-stellenbewertungen-in-der-wirtschaftsfoerderung/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p>Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6335" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1263</a> vom 12.10.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/petra-reichardt/" target="_top" class="link">Petra Reichardt</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-gross">Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li data-list-item-id="ea06a07ce3c1b6d5bccb7f62657053568"><p class="text-justify">Was wird das Bezirksamt tun, um die offenen Stellen in der Wirtschaftsförderung zu besetzen?</p></li><li data-list-item-id="ed65fda5a973a5440d37f65caa9ac3043"><p class="text-justify">Trifft es zu, dass dies alles nur befristete Stellen sind und, wenn ja, liegt der Grund dafür in fehlenden Stellenbewertungen, was wiederum zur Folge hat, dass diese Stellen auch nicht ausgeschrieben werden können?</p></li><li data-list-item-id="e35d005f9078a566014032cd245a94043"><p class="text-justify">Gibt es auch in weiteren Bereichen unbefristete Stellen und, wenn ja, wieviele?</p></li><li data-list-item-id="e3ef511e9e253556bf6223606492751cd"><p class="text-justify">Wie kann dieser Zustand möglichst schnell behoben werden?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-gross">Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>In der Wirtschaftsförderung Treptow-Köpenick ist von sieben Stellen derzeit nur eine Stelle<br>dauerhaft besetzt.</p>
<p>Zu 1.<br>Das Bezirksamt wird die offenen, im Stellenplan festgelegten und im Haushalt finanzierten Stellen<br>der Wirtschaftsförderung unverzüglich, verbindlich und mit klarem Zeitplan ausschreiben bzw.<br>besetzen, sobald jeweils die Stellenbewertungen erfolgt sind.</p>
<p>Zu 2.<br>Nein dies trifft nicht zu.<br>Die Stelle des Leiters der Wirtschaftsförderung ist dauerhaft besetzt.<br>Eine Kollegin ist noch bis 31.12.2026 zur Senatskanzlei abgeordnet. Weiterhin wird die<br>Wirtschaftsförderung aktuell durch zwei Probebeamtinnen und zwei Auszubildende unterstützt.<br>Alle nicht fest besetzten Stellen sind aktuell nicht bewertet und können daher nicht ausgeschrieben<br>werden.<br>Drei Stellen befinden sich mit hoher Priorisierung bereits im Bewertungsverfahrens, wobei eine<br>abschließende Bewertung aktuell nicht terminiert werden kann.</p>
<p>Zu 3.<br>Ja, es gibt weitere Bereiche mit unbesetzten unbefristeten Stellen. Eine genaue Zahl lässt sich<br>nicht ermitteln, da die Zahl monatlich variiert.</p>
<p>Zu 4.<br>Ein Abschluss der drei laufenden Bewertungsverfahren und die sofortige Einleitung von den<br>Bewertungsverfahren für die anderen drei Stellen mit hoher Priorisierung kann helfen, die freien<br>Stellen zu besetzen und die strukturelle Personalkrise der Wirtschaftsförderung und der<br>Überlastung des Kollegen und der Nachwuchskräfte entgegen zu wirken.<br>Die Wirtschaftsförderung braucht dauerhafte, angemessen bewertete und zeitnah besetzte<br>Stellen.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Arbeit</category><category>Bezirke</category><category>Tourismus</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113748</guid>
                <pubDate>Mon, 05 Oct 2026 17:35:55 +0200</pubDate>
                <title>Standorteigentum und Wiederaufbau der Schaukel an der Kreuzung Beiersdorfer Weg / Freienbrinker Saum</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/standorteigentum-und-wiederaufbau-der-schaukel-an-der-kreuzung-beiersdorfer-weg-freienbrinker-saum/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross">Schriftliche Anfrage</p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6331" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1259</a>&nbsp;vom 18.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p class="text-gross">Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li data-list-item-id="e611d978a378c9da25325b8d59e9e4d1b"><p class="text-justify">Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Schaukel an der Kreuzung Beiersdorfer Weg&nbsp;/&nbsp;Freienbrinker Saum entfernt wurde?</p></li><li data-list-item-id="ea3fa9a51145d03a29dd42eb143881668"><p class="text-justify">Befand sich die Schaukel auf einer Fläche der Berliner Forsten, des Bezirks oder wer ist sonst Eigentümer dieser Fläche?</p></li><li data-list-item-id="edb19c101b93da5825261f1311dc3daaa"><p class="text-justify">Ist dem Bezirksamt bekannt, ob und wann die Schaukel wieder errichtet werden soll?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-gross">Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1. - 3.<br>Hierzu handelt es sich um Waldgebiet der Berliner Forsten. Informationen zum Verbleib der<br>Schaukel sind dort / bei dem/der Flächeneigentümer/in zu erfragen.</p>]]></content:encoded>
                
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113747</guid>
                <pubDate>Mon, 05 Oct 2026 17:22:34 +0200</pubDate>
                <title>Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/loesungen-fuer-den-regionalen-sozialpaedagogischen-dienst-rsd-finden/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6329" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1257</a> vom 11.09.2026 der Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/karin-kant/" target="_top" class="link" title="internal link">Karin Kant</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li data-list-item-id="e68541b0c041dd59cb10b6b509e7cbede"><p class="text-justify">Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zur Drucksache VIII/0481 zu rechnen?</p></li><li data-list-item-id="e1c72661defb9de96a060cb24d221843c"><p class="text-justify">Wie ist das Bezirksamt dem Beschluss "Der BVV ist zeitnah zu berichten" in den letzten acht Jahren nachgekommen und wie interpretiert das Bezirksamt diese Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung?</p></li><li data-list-item-id="e202fd6e795da19610c6967892000a792"><p class="text-justify">Welche der beschlossenen sieben Maßnahmen wurde wann, wie, in welcher Form und in welchem Maße umgesetzt oder warum wurde sie jeweils nicht umgesetzt? <i>Bitte für jede Maßnahme einzeln aufschlüsseln.</i></p></li><li data-list-item-id="ef4a1ffb6b7beb7726548d3c2d1702c1b"><p class="text-justify">Was hat das Bezirksamt zu welcher Zeit unternommen, um eventuell bestehende Hindernisse zur Umsetzung dieser Maßnahmen zu beseitigen?</p></li><li data-list-item-id="e753a1b5350bf4d2a55a546c60baa01bf"><p class="text-justify">Was plant das Bezirksamt aktuell zur weiteren Umsetzung des Beschlusses in welchem Zeithorizont?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Der Schlussbericht wird ergänzend zu dieser Beantwortung vorgelegt.</p>
<p>Zu 2.<br>Die Verwaltung des Jugendamtes und der jeweilige Stadtrat haben regelmäßig im JHA über die<br>Situation und die Maßnahmen im RSD berichtet.</p>
<p>Zu 3. - 5.<br>1. Pädagogische Fachkräfte (z.B. Diplompädagog/innen, Erziehungswissenschaftler/innen)<br>konnten immer schon im RSD als sonstige Tarifbeschäftigte eingestellt werden, wenn sie<br>über einschlägige Berufserfahrung verfügten. Das Bezirksamt wirbt schon lange um diese<br>Fachkräfte und hat diese bereits seit Jahren eingestellt. Auch Kindheitspädagog/innen<br>können im RSD eingestellt werden.</p>
<p>2. Praktika finden im RSD regelhaft mit Praktikumsverträgen statt. Außerdem werden<br>regelmäßig Dual Studierende beschäftigt.</p>
<p>3. Die Übernahme von Praktikant/innen bzw. Dual Studierenden erfolgt regelhaft, wenn<br>diese das Studium erfolgreich beendet haben und im RSD arbeiten möchten.</p>
<p>4. Die staatliche Anerkennung aus anderen Bundesländern wird regelhaft anerkannt.</p>
<p>5. Verbindliche Fallzahlen gibt es so nicht, sondern nur entsprechende Richtwerte, die durch<br>die SenBJF festgelegt werden. Die Verwaltung des Jugendamtes und der Bezirksstadtrat<br>hat sich wiederholt bei der SenBJF für verbindliche Fallzahlobergrenzen eingesetzt.</p>
<p>6. Die Stellen im RSD werden nach S 14 TVL vergütet.</p>
<p>7. S. 6.</p>
<p>Da die Maßnahmen bis auf die verbindliche Fallzahlbegrenzung alle umgesetzt wurden, wird<br>deutlich, dass das Bezirksamt sich dafür eingesetzt hat.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Sozialpolitik</category><category>Verwaltung</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113746</guid>
                <pubDate>Mon, 05 Oct 2026 16:49:27 +0200</pubDate>
                <title>Schulwegsicherheit</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/schulwegsicherheit-2/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr. <a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6328" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1256</a> vom 10.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/andre-schubert/" target="_top" class="link" title="internal link">Anderé Schubert</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li data-list-item-id="ef88c6ae8854e72ae861279c0b75b8429"><p class="text-justify">Welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2025 und 2026 an welchen Schulen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit umgesetzt und was kosteten die einzelnen Maßnahmen?</p></li><li data-list-item-id="e7274087b5dd11f92c3fd363dec7b968b"><p class="text-justify">An welchen Schulen sind noch Maßnahmen zur Schulwegsicherheit notwendig und wie sieht der Zeitplan zur Umsetzung dieser Maßnahmen aus?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Das Straßen- und Grünflächenamt führt keine Gesamtstatistik für alle verkehrsbehördlichen und<br>baulichen Maßnahmen im Bereich von Schulen.<br>Eine entsprechende Übersicht über Umsetzungskosten wird folglich ebenfalls nicht geführt.<br>Auch dem Schul- und Sportamt liegt eine solche Übersicht nicht vor. Amtsintern existiert lediglich<br>eine Übersicht über die Maßnahmen aus den schulischen Mobilitätskonzepten und deren<br>jeweiligen Umsetzungstand.<br>Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Statistik im Sinne der Fragestellung zu einzelnen<br>Maßnahmen und deren Kosten, sondern um eine interne Kontrollliste zur Umsetzung der<br>Mobilitätskonzepte.<br>Maßnahmen, die die Verkehrssicherheit (und ggf. auch die Schulwegsicherheit) erhöhen, ohne<br>unmittelbar Bestandteil der Mobilitätskonzepte zu sein, werden hierdurch nicht erfasst.<br>Eine Maßnahmen- und Kostenauflistung im Sinne der Frage kann erst erfolgen, wenn nach<br>konkreten Schulstandorten gefragt wird.</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Kinder, Jugend und Familie</category><category>Verkehr</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113380</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 18:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Umwelt- und Naturschutzamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-umwelt-und-naturschutzamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6326" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1254</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Umwelt- und Naturschutzamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Umwelt- und Naturschutzamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Umwelt- und Naturschutzamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Umwelt- und Naturschutzamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das im Umwelt- und Naturschutzamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Umwelt- und Naturschutzamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten.</i></p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Umwelt- und Naturschutzamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Der Beschluss ist soweit für das Umwelt- und Naturschutzamt zielführend umgesetzt.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 2.<br>Es wurden automatische Eingangsbestätigungen eingerichtet.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 3.<br>Im Bereich Sportbootsteganlagen wurde ein Funktionspostfach mit automatisierter<br>Eingangsbestätigung eingerichtet. Weitere sind nicht geplant.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 4.<br>Dort wo eine automatische Eingangsbestätigung als zielführend angesehen wird, wurde eine solche<br>eingerichtet.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 5.<br>Eines. Siehe Antwort auf Frage 3.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 6.<br>Die automatisierte Eingangsbestätigung zum Funktionspostfach steganlagen@ba-tk.berlin.de<br>wurde in 2025 eingerichtet. Für alle weiteren wurde auf eine Eingangsbestätigung verzichtet, da<br>diese als nicht zielführend angesehen wird. Diese werden häufig auch für die interne<br>Kommunikation innerhalb des Amtes, mit anderen Ämtern oder Organisationseinheiten, externen<br>Dienstleister/innen und Gutachter/innen genutzt. Auch unterscheiden sich die Anliegen<br>hinsichtlich des Themas und des Bearbeitungsaufwandes stark. Zudem können diverse<br>Dienstleitungen des Umwelt- und Naturschutzamtes online beantragt werden. Hier erhalten die<br>Antragsteller/innen eine automatisierte Eingangsbestätigung zentral über das Service Portal<br>Berlin.</p>
<p>Digitale Anträge bestehen zu:<br>• Baumschutz - Ausnahmegenehmigung beantragen<br><a href="https://service.berlin.de/dienstleistung/330487/" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">https://service.berlin.de/dienstleistung/330487/</a><br>• Lärmschutz - Genehmigung oder Ausnahmezulassung beantragen<br><a href="https://service.berlin.de/dienstleistung/325891/" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">https://service.berlin.de/dienstleistung/325891/</a><br>• Besonders geschützte Tiere anmelden/abmelden/ummelden<br><a href="https://service.berlin.de/dienstleistung/331236/" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">https://service.berlin.de/dienstleistung/331236/</a><br>• Bodenbelastung - Auskunft aus Bodenbelastungskataster beantragen<br><a href="https://service.berlin.de/dienstleistung/353866/" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">https://service.berlin.de/dienstleistung/353866/</a></p>
<p><br>Zu 7.<br>Siehe Antwort auf Frage 6.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113378</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:10:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Schul- und Sportamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-schul-und-sportamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6325" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1253</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Schul- und Sportamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Schul- und Sportamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Schul- und Sportamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Schul- und Sportamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das im Schul- und Sportamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Schul- und Sportamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten.</i></p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Schul- und Sportamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Bei der Beantwortung der Fragen wird auf den Schlussbericht des Bezirksamtes vom 24.07.2026<br>zum Beschluss Nr. 0574/31/25 (Drs.Nr. IX/0945) verwiesen. Danach ist die Einrichtung<br>automatisierter Eingangsbestätigungen nicht für alle Funktionspostfächer des Bezirksamtes<br>zielführend.<br>Im Schul- und Sportamt bestehen Funktionspostfächer für verschiedene Arbeitsbereiche, unter<br>anderem für die Schulorganisation, den Schulbau, die Schul- und Sportfinanzen sowie den<br>Sportbereich. Die eingehenden E-Mails werden regelmäßig gesichtet und bearbeitet.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 2.<br>Das Schul- und Sportamt hat verstärkt auf Funktionspostfächer umgestellt. Die Bearbeitung der<br>über die Funktionspostfächer eingehenden Anliegen ist in die jeweiligen Arbeitsabläufe des Schul-<br>und Sportamtes eingebunden. Die Kernprozesse der Sportstättenvergabe und der<br>Schulorganisation werden zudem über digitale Fachverfahren, einschließlich automatisierter<br>Meldungen, abgebildet. Das Schul- und Sportamt hat geprüft, ob sich für die Kommunikation<br>nach innen und außen ein Mehrwert durch eine automatisierte Eingangsbestätigung ergibt. Dies<br>konnte jedoch nicht ermittelt werden. Eine flächendeckende Einrichtung automatisierter<br>Eingangsbestätigungen für sämtliche Funktionspostfächer erfolgt daher nicht. Auf die<br>Ausführungen im Schlussbericht zur Drs. IX/0945 wird verwiesen.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 3.<br>Im Bereich der Transparenten Sportstättenvergabe (Sportstättenportal) werden automatisierte<br>Rückmeldungen eingesetzt. Derzeit ist keine Ausweitung auf Funktionspostfächer vorgesehen. Auf<br>die im Schlussbericht zur Drs. IX/0945 dargestellten Gründe wird verwiesen.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 4.<br>In Prozessen mit einem hohen Fallaufkommen und standardisierten Prozessen wie der<br>Sportstättenvergabe können automatisierte Meldungen sachgerecht sein. Die eingehenden<br>Anliegen in anderen Funktionspostfächern unterscheiden sich hinsichtlich ihres Inhaltes und des<br>erforderlichen Bearbeitungsaufwandes. Eine voraussichtliche Antwort- oder Bearbeitungszeit kann<br>daher in der Regel nicht pauschal angegeben werden. In einzelnen Bereichen ist die Bearbeitung<br>zudem von vollständigen Unterlagen abhängig; fehlende Unterlagen werden zeitnah<br>nachgefordert.<br>Vor diesem Hintergrund wird die Einrichtung automatisierter Antworten nicht für sämtliche<br>Funktionspostfächer als zielführend angesehen.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 5.<br>Grundsätzlich wurden aufgrund der Beschlusslage alle Funktionspostfächer, insbesondere die<br>zentralen Eingangspostfächer schulamt@ba-tk-berlin.de und sportamt@ba-tk.berlin.de, auf<br>Eignung geprüft. Da diese als Gruppenpostfächer in die Arbeitsabläufe eingebunden sind und<br>täglich gesichtet und regelhaft in der nach GGO I vorgegebenen Zeit von zwei Wochen<br>bearbeitet oder mit einer Zwischenmeldung direkt beantwortet werden, ergab sich kein Mehrwert<br>durch eine automatisierte Mitteilung. Eine gesonderte statistische und inhaltliche Auswertung und<br>Dokumentation ist nicht erfolgt.</p>
<p><br>Zu 6.<br>Eine gesonderte statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung erfolgt nicht. Die Entscheidung<br>über den Einsatz automatisierter Eingangsbestätigungen orientiert sich an den jeweiligen<br>fachlichen und organisatorischen Anforderungen der Arbeitsbereiche. Auf die Ausführungen zu<br>den Frage 4, 5 und im Schlussbericht zur Drs. IX/0945 wird verwiesen.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 7.<br>Die Funktionspostfächer werden täglich gesichtet und regelhaft innerhalb der nach GGO I<br>vorgegebenen Zeit bearbeitet oder mit einer Zwischenmeldung direkt beantwortet.<br>Die Geschäftsordnung regelt das behördeninterne Verwaltungsverfahren und hat keine<br>unmittelbare Außenwirkung.<br>Die Arbeitsabläufe für die Kernprozesse der Schulplatzvergabe, Schuldistanz,<br>Schülerbeförderung, Sportstättenvergabe sind entsprechend der gesetzlichen Vorgaben,<br>Verordnungen und Ausführungs- und Verwaltungsvorschriften normiert und standardisiert und an<br>Fachverfahren angebunden.<br>Ein pauschaler Hinweis auf eine Bearbeitungszeit von zwei Wochen bei spezifischen<br>Funktionspostfächern wird nicht als sachgerecht angesehen, da sich Art und<br>Bearbeitungsaufwand der eingehenden Anliegen erheblich unterscheiden können und eine<br>voraussichtliche Bearbeitungszeit daher individuell zu beurteilen ist.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113376</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:05:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Straßen- und Grünflächenamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-strassen-und-gruenflaechenamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6324" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1252</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Straßen- und Grünflächenamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Straßen- und Grünflächenamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Straßen- und Grünflächenamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Straßen- und Grünflächenamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das im Straßen- und Grünflächenamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Straßen- und Grünflächenamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten.</i></p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Straßen- und Grünflächenamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li><li><p class="text-justify"><i>In anderen Berliner Bezirken versenden die Ämter für Straßen und Grünflächen Eingangsbestätigungen – etwa bei Anträgen auf Sondernutzung und ähnlichem.</i> Welche Treptow-Köpenicker Spezifika machen es unmöglich, hier ebenso zu verfahren?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Für das SGA-QES-Mailpostfach – „Post.SGA@ba-tk.berlin.de“ - und das Postfach, das für<br>Meldungen zum Eichenprozessionsspinners eingerichtete wurde - SGA-<br>Eichenprozessionsspinner@ba-tk.berlin.de - konnten seitens der IT aufgrund von<br>Sicherheitsbedenken keine automatische Eingangsbestätigung, sondern nur sogenannte<br>„Automatische Antworten bei Abwesenheit“ in Outlook eingerichtet werden. Absender/innen<br>erhalten einmal pro Woche eine Nachricht. Die automatischen Antworten werden seit April/Mai<br>2026 versendet.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 2.<br>Das Straßen- und Grünflächenamt hatte intern erörtert, für welche E-Mail-Postfächer die<br>Einrichtung einer Eingangsbestätigung oder automatischen Rückmeldung sinnvoll sein könnte, sich<br>mit der IT-Abteilung beraten und Texte für die automatischen Antworten intern abgestimmt.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 3. bis 7.<br>Auf der Webseite des SGA sind aktuell folgende Kontaktadressen des Amtes aufgeführt:</p>
<p>− SGA-Zentral@ba-tk.berlin.de: Allgemeines Postfach des Straßen- und Grünflächenamts<br>− SGA-Eichenprozessionsspinner@ba-tk.berlin.de: Themenspezifisches Postfach für Meldungen zum Eichenprozessionsspinner<br>− Post.SGA@ba-tk.berlin.de: Postfach des Straßen- und Grünflächenamts mit einer Qualifizierten Elektronischen Signatur (QES)</p>
<p>− SGA-Gruen@ba-tk.berlin.de: Fachkontakt Fachbereich Grün<br>− SGA-Tief@ba-tk.berlin.de: Fachkontakt Fachbereich Tief<br>− SGA-SVB@ba-tk.berlin.de: Fachkontakt Straßenverkehrsbehörde</p>
<p>Das SGA hat für die unter Frage 1 genannten Postfächer eine automatische Rückmeldung<br>eingerichtet, da es sich um Postfächer für den Bürgerkontakt handelt. Aktuell wird noch geprüft,<br>ob auch für das SGA-Zentral-Postfach eine automatische Rückmeldung erfolgen soll. Für<br>Mängelmeldungen, Hinweise und Beschwerden steht zudem grundsätzlich auch das Meldeportal<br>Ordnungsamt-Online zur Verfügung.<br>Die anderen Postfächer sind in erster Linie für den Kontakt in fachlichen Angelegenheiten mit<br>anderen Behörden, Organisationen und Firmen vorgesehen. Hier erfolgt keine<br>Eingangsbestätigung.<br>Bezüglich der Angabe von Bearbeitungszeiten wird auf den Schlussbericht des Bürgermeisters<br>vom 24.07.2026 verwiesen.</p>
<p><br>Zu 8.<br>Ein derart spezifisches Postfach für eine bestimmte Antrags- oder Erlaubnisart existiert am<br>Straßen- und Grünflächenamt nicht.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113373</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:04:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Stadtentwicklungsamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-stadtentwicklungsamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6323" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1251</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Stadtentwicklungsamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Stadtentwicklungsamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Stadtentwicklungsamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Stadtentwicklungsamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das im Stadtentwicklungsamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Stadtentwicklungsamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten.</i></p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Stadtentwicklungsamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Abgeschlossen; die Zuarbeit für den Schlussbericht wurde am 23.10.2025 angefordert und am<br>25.11.2025 erbracht.</p>
<p>Zu 2.<br>Keine.</p>
<p>Zu 3.<br>Nirgends.</p>
<p>Zu 4.<br>Siehe Antworten zu Fragen 6 und 7.</p>
<p>Zu 5.<br>Keines.</p>
<p>Zu 6. und 7.<br>Das Stadtentwicklungsamt verfügt über mehrere Funktionspostfächer für den direkten Kontakt mit<br>Bürgerinnen und Bürgern. Das betrifft einerseits Anträge für Akteneinsichten und andererseits<br>Dienstleistungen der Fachbereiche Bau- und Wohnungsaufsicht, Untere Denkmalschutzbehörde,<br>Vermessung und Stadtplanung. Auch ein allgemeines Kontaktformular für Anfragen aller Art steht<br>für den direkten Kontakt zur Verfügung. Die Umsetzung des BVV-Beschlusses wurde für alle<br>Funktionspostfächer geprüft. Das Stadtentwicklungsamt hat sich gegen eine allgemein formulierte<br>Eingangsbestätigung entschieden. Alle Funktionspostfächer werden täglich gesichtet und<br>bearbeitet, sodass eine automatische Eingangsbestätigung nicht zweckmäßig ist. Aufgrund der<br>Vielzahl an Themen ist eine allgemeine Antwort zu Bearbeitungszeiten nicht möglich. Die<br>gemeinsame Geschäftsordnung der Berliner Verwaltung (GGO) sieht einen zweiwöchigen<br>Rahmen zur Beantwortung vor. Sollte eine Anfrage nicht in dieser Frist bearbeitbar sein, wird eine<br>Zwischennachricht an die anfragende Person versendet. Sichtung und Zugriffe der<br>Funktionspostfächer sind auch für den Vertretungsfall abgesichert, sodass alle Anliegen nach<br>Eingang im Postfach zeitnah bearbeitet werden.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113368</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:03:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Jugendamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-jugendamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6322" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1250</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Jugendamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Jugendamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Jugendamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Jugendamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Jugendamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Jugendamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Jugendamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Der BVV-Beschluss wurde im Jugendamt umgesetzt.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 2.<br>Für alle Funktionspostfächer, für die das möglich und zielführend ist, wurden automatische<br>Eingangsbestätigungen eingerichtet. Postfächer, die täglich gesichtet werden und verschiedene<br>Anliegen bündeln, wurden nicht mit automatischen Eingangsbestätigungen versehen. Die<br>Mailschreibenden erhalten eine Eingangsbestätigung von der zuständigen Stelle nach<br>Weiterleitung.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 3.<br>Siehe Antwort zu 2.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 4.<br>Keine. Für Verteilergruppen ist keine automatische Eingangsbestätigung möglich, aber auch nicht<br>erforderlich.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 5.<br>Das Jugendamt verfügt über 44 Shared Postfächer. Für die Postfächer, bei denen es sinnvoll und<br>zielführend ist, wurden automatische Antwortmails eingerichtet.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 6.<br>THFD<br>Das Postfach des THFD Jug versendet keine automatische Eingangsbestätigung.<br>Über das Postfach wird viel mit den Eltern, Trägern und anderen Abteilungen im Bezirksamt<br>kommuniziert.<br>Es wäre nicht sachgerecht, bei jeder Mail automatisch eine Eingangsbestätigung eines Antrages<br>zu versenden, weil es nicht immer um Anträge geht.<br>Stattdessen versendet das Eingangsmanagement immer individuell eine Eingangsbestätigung.<br>Die GGO I wird demnach insofern eingehalten, dass die Eltern den Stand der Bearbeitung<br>kennen.</p>
<p>FSB<br>Das Familienservicebüro sendet keine Eingangsbestätigungen, da das Postfach täglich von<br>mehreren Mitarbeiterinnen bearbeitet wird und auch Anliegen weitergeleitet werden an die<br>zuständigen Fachabteilungen. Diese senden dann Eingangsbestätigungen an die entsprechende<br>Stelle.<br>Das Funktionspostfach post.jugendamt@ba-tk.berlin.de wird täglich durch das<br>Familienservicebüro gesichtet und beantwortet bzw. weitergeleitet, daher erfolgt keine<br>automatische Eingangsbestätigung. Eine Eingangsbestätigung erfolgt von der zuständigen Stelle.</p>
<p>KR<br>Im Bereich JUG KR gibt es keine Funktionspostfächer, für die automatische Antworten eingestellt<br>sind. In der Regel werden eingehende Mails innerhalb von 2-5 Tagen beantwortet. Mit der<br>Antwort liegt dann bei den Sender/innen ja auch eine Empfangsbestätigung vor.<br>Automatische Antworten werden im Bereich JUG KR nur ausnahmsweise dann eingestellt, wenn<br>längerfristige Krankheit bzw. Abwesenheit mehrere Personen vorliegt und die Vertretung nicht<br>mehr schafft, die E-Mails zu sichten und zu beantworten.</p>
<p>Elterngeld<br>Die Elterngeldstelle hat ein Funktionspostfach und dieses versendet auch eine automatische<br>Eingangsbestätigung.</p>
<p>Kitagutschein/eFöB<br>Der Bereich Kitagutschein/eFöb mit dem Funktionspostfach JugKita-eFoeB@ba-tk.berlin.de<br>versendet automatische Eingangsbestätigungen<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 7.<br>§ 33 - Eingangsbestätigung, Zwischenbescheide (1) In Verfahren, in denen zu übersehen ist, dass<br>die abschließende Bearbeitung länger als zwei Wochen dauern wird, soll unverzüglich eine<br>Eingangsbestätigung mit einem Hinweis auf die voraussichtliche Dauer des Verfahrens und die<br>Gründe für die Verzögerung erteilt werden. Nach Ablauf eines Monats oder der mitgeteilten<br>voraussichtlichen Bearbeitungsdauer ist ein Zwischenbescheid zu erteilen. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt<br>nicht für den Schriftverkehr innerhalb der Berliner Verwaltung.<br>Laut GGO I ist vorgegeben, dass „in Verfahren, in denen zu übersehen ist, dass die<br>abschließende Bearbeitung länger als zwei Wochen dauern wird, unverzüglich eine<br>Eingangsbestätigung mit einem Hinweis auf die voraussichtliche Dauer des Verfahrens und die<br>Gründe für die Verzögerung erteilt werden soll.“ Die Anliegen, mit denen sich Menschen an das<br>Jugendamt wenden, sind komplex und erfordern oft unterschiedliche Bearbeitungszeiten je nach<br>Anliegen, Vollständigkeit der Unterlagen bei Anträgen, Prüfschritten, daher sind pauschale<br>Antworten nicht zielführend. Es werden dem spezifischen Anliegen entsprechende<br>Eingangsbestätigungen versandt. Auf dieses Problem und Thema wurde bereits bei der Beratung<br>des Antrags im JHA hingewiesen.</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113367</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:02:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Amt für Weiterbildung und Kultur</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-amt-fuer-weiterbildung-und-kultur/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6320" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1248</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Amt für Weiterbildung und Kultur?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Amt für Weiterbildung und Kultur ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Amt für Weiterbildung und Kultur bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Amt für Weiterbildung und Kultur gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Amt für Weiterbildung und Kultur identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Amt für Weiterbildung und Kultur versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Amt für Weiterbildung und Kultur hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:<br><br>Zu 1. und 4.<br>Im Amt für Weiterbildung und Kultur wurden seit der Beschlussfassung insgesamt 18<br>Funktionspostfächer eingerichtet, die bis zum heutigen Tag in der Nutzung sind. Nach Auskunft der<br>bezirklichen IT-Stelle können für diese Funktionspostfächer normale Abwesenheitsmeldungen<br>eingerichtet werden. Diese Postfächer senden an die Absender/innen einmal pro Woche eine<br>automatische Antwort. Sendet ein Adressat oder eine Adressatin mehrere E-Mails innerhalb dieser<br>sieben Tage, wird keine weitere Abwesenheitsmeldung versendet. Andere Wege konnten<br>diesbezüglich leider nicht beschritten werden, da der Softwarehersteller Microsoft hier<br>Sicherheitsmechanismen einsetzt, um Spam und E-Mail-Schleifen zu vermeiden. Sollte der/die<br>Absender/in auf jede eingehende E-Mail antworten, würde eine E-Mail-Schleife entstehen, die<br>das bezirkliche IT-System beschädigen oder beeinträchtigen könnte.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 2.<br>Es wurde in Abstimmung mit der bezirklichen IT-Stelle nach einer Lösung zur Einrichtung der<br>automatischen Eingangsbestätigungen für die Funktionspostfächer gesucht.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 3.<br>Bislang wurden aufgrund der unter Antwort zu 1. genannten Gründe keine automatischen<br>Eingangsbestätigungen für die Funktionspostfächer eingerichtet. Es ist auch aus den genannten<br>Gründen keine weitere Einrichtung geplant.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 5. und 6.<br>Es wurden 18 Funktionsfächer identifiziert, für die eine automatische Empfangsbestätigung infrage<br>kommt. Leider konnte aus den genannten Gründen bislang keine davon umgesetzt werden.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 7.<br>Laut Auskunft der bezirklichen IT-Stelle kann innerhalb der Funktionspostfächer kein genauer<br>Zeitraum für die Versendung von automatischen Empfangsbestätigungen definiert werden. Das<br>Computersystem versendet an die Absender/innen einmal pro Woche eine automatisierte<br>Antwort.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113366</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:01:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Gesundheitsamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-gesundheitsamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6321" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1249</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Gesundheitsamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Gesundheitsamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Gesundheitsamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Gesundheitsamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Gesundheitsamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Gesundheitsamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Gesundheitsamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Im Gesundheitsamt werden in allen Fachdiensten Eingangsbestätigungen (oder ggfs. direkt die<br>Antworten) versandt. Dies erfolgt, außer im Sozialpsychiatrischen Dienst, nicht automatisiert,<br>sondern händisch innerhals von 24 Stunden.</p>
<p>Zu 2.<br>Im Gesundheitsamt sind für alle Fachdienste sowie auf Leitungsebene Funktionspostfächer<br>vorhanden. Diese sind: gesundheitsamt@ba-tk.berlin.de; gesundheitsamt.kjgd@ba-tk.berlin.de;<br>kjpd-trepkoep@ba-tk.berlin.de; Gesundheitsamt.Zahnaerztlicher.Dienst@ba-tk.berlin.de;<br>geshum@ba-tk.berlin.de; soz.psych.dienst@ba-tk.berlin.de; bmgb@ba-tk.berlin.de. Im Übrigen<br>wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.</p>
<p>Zu 3.<br>Siehe Antwort auf Frage 1.</p>
<p>Zu 4.<br>Es bestehen keine Hindernisse.</p>
<p>Zu 5.<br>Siehe Antworten auf die Fragen 1 und 3.</p>
<p>Zu 6.<br>Siehe Antwort auf Frage 1.</p>
<p>Zu 7.<br>Es sprechen keine Gründe dagegen. Sofern die Beantwortung länger dauert, als die<br>einschlägigen Fristen, wird darauf hingewiesen. Dies geschieht eben nur nicht automatisiert,<br>sondern händisch und personalisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass im Gesundheitsamt keine<br>einschlägigen Rückstände vorhanden sind.</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113363</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 17:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Amt für Bürgerdienste</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-amt-fuer-buergerdienste/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6319" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1247</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Amt für Bürgerdienste?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Amt für Bürgerdienste ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Amt für Bürgerdienste bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Amt für Bürgerdienste gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Amt für Bürgerdienste identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Amt für Bürgerdienste versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Amt für Bürgerdienste hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Die Umsetzung des BVV-Beschlusses ist erfolgt.</p>
<p>Zu 2.<br>Es wurden keine weiteren Maßnahmen ergriffen, da die Postfächer bereits vor BVV-Beschluss<br>Drucksache IX/0945 eingerichtet waren. Auch Automatische Antworten waren regelhaft<br>eingerichtet.</p>
<p>Zu 3.<br>In den Fachbereichen Bürgerämter, Wohnen, Standesamt und Wahlen waren bereits<br>Eingangsbestätigungen eingeführt. Geplant wird ggf. bedarfsgemäß.</p>
<p>Zu 4.<br>Bei der Umsetzung gab es keine Hindernisse. Ausnahmen siehe Antwort zu den Fragen 6 und 7.</p>
<p>Zu 5.<br>Es handelt sich um 13 Postfächer mit automatisierter Eingangsbestätigung.</p>
<p>Zu 6.<br>Folgende Funktionspostfächer versenden aktuell Eingangsbestätigungen:</p>
<p>Buergeramt1@ba-tk.berlin.de → Einrichtung Anfang 2024<br>Buergeramt2@ba-tk.berlin.de → Einrichtung Anfang 2024<br>Buergeramt3@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 12/2025<br>BueD.Backoffice@ba-tk.berlin.de → Einrichtung Anfang 2024<br>standesamt@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 04.11.2016<br>Geburt@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 05.11.2021<br>heirat@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 09.10.2020<br>sterberegister@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 18.11.2021<br>urkundenstelle@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 06.06.2023<br>Post.Wohnungsamt@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 19.08.2014<br>wbs@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 30.06.2025<br>wahlhelfende@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 26.02.2021<br>briefwahl@ba-tk.berlin.de → Einrichtung 18.09.2025</p>
<p>Für das Funktionspostfach „Wahllokale“ besteht keine automatische Antwort, weil dieses fast<br>ausschließlich für die interne Kommunikation genutzt wird und die Mitarbeitenden nach dem E-<br>Mail-Knigge gehalten sind, Postfächer im Kollegium nicht unnötig zu belasten.<br>Für das Funktionspostfach „Mietpreiserhöhung“ wurde bisher keine automatische Antwort<br>eingerichtet. Hier erfolgt die Beantwortung innerhalb weniger Tage, da das Thema besonders<br>sensible Priorität genießt. Erst wenn keine Schnellreaktion mehr aufgrund ansteigender Fallzahlen<br>möglich ist, wird zu einer Automatikbestätigung gegriffen.</p>
<p>Zu 7.<br>Im Fachbereich Wohnen sind die Funktionspostfächer mit den voraussichtlichen<br>Bearbeitungszeiten versehen. Im Fachbereich Bürgerämter wird in den Eingangsbestätigungen<br>eine schnellstmögliche Bearbeitung in Aussicht gestellt. Ist im Einzelfall absehbar, dass die<br>Bearbeitung länger als zwei Wochen dauern wird, wird die voraussichtliche Bearbeitungsdauer<br>entsprechend den Vorgaben der GGO I individuell mitgeteilt.<br>Im Standesamt und im Wahlamt werden überwiegend individuelle Einzelfälle bearbeitet, so dass<br>nicht in allen Fällen einheitliche Bearbeitungszeiten genannt werden können. Eine beständige<br>Anpassung von Bestätigungen je nach dem Erkenntnisstand ist z. B. aus Effizienzgründen<br>grundsätzlich nicht erwägbar. Aber auch vorfristig notwendige Bearbeitungen oder nicht haltbare<br>Versprechungen erzeugen in diesem Zusammenhang vermeidbaren Verdruss.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113320</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 16:32:02 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Facility Management</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-facility-management/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6318" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1246</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Facility Management?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Facility Management ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Facility Management bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Facility Management gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Facility Management identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Facility Management versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Facility Management hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Die Umsetzung der betreffenden Drucksache ist in der Serviceeinheit Facility Management<br>vollständig abgeschlossen.</p>
<p>Zu 2.<br>Es wurden alle in Betracht kommenden Funktionspostfächer (solche mit verwaltungsexternen<br>Eingängen) überprüft und automatische Antworten zur Eingangsbestätigung eingerichtet.</p>
<p>Zu 3.<br>Für das zentrale Funktionspostfach info.fm@ba-tk.berlin.de und raumvergabe@ba-tk.berlin.de<br>wurde bereits eine Eingangsbestätigung eingerichtet. Für weitere Funktionspostfächer ist keine<br>Eingangsbestätigung vorgesehen.</p>
<p>Zu 4.<br>Über Funktionspostfächer, bei denen bisher noch keine automatische Eingangsbestätigung<br>eingerichtet ist, wird nicht verwaltungsextern kommuniziert. Daher ist eine Eingangsbestätigung<br>gemäß der Drucksache IX/0945 und gemäß § 38 Abs. 2 GGO I nicht notwendig.</p>
<p>Zu 5.<br>Es wurden zwei Funktionspostfächer identifiziert, für die auch eine Eingangsbestätigung<br>eingerichtet wurde.<br>&nbsp;</p>
<p>Zu 6.</p><table class="table"><tbody><tr><td>Funktionspostfach</td><td>Eingangsbestätigung seit:</td></tr><tr><td>info.fm@ba-tk.berlin.de</td><td>09.09.2026</td></tr><tr><td>raumvergabe@ba-tk.berlin.de</td><td>09.09.2026</td></tr></tbody></table><p>Zu 7.<br>Dagegen spricht, dass es keine Verpflichtung zur Bearbeitung von Vorgängen innerhalb von zwei<br>Wochen gibt. Lediglich ist in den Fällen, in denen ein Vorgang voraussichtlich länger als zwei<br>Wochen dauern könnte, eine Eingangsbestätigung zu versenden.<br>Bei der Serviceeinheit Facility Management werden die wenigsten Eingaben nach der in<br>§ 38 Abs. 1 GGO I eingangsbestätigungspflichtigen Frist beantwortet. Zudem sind automatisierte<br>Antworten mit der zu erwartenden Antwort- und Bearbeitungszeit in der Serviceeinheit Facility<br>Management nicht sinnvoll, da Art, Umfang und betroffene Fachbereiche diese stark variieren<br>lassen.</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Themen: für alle</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113319</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 16:28:11 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Ordnungsamt</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-ordnungsamt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6317" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1245</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Ordnungsamt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Ordnungsamt ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Ordnungsamt bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Ordnungsamt gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Ordnungsamt identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Ordnungsamt versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten.</i></p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Ordnungsamt hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1. – 7.<br>Für die Bereiche Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle, Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten,<br>Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sowie Allgemeiner Ordnungsdienst wird keine automatische<br>Eingangsbestätigung für E-Mails eingerichtet, da die Postfächer mehrmals täglich gesichtet<br>werden und umgehend reagiert wird.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113318</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 16:15:45 +0200</pubDate>
                <title>Umsetzung von Eingangsbestätigung für E-Mails im Amt für Soziales</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/umsetzung-von-eingangsbestaetigung-fuer-e-mails-im-amt-fuer-soziales/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6316" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1244</a>&nbsp;vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/philipp-wohlfeil/" target="_top" class="link">Philipp Wohlfeil</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p><ol><li><p class="text-justify">Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Amt für Soziales?</p></li><li><p class="text-justify">Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung im Amt für Soziales ergriffen, um automatische Eingangsbestätigungen für Funktionspostfächer einzurichten?</p></li><li><p class="text-justify">Wo wurden automatische Eingangsbestätigungen im Amt für Soziales bereits eingeführt und für welche ist dies noch geplant?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Hindernisse stehen im Amt für Soziales gegebenenfalls einer Umsetzung entgegen, aus welchen Gründen wurden oder werden einzelne Postfächer von der Maßnahme ausgenommen?</p></li><li><p class="text-justify">Wie viele (Funktions-)Postfächer hat das Amt für Soziales identifiziert, für die eine automatisierte Eingangsbestätigung in Frage kommt und bei wie vielen wurde bereits eine solche umgesetzt?</p></li><li><p class="text-justify">Welche Funktionspostfächer im Amt für Soziales versenden aktuell Eingangsbestätigungen und jeweils seit wann und bei welchen wurde aus welchem Grund gegen eine solche entschieden? <i>Bitte im Einzelnen auflisten</i>.</p></li><li><p class="text-justify">Welche konkreten Gründe sprechen dagegen, auf die nach GGO I vorgegebene Zeit zur Bearbeitung von zwei Wochen grundsätzlich bei allen Funktionspostfächern im Amt für Soziales hinzuweisen, auch wenn die Bearbeitung im Ausnahmefall unerwartet schnell erfolgen sollte?</p></li></ol><p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Zu 1.<br>Nach Eingang des BVV-Beschlusses vom 15. Mai 2025 wurden Eingangsbestätigungen durch die<br>IT-Stelle für die zentralen Funktionspostfächer des Amtes für Soziales, eingerichtet, die von<br>Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden.</p>
<p>Zu 2.<br>Die Eingangsbestätigungen wurden nach Rücksprache mit den jeweiligen Fachbereichen des<br>Amtes für Soziales durch die IT-Stelle eingerichtet.</p>
<p>Zu 3.<br>Es wurden für die zentralen Funktionspostfächer des Amtes für Soziales, die von Bürgerinnen und<br>Bürgern genutzt werden, Eingangsbestätigungen eingerichtet. Auf Grund dieser vorliegenden<br>Schriftlichen Anfrage wurde innerhalb des Amtes für Soziales noch einmal geprüft, welche<br>weiteren für den exteren E-Mail-Verkehr genutzten Funktionspostfächer mit einer<br>Eingangsbestätigung versehen werden sollten.</p>
<p>Zu 4.<br>Es stehen der Einrichtung von Eingangsbestätigungen für die Funktionspostfächer mit externem E-<br>Mail-Verkehr keine Hindernisse entgegen. Grundsätzlich ausgenommen von der Einrichtung von<br>Eingangsbestätigungen sind alle intern genutzten Funktionspostfächer.</p>
<p>Zu 5.<br>Für sieben Funktionspostfächer wurden nach dem BVV-Beschluss vom 15. Mai 2025<br>Eingangsbestätigungen eingerichtet. Nach erneuter Überprüfung kommen noch zehn weitere<br>Funktionspostfächer hinzu, für die eine Einrichtung von Eingangsbestätigungen bei der IT-Stelle<br>beantragt wird.</p>
<p>Zu 6.</p><table class="table"><tbody><tr><td><strong>Bezeichnung Postfach</strong></td><td><strong>Einrichtung</strong><br><strong>Eingangsbestäti-</strong><br><strong>gung mit BVV-</strong><br><strong>Beschluss</strong></td><td><strong>Einrichtung</strong><br><strong>Eingangsbestäti-</strong><br><strong>gung nach</strong><br><strong>Schriftlicher</strong><br><strong>Anfrage</strong></td><td><strong>Ohne</strong><br><strong>Eingangsbestäti-</strong><br><strong>gung</strong></td></tr><tr><td>Sozialamt.Poststelle</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>QES Post.Soziales&nbsp;</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Nothelfer.Soz</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Datenschutz</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>eGK-Meldeverfahren</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Erstberatungsstelle</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>soz.ukraine</td><td>X</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Geschützter-Wohnungsmarkt.Soz</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Unterbringung.Soz&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Unterbringung.Rechnungen&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Veranstaltungen</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Ehrenamt</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Soziale-Wohnhilfe</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>soz-wohnen</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Räumungsklagen&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Pflegemängel&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Allgemeiner-Sozialdienst&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>21.09.2026</td><td>&nbsp;</td></tr><tr><td>Sozialamt.Seniorenolympiade&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>Seniorenvertretungswahl.Soz</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>Betreuungsbehörde.Soz</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>Registrierung-Berufsbetreuung.Soz&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Adlershof</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Allende</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Bohnsdorf&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Altglienicke</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Rahnsdorf</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Friedrichshagen</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Baumschulenweg</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Johannisthal&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Schoeneweide&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Alt_Treptow</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr><tr><td>KIEZKLUB Wendenschloss&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>&nbsp;</td><td>X</td></tr></tbody></table><p>Für die aufgeführten extern zu nutzenden Funktionspostfächer ohne Eingangsbestätigung ist die<br>Einrichtung einer Eingangsbestätigung auf Grund des eher geringen Umfanges an täglichen E-<br>Mail-Eingängen und der somit möglichen schnellen Reaktion durch das Amt für Soziales nicht<br>notwendig.</p>
<p>Zu 7.<br>Der Regelung im § 38 GGO I wird insofern Rechnung getragen, dass eine Eingangsbestätigung<br>auf eingegehende E-Mails erfolgt. Es ist bei Eingang von E-Mails grundsätzlich nicht möglich<br>einzuschätzen, wie lange die Bearbeitung von Anträgen dauern wird, da die Sachverhalte sehr<br>unterschiedlich sind und somit Antragsbearbeitungen längere Zeit in Anspruch nehmen können.<br>Die Antragsbearbeitung richtet sich auch oft danach, wie zeitnah die Antragstellenden mitwirken<br>und z. B. fehlende Unterlagen einreichen.<br>Zwischennachrichten können auf Grund der sehr begrenzten personellen bzw. zeitlichen<br>Ressourcen nicht gewährleistet werden. Die Bearbeitungszeiten innerhalb des Amtes für Soziales<br>richten sich nicht ausschließlich nach der GGO I, sondern auch nach anderen gesetzlichen<br>Regelungen, wie z. B. dem § 24 (3) Betreuungsorganisationsgesetz. Insofern ist eine pauschale<br>Aussage zu den Bearbeitungszeiten in den Eingangsbestätigungen nicht möglich.</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Digitalisierung und Internet</category><category>Verwaltung</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-113317</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Sep 2026 16:02:59 +0200</pubDate>
                <title>Nutzerinnen- und Nutzerzahlen der Johannes-Bobrowski-Bibliothek</title>
                <link>https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/news/nutzerinnen-und-nutzerzahlen-der-johannes-bobrowski-bibliothek/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-gross"><strong>Schriftliche Anfrage</strong></p>
<p>Drucksache Nr.&nbsp;<a href="https://bvv-treptow-koepenick.berlin.de/pi-r/ka020_r.asp?KALFDNR=6314" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">IX/1242</a>&nbsp;vom 03.09.2026 der Bezirksverordneten&nbsp; <a href="https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/fraktion/bezirksverordnete/edith-karge/" target="_top" class="link" title="internal link">Edith Karge</a> – Die Linke.</p>
<hr>
<p>Ich frage das Bezirksamt:</p>
<p class="text-justify">Wie haben sich die Nutzerinnen- und Nutzerzahlen der Johannes-Bobrowski-Bibliothek in den Jahren 2024 und 2025 entwickelt?</p>
<p class="text-justify"><i>Wenn schon entsprechende Daten für das erste Halbjahr 2026 zur Verfügung stehen, bitte ebenfalls darstellen.</i></p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:</p>
<p>Die Nutzerinnen- und Nutzerzahlen der Johannes-Bobrowski-Bibliothek haben sich wie folgt<br>entwickelt:</p><table class="table"><tbody><tr><td>&nbsp;</td><td>2024</td><td>2025&nbsp;</td><td>Bis 06/2026</td></tr><tr><td>Ausleihen&nbsp;</td><td>58.170</td><td>60.836&nbsp;</td><td>30.954</td></tr><tr><td>Besuche</td><td>54.416</td><td>67.106</td><td>26.921</td></tr><tr><td>Teilnehmende an<br>Veranstaltungen</td><td>522</td><td>895</td><td>434</td></tr><tr><td>Neuanmeldungen&nbsp;</td><td>217</td><td>231&nbsp;</td><td>113</td></tr><tr><td>Aktive Benutzer/innern&nbsp;</td><td>1422</td><td>1615</td><td>1214</td></tr></tbody></table><p class="text-justify">&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Linksfraktion in der BVV</category><category>Anfragen</category><category>Bezirke</category><category>Bildung</category><category>Kultur</category><category>Treptow-Köpenick</category>
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