Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: Oktober 2025: Schlossplatztheater gerettet, Schul- und Fußwege verbessern
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+++ Gerettet: Schloßplatztheater wird weiter gefördert +++ Gesichert: Schulweg in Müggelheim +++ Gefordert: Verbesserung für Fußwege am Bhf Schöneweide +++
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Liebe Leser:innen,
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LinksfraktionTK
Philipp Wohlfeil
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am vergangenen Donnerstag, dem 16.10.2025, tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Treptow. Dieses Mal haben wir drei Anträge mit eingebracht.
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Gemeinsam mit B’90 Grüne und der SPD haben wir einem Antrag zur Rettung unseres Schlossplatztheaters eingebracht. Doch vor dem Stattfinden der BVV wurde das Problem bereits fast gelöst: am Montag beschloss der Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus die finanzielle Sicherung des Theaters durch den Berliner Senat. Damit der Druck aus dem Bezirk aufrecht erhalten bleibt und das Geld auch wirklich kommt, haben wir den Antrag beschlossen.
Die Verkehrssituation um Schulen herum sicher für Kinder und Jugendliche zu gestalten, sollte Gang und gebe sein, doch ist an der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße leider nicht realisiert. Auch diesen Antrag haben wir gemeinsam mit B’90 Grünen der SPD eingebracht. Nach mehreren Unfällen verlangen wir, dass angemessene Maßnahmen getroffen werden, damit der Schulweg der Schüler:innen sicherer wird. Vor der BVV dann die Überraschung: Das Bezirksamt verkündet, dass der Übergang in Planung ist und kommt. Das ist Großartig, deshalb haben wir den Antrag zurückgezogen.
Der S-Bahnhof Schöneweide bereitet ebenfalls viele Kopfschmerzen beim Thema Fußverkehr. Absperrungen, schmale Wege, fehlende Übergänge und Ampeln. Deshalb wollen wir, dass mit verschiedenen Maßnahmen die Durchgängigkeit verbessert wird. Wir machten unter anderem den Vorschlag, die Bahnhofzugänge zugänglicher zu machen und daran anliegende Gehwege zu verbreiten. Den Antrag haben wir zusammen mit dem B’90 Grünen und der SPD in der BVV eingebracht. Jetzt beraten wir im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten, wie das am Besten umgesetzt werden kann.
Außerdem haben wir auf der BVV beschlossen:
Runden Tisch Pflege: Wir fordern, dass dieses wichtige Gremium auch für das kommende Jahr im Haushalt finanziert und gesichert wird.
Digitalisierung im Kita- und Hort-Bereich: Das ist gut, denn eine Digitalisierung in den bezirklichen Schulen und Kitas würde den Pädagogen sehr helfen, da die Verwaltungsaufgaben in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Vergleichbare Softwares werden von freien Trägern bereits erfolgreich genutzt – jetzt sind kommunale Einrichtungen an der Reihe!
Und ganz wichtig: Wir wollen mit Ihnen im Gespräch bleiben.
Was brennt Ihnen unter den Nägeln? Was läuft gut, was nicht? Wie können wir die Kieze gemeinsam besser machen?
Schreiben Sie uns. Wir hören zu.
Herzliche Grüße,
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow Plänterwald
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Für Oktober haben wir diese Anträge ins Bezirksparlament eingebracht:
Rettung des Schlossplatztheaters Köpenick
Das Schlossplatztheater Köpenick soll erhalten bleiben. Wir fordern, zusammen mit SPD und Grüne, vom Senat, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und das Theater dauerhaft zu finanzieren. Es ist ein wichtiger Ort für Bildung, Begegnung und Kultur in Treptow-Köpenick.
Verbesserung und Herstellung der Durchgängigkeit des Fußverkehrs im Umfeld des Bahnhofs Schöneweide
Sicher, direkt und ohne Umwege durch Schöneweide! Rund um den Bahnhof soll endlich Schluss sein mit engen Gehwegen, fehlenden Übergängen und gefährlichen Ausweichmanövern. Wir setzen uns dafür ein, dass Fußgänger*innen hier bald bequem und sicher unterwegs sind – so, wie es eine moderne Stadt verdient.
Zusammen mit anderen Parteien haben wir folgende Anträge eingebracht, weil wir die einfach klasse finden:
(mit Grüne und SPD)
Einrichtung einer sicheren Querungshilfe vor der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße
Sicher zur Schule – das ist unser Ziel! Vor der Müggelheimer Grundschule soll endlich eine sichere Querung entstehen, damit Kinder gefahrlos die Straße überqueren können. Dieser Antrag wurde zurückgezogen – denn das Bezirksamt will die Maßnahme schon bald selbst umsetzen.
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1222 vom 23.07.2026 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie lange ist die Arbeit des Kulturzentrums Schöneweide (RazFatz) durch die derzeitige vertragliche Vereinbarung mit dem Alte Feuerwache e.V. gesichert?Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Alte Feuerwache e.V. eventuell nicht an einer Weiterführung seines Engagements interessiert ist?Hat das Bezirksamt schon Maßnahmen ergriffen, um eine kontinuierliche…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1220 vom 15.07.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zum BVV-Beschluss „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ der Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 zu rechnen?Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des Beschlusses?Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung ergriffen, um automatische…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1219 vom 14.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Musste die Umwandlungsverordnung des Senats nach § 250 BauGB vom 11.11.2025 bei beabsichtigten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in Treptow-Köpenick bereits zur Anwendung kommen und, wenn ja, in welchen Fällen?Wie viele Anträge zur Grundbuchumschreibung mit dem Ziel zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es bisher?In welchen Fällen wurde…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1216 vom 13.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Was ist bei dem Bauvorhaben Wattstraße / Mentelinstraße konkret geplant und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?Wie fügt sich das geplante Bauvorhaben in die vorhandene Baustruktur gem. § 34 BauGB ein?Wie werden bei den Planungen zum Bauvorhaben die Folgen im Quartier auf den Verkehr, die zusätzlichen Verkehrsbelastungen, die Infrastruktur sowie die…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1212 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026 ausgestattet?
Bitte um einrichtungsgenaue Zuordnung und tabellarische Darstellung für:Gesamtfinanzierung des ProjektesAnzahl Personalstellen…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1211 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die bezirklich geförderten Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und Freie Träger) in den Angebotsformen (AF)1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, inklusive einer zusätzlichen gesonderten Darstellung der gesamtstädtischen Mittel (bitte getrennt darstellen:…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1210 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie sind die Projekte / Einrichtungen der Familienförderung nach § 16 des SGB VIII in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 3 und 6 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026, ausgestattet?
Bitte um Zuordnung AF1, AF2, AF3 und AF6 sowie tabellarische einrichtungsgenaue…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1208 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
An wie vielen Schulen in Treptow-Köpenick gibt es seit Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen? Bitte die Schulen einzeln benennen.An welchen Schulen sind in den letzten Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen aufgetreten, insbesondere im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen, feuerfesten Türen oder Baumfällungen, bei denen zuvor Bäume als Hitzeschutz dienten?Was hat…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1209 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Gründe gibt es dafür, dass auf den Schulhöfen in Treptow-Köpenick fest installierte Sonnensegel, die im Winter abgenommen werden können und durch Fördervereine an Schulen finanziert werden, nicht genehmigt werden?Welcher Unterschied besteht zwischen von Fördervereinen finanzierten Trampolinen, die genehmigt wurden, und fest installierten Sonnensegeln?W…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1206 vom 16.06.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zu den aktuellen Ausbildungsbedingungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick vor, und wie viele Beschwerden oder Hinweise zu mangelhafter Ausbildungsbetreuung, Überforderung oder fehlender Anleitung wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert?Wie wird sichergestellt, dass Auszubildende und…
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow
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Kommunalpolitik klingt oft abstrakt – dabei betrifft sie unseren Alltag ganz direkt: ob neue Spielplätze, sicherere Straßen oder der Umgang mit Bauprojekten. Doch wie genau läuft das eigentlich ab? Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, wie Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können und was der Bezirk dafür tut, Politik transparent zu machen.
Mitmachen in Treptow-Köpenick: So bringen Sie Ihre Anliegen direkt in die Politik ein
Wer in Treptow-Köpenick lebt, kann aktiv Einfluss auf die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nehmen – und das geht einfacher als viele denken. Zwei zentrale Möglichkeiten sind der Einwohnerantrag und die Einwohnerversammlung.
Einwohnerantrag – Ihre Stimme zählt
Ein Einwohnerantrag ermöglicht es, ein Thema direkt in die BVV einzubringen. Werden mindestens 1.000 Unterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern gesammelt, ist die BVV verpflichtet, sich mit dem Antrag zu befassen. Anschließend wird er wie jeder Fraktionsantrag in den Ausschüssen beraten und entschieden. Wer Unterstützung beim Formulieren oder Sammeln der Unterschriften braucht, kann sich an die Fraktion DIE LINKE wenden. Weitere Infos dazu gibt es auf der Website des Bezirksamts Treptow-Köpenick – Einwohnerantrag
Einwohnerversammlung – gemeinsam diskutieren
Wer sein Anliegen lieber direkt mit anderen Einwohner:innen besprechen möchte, kann eine Einwohnerversammlung beantragen. Dafür müssen mindestens ein Drittel der Bezirksverordneten (19 Personen) den Antrag unterstützen. Die Versammlung bietet Raum für offene Diskussionen und gemeinsame Beratung. Unterstützung beim Antrag und der Organisation bieten die Fraktionen oder direkt das BVV-Büro unter post.bvv@ba-tk.berlin.de. Weitere Informationen auch hier
Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.
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In Treptow-Köpenick gibt es viele Möglichkeiten Beratungen oder Hilfe zu bekommen. Hier gibt es eine Übersicht.
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22. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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www.pexels.com
Sachbearbeiter schaut sich eine Akte an
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Vieles in unserer Gegenwart mag durch die Digitalisierung komfortabler geworden sein, doch die zunehmende Verlagerung behördlicher Kommunikation auf ausschließlich digitale Angebote stellt ein Problem dar. Für zahlreiche Bürger:innen gefährdet diese Einschränkung nämlich den Zugang zu existenziell wichtigen Leistungen wie Grundsicherung,…
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15. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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Foto: Lubos Houska/Pixabay
„Das Paradies habe ich mir immer als eine Art Bibliothek vorgestellt.“ – Jorge Luis Borges
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Im Sommer zieht es am Wochenende alle hinaus ins Berliner Grüne. Aber wenn das Wetter mal nicht so will, gibt es eine tolle Alternative: Die Mittelpunktbibliothek am Alten Markt in der Altstadt Köpenick hat ab sofort auch sonntags geöffnet und zwar von 11 bis 17 Uhr! Sechs Stunden Zeit zum Stöbern in den Beständen, zur Ausleihe von Büchern und was…
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9. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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lissi.die-linke.de/bildwelt
Zwei Personen sitzend
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Kurz vor der Wahl wird die Koalitionsvereinbarung abgearbeitet. Zur Not pro forma. Wenn es nur um „die Alten“ geht, macht man dann für ein Gesetz noch schnell eine Alibi-Anhörung und für das andere gleich gar keine. Ausgerechnet, als es um die Mitwirkung der Senior:innen ging – Anhörung Fehlanzeige!
Das Seniorenmitwirkungsgesetz sollte novelliert…
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6. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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www.pexels.com
Wahlurne
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Sie machen gut ein Viertel der Bevölkerung im Bezirk aus: Knapp mehr als 82.000 Menschen, die über 60 Jahre alt sind, leben in Treptow-Köpenick. Um deren Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stark zu vertreten, wird im Frühjahr 2027 eine neue Senior:innenvertretung gewählt. Wer den eigenen Kiez aktiv mitgestalten möchte, kann sich ab sofort…
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In der Fraktionssitzung in der Woche vor der…
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In der Fraktionssitzung vor der…
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Bei den Einträgen zur Sitzung im bezirklichen Term…
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