Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: Oktober 2025: Schlossplatztheater gerettet, Schul- und Fußwege verbessern
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+++ Gerettet: Schloßplatztheater wird weiter gefördert +++ Gesichert: Schulweg in Müggelheim +++ Gefordert: Verbesserung für Fußwege am Bhf Schöneweide +++
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Liebe Leser:innen,
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Philipp Wohlfeil
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am vergangenen Donnerstag, dem 16.10.2025, tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Treptow. Dieses Mal haben wir drei Anträge mit eingebracht.
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Gemeinsam mit B’90 Grüne und der SPD haben wir einem Antrag zur Rettung unseres Schlossplatztheaters eingebracht. Doch vor dem Stattfinden der BVV wurde das Problem bereits fast gelöst: am Montag beschloss der Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus die finanzielle Sicherung des Theaters durch den Berliner Senat. Damit der Druck aus dem Bezirk aufrecht erhalten bleibt und das Geld auch wirklich kommt, haben wir den Antrag beschlossen.
Die Verkehrssituation um Schulen herum sicher für Kinder und Jugendliche zu gestalten, sollte Gang und gebe sein, doch ist an der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße leider nicht realisiert. Auch diesen Antrag haben wir gemeinsam mit B’90 Grünen der SPD eingebracht. Nach mehreren Unfällen verlangen wir, dass angemessene Maßnahmen getroffen werden, damit der Schulweg der Schüler:innen sicherer wird. Vor der BVV dann die Überraschung: Das Bezirksamt verkündet, dass der Übergang in Planung ist und kommt. Das ist Großartig, deshalb haben wir den Antrag zurückgezogen.
Der S-Bahnhof Schöneweide bereitet ebenfalls viele Kopfschmerzen beim Thema Fußverkehr. Absperrungen, schmale Wege, fehlende Übergänge und Ampeln. Deshalb wollen wir, dass mit verschiedenen Maßnahmen die Durchgängigkeit verbessert wird. Wir machten unter anderem den Vorschlag, die Bahnhofzugänge zugänglicher zu machen und daran anliegende Gehwege zu verbreiten. Den Antrag haben wir zusammen mit dem B’90 Grünen und der SPD in der BVV eingebracht. Jetzt beraten wir im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten, wie das am Besten umgesetzt werden kann.
Außerdem haben wir auf der BVV beschlossen: Runden Tisch Pflege: Wir fordern, dass dieses wichtige Gremium auch für das kommende Jahr im Haushalt finanziert und gesichert wird.
Digitalisierung im Kita- und Hort-Bereich: Das ist gut, denn eine Digitalisierung in den bezirklichen Schulen und Kitas würde den Pädagogen sehr helfen, da die Verwaltungsaufgaben in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Vergleichbare Softwares werden von freien Trägern bereits erfolgreich genutzt – jetzt sind kommunale Einrichtungen an der Reihe!
Und ganz wichtig: Wir wollen mit Ihnen im Gespräch bleiben. Was brennt Ihnen unter den Nägeln? Was läuft gut, was nicht? Wie können wir die Kieze gemeinsam besser machen? Schreiben Sie uns. Wir hören zu.
Herzliche Grüße,
Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow Plänterwald
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Für Oktober haben wir diese Anträge ins Bezirksparlament eingebracht:
Rettung des Schlossplatztheaters Köpenick
Das Schlossplatztheater Köpenick soll erhalten bleiben. Wir fordern, zusammen mit SPD und Grüne, vom Senat, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und das Theater dauerhaft zu finanzieren. Es ist ein wichtiger Ort für Bildung, Begegnung und Kultur in Treptow-Köpenick.
Verbesserung und Herstellung der Durchgängigkeit des Fußverkehrs im Umfeld des Bahnhofs Schöneweide
Sicher, direkt und ohne Umwege durch Schöneweide! Rund um den Bahnhof soll endlich Schluss sein mit engen Gehwegen, fehlenden Übergängen und gefährlichen Ausweichmanövern. Wir setzen uns dafür ein, dass Fußgänger*innen hier bald bequem und sicher unterwegs sind – so, wie es eine moderne Stadt verdient.
Zusammen mit anderen Parteien haben wir folgende Anträge eingebracht, weil wir die einfach klasse finden:
(mit Grüne und SPD)
Einrichtung einer sicheren Querungshilfe vor der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße
Sicher zur Schule – das ist unser Ziel! Vor der Müggelheimer Grundschule soll endlich eine sichere Querung entstehen, damit Kinder gefahrlos die Straße überqueren können. Dieser Antrag wurde zurückgezogen – denn das Bezirksamt will die Maßnahme schon bald selbst umsetzen.
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0028 vom 17.11.2026 des Bezirksverordneten Ronny Krüger - Die Linke.
Durch die hohe Auslastung der Parkplätze durch die Gäste der Flughafenhotels fehlen den Anwohnenden rund um den S-Bahnhof Grünbergallee, insbesondere im Schwalbenweg und der Schützenstraße, Parkplätze.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie bewertet die Straßenverkehrsbehörde (SVB) die Situation der Anwohnenden rund um den S-Bahnhof Grünbergallee und sieht sie einen Handlungsbedarf?Welche…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0027 vom 16.11.2026 des Bezirksverordneten Clemens Kluck - Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Informationen liegen dem Bezirksamt aktuell zur Entwicklung des Gebäudekomplexes Elsenstraße 115-116, ehemaliges CineStar-Kino, vor?Gibt es aktuell ein vorhabenbezogenes Planverfahrens für den Gebäudekomplex und, wenn ja, wann wurde es begonnen und mit welchem Ziel und Inhalt?Gibt es einen aktuell gültigen Bauvorbescheid für den Gebäudekomplex?Falls es…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0025 vom 16.11.2026 des Bezirksverordneten Clemens Kluck - Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Hat das Bezirksamt die Ausweisung von Flächen für nicht kommerzielle Kunst- oder Kulturveranstaltungen in Grünanlagen des gesamten Bezirks geprüft, seitdem das Abgeordnetenhaus im Jahr 2021 durch eine Änderung des Grünanlagengesetz den Bezirken die Befugnis eingeräumt hat, Orte zu identifizieren und ggf. herzurichten, um nicht-kommerzielle Kunst- und…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0019 vom 11.11.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel - Die Linke.
Nach meiner Wahrnehmung haben Familien Schwierigkeiten, für Kinder mit Förder- und Unterstützungsbedarf an Grundschulen geeignete Schulhelferinnen und Schulhelfer zu finden. Ich bitte um Auskunft zu möglichen Ursachen und zu den Maßnahmen, die eine verlässliche Teilnahme am Unterricht an Regelschulen sicherstellen sollen.
Bitte unterscheiden Sie dabei die jeweils einschlägigen…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0018 vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten Lena Fries - Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Ist dem Bezirksamt bekannt, ob für das Grundstück Seelenbinderstraße 42 inzwischen ein notarieller Kaufvertrag abgeschlossen wurde?Besteht für das Grundstück ein Vorkaufsrecht des Bezirks oder Senats und, wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage?Wurde die Ausübung eines Vorkaufsrechts geprüft und, wenn ja, mit welchem Ergebnis?Inwieweit hat sich das Bezirksamt…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0017 vom 10.11.2026 der Bezirksverordneten Lena Fries - Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren und der Zeitplan?
2. Welche wesentlichen Änderungen wurden seit der ersten Vorstellung des Vorhabens an der Planung vorgenommen?
3. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechnen?
4. Wie viel Geschosse und wie viel qm Nutzfläche wird die umgebaute Taut-Passage haben?
5. Wie begründet das Bezirksamt die planungsrechtliche…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. X/0009 vom 02.11.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel - Die Linke.
Das Bezirksamt beziehungsweise die für Arbeit und Soziales zuständige Senatsverwaltung plant eine Bestandserhebung zur Stadtteilarbeit in Treptow-Köpenick. Nach den vorliegenden Informationen sollen sich insbesondere ehrenamtlich tätige Organisationen an der Erhebung beteiligen. Für jeden Standort soll ein eigenes Formular ausgefüllt werden. Dabei werden unter anderem Angaben zu…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1263 vom 12.10.2026 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Was wird das Bezirksamt tun, um die offenen Stellen in der Wirtschaftsförderung zu besetzen?Trifft es zu, dass dies alles nur befristete Stellen sind und, wenn ja, liegt der Grund dafür in fehlenden Stellenbewertungen, was wiederum zur Folge hat, dass diese Stellen auch nicht ausgeschrieben werden können?Gibt es auch in weiteren Bereichen unbefristete…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1259 vom 18.09.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Schaukel an der Kreuzung Beiersdorfer Weg / Freienbrinker Saum entfernt wurde?Befand sich die Schaukel auf einer Fläche der Berliner Forsten, des Bezirks oder wer ist sonst Eigentümer dieser Fläche?Ist dem Bezirksamt bekannt, ob und wann die Schaukel wieder errichtet werden soll?
Hierzu antwortet das Bezirksamt…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1257 vom 11.09.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zur Drucksache VIII/0481 zu rechnen?Wie ist das Bezirksamt dem Beschluss "Der BVV ist zeitnah zu berichten" in den letzten acht Jahren nachgekommen und wie interpretiert das Bezirksamt diese Aufforderung der Bezirksverordnetenversammlung?Welche der beschlossenen sieben Maßnahmen wurde wann, wie, in welcher Form…
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow
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Kommunalpolitik klingt oft abstrakt – dabei betrifft sie unseren Alltag ganz direkt: ob neue Spielplätze, sicherere Straßen oder der Umgang mit Bauprojekten. Doch wie genau läuft das eigentlich ab? Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, wie Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können und was der Bezirk dafür tut, Politik transparent zu machen.
Mitmachen in Treptow-Köpenick: So bringen Sie Ihre Anliegen direkt in die Politik ein
Wer in Treptow-Köpenick lebt, kann aktiv Einfluss auf die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nehmen – und das geht einfacher als viele denken. Zwei zentrale Möglichkeiten sind der Einwohnerantrag und die Einwohnerversammlung.
Einwohnerantrag – Ihre Stimme zählt Ein Einwohnerantrag ermöglicht es, ein Thema direkt in die BVV einzubringen. Werden mindestens 1.000 Unterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern gesammelt, ist die BVV verpflichtet, sich mit dem Antrag zu befassen. Anschließend wird er wie jeder Fraktionsantrag in den Ausschüssen beraten und entschieden. Wer Unterstützung beim Formulieren oder Sammeln der Unterschriften braucht, kann sich an die Fraktion DIE LINKE wenden. Weitere Infos dazu gibt es auf der Website des Bezirksamts Treptow-Köpenick – Einwohnerantrag
Einwohnerversammlung – gemeinsam diskutieren Wer sein Anliegen lieber direkt mit anderen Einwohner:innen besprechen möchte, kann eine Einwohnerversammlung beantragen. Dafür müssen mindestens ein Drittel der Bezirksverordneten (19 Personen) den Antrag unterstützen. Die Versammlung bietet Raum für offene Diskussionen und gemeinsame Beratung. Unterstützung beim Antrag und der Organisation bieten die Fraktionen oder direkt das BVV-Büro unter post.bvv@ba-tk.berlin.de. Weitere Informationen auch hier
Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.
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In Treptow-Köpenick gibt es viele Möglichkeiten Beratungen oder Hilfe zu bekommen. Hier gibt es eine Übersicht.
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19. Oktober 2026
Aus dem Rathaus
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Petra Reichardt
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Diese Verordneten verlassen die BVV Treptow-Köpenick
Mit der neuen Wahlperiode verändert sich auch das Gesicht der Linksfraktion in der BVV. Fünf Verordnete, die die Bezirkspolitik in ganz unterschiedlichen Rollen geprägt haben, gehören der neuen Fraktion nicht mehr an: Petra Reichardt, Uwe Doering, Edith Karge, Monika Belz und Kai Martin. Sie…
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In der Oktoberfolge reden wir über das was nach der Wahl in Treptow Köpenick wichtig ist: Im Mittelpunkt stehen der historische Wahlerfolg der Linken bei der BVV-Wahl und die Vorstellung der neuen 15-köpfigen Fraktion, die durch einen hohen Frauenanteil, ein breites Altersspektrum und vielfältige Praxiserfahrung besticht. Weitere Kernpunkte sind…
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16. Oktober 2026
Aus dem Rathaus
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Carolin Weingart
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Von der BVV ins Bezirksamt
Carolin Weingart (41) ist seit 2021 Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit. Sie soll als Spitzenkandidatin der Linken wieder in das Bezirksamt einziehen. Weingart ist in Berlin geboren und in Belgrad, Berlin Friedrichshagen und Rahnsdorf aufgewachsen. Sie hat ihr Abitur am Gerhart Hauptmann Gymnasium abgelegt und…
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12. Oktober 2026
Aus dem Rathaus
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linksfraktion-tk
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Foto: Gehen an die Arbeit: Linke-Verordnete für die BVV Treptow-Köpenick. Nicht im Foto: Annika Heller, Clara Erbes, Mari Zech, Philipp Wohlfeil
Danke, Treptow-Köpenick! Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. September haben 41.486 Menschen Die Linke gewählt. Mit 25,5 Prozent sind wir erstmals seit 2001 wieder stärkste Kraft in…
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In der Fraktionssitzung vor der…
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Bei den Einträgen zur Sitzung im bezirklichen …
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