Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: Oktober 2025: Schlossplatztheater gerettet, Schul- und Fußwege verbessern

+++ Gerettet: Schloßplatztheater wird weiter gefördert +++ Gesichert: Schulweg in Müggelheim +++ Gefordert: Verbesserung für Fußwege am Bhf Schöneweide +++

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Bezirkspolitik im Oktober
  2. Podcast
  3. Anträge im Bezirksparlament (BVV)
  4. Anfragen an das Bezirksamt
  5. Hinter den Kulissen - Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?
  6. Beratungsangebote
  7. Social Media
  8. Weitere Meldungen
  9. Termine
 

Bezirkspolitik im Oktober

 

Liebe Leser:innen,

 

Philipp Wohlfeil

LinksfraktionTK

Philipp Wohlfeil

am vergangenen Donnerstag, dem 16.10.2025, tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Treptow. Dieses Mal haben wir drei Anträge mit eingebracht. 


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Gemeinsam mit B’90 Grüne und der SPD haben wir einem Antrag zur Rettung unseres Schlossplatztheaters eingebracht. Doch vor dem Stattfinden der BVV wurde das Problem bereits fast gelöst: am Montag beschloss der Kulturausschuss im Abgeordnetenhaus die finanzielle Sicherung des Theaters durch den Berliner Senat. Damit der Druck aus dem Bezirk aufrecht erhalten bleibt und das Geld auch wirklich kommt, haben wir den Antrag beschlossen.

Die Verkehrssituation um Schulen herum sicher für Kinder und Jugendliche zu gestalten, sollte Gang und gebe sein, doch ist an der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße leider nicht realisiert. Auch diesen Antrag haben wir gemeinsam mit B’90 Grünen der SPD eingebracht. Nach mehreren Unfällen verlangen wir, dass angemessene Maßnahmen getroffen werden, damit der Schulweg der Schüler:innen sicherer wird. Vor der BVV dann die Überraschung: Das Bezirksamt verkündet, dass der Übergang in Planung ist und kommt. Das ist Großartig, deshalb haben wir den Antrag zurückgezogen.

Der S-Bahnhof Schöneweide bereitet ebenfalls viele Kopfschmerzen beim Thema Fußverkehr. Absperrungen, schmale Wege, fehlende Übergänge und Ampeln. Deshalb wollen wir, dass mit verschiedenen Maßnahmen die Durchgängigkeit verbessert wird. Wir machten unter anderem den Vorschlag, die Bahnhofzugänge zugänglicher zu machen und daran anliegende Gehwege zu verbreiten. Den Antrag haben wir zusammen mit dem B’90 Grünen und der SPD in der BVV eingebracht. Jetzt beraten wir im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten, wie das am Besten umgesetzt werden kann.

Außerdem haben wir auf der BVV beschlossen: 
Runden Tisch Pflege: Wir fordern, dass dieses wichtige Gremium auch für das kommende Jahr im Haushalt finanziert und gesichert wird.

Digitalisierung im Kita- und Hort-Bereich: Das ist gut, denn eine Digitalisierung in den bezirklichen Schulen und Kitas würde den Pädagogen sehr helfen, da die Verwaltungsaufgaben in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Vergleichbare Softwares werden von freien Trägern bereits erfolgreich genutzt – jetzt sind kommunale Einrichtungen an der Reihe!

Und ganz wichtig: Wir wollen mit Ihnen im Gespräch bleiben.
Was brennt Ihnen unter den Nägeln? Was läuft gut, was nicht? Wie können wir die Kieze gemeinsam besser machen?
Schreiben Sie uns. Wir hören zu.

Herzliche Grüße,

Philipp Wohlfeil 
Fraktionsvorsitzender 

 
 

Podcast

 

Rathausbriefing #8: Kulturkampf, Gehwege, Zebrastreifen und Kitadigitalisierung

 

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Was verbindet ein bedrohtes Theater, gefährliche Schulwege und die Digitalisierung in unseren Kitas? Mehr, als du denkst! In dieser Folge geht’s um den Einsatz für Kultur in Köpenick, sichere Wege in Schöneweide & Müggelheim und darum, wie weniger Bürokratie in Kitas wieder mehr Zeit für Kinder schaffen soll.

 Jetzt reinhören und erfahren, wie lokale Politik in Treptow-Köpenick wirklich wirkt – manchmal sogar schneller als gedacht.

Die Shownotes:

Rathaus Briefing - Links und Lokal: der Politikpodcast für Treptow-Köpenick.

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Anträge im Bezirksparlament (BVV)

 

LinksfraktionTK

Rathaus Treptow Plänterwald

Für Oktober haben wir diese Anträge ins Bezirksparlament eingebracht: 

Rettung des Schlossplatztheaters Köpenick

Das Schlossplatztheater Köpenick soll erhalten bleiben. Wir fordern, zusammen mit SPD und Grüne, vom Senat, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und das Theater dauerhaft zu finanzieren. Es ist ein wichtiger Ort für Bildung, Begegnung und Kultur in Treptow-Köpenick.


Verbesserung und Herstellung der Durchgängigkeit des Fußverkehrs im Umfeld des Bahnhofs Schöneweide

Sicher, direkt und ohne Umwege durch Schöneweide! Rund um den Bahnhof soll endlich Schluss sein mit engen Gehwegen, fehlenden Übergängen und gefährlichen Ausweichmanövern. Wir setzen uns dafür ein, dass Fußgänger*innen hier bald bequem und sicher unterwegs sind – so, wie es eine moderne Stadt verdient.


Zusammen mit anderen Parteien haben wir folgende Anträge eingebracht, weil wir die einfach klasse finden:

(mit Grüne und SPD)

Einrichtung einer sicheren Querungshilfe vor der Müggelheimer Grundschule in der Odernheimer Straße

Sicher zur Schule – das ist unser Ziel! Vor der Müggelheimer Grundschule soll endlich eine sichere Querung entstehen, damit Kinder gefahrlos die Straße überqueren können. Dieser Antrag wurde zurückgezogen – denn das Bezirksamt will die Maßnahme schon bald selbst umsetzen.

 
 

Anfragen an das Bezirksamt

 

Haben Sie auch Fragen an die Verwaltung? Dann schreiben Sie uns.

Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage "Umsetzung des 'Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung' (Bau-Turbo) und Anwendung des Leitfadens zum Gesetz (Drs IX/1112)"

7. April 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1176 vom 31.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt Wie viele und welche Bauvoranfragen und Bauanträge wurden im Sinne des Bauturbo-Gesetzes seit der Beantwortung der SchA IX/1112 beim Bezirksamt eingereicht?Inwieweit wird bei der Bearbeitung der Bauvorhaben darauf geachtet, dass die Bebauung auf bereits versiegelten Flächen oder auf bereits erschlossenen und entwickelten Grundstücken erfolgt?Inwieweit werden… Weiterlesen

 

Gemeinschaftsschulen

31. März 2026

 

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Abschlussbericht "Innenentwicklungskonzept (IEK) Plänterwald"

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1164 vom 11.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit wurden beim Schlussbericht zum "Innenentwicklungskonzept (IEK) Plänterwald" die Beschlüsse der BVV zu den Drucksachen IX/0722 "Einwohnerantrag - Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen" und IX/0940 "Kleingartenanlagen in Plänterwald erhalten" berücksichtigt und sind in die… Weiterlesen

 

Leerstehende Räumlichkeiten im Kosmosviertel

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1163 vom 06.03.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es im Zusammenhang mit der Baugenehmigung für das Gebäude in der Siriusstraße 1 im Kosmosviertel mit dem Eigentümer bzw. dem Bauherren Gespräche bzw. Vereinbarungen zur Einrichtung von ärztlichen Praxisräumen gab und, wenn ja, was wurde abgesprochen oder vereinbart? 2. In 2019 eröffneten Nahversorger im Gebäude… Weiterlesen

 

Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage "Nahversorgung in der Köllnischen Vorstadt und in Spindlersfeld (IX/1145)"

23. März 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1161 vom 25.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage - Drs IX/1145 - wird darauf hingewiesen, dass es mit Rewe (Oberspreestraße) Gespräche bzw. Abstimmungen für eine Standorterweiterung gegeben hat. 1. Wie ist der aktuelle Stand der Überlegungen bzw. der aktuellen Planungen zur Rewe-Standorterweiterung? 2. Gibt es eine Zeitplanung und, wenn ja, was ist konkret… Weiterlesen

 

Künftige Nutzung Myliusgarten 20

23. März 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1156 vom 19.02.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ab wann ist mit einer Fertigstellung der ehemaligen Räume im Myliusgarten 20 von Collage e. V. zu rechnen? 2. Welche zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten ist vorgesehen? 3. Wurde seitens des Bezirksamtes geprüft, ob die Räumlichkeiten für eine Ausgabestelle der Tafel geeignet wären?   Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Zu 1. Mit der… Weiterlesen

 

Nachfrage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage "Wegbeleuchtung in der KGA Naturfreunde (IX/1106)"

17. Februar 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1154 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wurde die Überprüfung und ggf. Reparatur der Beleuchtungsanlage vom Bezirksamt in Auftrag gegeben und, wenn ja, gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung des Auftrages und, wenn nein, warum nicht?   Antwort steht noch aus Weiterlesen

 

Nachfrage zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage "Wohnungsbauvorhaben in der Tabbertstraße 1 und öffentlicher Zugang zum Ufer (IX/1103)"

17. Februar 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1155 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Laut Beantwortung der SchA IX/1103 entsprechen die eingereichten Planunterlagen den Zielen der Uferkonzeption. Ich frage das Bezirksamt: Wie verträgt sich das Bauvorhaben bezüglich eines öffentlichen Zugangs zum Ufer mit den Vorgaben des Uferwegkonzeptes Treptow-Köpenick?Warum wurde keine konkrete Vereinbarung über den öffentlichen Zugang zum Ufer mit dem Bauherren im Rahmen des… Weiterlesen

 

Fragen zur Bürgerveranstaltung vom 11.02.2026 zum Umbau der Radickestraße in Adlershof

17. Februar 2026

 

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1150 vom 16.02.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Bewertung der Veranstaltung: Wie schätzt das Bezirksamt die Bürgerveranstaltung im Hinblick auf Teilnehmerzahl, Kommunikation und Zielerreichung ein? Gibt es Erkenntnisse, warum die Veranstaltung von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern nur schlecht besucht wurde und ob die Öffentlichkeitsarbeit ausreichend war?Informationsweitergabe: Wie werden… Weiterlesen

 

 

Hinter den Kulissen - Wie funktioniert eigentlich Kommunalpolitik?

 
Das Rathaus Treptow

LinksfraktionTK

Rathaus Treptow

Kommunalpolitik klingt oft abstrakt – dabei betrifft sie unseren Alltag ganz direkt: ob neue Spielplätze, sicherere Straßen oder der Umgang mit Bauprojekten. Doch wie genau läuft das eigentlich ab? Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, wie Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können und was der Bezirk dafür tut, Politik transparent zu machen.

Mitmachen in Treptow-Köpenick: So bringen Sie Ihre Anliegen direkt in die Politik ein

Wer in Treptow-Köpenick lebt, kann aktiv Einfluss auf die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nehmen – und das geht einfacher als viele denken. Zwei zentrale Möglichkeiten sind der Einwohnerantrag und die Einwohnerversammlung.

Einwohnerantrag – Ihre Stimme zählt
Ein Einwohnerantrag ermöglicht es, ein Thema direkt in die BVV einzubringen. Werden mindestens 1.000 Unterschriften von Einwohnerinnen und Einwohnern gesammelt, ist die BVV verpflichtet, sich mit dem Antrag zu befassen. Anschließend wird er wie jeder Fraktionsantrag in den Ausschüssen beraten und entschieden. Wer Unterstützung beim Formulieren oder Sammeln der Unterschriften braucht, kann sich an die Fraktion DIE LINKE wenden. Weitere Infos dazu gibt es auf der Website des Bezirksamts Treptow-Köpenick – Einwohnerantrag

 

Einwohnerversammlung – gemeinsam diskutieren
Wer sein Anliegen lieber direkt mit anderen Einwohner:innen besprechen möchte, kann eine Einwohnerversammlung beantragen. Dafür müssen mindestens ein Drittel der Bezirksverordneten (19 Personen) den Antrag unterstützen. Die Versammlung bietet Raum für offene Diskussionen und gemeinsame Beratung. Unterstützung beim Antrag und der Organisation bieten die Fraktionen oder direkt das BVV-Büro unter post.bvv@ba-tk.berlin.de. Weitere Informationen auch hier

Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.

 
 

Beratungsangebote

 
 

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Termine

 

Fraktionssitzung - Anträge
20. April 2026, 18:15 Uhr

 

In der Fraktionssitzung in der Woche vor der… mehr

 

Fraktionssitzung - Drucksachen
27. April 2026, 18:30 Uhr

 

In der Fraktionssitzung vor der… mehr

 

Bezirksverordnetenversammlung
30. April 2026, 17:00 Uhr

 

Bei den Einträgen zur Sitzung im bezirklichen Term… mehr

 

Fraktionssitzung - Anträge
18. Mai 2026, 18:15 Uhr

 

In der Fraktionssitzung in der Woche vor der… mehr

 

Fraktionssitzung - Drucksachen
1. Juni 2026, 18:30 Uhr

 

In der Fraktionssitzung vor der… mehr

 

 

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