Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1222 vom 23.07.2026 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist die Arbeit des Kulturzentrums Schöneweide (RazFatz) durch die derzeitige vertragliche Vereinbarung mit dem Alte Feuerwache e.V. gesichert?Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Alte Feuerwache e.V. eventuell nicht an einer Weiterführung seines Engagements interessiert ist?Hat das Bezirksamt schon Maßnahmen ergriffen, um eine kontinuierliche… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1220 vom 15.07.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zum BVV-Beschluss „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ der Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 zu rechnen?Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des Beschlusses?Welche organisatorischen und technischen Maßnahmen wurden seit Beschlussfassung ergriffen, um automatische… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1219 vom 14.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Musste die Umwandlungsverordnung des Senats nach § 250 BauGB vom 11.11.2025 bei beabsichtigten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in Treptow-Köpenick bereits zur Anwendung kommen und, wenn ja, in welchen Fällen?Wie viele Anträge zur Grundbuchumschreibung mit dem Ziel zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es bisher?In welchen Fällen wurde… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1216 vom 13.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was ist bei dem Bauvorhaben Wattstraße / Mentelinstraße konkret geplant und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?Wie fügt sich das geplante Bauvorhaben in die vorhandene Baustruktur gem. § 34 BauGB ein?Wie werden bei den Planungen zum Bauvorhaben die Folgen im Quartier auf den Verkehr, die zusätzlichen Verkehrsbelastungen, die Infrastruktur sowie die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1212 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026 ausgestattet? Bitte um einrichtungsgenaue Zuordnung und tabellarische Darstellung für:Gesamtfinanzierung des ProjektesAnzahl Personalstellen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1211 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die bezirklich geförderten Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und Freie Träger) in den Angebotsformen (AF)1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, inklusive einer zusätzlichen gesonderten Darstellung der gesamtstädtischen Mittel (bitte getrennt darstellen:… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1210 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte / Einrichtungen der Familienförderung nach § 16 des SGB VIII in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 3 und 6 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026, ausgestattet? Bitte um Zuordnung AF1, AF2, AF3 und AF6 sowie tabellarische einrichtungsgenaue… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1208 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: An wie vielen Schulen in Treptow-Köpenick gibt es seit Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen? Bitte die Schulen einzeln benennen.An welchen Schulen sind in den letzten Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen aufgetreten, insbesondere im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen, feuerfesten Türen oder Baumfällungen, bei denen zuvor Bäume als Hitzeschutz dienten?Was hat… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1209 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Gründe gibt es dafür, dass auf den Schulhöfen in Treptow-Köpenick fest installierte Sonnensegel, die im Winter abgenommen werden können und durch Fördervereine an Schulen finanziert werden, nicht genehmigt werden?Welcher Unterschied besteht zwischen von Fördervereinen finanzierten Trampolinen, die genehmigt wurden, und fest installierten Sonnensegeln?W… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1206 vom 16.06.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zu den aktuellen Ausbildungsbedingungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick vor, und wie viele Beschwerden oder Hinweise zu mangelhafter Ausbildungsbetreuung, Überforderung oder fehlender Anleitung wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert?Wie wird sichergestellt, dass Auszubildende und… Weiterlesen

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Sachbearbeiter schaut sich eine Akte an

Vieles in unserer Gegenwart mag durch die Digitalisierung komfortabler geworden sein, doch die zunehmende Verlagerung behördlicher Kommunikation auf ausschließlich digitale Angebote stellt ein Problem dar. Für zahlreiche Bürger:innen gefährdet diese Einschränkung nämlich den Zugang zu existenziell wichtigen Leistungen wie Grundsicherung,… Weiterlesen

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„Das Paradies habe ich mir immer als eine Art Bibliothek vorgestellt.“ – Jorge Luis Borges

Im Sommer zieht es am Wochenende alle hinaus ins Berliner Grüne. Aber wenn das Wetter mal nicht so will, gibt es eine tolle Alternative: Die Mittelpunktbibliothek am Alten Markt in der Altstadt Köpenick hat ab sofort auch sonntags geöffnet und zwar von 11 bis 17 Uhr! Sechs Stunden Zeit zum Stöbern in den Beständen, zur Ausleihe von Büchern und was… Weiterlesen

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Zwei Personen sitzend

Kurz vor der Wahl wird die Koalitionsvereinbarung abgearbeitet. Zur Not pro forma. Wenn es nur um „die Alten“ geht, macht man dann für ein Gesetz noch schnell eine Alibi-Anhörung und für das andere gleich gar keine. Ausgerechnet, als es um die Mitwirkung der Senior:innen ging – Anhörung Fehlanzeige! Das Seniorenmitwirkungsgesetz sollte novelliert… Weiterlesen

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Wahlurne

Sie machen gut ein Viertel der Bevölkerung im Bezirk aus: Knapp mehr als 82.000 Menschen, die über 60 Jahre alt sind, leben in Treptow-Köpenick. Um deren Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stark zu vertreten, wird im Frühjahr 2027 eine neue Senior:innenvertretung gewählt. Wer den eigenen Kiez aktiv mitgestalten möchte, kann sich ab sofort… Weiterlesen