LinksfraktionTK
Philipp Wohlfeil
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erneut erschüttern rechte Angriffe unseren Bezirk. Im Dezember 2025 wurden Gäste des Café Köpenick von Rechtsextremen attackiert. Nun berichten die Moving Poets aus der Novilla, dass ihre Feuer-Kunstinstallation missbraucht wurde, um Bücher aus einem Büchertauschschrank zu verbrennen – und als zynisches „Bekenntnis“ hinterließen die mutmaßlichen Täterinnen und Täter rechte Aufkleber.
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Diesen Solche Taten machen wütend, fassungslos – und sie erfüllen mich mit großer Sorge. Denn es handelt sich nicht um Einzelfälle, sondern um gezielte Angriffe auf Orte der Vielfalt, der Kunst und des demokratischen Miteinanders. Wenn Räume der Begegnung eingeschüchtert werden, ist das ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft.
Gemeinsam mit SPD und Grünen haben wir deshalb einen Antrag in die Februarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel ist es, Schutzkonzepte gegen rechtsextreme Angriffe zu entwickeln. Das Bezirksamt muss jetzt handeln: mit klaren Ansprechpersonen, wirksamen Schutzmaßnahmen und verlässlicher Unterstützung für betroffene Initiativen. Einschüchterung darf keinen Platz haben. Wir wollen offene Kieze ohne Angst.
Auch beim Thema Aufenthaltsrecht setzen wir ein klares Zeichen. Wir haben beantragt, dass sich das Bezirksamt beim Senat und beim Bund dafür einsetzt, gut integrierte und arbeitende Menschen vor Abschiebung zu schützen. Wer hier arbeitet, Steuern zahlt und längst Teil unserer Gesellschaft ist, braucht eine sichere Perspektive statt permanenter Unsicherheit. Abschiebungen in solchen Fällen sind weder menschlich noch vernünftig.
Darüber hinaus engagieren wir uns für weitere wichtige Anliegen im Bezirk: - Eine sichere Querung der Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße endlich umsetzen
- „Mähfreier Mai“ auch in Treptow-Köpenick ermöglichen
Mehr dazu weiter unten.
Mit dem Tauwetter verschwindet nun Schnee und Glätte – eine Erleichterung für alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Gleichzeitig stellt sich die Frage, warum die Schneeräumung erneut so unzureichend funktioniert hat. Wir bleiben dran und haben bereits mehrere Anfragen gestellt. Das vom AfD-Stadtrat geführte Ordnungsamt hat dabei bislang keinen überzeugenden Eindruck hinterlassen. Die Details unten in den Anfragen.
Nächste Woche, Donnerstag 19. Februar, findet ab 17 Uhr wieder die Bezirksverordnetenversammlung statt. Sie können ins Rathaus Treptow kommen und zusehen oder den Livestream einschalten.
Fragen Sie das Amt zur BVV
Wenn Sie Fragen an das Bezirksamt haben, können Sie auch eine Bürger:innnenfrage einreichen. Wie das geht steht hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/buergerfragestunde/artikel.141721.php
Wenn Sie Fragen an das Amt haben, können Sie die noch bis Montag 10 Uhr einreichen. Das Amt muss Ihnen dann am Donnerstag Rede und Antwort stehen. Oder Sie wenden sich an uns und wir reichen die Fragen weiter.
Bis dahin und viele Grüße
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
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