Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: Februar 2026: Rechte Angriffe, Aufenthaltsrecht, Eisglätte
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+++ Erschütternd: Wieder rechte Übergriffe +++ Vernünftig: Aufenthaltsrecht für Menschen in Arbeit +++ Vergeigt: Ordnungsamt scheitert an Glätte +++
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Liebe Leser:innen,
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LinksfraktionTK
Philipp Wohlfeil
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erneut erschüttern rechte Angriffe unseren Bezirk. Im Dezember 2025 wurden Gäste des Café Köpenick von Rechtsextremen attackiert. Nun berichten die Moving Poets aus der Novilla, dass ihre Feuer-Kunstinstallation missbraucht wurde, um Bücher aus einem Büchertauschschrank zu verbrennen – und als zynisches „Bekenntnis“ hinterließen die mutmaßlichen Täterinnen und Täter rechte Aufkleber.
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Diesen Solche Taten machen wütend, fassungslos – und sie erfüllen mich mit großer Sorge. Denn es handelt sich nicht um Einzelfälle, sondern um gezielte Angriffe auf Orte der Vielfalt, der Kunst und des demokratischen Miteinanders. Wenn Räume der Begegnung eingeschüchtert werden, ist das ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft.
Gemeinsam mit SPD und Grünen haben wir deshalb einen Antrag in die Februarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Ziel ist es, Schutzkonzepte gegen rechtsextreme Angriffe zu entwickeln. Das Bezirksamt muss jetzt handeln: mit klaren Ansprechpersonen, wirksamen Schutzmaßnahmen und verlässlicher Unterstützung für betroffene Initiativen. Einschüchterung darf keinen Platz haben. Wir wollen offene Kieze ohne Angst.
Auch beim Thema Aufenthaltsrecht setzen wir ein klares Zeichen. Wir haben beantragt, dass sich das Bezirksamt beim Senat und beim Bund dafür einsetzt, gut integrierte und arbeitende Menschen vor Abschiebung zu schützen. Wer hier arbeitet, Steuern zahlt und längst Teil unserer Gesellschaft ist, braucht eine sichere Perspektive statt permanenter Unsicherheit. Abschiebungen in solchen Fällen sind weder menschlich noch vernünftig.
Darüber hinaus engagieren wir uns für weitere wichtige Anliegen im Bezirk: - Eine sichere Querung der Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße endlich umsetzen
- „Mähfreier Mai“ auch in Treptow-Köpenick ermöglichen
Mehr dazu weiter unten.
Mit dem Tauwetter verschwindet nun Schnee und Glätte – eine Erleichterung für alle, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Gleichzeitig stellt sich die Frage, warum die Schneeräumung erneut so unzureichend funktioniert hat. Wir bleiben dran und haben bereits mehrere Anfragen gestellt. Das vom AfD-Stadtrat geführte Ordnungsamt hat dabei bislang keinen überzeugenden Eindruck hinterlassen. Die Details unten in den Anfragen.
Nächste Woche, Donnerstag 19. Februar, findet ab 17 Uhr wieder die Bezirksverordnetenversammlung statt. Sie können ins Rathaus Treptow kommen und zusehen oder den Livestream einschalten.
Fragen Sie das Amt zur BVV
Wenn Sie Fragen an das Bezirksamt haben, können Sie auch eine Bürger:innnenfrage einreichen. Wie das geht steht hier: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/buergerfragestunde/artikel.141721.php
Wenn Sie Fragen an das Amt haben, können Sie die noch bis Montag 10 Uhr einreichen. Das Amt muss Ihnen dann am Donnerstag Rede und Antwort stehen. Oder Sie wenden sich an uns und wir reichen die Fragen weiter.
Bis dahin und viele Grüße
Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
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Rathausbriefing #13: Bücherverbrennung, Schutzkonzepte gegen Rechts, Bleiberecht, Winterglätte
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Brennende Bücher in Schöneweide und Glatteis-Chaos vor dem Ordnungsamt? In Treptow-Köpenick ist gerade richtig was los!
Wir blicken in der neuen Folge hinter die Kulissen der Bezirkspolitik. Warum werden Kulturorte attackiert und warum hakt es beim Winterdienst so gewaltig?
Wir checken die neuesten Anträge der Linksfraktion: Von Schutzkonzepten gegen Rechts bis zum „Mähfreien Mai“.
Hört jetzt rein ins Kiez-Update! Und schreibt uns: Was nervt euch im Bezirk gerade am meisten?
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow Plänterwald
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Für Februar haben wir diese Anträge ins Bezirksparlament eingebracht:
Mehr KunSicherheit für Demokratie und Vielfalt – Schutzkonzepte gegen rechtsextreme Angriffe im Bezirk stärkenst im öffentlichen Raum
Angriffe auf Kulturorte, Einschüchterungen und rechtsextreme Gewalt nehmen auch in Treptow-Köpenick zu. Betroffen sind unter anderem das Café Köpenick und die Moving Poets in Schöneweide. Wir fordern klare Schutzkonzepte für Kultur- und Jugendeinrichtungen im Bezirk, feste Ansprechpersonen im Bezirksamt und konkrete Unterstützung für bedrohte Initiativen. Orte der Vielfalt müssen geschützt werden, damit Begegnung, Kultur und Engagement ohne Angst möglich bleiben.
Menschlichkeit und Vernunft im Aufenthaltsrecht: Integration fördern, Arbeitsmarkt öffnen, Bleibeperspektiven schaffen
Gut integrierte Menschen mit Job oder Ausbildungsplatz dürfen nicht durch starre Regeln ausgebremst oder abgeschoben werden.
Wir fordern ein menschliches Aufenthaltsrecht: Arbeitsverbote aufheben, Spurwechsel erleichtern und Abschiebungen bei gelungener Integration aussetzen. Das stärkt Betriebe, sichert Arbeitsplätze und fördert den sozialen Zusammenhalt.
Zusammen mit anderen Parteien haben wir folgende Anträge eingebracht, weil wir die Ideen einfach klasse finden:
Sichere Querung über die Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße endlich umsetzen - mit SPD und B’90Grüne
Die Querung der Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße ist gefährlich und versprochene Maßnahmen wurden bisher nicht umgesetzt. Wir fordern: Der sichere Übergang muss jetzt endlich kommen, besonders für Familien auf dem Weg ins FEZ Berlin.
Mähfreier Mai - auch in Treptow-Köpenick- mit SPD und B’90Grüne
Mehr Blüten, mehr Insekten, mehr Natur im Kiez. Wir fordern: Mähfreier Mai auch in Treptow-Köpenick – auf bezirklichen Grünflächen und als Aktion für Gärten und Kleingartenvereine.
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1206 vom 16.06.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zu den aktuellen Ausbildungsbedingungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick vor, und wie viele Beschwerden oder Hinweise zu mangelhafter Ausbildungsbetreuung, Überforderung oder fehlender Anleitung wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert?Wie wird sichergestellt, dass Auszubildende und…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1207 vom 16.06.2026 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Bedeutet die Aussage im Schlussbericht zur Drucksache IX/ 0670 vom 21.07.2025 "Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerk", dass das Bezirksamt weiterhin am Höhenfeuerwerk zum Köpenicker Sommer festhält und nicht weiter nach umweltfreundlichen Konzepten sucht?
Antwort steht noch aus
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1205 vom 10.06.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie ist der genaue Kenntnisstand des Bezirksamtes bezüglich der Planungen von ALBA Berlin für eine Mehrzweckarena und einen Vereinscampus im Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof?Wurde das Bezirksamt vom Senat bei den Überlegungen und Planungen bezüglich der Mehrzweckarena und eines Vereinscampus einbezogen und, wenn ja, wie wurde das Bezirksamt…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1204 vom 09.06.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie wird bei den Planungen zum B-Planverfahren XV-25-1 "Germanenstraße" die zukünftige Infrastruktur, bezogen auf Gewerberäumlichkeiten und Arztpraxen, berücksichtigt und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Im Rahmen der Änderung des Bebauungsplans XV-25-1 können nicht störende Gewerbebetriebe gemäß…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1202 vom 04.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
1. Auf welcher Grundlage und welchen Kriterien beruhen die unterschiedlichen Vertragsarten für die Zuwendungen zur Förderung der Angebote freier Träger der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung in Treptow-Köpenick?
2. Durch wen und warum wurden die aktuellen Zuwendungsbescheide und -verträge zur Förderung der Angebote freier Träger der…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1201 vom 03.06.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Baumaßnahmen wurden für das Haus Elsenstr. 41 in Alt-Treptow (ein Zugang über die Elsenstraße, zwei Zugänge über die Heidelberger Straße) beantragt und welche Baumaßnahmen wurden vom Bezirksamt genehmigt?Bis wann sollen die Baumaßnahmen beendet bzw. abgeschlossen sein?Können die Kosten der Baumaßnahmen nach Kenntnis des Bezirksamtes auf die Mieten der…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1195 vom 19.05.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie bewertet das BA die aktuelle Situation im RSD im Jugendamt Treptow-Köpenick? Bitte einzeln ausführen für die einzelnen Prognoseräume sowie Kinderschutzteam.Wie viel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aktuell bzw. waren zu den Stichtagen 01.01.2022, 01.01.2023, 01.01.2024, 01.01.2025, 01.01.2026 im RSD, je Prognoseraum, beschäftigt,a) insgesamt, in…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1193 vom 08.05.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Hat das Baudenkmal Spreetunnel in Friedrichshagen ein Denkmalplakette und, wenn ja, wo?Wenn eine solche Denkmalplakette noch nicht vorhanden ist: Soll eine Denkmalplakette angebracht werden und, wenn ja, wann?Warum ist gegebenenfalls keine Denkmalplakette für den Spreetunnel geplant?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1. Nein, der…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1190 vom 04.05.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie bewertet das Bezirksamt die Ansiedlung des Unternehmens Tesla in der Friedrichshagener Straße in Köpenick?Wie groß ist die Fläche des geplanten Standortes in der Friedrichshagener Straße (in Quadratmetern)?Zu welchem Zeitpunkt ist die Aufnahme des Betriebs geplant?Welche konkreten Vorhaben verfolgt Tesla im Rahmen des "Entwicklungszentrums"?a) Welchen…
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Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/1179 vom 08.04.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke.
Ich frage das Bezirksamt:
Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses des Beirats für Naturschutz und Landschaftspflege Treptow-Köpenick vom Mai 2023 zum Thema "Landseitige Anbindung an die Insel Müggelwerder für die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen herstellen"?Gibt es ein Entsorgungs-, Sanierungs- und Rückbaukonzept für die bestehenden Gebäude und Gebäudereste?Wann wurden…
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LinksfraktionTK
Rathaus Treptow
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Eingaben und Beschwerden
Mit speziellen Anliegen oder Problemen kann man sich auch an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden wenden. Die Bezirksverordneten nehmen sich dann des Problems im Ausschuss an, versuchen mit den Verantwortlichen und dem Bezirksamt Lösungen herzustellen. Im Ausschuss können auch die Petenten (Antragstellerinnen und Antragsteller) selber Stellung nehmen. Kontaktmöglichkeiten und Beschwerdeformulare gibt es hier: http://gleft.de/1WZ
Mehr Erklärungen rund um die BVV gibt es hier.
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In Treptow-Köpenick gibt es viele Möglichkeiten Beratungen oder Hilfe zu bekommen. Hier gibt es eine Übersicht.
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9. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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lissi.die-linke.de/bildwelt
Zwei Personen sitzend
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Kurz vor der Wahl wird die Koalitionsvereinbarung abgearbeitet. Zur Not pro forma. Wenn es nur um „die Alten“ geht, macht man dann für ein Gesetz noch schnell eine Alibi-Anhörung und für das andere gleich gar keine. Ausgerechnet, als es um die Mitwirkung der Senior:innen ging – Anhörung Fehlanzeige!
Das Seniorenmitwirkungsgesetz sollte novelliert…
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6. Juli 2026
Aus dem Rathaus
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www.pexels.com
Wahlurne
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Sie machen gut ein Viertel der Bevölkerung im Bezirk aus: Knapp mehr als 82.000 Menschen, die über 60 Jahre alt sind, leben in Treptow-Köpenick. Um deren Interessen gegenüber Politik und Verwaltung stark zu vertreten, wird im Frühjahr 2027 eine neue Senior:innenvertretung gewählt. Wer den eigenen Kiez aktiv mitgestalten möchte, kann sich ab sofort…
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29. Juni 2026
Aus dem Rathaus
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Ein kleiner Besucher und Carolin Weingart bei der Eröffnung des Kiezklubs
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Ein kleiner Besucher und Carolin Weingart bei der Eröffnung des Kiezklubs
Im Dezember 2025 wurde der Bau des neuen Kiezklubs Baumschulenweg vollendet, am 18. April 2026 wurde er schließlich von Bezirksbürgermeister Oliver Igel und Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales, Carolin Weingart (Die Linke), feierlich eröffnet. Besucher:innen…
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26. Juni 2026
Aus dem Rathaus
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linksfraktiontk
Fürs Auge und die Gesundheit: Schatteninsel am Kaisersteg
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Der Sommer steht vor der Tür und mit ihm die drückende Hitze. Besonders auf offenen Plätzen brennt die Sonne oft gnadenlos auf den Boden. Ein Sorgenkind im Bezirk war bisher der Platz am Kaisersteg in Oberschöneweide. Doch das ändert sich: Ende April wurde dort ein neues Vorhaben eingeweiht – die „Schatteninsel“. Das ist eine gemütliche Mischung…
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In der Fraktionssitzung in der Woche vor der…
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In der Fraktionssitzung vor der…
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Bei den Einträgen zur Sitzung im bezirklichen Term…
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