Treptow-Köpenick
News aus der Bezirkspolitik: AfD-Abwahl gescheitert, Ausbau Mieter:innenberatung, Windkrafträder in Treptow-Köpenick

cc-by-nd Christian Mang/Campact

Bild: Mitglieder der Organisation Campact demonstrierten im Berliner Regierungsviertel dagegen, dass Konzerne Rekordumsätze machen, aber keine Steuern zahlen und werfen dabei mit Geld. Während die Beschäftigten für ein bezahlbares Leben streiken müssen und am 1. Mai auf diese Situation aufmerksam machen, erwirtschaften die Konzerne Super-Gewinne. Das gilt ganz besonders auch für die Digitalindustrie. Darauf macht Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und einer der Spitzenkandidaten der Linken für die Europawahl im Juni in einer Erklärung aufmerksam, die wir hier gekürzt wiedergeben: Die Riesenfirmen der Digitalindustrie wie Google, Micro­soft… Weiterlesen

Die Linke TK

Wir erleben national und international einen Schwenk nach rechts. Der permanente Streit in der Ampel und die rein auf das Machtkalkül ausgerichtete Politik der Union sind geeignet, das Ver­trauen in die Demokratie weiter zu untergraben. Bei der Ampel bekommt man den Eindruck, dass sich dort trotzige Kinder zanken. Die Union ihrerseits versucht auch mit Unwahrheiten vergessen zu machen, dass ein Gutteil der aktuellen Probleme durch die von ihr geführten Bundesregierungen seit 2005 verursacht wurden. Man muss dem Populismus entgegentreten, indem endlich eine Politik für Frieden, soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung gemacht wird. Die Methode, für reale… Weiterlesen

Bürgerinitiative Grünheide / Frank Hundertmark

Bild: Der Elektroautobauer verfügt in Grünheide bereits über eine Fläche von 300 Hektar, auf der das Unternehmen die E-Auto-Fabrik betreibt. Rund 100 Hektar Wald sollen zusätzlich gerodet werden - Hunderte demonstrierten dagegen. Am Sonntag, den 10.03.2024, organisierte das Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“ eine Demonstration in Fangschleuse (Grünheide) gegen den Ausbau der Tesla Gigafactory an der sich ca. 1200 Demonstrant:innen beteiligten. An dem kraftvollen und friedlichen Protest von Anwohner:innen und Ange­reisten nahmen auch einige Mitglieder von Die Linke Treptow-Kö­penick teil. Während der Auftakt­­kundgebung informierten u.a. Fridays for Future Africa zum Konflikt im Kongo und… Weiterlesen

Die Linke TK

1.400 Unterschriften sind gesammelt – für ein Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner:innen! Als direkt gewählte Abgeordnete gratuliere ich den Anwohner:innen und der Bürgerinitiative stellvertretend für meine Partei Die Linke zu diesem Erfolg. Wir werden uns auch weiterhin im Abgeordnetenhaus und im Bezirksamt für die Umsetzung der Forderungen stark machen. Im Juli 2023 waren wir als Linke Aktivgruppe Treptow vor Ort in Plänterwald im Gespräch mit den Anwohner:innen – und schnell war klar: So kann es nicht weitergehen. Der Kiez verliert seit 30 Jahren wichtige Versorgungsstrukturen und es fehlt mittlerweile an einer grundlegenden… Weiterlesen

Das Chorensemble Köpenick blickt mit seinen 54 Mitgliedern auf eine über 45-jährige Tradition zurück. Gemeinsam mit dem Männerchor „Köpenicker Liedertafel 1875“ lädt es jetzt zu einem Frühlingskonzert am 21. April 2024 um 16 Uhr in die Verklärungskirche, Adlershof, Arndtstraße 11–15 ein. Karten zum Preis von 10 Euro sind im Tourismusverein sowie an der Abendkasse erhältlich. Am gleichen Veranstaltungsort findet dann am 5. Mai, ebenfalls um 16 Uhr, das traditionelle Frühlingskonzert des Berolina-Chorensembles Köpenick statt. Unter dem Motto „Oh Susanna“ werden bekannte Lieder aus dem Wilden Westen präsentiert. Karten unter: (030) 5640 0980, evtl. Restkarten an der Abendkasse. Die Konzerte… Weiterlesen

Linksfraktion TK

Bild: Wahrscheinlichkeit für Windkraftanlagen äußerst gering. Um die „Potenzialflächenanalyse“ für Windenergie in Berlin ist viel Aufregung entstanden. Die Studie weist mögliche Standorte für Windkrafträder in Berlin aus, einige davon auch in Treptow-Köpenick. In Frage kommende Flächen werden darin unter anderem in Plänterwald, in Müggelheim und Schmöckwitz gesehen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind deshalb bereits in Sorge, in Kürze ein Windkraftrad vor der Tür zu haben. Die Wahrscheinlichkeit, dass an den genannten möglichen Standorten tatsächlich Windkraftanlagen entstehen, wird jedoch vielfach als äußerst gering eingeschätzt. Sogar die Studie selbst bescheinigt den Standorten ein… Weiterlesen

Linksfraktion TK

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023) sieht in §6 eine finanzielle Beteiligung der Standortgemeinden durch die Anlagenbetreiber vor. Berlin als Stadtstaat ist jedoch selbst die größte Kommune Deutschlands und damit Profiteur dieses Gesetzes. Die Diskussionen um große Windenergieanlagen zeigen jedoch, dass die mit 150m bis 200m großen Windenergieanlagen bei der unmittelbar betroffenen Bevölkerung kritisch gesehen werden. Hinzu kommt, dass bis auf Charlottenburg-Wilmersdorf ausschließlich Außenbezirke, laut der vorliegenden Potenzialanalyse der Senatsverwaltung für Energie, betroffen sind, was folglich zu einer weiteren Debatte Innen- vs. Außenstadt führt. Es ist deshalb zwingend… Weiterlesen

Linksfraktion TK

Für das Funktionieren der Ämter des Bezirksamtes sorgen nicht nur die vielen Kolleginnen und Kollegen innerhalb, sondern auch Externe. Die große Wertschätzung gegenüber diesen Kolleginnen und Kollegen hat sich am Standort Hans-Schmidt-Straße 16 in Adlershof gezeigt. Alle haben gesammelt und Stadträtin Carolin Weingart konnte drei riesige Osterkörbe übergeben an unseren Wachschutz und die Reinigungskraft. Weingart findet ja, dass diese Kolleg:innen auch Teil der Verwaltung sein sollten anstatt externe „Dienstleister“. Dieser Artikel stammt aus Aus dem Rathaus vom April 2024. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden. Beide Zeitungen gibt es auch… Weiterlesen

www.pexels.com Viktoria Slowikowska

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. So lautet ein Antrag der BVV-Fraktion Die Linke, gemeinsam mit SPD und B90Grüne. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden Ausstellungen sollten dabei allen Führungskräften des Bezirksamtes zur Verfügung gestellt werden bzw. ihre Teilnahme unterstützt werden. In der Begründung weist Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender Die Linke, darauf hin, dass Sexismus in unserer Gesellschaft viel weiter verbreitet ist, als es allgemein bewusst ist. „Er begegnet uns täglich und überall – in Medien und Kultur, in der Werbung, am Arbeitsplatz, im… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Seit einiger Zeit zeigen sich die Berliner Bezirke, so auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick, mit einer neuen Internet-Präsenz. Doch wie wird sie von den Nutzer:innen angenommen? In einem Antrag an die BVV hat Die Linke, gemeinsam mit der Fraktion der SPD, jetzt beantragt, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen Evaluationsprozess der neu eingeführten Homepage-Designs von Landes- und Bezirksverwaltungen einzusetzen. Ein Evaluationsprozess sollte im Rahmen des Smart-City-Prozesses und unter Beteiligung von Expertinnen und Experten sowie der Zivilgesellschaft ablaufen. Es sollte darauf hinzuwirken, dass eine Weiterentwicklung der Homepage-Templates… Weiterlesen

Nach einer erfolgreichen ers­ten Runde des Projektes „Hausbäume für Treptow-Köpenick“ im vergangenen Jahr können sich ab sofort wieder Interessierte um einen oder mehrere Hausbäume bis zum 30. Juni 2024 bewerben. Das Naturschutzamt stellt die Bäume nach erfolgreicher Bewerbung kostenlos zur Verfügung und sorgt für die fachgerechte Pflanzung. Im Gegenzug verpflichten sich die Teilnehmenden, die Pflege der Bäume zu übernehmen. Ein wichtiges Kriterium für die Auswahl der Bewerbungen ist der Standort der Bäume. Gesucht werden Standorte, von denen aus die Bäume in den öffentlichen Raum hineinwirken können. Dazu gehören z. B. Vorgärten, öffentlich zugängliche Hofanlagen oder… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Mit dem neuen Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) wurde die Hauptstadtzulage tarifiert. Allerdings gilt dieser nur für Beschäftige des Landes Berlin und nicht für Mitarbeitende der Freien Träger, welche ins­besondere in den sozialen Berufen, wie bspw. Jugendfreizeiteinrichtungen und Kindertagesstätten beschäftigt sind. Noch kurz vor Jahreswechsel wurde von Seiten der Finanz- und Sozialverwaltung bestätigt, dass es die Hauptstadtzulage auch für die freien Träger geben und sie sogar rückwirkend gelten soll. Der Rückzieher, den die Senatsverwaltung für Finanzen jetzt gemacht hat, ist deshalb ein großer Vertrauensbruch. Denn die freien Träger haben ebenfalls mit… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Bildunterschrift: Die Linke engagiert sich für bezahlbare Mieten und gegen Mietwucher. In der BVV-Sitzung im März hat die Linke erfolgreich beantragt, das Wirtschaftsstrafrecht gegen überhöhte Mieten anzuwenden. Uwe Doering hat den Antrag so begründet: Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das sehen wir auch an den steigenden Angebotsmieten. Die Regelung zu überhöhten Mieten ist aber… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Der Presse war zu entnehmen, dass durch den Vorstoß der Senatsverwaltung der Bereich auf der Elsenstraße zwischen dem Treptower Park und der Karl-Kunger-Straße wieder mit Tempo 50 ausgewiesen werden soll, weil sich die Luftqualität wieder erheblich verbessert hätte. In einer PM äußerte sich die Verkehrssenatorin wie folgt: „Theoretisch könnten nun auf 34 Straßenabschnitten die Tempo-30-Vorgabe fallen. Für die Luftreinhaltung sind sie nicht mehr erforderlich. Das ist allerdings kein Freifahrtschein. Nur wenn die Verkehrssicherheit es hergibt, nur wenn keine Schule, Kita oder Pflegeeinrichtung am Weg liegt, wird es wieder Tempo-50 heißen“.Die Fraktion Die Linke hat nun, gemeinsam mit… Weiterlesen

LinksfraktionTK

SchreiBabyAmbulanzen sind wichtigste Anlaufstellen für Familien in existenziellen Krisen, wenn Babys und Kleinkinder anhaltend schreien und sich nicht trösten lassen. Die Ansprechstellen in Treptow-Köpenick gibt es an den Standorten am Campus Kiezspindel, im Rumba und im Bürgerhaus Altglienicke. Die Schreibabyambulanzen werden durch die Qualitätsentwicklungs, Planungs- und Koordinationsstelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes (QPK) vom Aktionsprogramm Gesundheit und den Frühen Hilfen gefördert. Das Angebot schließt an am Familienzentrum und Stadtteilzentrum am Campus Kiezspindel. Bezirksstadträtin Carolin Weingart hat sich gefreut, alle Akteure vor Ort kennenzulernen! Dieser Artikel… Weiterlesen

Um möglichst vielen Bürger:innen die Möglichkeit zu geben, Projektideen für die Kiezkassen einzureichen, wird neben den geplanten Kiezkassenveranstaltungen die Beteiligungsplattform mein.berlin.de eingesetzt. Hier gibt es die Möglichkeit, Projektideen vorzuschlagen. Die einzelnen Beteiligungszeiträume sowie die Termine für die ­jeweilige Kiezkassenversammlung wer­den auf mein.berlin.de bekanntgegeben. Die Projektidee kann auf den ­Bürgerversammlungen bzw. Kiezkassenveranstaltungen persönlich vorgestellt werden. So gibt es gute Chancen, einen Zuschlag zur Förderung zu erhalten und alle nötigen Unterlagen für die offizielle Beantragung der Mittel zu erhalten. Dieser Artikel stammt aus Aus… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Das erst im Oktober vergangenen Jahres gestartete ­er­­­­­folgreiche Projekt der Straßensozialarbeit für erwachsene Ob­dachlose steht womöglich schon wieder vor dem Aus. Grund dafür ist die unklare Ko-Finanzierung seitens der Senatsverwaltung für Soziales. Das bezirkliche Kleinstteam von zwei Streetworkern des Trägers GANGWAY wird aus dem bezirklichen und dem Landeshaushalt finanziert. Aufgrund von Sparzwängen auf Landesebene innerhalb der CDU/SPD-geführten Landesregierung steht die anteilige Finanzierung nunmehr in Frage. Dagegen protestiert die Sozialstadträtin Carolin Weingart (DIE LINKE) im Schulterschluss mit dem Paritätischen Landesverband. Weingart hat sich mit ­einem Brandbrief… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Auf Bezirkstour durch Treptow-Köpenick war Bezirksstadträtin Carolin Weingart mit der Staatssekretärin für Gesundheit und Pflege, Ellen Hausdörfer. Die Tour führte in das Bürgerhaus Altglienicke, um die fachdienstübergreifende Arbeit des Gesundheitsamtes am Standort vorzustellen. Hier bietet der Kinder-und Jugendärztliche Dienst eine ärztliche und sozialarbeiterische Sprechstunde an, sowie der Kinder-und Jugendpsychiatrische Dienst und die Beratungsstelle für Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Anschließend besuchten sie das Mädchen-Projekt „Mein Limit“ am Standort WASLALA. Gemeinsam mit der QPK Treptow-Köpenick (Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination im öffentlichen… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Die „Berliner Hausbesuche“ der Malteser in Treptow-Köpenick haben ein neues Team-Mitglied. Ute-Maria Müller kommt aus Johannisthal und arbeitete zuvor im Pflegebereich. Seit dem 1.2. ist sie als Lotsin tätig und führt mit ihrer Kollegin Tamaris Garth Hausbesuche in Treptow-Köpenick durch und berät Seniorinnen und Senioren. Frau Müller freut sich, künftig präventiv arbeiten zu können, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. Beim Kooperationstreffen im KIEZKLUB Allende konnten die Hausbesuche Bilanz ziehen und über die Ausweitungen im Bezirk informieren. Sozialstadträtin Carolin Weingart wünschte dem Team alles Gute. Dieser Artikel stammt aus Aus dem Rathaus vom April 2024. Die Zeitungen des… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Plänterwalds Stadtteilzentrum ist eröffnet! Am 2. März fand eine feierliche Eröffnungsveranstaltung statt, die zahl­­reiche Anwohner:innen, Vertre­ter:innen aus benachbarten Stadtteile sowie aus der Senats- und Bezirkspolitik sowie verbundene soziale Organisationen vereinte, um gemeinsam ­diesen bedeutenden Meilenstein zu zelebrieren. Die Veranstaltung lockte Menschen jeden Alters an und bot somit ein vielfältiges und inklusives Miteinander. Michael Schmitz, Vorsitzender der Kungerkiezinitiative e.V., dem Träger des neuen Zentrums, hielt eine kurze Ansprache und leitete schließlich den Countdown für das Durchschneiden des Eröffnungsbandes, ­unterstützt von Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD)… Weiterlesen

Mit der Frage Was tun gegen den Rechtsruck befasst sich eine gemeinsame Veranstaltung der Linken und des Bundes der Antifaschisten am Mittwoch 22. April um 19 Uhr im Rathaus Treptow. Mit dabei Martina Renner, MdB Die Linke. Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom April 2024. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden. Beide Zeitungen gibt es auch als kostenloses Abo. Weiterlesen

Die Linke TK

Bildtitel: Beim feministischen Frühschoppen in Baumschulenweg Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall fährt Rekordgewinne ein und die deutsche Regierung steckt weiterhin hunderte Milliarden in Aufrüstungsprojekte, während diplomatische Lösungen an den Verhandlungstischen ferne Utopien zu sein scheinen – das muss diese „feministische“ Außenpolitik sein, welche die grüne Außenministerin Annalena Baerbock zu ihrem Amtsantritt angekündigt hat. Da stellt sich einem schon die Frage, was denn der Feminismus heute eigentlich bedeutet und worum es ihm geht (oder aus sozialistischer Perspektive gehen sollte). Um diese Fragen zu diskutierten, lud die Linke Treptow-Köpenick anlässlich des Frauentags… Weiterlesen

Die Linke TK

Nach aufwendiger Sanierung wird das denkmalgeschützte Eierhäuschen – Teil des neuen Spreeparks Berlin, seit März 2024 als Gastronomie- und Kunststandort genutzt. Dieser neue Ausstellungsort „Spreepark Art Space“ zeigt Kunst im Kontext von Landschaft, Natur und Architektur. Die Projekte und Ausstellungen, die hier entstehen, setzen sich grundlegend mit dem Ort selbst und seiner einzigartigen Geschichte und möglichen Zukunft auseinander. Ehemalige Attraktionen des Vergnügungsparks werden nach und nach durch Kunst neu belebt. Weitere Kunstwerke kommen dazu. Manche werden permanent im Park angesiedelt sein, andere werden nur als temporäre Kunstwerke oder künstlerische Aktionen zu erleben sein.… Weiterlesen

Die Linke TK

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hatte für den 19. März unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ zu einer Demonstration vor der AfD-Bezirkszentrale in der Winckelmannstraße in Johannisthal aufgerufen. Etwa hundert engagierte Bürgerinnen und Bürger, VertreterInnen aus den Reihen der demokratischen Parteien, von Kirchengemeinden, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden waren diesem Aufruf gefolgt, auch viele Mitglieder der Linken waren deutlich sichtbar vor Ort. Mit dabei als Redner auch der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU). Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom April 2024. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und… Weiterlesen

Die Linke TK

Noch bis zum 30. Mai ist in der Kulturküche Bohnsdorf die Ausstellung „Grüße von nah und fern“ zu sehen. Sie zeigt Arbeiten (Grafik, Malerei und Textil) von Monika Hipfel und Pia Shur. Beide Künstlerinnen kennen sich seit vielen Jahren aus der „Werkstatt für künstlerische Lithographie Berlin-Treptow“. Dort arbeiten Künstler verschiedenster Stilrichtungen aus aller Welt in den Techniken Lithographie, Tiefdruck (Radierung, Aquatinta) und Hochdruck (Holz- und Linolschnitt). Es ist auch ein kreativer Treffpunkt, wo sich Künstler und Künstlerinnen für gemeinsame Ausstellungen zusammenfinden, um ihre Werke zu veröffentlichen. Die Natur ist für beide Künstlerinnen Anregung für ihre Motive, die jede… Weiterlesen

LinksfraktionTK

Seit einiger Zeit zeigen sich die Berliner Bezirke, so auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick, mit einer neuen Internet-Präsenz. Doch wie wird sie von den Nutzer:innen angenommen? In einem Antrag an die BVV hat Die Linke, gemeinsam mit der Fraktion der SPD, jetzt beantragt, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen… Weiterlesen

Der Versuch, den AfD-Stadtrat abzuwählen, scheiterte, da nicht genug Stimmen zusammenkamen. Ist die geheime Abstimmung im Parlament noch zeitgemäß und demokratisch? Hat die Öffentlichkeit nicht das Recht zu wissen, wie ihre Vertreter abstimmen? Trotz Zweifeln an Geschanowskis Amtsführung wurde er akzeptiert, um Schlimmeres zu verhindern. Das… Weiterlesen

www.pexels.com Viktoria Slowikowska

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. So lautet ein Antrag der BVV-Fraktion Die Linke, gemeinsam mit SPD und B90Grüne. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden Ausstellungen sollten dabei allen Führungskräften des Bezirksamtes zur… Weiterlesen