Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Kulturzentrums

Kleine Anfrage KA VII/0897

1. Wie und durch wen wurde die am 19.11.2015 in der “Alten Schule" in Adlershof stattgefundene Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Umgestaltung des Kulturzentrums beworben ?

2. Welchen Zweck sollte diese Veranstaltung erfüllen bzw. welche Erkenntnisse gab es am Ende der Veranstaltung?

3. Wie hoch war die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an dieser Veranstaltung? Bitte mit Zahlen belegen.

4. Wie viele Beschäftigte des Bezirksamtes nahmen an dieser Veranstaltung teil und aus welchen Abteilungen kamen diese?

5. Welche Aufgaben sollten auf dieser Veranstaltung erfüllt werden, und zu welchen Ergebnissen sind die Veranstalter und das Bezirksamt gekommen?

6. Ist es richtig, dass das Kulturamt finanzielle Mittel für den Umbau des Außengeländes der "Alten Schule", also des Kulturzentrums in Adlershof, erhalten hat?

7. Wie hoch ist die Finanzierung und bis wann müssen die Mittel ausgegeben werden?

8. Ist es richtig, dass dieses Projekt nichts mit ISEK Dörpfeldstraße zu tun hat, sondern als einzelnes Programm zu bewerten und zu betrachten ist?

9. Warum wurde mit der Veranstaltung schon um 17 Uhr begonnen, wenn man eine hohe Bürgerbeteiligung erreichen wollte?

10. Soll es noch eine weitere Veranstaltung zu diesem Programm mit Bürgerbeteiligung geben und, wenn ja, wann wird diese stattfinden?

11. Was kostete diese Veranstaltung einschließlich der Moderation und durch welche Abteilung / Amt des Bezirksamtes erfolgte die Finanzierung?

Gestellt am 20.11.2015

Von Heike Kappel

Beantwortet am 09.12.2015

Antwort des Bezirksamts

Zu 1.

Die Haupt-Charette am 19.11.2015 wurde wie folgt beworben:

• Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport: Herausgabe der Pressemitteilung vom 22.10.2015 - siehe Website BA Treptow-Köpenick und Website Amt für Weiterbildung und Kultur 
• Verteilung von 400 Postkarten im Rahmen der Mini-Charette vom 12.11.2015 an die Teilnehmer*innen zur Verteilung in ihren Bereichen und an Mitglieder der jeweiligen Gruppen, z.B. IG Dörpfeldstraße, Mein Adlershof, Adlershafer Festkomitee
• Verteilung weiterer 550 Postkarten durch das beauftragte Büro im Gebiet: Bibliothek, Kiezklub, Artothek; Verteilung an zwei Tagen auf dem Marktplatz, in Läden, Einrichtungen und Schulen, an Bürger*innen auf der Straße, an Teilnehmer*innen von Leitfaden- und Bürgersteiggesprächen sowie im Rathaus Köpenick
• Jeweils an drei Tagen vor der Veranstaltung bei Dunkelheit: Videoprojektion der Veranstaltungsdaten auf die Brandwand beim Kulturzentrum.

Zu 2:

Im ersten Teil der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der im Rahmen des Verfahrens bis dahin erfolgten Erhebungen zum Standort Kulturzentrum Alte Schule vorgestellt: Anzahl und Inhalt der durchgeführten Leitfaden- und Bürgersteiggespräche und Umfang und Inhalt derPostkartenrückläufe. Weiterhin wurden die Ergebnisse der Mini-Charette vom 12.11.2015 vorgestellt, in der die Stärken und Schwächen des Standortes zusammengetragen wurden.

Der zweite Teil diente der Sammlung und Systematisierung der Vorschläge und Ideen zur künftigen Gestaltung der Freiflächen des Kulturzentrums. Dazu wurden mehrere Gruppen gebildet, die sich ausgewählten Gestaltungsthemen, wie z.B ... Beleuchtung" oder .. Eingang", widmeten. Die Gestaltungsideen, die jede Gruppe den Anwesenden präsentierte, sind durch das beauftragte Büro in einem Vorentwurf zu verarbeiten.

Zu 3.

An der Veranstaltung haben 26 Personen teilgenommen, davon 5 Beschäftigte des Bezirksamtes. Weiterhin flossen die Hinweise und Vorschläge aus 28 Postkarten- und EMail-Rückläufen ein.

Zu 4.

Es nahmen fünf Beschäftigte des Bezirksamtes aus folgenden Abteilungen teil:

Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport; Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt und Abteilung Arbeit, Soziales und Gesundheit.

Zu 5.

Siehe dazu Antwort Frage 2.

Am Ende der Veranstaltung lag eine Vielzahl interessanter und zielführender Vorschläge zur Umgestaltung der Freiflächen vor. Dieses positive Ergebnis der Veranstaltung bildete für das beauftragte Büro eine aussagefähige Arbeitsgrundlage zur Erarbeitung eines gestalterischen Vorentwurfes.

Zu 6.

Dem Bezirksamt wurden im Rahmen des Förderprogrammes "Aktive Zentren Dörpfeldstraße" durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Mittel für die Finanzierung des laufenden Beteiligungsverfahrens im Wege der auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Mittel für die Umbaumaßnahmen selbst wurden zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bereitgestellt.

Zu 7.

Für das Beteiligungsverfahren sind maximal 20.000 € verfügbar. Die Mittel müssen in 2015 ausgegeben werden. Auf der Grundlage des Angebotes des ausgewählten und beauftragten Büros wurde für die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Vorbereitung von Umbaumaßnahmen der Freiflächen des Kulturzentrums "Alte Schule" ein Gesamtbetrag in Höhe von 15.842,17 € vereinbart.

Zu 8.

Nein, dies ist nicht richtig. Bei diesem Projekt handelt es sich vielmehr um eine vorgezogene Maßnahme im Rahmen von "Aktive Zentren Dörpfeldstraße". Die angebotene Möglichkeit einer vorgezogenen Förderanfrage wurde vom Amt für Weiterbildung und Kultur trotz des erheblichen Zeitdruckes gerne aufgegriffen.

Zu 9.

Die Veranstaltung am 19.11.2015 begann um 16.00 Uhr und endete um 20.00 Uhr. Das vorgesehene Arbeitspensum war damit recht umfangreich angelegt und die Zeit wurde auch voll ausgelastet. Da ein späterer Beginn auch ein späteres Ende mit sich gebracht hätte, erschien das gewählte Zeitfenster als das geeignete. Weiterhin endet die Rahmenarbeitszeit für die Beschäftigten des Bezirksamtes gemäß geltender Regelungen zur Arbeitszeit um 20.00 Uhr.

Zu 10.

Am 27.01.2016 findet von 18.00-20.00 Uhr die Abschlussveranstaltung (Abschluss-Charette) im Bürgersaal des Kulturzentrums Alte Schule statt. Auf einen Abschlusstermin im Januar 2016 wurde von Anfang an in ,der gesamten Öffentlichkeitsarbeit hingewiesen. Diegenaue Terminfestlegung erfolgte am 02.12.2015. Im Rahmen der Abschluss-Charette wird auf der Veranstaltung der Vorentwurf, der die zahlreichen eingebrachten Vorschlägen und Ideen verarbeitet, vorgestellt und öffentlich diskutiert. Mit Herrn Michael Vogel und Herrn Rainer Hölmer werden die beiden zuständigen Bezirksstadträte bei dieser Veranstaltung anwesend sein. Das im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens entwickelte angestimmte Gestaltungskonzept wird im Anschluss dokumentiert und in der Alten Schule ausgestellt werden.

Zu 11.

Siehe Antwort zu Nr. 7.

Michael Vogel