Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
Übersicht nach Themen | Alle Anträge und Anfragen | Alle Anträge | Alle Anfragen |
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0917 vom 27.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gibt es bereits Überlegungen, Planungen und Untersuchungen zur Weiterentwicklung des Siedlungsgebiets Allendeviertel, und wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? Was sind die Überlegungen bzw. Planungen zum… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0915 vom 23.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Anfang 2025 ist die neu berechnete Grundsteuer in Kraft getreten. Für viele Grundstücksbesitzer, darunter auch Betriebe und Vereine, ergeben sich daraus massive Steuererhöhungen. Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnis… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0911 vom 22.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was hat die interne Prüfung bzw. die Auswertung des Gutachtens des BA Charlottenburg-Wilmersdorf ergeben, wonach in Milieuschutzgebieten die Umwandlung von dauerhaften Mietwohnungen in möblierte Wohnungen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0905 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und freie Träger) in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0906 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte nach §13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2025, ausgestattet? Bi… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0902 vom 10.01.2025 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrsführung bei der Baustelle in der Straße "Am Treptower Park" auf Höhe der Hausnummer 57, die am 14.12.2024 noch bestand? Warum wurde in diesem Fall keine Umfahrung… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und Tierschutzpartei Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und investiven Maßnahmen im BVV-Saal und in den anderen Räumlichkeiten der Ausschusssitzungen die Akustik verbessert werden kann. Am Ende… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von Schulstraßen im Bezirk zu prüfen und den Schulen vorzustellen. Wenn Schulen die Einrichtung einer Schulstraße anstreben, sollte das Bezirksamt, diese Bemühungen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit für Alle, sog. Querungsinseln (vulgo "Sprunginseln"), bei der Errichtung neuer bzw. beim Umbau des Bestands, diese barrierefrei zu gestalten. Begründung: Der… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die BVV nimmt den Abschluss der Sanierungsarbeiten im Rathaus Köpenick zum Anlass, um dort im Jahr 2025 eine Plenarsitzung durchzuführen. Begründung: Das Rathaus Treptow ist Sitz der BVV. Dennoch wurden auch seit… Weiterlesen