Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

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8. Dezember 2022

Nachfrage zur Beantwortung der SchA VIII/0962 "Wohnungsleerstand in der Ernststraße 5 und 7 / Baumschulenweg"

Schriftliche Anfrage Nr. IX/0294 vom 30.11.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Amtsverfahren zum Wohnungsleerstand in der Ernststraße 5 erbracht? 2. Für die Ernststraße 7 wurde zunächst der Leerstand von Wohnungen bis Ende 2018 genehmigt und später, weil der Bauablauf sich… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Sportvereine im Bezirk bei der Umsetzung der Richtlinien des LSB zum Kinderschutzsiegel zu unterstützen und gemeinsam Schulungen mit dem LSB im Bezirk zu organisieren, damit alle… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls gemeinsam mit dem Bezirk Neukölln sowie der zuständigen Senatsverwaltung, Maßnahmen zu prüfen, die geeignet sind, die Gefahrensituationen, die im Bereich der Kreuzungen des Mauerwegs mit dem… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Stillambulanz und Stillhotline im Bezirk einzurichten. Die Stillambulanz sollte auch mit Mitteln des Landes unterstützt… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 219 StGB, unter Berücksichtigung der psychosozialen,… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Planung des beidseitigen Radstreifens auf dem Sterndamm zwischen… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Sportanlage Wendenschloßstraße 182

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den jetzigen Nutzern (Sportvereinen) zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, auf der Fläche der ehemaligen Gaststätte ein neues Funktionsgebäude zu errichten sowie eine… Weiterlesen

6. Dezember 2022

Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den nordöstlich am Modellpark vorbeiführenden Verbindungsweg zwischen An der Wuhlheide und der Treskowallee nach Hildegard Schneider zu benennen. Begründung: Die vor fünf Jahren achtzigjährig verstorbene… Weiterlesen

15. November 2022

Bauvoranfrage und Bauvorentscheid für das Grundstück Tappertstraße 8 / Oberschöneweide

Schriftliche Anfrage SchA IX/0286 vom 14.11.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde für die Gewerbefläche in der Tappertstraße 8 in Oberschöneweide eine Bauvoranfrage gestellt beziehungsweise ein Bauvorbescheid erteilt? 2. Wenn eine Bauvoranfrage gestellt wurde, wann wurde diese beantragt?… Weiterlesen

15. November 2022

Straßenbäume und Brunnen in Oberschöneweide

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0282 vom 10.11.2022 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Straßenbäume gibt es in Oberschöneweide? 2. Wie ist deren Zustand? 3. Wie viele (öffentliche / öffentlich zugängliche) Brunnen gibt es in Oberschöneweide und wo befinden sich diese?… Weiterlesen

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 8 Dez

Unsere Anträge für die letzte #bvvtk in diesem Jahr!🤌

Wir bringen zwei eigene Anträge & weitere Anträge mit anderen… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 6 Dez

++Neue Fraktionszeitung ist da++Unsere Anträge zur BVV++Carolin Weingart: Netzwerk der Wärme organisiert++Berliner… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 5 Dez

Der Newsletter der Fraktion mit aktuellen Infos aus der Bezirkspolitik in Treptow-Köpenick kommt übrigens diese Woc… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 5 Dez

Der @TspLeute Newsletter berichtet über den absurden Vorgang mit dem die StS und @Bettina_Jarasch @GrueneFraktionB… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 4 Dez

@frauvpunk_t Es braucht eine generelle Reform und eine Attraktivität des öffentlichen Dienstes.

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.