Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
| Übersicht nach Themen | Alle Anträge und Anfragen | Alle Anträge | Alle Anfragen |
Reduzierung von Wahlplakaten
Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0194 vom 22.07.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist mit den Ergebnissen der Evaluation von Maßnahmen zur Reduzierung von Wahlplakaten im Wahlkampf 2021 zu rechnen (Schlussbericht zur Drucksache VIII/1315)? 2. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse… Weiterlesen
Sanierung Spielplatz Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0193 vom 21.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Überlegungen haben bei den Planungen zur Sanierung und zum Ausbau des Spielplatzes Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade im Bezirksamt dazu geführt, dass nunmehr durch diese Maßnahme große Teile der… Weiterlesen
Krüllstraße 12 - Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1333
Schriftlichen Anfrage SchA IX/0188 vom 13.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde bis zum 30.01.2021 vom Eigentümer ein Bauplan eingereicht und wurde dieser Bauplan durch das Bezirksamt bewilligt? 2. Wurde inzwischen mit der Sanierung / Modernisierung des Hauses Krüllstraße 12 durch den … Weiterlesen
Schließung der Post- und Postbankfiliale in Johannisthal
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0183 vom 29.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutsche Post AG die Post- und Postbankfiliale am Sterndamm zum 13. Juli 2022 schließt? Die nächste Postbankfiliale ist in der Edisonstraße und gerade für die älteren… Weiterlesen
Sitzbänke in Johannisthal-Süd
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0182 vom 28.06.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Eigentümer der Grünfläche im Bereich Sterndamm / Springbornstraße zwischen Ginkobaum-Grundschule, Lebensmittelmarkt und angrenzender Wohnbebauung? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, weshalb dort Sitzbänke… Weiterlesen
Lärmbelästigung durch Gewerbe
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0177 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Kleingartenanlage "Südpol" (Baumschulenstraße 60) massiv und zum Teil dauerhaft mit Lärm durch ein angrenzendes Dienstleistungsunternehmen (Königsheideweg) belastet wird? 2… Weiterlesen
Nachfrage zum 1. Zwischenbericht zur Drs. VIII/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofsgelände berücksichtigen"
Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0178 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE In der von der BVV beschlossenen Drs. IIIV/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände berücksichtigen" wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass… Weiterlesen
Umsetzung des Masernschutzes im Schulbereich
Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0176 vom 24.06.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer kontrolliert wann die Impfnachweise von Schülerinnen und Schülern, und kann das Bezirksamt aktuell bereits absehen, wie hoch der Anteil ungeimpfter Schüler /-innen ist? 2. Mit welchen Sanktionen… Weiterlesen
Queeres Jugendangebot
Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen mit den zuständigen Stellen das Gespräch zu suchen bezüglich der Einrichtung eines queeren Jugendangebots für den Berliner Südosten. Das Bezirksamt wird gleichzeitig ersucht, geeignete Räumlichkeiten für diesen Zweck zu suchen. Begründung: Die Jugendarbeit ist besonders im Bereich… Weiterlesen
Bezahlbares Schul- und Kitaessen in der Krise sicherstellen
Antrag interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie Senatsverwaltung für Finanzen), dafür einzusetzen, dass die Preisentwicklung bei der… Weiterlesen
Linksfraktion auf Twitter
Am 12. August ab 17.00 Uhr findet wieder die Sozialrechtsberatung 🏛 in meinem Bürgerbüro statt. Freie Termine sind… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDen #CSD-Gottesdienst in St. Marien feiern Christ*innen, Muslim*innen, Jüdinnen*Juden jedes Jahr am Vorabend des… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter...oder gefährdend wahrgenommen. Das Bezirksamt beendet damit die
Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts.… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter»Ich freue mich, dass das Bezirksamt zur Eröffnung der Plansche unserem Vorschlag
und der Empfehlung der Ombudsste… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer Wasserspielplatz „Plansche“ im #Plänterwald wird am Freitag, dem 29. Juli, nach erfolgter
Sanierung wieder geö… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter
Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.
Kontakt:
Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin
Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de
Sprechstunden:
Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar.
Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr
Linke Links
DIE LINKE im Internet
DIE LINKE - Landesverband Berlin
DIE LINKE - Bezirksverband Treptow-Köpenick
Linksfraktion im Abgeordnetenhaus