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Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

Übersicht nach Themen Alle Anträge und Anfragen Alle Anträge Alle Anfragen

 


Mietvertrag mit der AKE GmbH / Freiheit

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0390  vom 20.03.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der derzeitige Sachstand zum Mietvertrag mit der AKE GmbH / Freiheit fünfzehn? 2. Trifft es zu, dass diese Spielstätte von der bisher bestehenden Verpflichtung entbunden werden soll, um das Gelände… Weiterlesen


Wohnungsleerstand im Mühlenweg 57, Rahnsdorf

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0383 vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Wohnungen im Wohnhaus Mühlenweg 57 seit längerer Zeit leer stehen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den Wohnungsleerstand? 3. Was hat das Bezirksamt bisher unternommen bzw.… Weiterlesen


Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten (Drs. VIII/1218)

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0384  vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12.08.2021 wurde der Schlussbericht u. a. mit folgender Maßgabe beschlossen, zu prüfen, ob nach dem Ausbau und der Sanierung des Gebäudes des Strandbades… Weiterlesen


Übergang aus der Grundschule in die Sekundarschule I

Karin Kant

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0380 vom 09.03.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – Fraktion Die Linke Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Oberschulen (Sekundarschulen I) in Treptow-Köpenick nehmen Schülerinnen und Schüler aus den Willkommensklassen der Grundschulen, Klasse 6, in die 7. Klassen der Sekundarschule I auf? 2. Ist es so, dass… Weiterlesen


Görlitzer Brücke

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0372 vom 02.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die aktuelle Situation auf der Görlitzer Brücke für Zufußgehende, Radfahrende, mobilitätseingeschränkte Personen sowie Menschen mit Kinderwagen zu verbessern? 2. Welche langfristigen… Weiterlesen


Anwendung der Datenschutzgrundverordnung bei der Überlassung von Räumen an Dritte

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0368  vom 28.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Weshalb verlangt die Serviceeinheit Facility Management bei jeder Überlassung von Räumen an Dritte eine eigene Einwilligungserklärung über die Verarbeitung von Daten anstatt bereits im Antragsformular auf… Weiterlesen


Schwimmprüfungen in der FEZ-Schwimmhalle

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0366 vom 24.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wann in der FEZ-Schwimmhalle wieder Schwimmprüfungen abgelegt werden können, die in Ermangelung von vom TÜV freigegebenen Sprungbrettern derzeit nicht möglich sind? … Weiterlesen


Nutzung von Sozialen Medien und Netzwerken bei Bewerbungsverfahren

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0361 vom 13.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE   Ich frage das Bezirksamt: 1. Erfolgte eine Evaluation, über welche bisher genutzten Portale, Soziale Netzwerke und Maßnahmen (Facebook, Twitter, Imagefilm usw.) Bewerber /-innen auf offene Stellen im Bezirksamt aufmerksam wurden… Weiterlesen


Konzeptverfahren Heidekampweg 51

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0359  vom 10.02.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Nachdem zum März 2023 den Garagennutzern auf dem Areal Heidekampweg 51 gekündigt wurde: 1. Welcher Zeitplan liegt dem Konzeptverfahren zum Heidekampweg 51 zu Grunde? 2. Was ist das Ziel des Konzeptverfahrens?… Weiterlesen


Straßen- und Anlagenbäume in Treptow-Köpenick

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0360 vom 10.02.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Straßen- und Anlagenbäume wurden in Treptow-Köpenick 2021 und 2022 gefällt? 2. Wie viele Straßen- und Anlagenbäume wurden 2021 und 2022 nachgepflanzt? 3. Wie viele Nachpflanzungen sind 2023 an… Weiterlesen

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Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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