Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0797 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Weise bezieht das Bezirksamt das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2022-2026 in seine Planungen ein und wie wurde das Bezirksamt an der Neufassung für 2022-2026 beteiligt? 2. In… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0798 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Lärmschutz bei zukünftigen Veranstaltungen und Konzerten im Spreepark für die Nachbarschaft in Plänterwald und auf der gegenüberliegenden Spreeseite (Spreeküste) geregelt und welche Vorgaben gibt es… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Plangebiet für die Errichtung der schienengebundenen Nahverkehrstangente festgelegt und damit konkrete grundstücksscharfe Planungen erstellt… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der "Stichstraße" zwischen Karlstraße und Wendenschloßstraße das Längsparken anzuordnen, damit in dieser Straße wieder ordnungsgemäß geparkt werden kann. Begründung: Ende Januar 2024 hat die Polizei in… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zeitnah eine Ortsteilkonferenz für die Region Köpenick Süd vorzubereiten und durchzuführen, um Anwohnerinnen und Anwohnern bzw. Akteurinnen und Akteuren in der Region eine… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0796 vom 02.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Bauherr*in bzw. Eigentümer des neuen Gebäudes auf dem Grundstück Scharnweberstraße 2 / Ostendstraße 12 in Oberschöneweide? 2. Welche Nutzung des Gebäudes ist zulässig und aktuell vorgesehen (wie viele… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0792 vom 20.06.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die aktuelle Bescheidungshilfe zum Teilhabeinstrument Berlin bzw. für den Teilhabefachdienst (bitte kompletten Wortlaut der Antwort beilegen)? 2. Welche weiteren Ausführungsbestimmungen gibt… Weiterlesen

Beschlossen im Mai IX/0372 Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen (SPD, DIE LINKE, B'90Grüne) IX/0666 Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park (B'90Grüne, Die Linke) IX/0693 Weg in die Königsheide vom Königsheideweg (SPD, Die Linke, Beitritt: CDU) IX/0699 Sanierung des Geh-… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0783 vom 05.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt die Absicht, die Anwohnenden und Akteure in der Altstadt Köpenick offiziell über die bevorstehenden Baumaßnahmen zu informieren oder überläßt es dies ausschließlich BVG und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, dafür einzusetzen, in Abstimmung mit der Albatros-Schule eine Schwimmhalle im Bezirk zu suchen, die entsprechend der Bedarfe des Schwimmunterrichts für… Weiterlesen