Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1103 vom 05.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass in der Tabbertstraße 1 ein Neubauvorhaben für 67 Wohnungen und Bootsstege für 10 Bootsliegeplätze geplant sind, erste Baumaßnahmen begonnen haben und, wenn ja, was ist konkret… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1101 vom 04.11.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Seit einigen Wochen gibt es im Rathaus Treptow das Wifi-Netz "openBATK". Ist dieses WLAN ein Angebot des Bezirksamtes? Falls nein, sind dem Bezirksamt die Verantwortlichen bekannt?Was hat sich seit der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1096 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist die Grundreinigung an den Schulen bzw. den dazugehörigen Nebengebäuden wie Turnhallen in diesem Jahr abgeschlossen?Warum gab es keine Nachkontrollen zu den festgelegten Nachbesserungen nach der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1097 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt Wie viele Verträge wurden an den einzelnen Grundschulen durch die Eltern mit den dort ansässigen Essensanbietern für das Schuljahr 2025 / 2026 gemacht?Wie viele Verträge gibt es an den Oberschulen mit ansässigen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1098 vom 28.10.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist weiterhin mit der Fertigstellung der Gemeinschaftsschule Adlershof am Standort Eisenhutweg zum Schuljahresbeginn 2026 /2027 zu rechnen?Gibt es seitens der BVG eine Zusage, die Buslinien 160 und 163 zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1095 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gibt es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SchA IX/0996 vom 26.05.2025 in dieser Angelegenheit einen neuen Sachstand?   Antwort steht noch aus Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1094 vom 27.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Laut Medienberichterstattung geht die zuständige Senatsverwaltung davon aus, dass beim Wohnungsbauvorhaben Kaserne Hessenwinkel (B-Planverfahren 9-100 VE) wegen der geplanten Bebauungsdichte und der Lage des Grundstücks im… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1091 vom 24.10.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Aus welchem Grund wurden die Bäume auf dem offenbar öffentlichen Grundstück Sterndamm/Ecke Ellernweg gefällt, denn es waren keine sichtbaren Schäden an den Bäumen erkennbar? Antwort steht noch aus Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1085 vom 16.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt zum Verkauf der Wohnhäuser Karl-Kunger-Straße  10/ Krüllsstraße 18 und Karl-Kunger-Straße 66?Ist dem Bezirksamt bekannt, wann die Wohnhäuser an wen verkauft wurden?   Antwor… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1083 vom 13.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wann wurde der Abriss der Kirche durch wen beantragt und vom Bezirksamt genehmigt?Was war die Begründung für den Abriss der Kirche?Ist dem Bezirksamt bekannt, wem das Gelände aktuell gehört?Welche Kenntnisse hat… Weiterlesen