Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0761 vom 15.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Sparkasse in Müggelheim nur vorübergehend oder ganz geschlossen ist bzw. geschlossen wird? 2. Wenn die Sparkasse in Müggelheim am jetzigen Standort geschlossen wird, ist dem… Weiterlesen

Artenschutz

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0759 vom 08.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Abteilungen im Bezirksamt sind bei Genehmigungsverfahren nach Bauordnungsrecht (artenschutzrechtliche Prüfungen, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, Anträge auf Befreiung / Ausnahme), für den Bereich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0756 vom 07.05.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Nachdem mich Berichte über die Sperrung der Sporthalle der Grundschule an der Wuhlheide wegen eines akuten Schimmelbefalls erreichten, bitte ich um Auskunft zum Sanierungsstand der Schulsporthallen im Bezirk… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die beiden Ersatzhaltestellen Edisonstraße / Siemensstraße, verstetigt werden und künftig eine grundlegend bessere Haltestestellensituation in Oberschöneweide… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof Oberschöneweide zu sanieren und instandzusetzen. Begründung: Die Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof in Oberschöneweide befinden sich in einem sehr… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Puchanstraße 22 eine Parkbank aufzustellen. Diese sollte, in Ergänzung zum neu gepflanzten Baum, die Ecke Puchanstraße / Kinzerallee aufwerten. Zudem sollte überprüft werden, wo… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Harzer Straße / Onckenstraße eine Querungshilfe geschaffen wird, um insbesondere die Schulwegsicherheit an dieser Stelle zu… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig Maßnahmen zur Milderung der Folgen größerer Hitzeperioden auszumachen und zeitnah umzusetzen. Es empfiehlt sich, den von der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Wassersportvereinen, die dem Sportfördergesetz unterfallen, ein halbes Jahr vor Ablauf der Genehmigungen für die Steganlagen eine Erinnerung zukommen zu lassen. Das Bezirksamt sollte sicherstellen, dass… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, Straßenzusatzschilder zu Karl Kunger an mindestens den größeren Kreuzungen der Karl-Kunger-Straße mit den Zusatzinformationen anzubringen, wie es bisher lediglich an der… Weiterlesen