Anträge und Anfragen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes und der landeseigenen Grün Berlin GmbH, die Entwicklung der Projektes Spreepark voranzutreiben. Dazu zählt auch die Sanierung der Alten Lackiererei, die Herrichtung des Trafogebäudes und der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Das Bezirksamt wird ersucht, den Grillplatz auf dem Flugfeld Johannisthal zu renaturieren und zu prüfen, ob eine alternative Fläche als Grillplatz im Bezirk ausgewiesen werden kann. Begründung: Immer heißere und trockenere Sommer sorgen regelmäßig für Grillverbote auf dem Grillplatz des Flugplatzes… Weiterlesen

Antrag, Interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die Gelegenheit der erfolgreichen und sehr öffentlichkeitswirksamen Special Olympics zu nutzen, um bei zuständigen Stellen in Bund und Land und den Verbänden des Sports um Unterstützung und Finanzmittel nachzufragen, um die Gelegenheit zu erhalten, im Bezirk eine gezielte… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, im Püttbergeweg, gegenüber der Einmündung des Waldschützpfads das ordnungswidrige Parken auf dem Bürgersteig durch bauliche Maßnahmen zu unterbinden. Begründung: Der benannte Abschnitt des Bürgersteigs im Püttbergeweg wird regelmäßig ordnungswidrig beparkt. Dadurch ist… Weiterlesen

Antrag, Interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, Perspektiven für die Beschäftigten in auslaufende Maßnahmen nach §16i SGB II insbesondere in den Schulbibliotheken und Kiezklubs zu entwickeln, wie diese in reguläre Beschäftigungsverhältnisse überführt werden können. Soweit die Leistungen nicht auf Haushaltsprodukte… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0515 vom 14.08.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zum Bebauungsplanverfahren 9-48 Mellowpark, liegt das Bezirksamt damit im Zeitplan? 2. Wann wird der B-Plan 9-48 öffentlich ausgelegt? 3. Wie ist die Beteiligung von Jugendlichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0500 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0501 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0502 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0503 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen