Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0478 vom 06.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: An der Mörikestraße 4-12 mussten Künstler /-innen ihre Ateliers verlassen, weil hier an Stelle eines alten Fabrikgebäudes laut Bauantrag vom 17.09.20 Wohnungen, eine Kita und neue Ateliers entstehen sollten. Mit… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0476 vom 04.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand beim Bebauungsplanverfahren 9-53? 2. Gibt es einen Zeitplan bis wann das Verfahren abgeschlossen werden soll? 3. Mit welcher Priorität wird der Bebauungsplan 9-53 durch das Amt bearbeitet? … Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0474 vom 28.06.2023 des Bezirksverordneten André Schubert – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Planungen bezüglich eines Um- oder Neubaus des Supermarktes am Adlergestell 744 bekannt und, wenn ja, was wird dort geplant? 2. Gab es dazu eine Bauvoranfrage und liegt bereits ein… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0472 vom 27.06.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es im Karpfenteich (Treptower Park) des Öfteren zum Fischsterben kommt und tote Fische am Ufer liegen oder an der Oberfläche des Teichs treiben? 2. Sind dem Bezirksamt die… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick bekennt sich zum Mobilitätsgesetz und begrüßt sämtliche Bemühungen zum beschleunigten Ausbau von Radverkehrsmaßnahmen an Haupt- und Nebenstraßen. Radwege erhöhen die Verkehrssicherheit für Radfahrende, Zufußgehende und für den Automobilverkehr… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, bei energetischen Sanierungen öffentlicher Gebäude in Treptow-Köpenick zu prüfen, inwieweit Umwelt- oder Abwärme (bspw. Abwasserwärme aus Abwasserkanälen) für den verbleibenden Wärmebedarf genutzt werden kann. Durch Umwelt- oder Abwärmenutzung mit Wärmepumpen kann klimafreundliche… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Erarbeitungsprozess des bezirklichen Hitzeaktionsplans in besonderer Art und Weise die Bedarfe von obdachlosen Menschen zu berücksichtigen und dafür auf die Erfahrungen des Modellprojekts "Hitzehilfe" in Tempelhof-Schöneberg zurück zugreifen. Darüber hinaus wird… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Bereich der Kiefholzstraße / Treptower Straße eine permanente Ampelanlage eingerichtet wird. Begründung: Die Kiefholzstraße ist in den Morgenstunden eine sehr stark befahrene Achse für den Pendlerverkehr aus… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die laufenden Maßnahmen des Bezirksamts, gemeinsam mit der Projekteinheit Radwege der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt daran zu arbeiten, den Bau einer Radverkehrsanlage auf der Köpenicker Landstraße im Bereich zwischen der… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen eines Pilotprojektes in Kooperationen mit Sportvereinen oder Trägern der Jugendarbeit oder Bürger /-innen-Initiativen, Spielplätze und Sportanlagen auf Schulhöfen an den Wochenenden für die Anwohner /-innen zu öffnen, um so dem Spielplatz- und Sportstättenmangel… Weiterlesen