Zum Hauptinhalt springen

Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

 


Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten

Antrag interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass das Beteiligungsverfahren für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick transparenter gestaltet, die Öffentlichkeitsarbeit des beauftragten Planungsbüros deutlich verbessert und das… Weiterlesen


Busparkplatz für den Modellpark

Antrag interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Parkstreifen entlang der Straße An der Wuhlheide (etwa in Höhe Modellpark, gegenüber der Einmündung Firlstraße) in Absprache mit dem Tourismusverein Treptow-Köpenick und dem Modellpark Berlin-Brandenburg für mindestens einen Reisebus einen… Weiterlesen


Sportanlagen wirklich inklusiv bauen

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Bau neuer Sporthallen im Bezirk einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit hinzuziehen, da der Senat bisher noch keine verbindlichen Standards der Barrierefreiheit für „inklusive Sportanlagen“ erarbeitet hat. Das Bezirksamt wird des weiteren ersucht,… Weiterlesen


Kiezkassen angemessen bewerben

Antrag interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, standardisiertes PR-Material zu entwickeln und für alle Kiezkassen in unserem Bezirk in ausreichender Menge bereitzustellen, um Kiezkassenveranstaltungen besser bekannt zu machen und angemessen bewerben zu können. Bei der Ausgestaltung sollte in unserem Bezirk vorhandene Expertise berücksichtigt… Weiterlesen


Weiterbildungsangebote zur Sicherung der pädagogischen Aufsicht schaffen

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegen über dem Senat dafür einzusetzen, dass dem in Treptow-Köpenick arbeitenden pädagogischen Personal an Schulen Angebote für Weiterbildungen gemacht werden, damit diese der neuen Ausführungsvorschrift Aufsicht vom 12. Oktober 2021 gerecht werden können. Dem pädagogischen… Weiterlesen


Kostenlose Toiletten für Alle

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Menschen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs – kostenlos für alle… Weiterlesen


Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung

Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, Bedingungen zu identifizieren, wie Gebäudereinigung und Pfortendienst in den eigenen Liegenschaften künftig dauerhaft durch das Bezirksamt oder durch ein öffentliches Unternehmen erbracht werden können. Gegenwärtig Beschäftigten sollte ein Übernahmeangebot… Weiterlesen


Resolution - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" respektieren

Antrag interfraktionell mit SPD Am 26. September 2021 hat sich bei der Abstimmung über dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" eine deutliche Mehrheit in Treptow-Köpenick für den Volksentscheid entschieden. Vor diesem Hintergrund begrüßt die BVV Treptow-Köpenick die Einsetzung einer Kommission mit Expertinnen und Experten durch den… Weiterlesen


Planung zur Grundhafte Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen

Antrag interfraktionell mit SPD, B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung einer grundhaften Instandsetzung im Rad- und Gehwegebereich der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen. Erstes Ziel der Planungen soll es sein, die durch die dortigen Baumaßnahmen notwendig gewordenen oder… Weiterlesen


Hitzetage im Bezirk

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0168 vom 17.06.2022 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen trifft das Bezirksamt, um sich auf kommende Hitzetage in diesem und den den nächsten Jahren vorzubereiten? 2. Welche Aufklärungsmaßnahmen wie z. B. Flyer und Pressemitteilungen,… Weiterlesen

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

    In meinen Kalender eintragen
  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

    Fraktionssitzung - Drucksachen

    In meinen Kalender eintragen
  1. Treptow-Köpenick
    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

    In meinen Kalender eintragen