Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1216 vom 13.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was ist bei dem Bauvorhaben Wattstraße / Mentelinstraße konkret geplant und wie ist der aktuelle Stand der Planungen?Wie fügt sich das geplante Bauvorhaben in die vorhandene Baustruktur gem. § 34 BauGB ein?Wie… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1212 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2026… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1211 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die bezirklich geförderten Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und Freie Träger) in den Angebotsformen (AF)1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1210 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte / Einrichtungen der Familienförderung nach § 16 des SGB VIII in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 3 und 6 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2026 finanziell und personell, in welcher Höhe in den… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1208 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: An wie vielen Schulen in Treptow-Köpenick gibt es seit Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen? Bitte die Schulen einzeln benennen.An welchen Schulen sind in den letzten Jahren Hitzeprobleme in Klassenräumen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1209 vom 29.06.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Gründe gibt es dafür, dass auf den Schulhöfen in Treptow-Köpenick fest installierte Sonnensegel, die im Winter abgenommen werden können und durch Fördervereine an Schulen finanziert werden, nicht… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Drucksache: IX/1336 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die bestehende streckenbezogene Tempo 30 Zone auf die gesamte Salvador-Allende-Straße auszuweiten. Begründung:Die Salvador-Allende-Straße ist eine stark befahrene Hauptverkehrsstraße und zugleich… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Drucksache: IX/1330 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu Ehren von Margot Ebert eine Straße, nach Möglichkeit in Friedrichshagen, zu benennen.  Begründung:Margot Elisabeth Ebert wurde am 08. Juni 1926 in Magdeburg geboren… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Drucksache: IX/1342 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Sichtbarkeit der Radverkehrsampel an der Einmündung Dorotheenstraße an der Müggelheimer Straße in… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Drucksache: IX/1339 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen mit Nachdruck für die zeitnahe Schaffung einer sicheren Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Baumschulenstraße / Glanzstraße… Weiterlesen