Anträge und Anfragen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die im Ortsteil Baumschulenweg an den Kreuzungen der Baumschulenstraße mit der Kiefholzstraße, der Behringstraße sowie der Köpenicker Landstraße (2) befindlichen auffällig und mit künstlerischem Anspruch gestalteten vier Sitzbänke instand zu setzen. Begründung: Die vier Sitzbänke… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an dem ursprünglichen Standort der Bordell-Baracken in der Königsheide archäologische Forschungen stattfinden und Spuren gesichert werden. Zudem sollte der Ort dauerhaft mit einem geeigneten Informationssystem… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick positioniert sich gegen die Kürzungsliste des Senats auf Kosten des Bezirks. Die Kürzungen der Landesebene sollten eigentlich nicht die Bezirke treffen. Hier in Treptow-Köpenick wissen wir aber: diese Kürzungen treffen direkt die Träger und Projekte vor Ort… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem "Walk of Sport" Paraolympiamedaillengewinner /-innen, Olympiamedaillengewinner /-innen, Welt- und Europameister /-innen öffentlich zu ehren und damit die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler unseres Bezirks zu würdigen. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler sollten… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung eines BVG-Wartehäuschens an der Haltestelle "Sterndamm / Schule" in Richtung S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen. Begründung: In unmittelbarer Nähe gibt es bei Regenwetter oder an heißen Sommertagen keine… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0873 vom 11.11.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele und welche Art von Geräten im Bezirksamt Treptow-Köpenick werden voraussichtlich bis Oktober 2025 (Ende der offiziellen Unterstützung mit Updates für Windows 10) nicht auf nachfolgende oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0874 vom 11.11.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt sich einen Überblick über das im Auftrag der Bundesregierung entwickelte openDesk Softwarepaket verschafft und dazu etwa auch an der Vorstellung auf der Smart Country Convention im… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0867 vom 05.11.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass wiederholt auf der Uferpromenade, in der Nähe des Spielplatzes Salvador-Allende-Straße und auf Höhe des Ordnungsamtes, Ratten gesehen wurden bzw. gesehen werden? 2. Sollte… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0862 vom 30.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Geht auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick davon aus, dass nach aktueller Rechtslage in ganz Berlin werktags (Mo. - Sa., 6 - 22 Uhr) unter Beachtung bestimmter Voraussetzungen keine Genehmigungen für die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0859 vom 28.10.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ab Oktober 2024 sollte der Wochenmarkt in Johannisthal jeden Samstag in der Zeit von 7.00 bis 15.00 Uhr stattfinden (siehe Schlussbericht vom 12.08.2024 zum Beschluss Nr. 0251/18/23 (Drs.Nr. IX/0349) / Bericht… Weiterlesen