Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0992 vom 15.05.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Verfolgt das Bezirksamt die Entscheidungen des IT-Planungsrates, und welche Produkte und Veranstaltungen wurden in den letzten 24 Monaten genutzt oder besucht? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0991 vom 12.05.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es zurzeit durch die Baumaßnahmen am S-Bahnhof Köpenick kaum möglich ist, Fahrräder ordentlich abzustellen, und ist in diesem Zusammenhang daran gedacht, temporäre… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0985 vom 09.05.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es im Juni 2024 einen Termin mit Vertretern des Bezirksamtes und der Berliner Forsten vor Ort (Potenzialfläche A-XIII) gab und, wenn ja, was wurde konkret besprochen und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0986 vom 09.05.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, wann der letzte Eigentümer- bzw. Eigentümerinnenwechsel im Gebäudekomplex stattfand und, wenn ja, durch wen? Welche Informationen liegen dem Bezirksamt aktuell zur Entwicklung… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Schöneicher Landstraße zwischen Friedrichshagen und Schöneiche mit intelligenten Straßenlaternen ausgestattet und beleuchtet wird, die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionel mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Ladezone und ein Kurzzeitparken auf dem Sterndamm (ca. Hausnummer 83) einzurichten. Begründung: Auf dem Sterndamm zwischen Trützlerstraße und Winkelmannstraße befindet sich die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: Frühkindliche Bildung nachhaltig gesichert wird, indem ausreichend Kita-Plätze mit hoher Qualität bereitgestellt werden. Sprachförderung in… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, die ursprüngliche einheitliche textliche Gestaltung auf der Gedenktafel des Gedenksteins zur Erinnerung an die Befreiung Köpenicks auf dem Platz des 23. April wieder herzustellen. Begründung: Schon seit dem 21.… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Nipkowstraße/Radickestraße einzusetzen. Begründung: Die dort verkehrende Buslinie 164 kann… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Möglichkeiten zur Finanzierung für die erprobte und bereits in Anwendung befindliche Software HortPro an Schulen zu finden. Zusätzlich sollte sich das Bezirksamt aktiv bei der… Weiterlesen