Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1001 vom 02.06.2025 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was waren Anlass und Ziel des Besuchs in Wien, welchen Erkenntnisgewinn hat dieser für Treptow-Köpenick gebracht und welcher Nutzen könnte daraus erwachsen ? Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in Wien… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0997 vom 28.05.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Laut Presseberichten vom 14.05.2025 wurde das Projekt "FreeWifi Berlin" durch die Senatsverwaltung eingestellt. Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Einstellung des Projekts "FreeWifi Berlin"? … Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung und Umsetzung für den sog. Kungerkiezblock trotz der aktuell gestoppten Finanzierung durch den Senat weiter fortzusetzen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen… Weiterlesen

Antrag,, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ausstehenden Schallschutzmaßnahmen gegen Fluglärm unbürokratisch an die Anspruchsberechtigten ausgezahlt werden. Hierbei… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen verbindlichen Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" zu erarbeiten. Grundlagen sollten neben den gesetzlichen Vorgaben insbesondere die Empfehlungen der UN-… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer zu entwerfen, der die wichtigsten Maßnahmen zum Hitzeschutz aufführt sowie über einen QR-Code verfügt, der auf die Webseite zum Hitzeschutz im Bezirksamt Treptow-Köpenick… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanes der Kaserne Hessenwinkel an der Fürstenwalder Allee bei der Stadt und Land darauf hinzuwirken, dass das Gebiet maßvoll sowie… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuplanung der Kreuzung Treskowallee / An der Wuhlheide / Edisonstraße / Rummelsburger Landstraße auch die Möglichkeit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung eines Frauenbeirats für Treptow-Köpenick zu prüfen und die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten. Der Beirat soll als beratendes Gremium die bezirkliche… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer temporären Busspur auf der Puschkinallee stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße einzusetzen. Begründung: Durch die… Weiterlesen