Anträge und Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.

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25. Juli 2022

Sanierung Spielplatz Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0193 vom 21.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Überlegungen haben bei den Planungen zur Sanierung und zum Ausbau des Spielplatzes Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade im Bezirksamt dazu geführt, dass nunmehr durch diese Maßnahme große Teile der… Weiterlesen

13. Juli 2022

Krüllstraße 12 - Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1333

Schriftlichen Anfrage SchA IX/0188 vom 13.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde bis zum 30.01.2021 vom Eigentümer ein Bauplan eingereicht und wurde dieser Bauplan durch das Bezirksamt bewilligt? 2. Wurde inzwischen mit der Sanierung / Modernisierung des Hauses Krüllstraße 12 durch den … Weiterlesen

12. Juli 2022

Schließung der Post- und Postbankfiliale in Johannisthal

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0183 vom 29.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutsche Post AG die Post- und Postbankfiliale am Sterndamm zum 13. Juli 2022 schließt? Die nächste Postbankfiliale ist in der Edisonstraße und gerade für die älteren… Weiterlesen

11. Juli 2022

Sitzbänke in Johannisthal-Süd

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0182 vom 28.06.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Eigentümer der Grünfläche im Bereich Sterndamm / Springbornstraße zwischen Ginkobaum-Grundschule, Lebensmittelmarkt und angrenzender Wohnbebauung? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, weshalb dort Sitzbänke… Weiterlesen

11. Juli 2022

Lärmbelästigung durch Gewerbe

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0177 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Kleingartenanlage "Südpol" (Baumschulenstraße 60) massiv und zum Teil dauerhaft mit Lärm durch ein angrenzendes Dienstleistungsunternehmen (Königsheideweg) belastet wird? 2… Weiterlesen

11. Juli 2022

Nachfrage zum 1. Zwischenbericht zur Drs. VIII/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofsgelände berücksichtigen"

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0178 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE In der von der BVV beschlossenen Drs. IIIV/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände berücksichtigen" wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass… Weiterlesen

11. Juli 2022

Umsetzung des Masernschutzes im Schulbereich

Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0176 vom 24.06.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer kontrolliert wann die Impfnachweise von Schülerinnen und Schülern, und kann das Bezirksamt aktuell bereits absehen, wie hoch der Anteil ungeimpfter Schüler /-innen ist? 2. Mit welchen Sanktionen… Weiterlesen

28. Juni 2022

Queeres Jugendangebot

Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen mit den zuständigen Stellen das Gespräch zu suchen bezüglich der Einrichtung eines queeren Jugendangebots für den Berliner Südosten. Das Bezirksamt wird gleichzeitig ersucht, geeignete Räumlichkeiten für diesen Zweck zu suchen. Begründung: Die Jugendarbeit ist besonders im Bereich… Weiterlesen

28. Juni 2022

Bezahlbares Schul- und Kitaessen in der Krise sicherstellen

Antrag interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie Senatsverwaltung für Finanzen), dafür einzusetzen, dass die Preisentwicklung bei der… Weiterlesen

28. Juni 2022

"Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen

Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirk wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick ein Impfangebot gegen Affenpocken für Risikogruppen eingerichtet werden kann. Begründung: Die Zahl der Affenpocken-Fälle in Deutschland steigt. Berlin ist der Hotspot der Entwicklung.… Weiterlesen

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 22 Sep

@treptauer Es handelt sich hierbei um einen jahrelangen Rechtsstreit, das stimmt. Gut möglich, dass Neu-Venedig sch… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 20 Sep

3/3 Die Fraktionen der Kooparationsgemeinschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD in der BVV Treptow-Köp… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 20 Sep

2/3 Gegen dieses geltende Recht wurde von mehreren Bauherren wissentlich verstoßen. Im Rahmen des Gleichbehandlungs… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 20 Sep

1/3 Neu-Venedig liegt am südlichen Rand Berlins & ist seit ihrer Entstehung 1929 als reine Freizeitkolonie ausgewie… twitter.com/i/web/status/1…

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Linksfraktion Treptow-Köpenick @linksfraktiontk • 19 Sep

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