Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0504 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0505  vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0495 vom 02.08.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand beim Bauprojekt "Fanny-Zobel-Straße"? 2. Der Bauträger teilt auf seiner Internetseite mit, dass der Baubeginn 2020 mit dem Ausheben der Baugrube beginnen und der Bau nach 48 Monaten… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0493  vom 31.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt inzwischen, auch vor dem Hintergrund der Planungen für eine neue Kiezbuslinie in Wendenschloß und des hohen Anteils älterer Bürgerinnen und Bürger im Wohngebiet, bei der zuständigen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0494   vom 31.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 26.07.2023 berichtete die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit zehn Bezirken zu Querungshilfen. 1. Wurde auch mit dem Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0489  vom 24.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. War der Abriss der Bestandsgebäude in der Mörikestraße 4-12 mit Auflagen verbunden und, wenn ja, mit welchen? 2. Wurden ggf. Vertragsstrafen vereinbart und, wenn ja, für welchen Fall? 3. Wie gedenkt das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0486 vom 18.07.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 17.07.23 wurde laut Pressemitteilung des Bezirksamtes eine Patenschaft zwischen dem 8. Wachbataillon der Bundeswehr und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick geschlossen. 1. Wann wurde die Entscheidung für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0487 vom 18.07.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Der Deutsche Bundestag hat im Bundeshaushalt 2023 Programmmittel in Höhe von 400 Millionen Euro für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK)… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0481 vom 11.07.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es eine Baugenehmigung für den Bauantrag Wendenschloßstraße 294A vom 19.08.2019? 2. Kennt das Bezirksamt die Werbung für die "Wassergärten" auf diesem Areal und damit die gravierenden Abweichungen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0479 vom 07.07.2023 des Bezirksverordneten Uwe Döring – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Vonovia im Auftrag der Eigentümergesellschaft die vermieteten Eigentumswohnungen in der Glienicker Straße 1-21, Grünauer Straße 26-56 und Mahlower Straße 1 und 3 den… Weiterlesen