Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1148 vom 10.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wer ist für die Schnee- und Glättebeseitigung auf der Zufahrt zum Ehrenmal im Treptower Park zuständig?Warum wurde diese relativ kurze Strecke nicht, wie der Rest der Geh- und Radwege entlang der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1147 vom 05.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Aktivitäten gab es von Seiten des Bezirksamtes bezüglich der Sicherung des Grundstücks Grünauer Straße 199 als Sport- und Integrationsstandort für den MC Wasserfreunde Köpenick e. V.?Ist das Land… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1146 vom 04.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage wird u. a. darauf hingewiesen, dass Anwohnende wildlebende Tiere füttern. Außerdem seien Begegnungen der Anwohnenden mit wildlebenden Tieren unausweichlich. Ich frage das Bezirksamt: Da es… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich jährlich an der Aktion "Mähfreier Mai" zu beteiligen und diese aktiv im Bezirk zu bewerben. Dabei sollte insbesondere die Zielgruppe der Kleingartenvereine sowie weitere Flächennutzer… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit  SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Verkehr für einen sicheren Übergang über die Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße einzusetzen.  Begründung:Die Querung über die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick fordert den Senat von Berlin sowie die Bundesregierung dazu auf, das Aufenthaltsrecht grundlegend im Sinne einer pragmatischen und menschlichen Integrationspolitik zu… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit  SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, angesichts der jüngsten Eskalation mutmaßlich rechtsextremer Gewalt und Einschüchterungsversuche – insbesondere des Angriffs auf Gäste des HDJK/Café Köpenick im Dezember 2025 sowie der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1145 vom 03.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Im Zentren- und Einzelhandelskonzept 2024 wird der Prognoseraum II, Bezirksregion 08 Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld mit der geringsten Verkaufsfläche pro Einwohnende und hinsichtlich der Nahversorgung mit der zweitgeringsten… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1143 vom 02.02.2026 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Im Sommer berichtete die Morgenpost über das sogenannte "Blubbern" am Müggelsee, bei dem an bestimmten Stellen Wasser aus dem See austritt und dadurch das Zufrieren verhindert wird. In diesem Zusammenhang möchte ich gerne folgende Fragen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1144 vom 02.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2025 (bitte nach Monaten aufschlüsseln) durch das Ordnungsamt auf Stellplätzen für Elektrofahrzeuge an Ladeinfrastruktur festgestellt, die a) keine Elektrofahrzeuge waren… Weiterlesen