Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

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Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die im Ortsteil Baumschulenweg an den Kreuzungen der Baumschulenstraße mit der Kiefholzstraße, der Behringstraße sowie der Köpenicker Landstraße (2) befindlichen auffällig und mit künstlerischem Anspruch gestalteten vier Sitzbänke instand zu setzen. Begründung: Die vier Sitzbänke… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an dem ursprünglichen Standort der Bordell-Baracken in der Königsheide archäologische Forschungen stattfinden und Spuren gesichert werden. Zudem sollte der Ort dauerhaft mit einem geeigneten Informationssystem… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick positioniert sich gegen die Kürzungsliste des Senats auf Kosten des Bezirks. Die Kürzungen der Landesebene sollten eigentlich nicht die Bezirke treffen. Hier in Treptow-Köpenick wissen wir aber: diese Kürzungen treffen direkt die Träger und Projekte vor Ort… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem "Walk of Sport" Paraolympiamedaillengewinner /-innen, Olympiamedaillengewinner /-innen, Welt- und Europameister /-innen öffentlich zu ehren und damit die Leistungen der Sportlerinnen und Sportler unseres Bezirks zu würdigen. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler sollten… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung eines BVG-Wartehäuschens an der Haltestelle "Sterndamm / Schule" in Richtung S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen. Begründung: In unmittelbarer Nähe gibt es bei Regenwetter oder an heißen Sommertagen keine… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B´90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Beratungsinfrastruktur für die von Gewalt betroffenen Frauen, Kinder, Jugendlichen und anderen aufgrund ihrer Geschlechtsintensität… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Ordnungsamt neben der Polizei ebenfalls Radarkontrollen durchführen kann. Dabei sollte sich die Zuständigkeit, ähnlich wie beim SGA, vorrangig… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der KungerkiezInitiative die Pflege des Schmollerplatzes im Anschluss an das Modellprojekt "Prima Klima Lebenswelt" bis zum Beginn der Umsetzung des Freiraumkonzeptes Schmollerplatz… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hatte zunächst bedauerlicherweise ihre Teilnahme an einer Einwohnerversammlung und der vom Bezirksamt geplanten Informationsveranstaltung zur… Weiterlesen

Antrag (dringl.), interfraktionell mit B'90Grüne, SPD, CDU Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend das Gespräch mit Gewerbetreibenden in der Altstadt Köpenick zu suchen, die von den bevorstehenden Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen betroffen sind. Dabei sollte… Weiterlesen