Anträge
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.
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Kiezblocks in Treptow-Köpenick ausweiten
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Gebiete in Treptow-Köpenick zu identifizieren, die für die Einrichtung von Kiezblocks geeignet wären. Ein besonderes Augenmerk sollte auf jene Gebiete gerichtet werden, in denen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Leben traditionell enger verwachsen sind, die… Weiterlesen
Konzept für ein bürgerfreundliches Ordnungsamt
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur dialogorientierten, beratenden und präventiven Aufstellung des Ordnungsamtes zu erstellen. In Fortführung des Projekts "Zukunftsfähige Ordnungsämter" aus dem Zukunftspakt Verwaltung sollte eine Zielvereinbarung mit dem Berliner Senat angestrebt… Weiterlesen
Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Bezirk einzurichten. In der Beratungsstelle sollte ein multiprofessionelles Team aus Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeitern und -arbeiterinnen,… Weiterlesen
Bushaltestelle am S-Bahnhof Adlershof kenntlich und barrierefrei machen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der neuen Haltestelle S-Bahnhof Adlershof für die Buslinien 162, 163 und 164 auf der südlichen Seite der Rudower Chaussee, vor der Grünanlage mit Piktogrammen auf dem Radweg "Haifischzähnen" und weiteren Hinweisschildern für den Radverkehr die… Weiterlesen
Nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen
Herkomerstraße als Einbahnstraße ausweisen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Herkomerstraße als Zufahrt zur geplanten Tiefgarage in den Schuckerthöfen und die Stuckstraße als Abfahrt von der Tiefgarage als Einbahnstraßen ausgewiesen werden können. Begründung: Die Zufahrt zur geplanten Tiefgarage mit 100 PKW-Abstellplätzen in den Schuckerthöfen soll nach den bisherigen… Weiterlesen
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten
Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig mit den Verantwortlichen der Firmenleitung des Discounters in der Wendenschloßstraße 9 nach Möglichkeiten zu suchen, wie in der Zeit des geplanten Abrisses der Filiale und des nachfolgenden Neubaus der Filiale wenigsten teilweise am genannten Standort eine… Weiterlesen
Straßenbahnverbindung Wendenschloß nach Adlershof
Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne, CDU Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BVG für eine Verlegung von Straßenbahngleisen in der Müggelheimer Straße von Höhe Amtsstraße bis zur Langen Brücke in westlicher Fahrtrichtung parallel zu den bestehenden in entgegengesetzter Richtung und die zügige Einrichtung einer… Weiterlesen
Haushalt 2022/2023
BVV beschließt knappen Haushalt 2022/23 „Sicherlich ist das kein auskömmlicher und bedarfsgerechter Haushalt“, kritisiert Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE gleich zu Beginn der Debatte. Insbesondere die pauschalen Kürzungen, die stadtweit alle Bezirkshaushaltspläne als „Coronabeitrag“ erfahren hätten, seien problematisch. Auch… Weiterlesen
Begleitantrag zur Haushaltsaufstellung 2022/23
Antrag, interfraktionell 1. Aus nicht zweckgebundenen Mehr-Zuweisungen des Senates soll eine pauschale Mehrausgabe bei der SE PFin gebildet werden. Daraus und ggf. aus nicht verbrauchten Personalmitteln sind u.a. für folgende Aufgaben Mittel bereit zu stellen: Im EP 33 (Titel 68406) ist sicherzustellen, dass der Weiterbetrieb des… Weiterlesen
Linksfraktion auf Twitter
Heute wird im Bundestag endlich ein #HartzIV Sanktions-Moratorium verhandelt. Wir kämpfen von Anfang an gegen… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterBerlin sucht 1.000 freiwillige Helfer:innen innerhalb von einer Woche für die Zeit der Solidarität!
Mitmachen ist… twitter.com/i/web/status/1…
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Mehr auf TwitterGegen drohende Armutsspirale schlagen LINKE Fraktionsvorsitzende ein 10-Punkte Sofortprogramm vor. @schatzbln… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterZum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sagt @CEungeschminkt: "Heute und an jedem Tag unse… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDen aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.
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