Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0698 vom 21.02.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen müssen die Arbeiten des Künstlers Oliver Jaffrot im Treptower Park enden? 2. Worin bestehen die Gefahren für die Verkehrssicherheit? 3. Jenseits einer während der Fertigung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0695 vom 15.02.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es ein Nutzungskonzept zur zukünftigen Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau? 2. Wie wird die Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau zukünftig geregelt, wenn es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0687 vom 08.02.2024 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welchen Bus- und Straßenbahnlinien wird die BVG den Bahnhof Schöneweide mit Abschluss der Bauarbeiten der DB aus Richtung Johannisthal wieder direkt anfahren? 2. Falls keine direkte Anbindung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0683 vom 01.02.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt der öffentlich gewordene Abschlussbericht des Sicherheitsvorfalls der Südwestfalen-IT bekannt und welche Schlüsse und Konsequenzen zieht das Bezirksamt für die eigene Infrastruktur? 2.… Weiterlesen

Schneller-Bauen-Gesetz

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0677 vom 24.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Laut Medienberichten hat der Senat im Oktober 2023 ein Eckpunktepapier für ein "Schneller-Bauen-Gesetz" beschlossen. Zu diesem Eckpunktepapier soll es über 700 Vorschläge auch aus den Bezirken geben. 1. Ist dem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0670 vom 17.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie war das Bezirksamt bisher in die Potenzialflächenanalyse "Windenergienutzung in Berlin" vom 09. Januar 2024 oder andere Vorbereitungen zur Thematik eingebunden? 2. Kann das Bezirksamt gewährleisten, dass… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0668 vom 16.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Auswirkungen des geplanten § 246e BauGB, der eine befristete Genehmigungsfiktion bei einem Bauantrag für Wohnungsbau nach drei Monaten ohne abschließende Bearbeitung vorsieht,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0663 vom 11.01.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt seit dem Bekanntwerden von Abrissplänen der Grundstückseigentümerin Aroundtown GmbH zugunsten von Neubebauung (siehe u. a. Berliner Abendblatt vom Montag, 30. August 2021) entsprechende… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0664 vom 11.01.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher unternommen, um den BVV-Beschluss 0284/19/23 vom 21. September 2023 umzusetzen und die umfangreiche Materialsammlung zur Filmhistorie des Ortsteils Johannisthal… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0660 vom 05.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie und in welcher Form werden Anwohnerinnen und Anwohner, die nicht in der KungerkiezInitiative aktiv oder eingebunden sind, bei der Umsetzung der Pflegevereinbarung einbezogen? 2. Ist die Einbeziehung der… Weiterlesen