Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1112 vom 09.12.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wird vom Bezirksamt das "Bauturbo"-Gesetz und der Leitfaden zum Gesetz bei Bauprojekten angewendet und, wenn ja, wie werden das Gesetz und der Leitfaden umgesetzt?Wie werden vom Bezirksamt bei Anwendung des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1110 vom 26.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche gebietsbezogenen Ziele wurden durch das Bezirksamt für den Ortsteil Plänterwald beim ISEK Baumschulenstraße / Köpenicker Landstraße bisher berücksichtigt?Ein gesamtstädtisches Ziel für den Ortsteil… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1108 vom 20.11.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt umfassend durch die zuständige Bezirksstadträtin aus Friedrichshain-Kreuzberg über den dort Anfang Oktober 2025 rechtswirksam erlassenen Bußgeldbescheid in einem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1106 vom 17.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Wegbeleuchtung zwischen der KGA Naturfreunde (Neue Krugallee 174 a) und der Schule am Wildgarten ausgeschaltet ist und, wenn ja warum?Ist die Wegbeleuchtung vorübergehend oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1103 vom 05.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass in der Tabbertstraße 1 ein Neubauvorhaben für 67 Wohnungen und Bootsstege für 10 Bootsliegeplätze geplant sind, erste Baumaßnahmen begonnen haben und, wenn ja, was ist konkret… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1101 vom 04.11.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Seit einigen Wochen gibt es im Rathaus Treptow das Wifi-Netz "openBATK". Ist dieses WLAN ein Angebot des Bezirksamtes? Falls nein, sind dem Bezirksamt die Verantwortlichen bekannt?Was hat sich seit der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1096 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist die Grundreinigung an den Schulen bzw. den dazugehörigen Nebengebäuden wie Turnhallen in diesem Jahr abgeschlossen?Warum gab es keine Nachkontrollen zu den festgelegten Nachbesserungen nach der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1097 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten Heike Kappel – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt Wie viele Verträge wurden an den einzelnen Grundschulen durch die Eltern mit den dort ansässigen Essensanbietern für das Schuljahr 2025 / 2026 gemacht?Wie viele Verträge gibt es an den Oberschulen mit ansässigen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1098 vom 28.10.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist weiterhin mit der Fertigstellung der Gemeinschaftsschule Adlershof am Standort Eisenhutweg zum Schuljahresbeginn 2026 /2027 zu rechnen?Gibt es seitens der BVG eine Zusage, die Buslinien 160 und 163 zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1095 vom 28.10.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gibt es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SchA IX/0996 vom 26.05.2025 in dieser Angelegenheit einen neuen Sachstand?   Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Das Straßen- und… Weiterlesen