Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.
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Förderung des Industriesalons
Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0221 vom 01.09.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass dem Bezirksamt für die Haushaltsjahre 2022/23 für die weitere Finanzierung des Industriesalons Schöneweide Landesmittel in Höhe von 30.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden,… Weiterlesen
Stand der Umsetzung des von der BVV beschlossenen Einwohnerantrags "Kungerkiezblock - Straßen für alle" (Drs. IX/0062)
Schriftliche Anfrage SchA IX/0217 vom 29.08.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Planungen und der Umsetzung des im Mai diesen Jahres von der BVV beschlossenen Antrags von Bürgerinnen und Bürgern zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Lebensqualität im Kungerkiez? 2. Gibt es… Weiterlesen
Nachfragen zur Beantwortung der SchA IX/0193 "Sanierung Spielplatz Salvador-Allende- Straße / Uferweg"
Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0206 vom 17.08.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Vorbemerkung: Offensichtlich war die 2. Frage missverständlich formuliert. Ich wollte mich nicht gegen den Spielplatz aussprechen. Mir ging es in der Frage darum, warum eine Versiegelung bisheriger Grünflächen… Weiterlesen
Reduzierung von Wahlplakaten
Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0194 vom 22.07.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist mit den Ergebnissen der Evaluation von Maßnahmen zur Reduzierung von Wahlplakaten im Wahlkampf 2021 zu rechnen (Schlussbericht zur Drucksache VIII/1315)? 2. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse… Weiterlesen
Sanierung Spielplatz Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0193 vom 21.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Überlegungen haben bei den Planungen zur Sanierung und zum Ausbau des Spielplatzes Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade im Bezirksamt dazu geführt, dass nunmehr durch diese Maßnahme große Teile der… Weiterlesen
Krüllstraße 12 - Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage VIII/1333
Schriftlichen Anfrage SchA IX/0188 vom 13.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde bis zum 30.01.2021 vom Eigentümer ein Bauplan eingereicht und wurde dieser Bauplan durch das Bezirksamt bewilligt? 2. Wurde inzwischen mit der Sanierung / Modernisierung des Hauses Krüllstraße 12 durch den … Weiterlesen
Schließung der Post- und Postbankfiliale in Johannisthal
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0183 vom 29.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutsche Post AG die Post- und Postbankfiliale am Sterndamm zum 13. Juli 2022 schließt? Die nächste Postbankfiliale ist in der Edisonstraße und gerade für die älteren… Weiterlesen
Sitzbänke in Johannisthal-Süd
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0182 vom 28.06.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Eigentümer der Grünfläche im Bereich Sterndamm / Springbornstraße zwischen Ginkobaum-Grundschule, Lebensmittelmarkt und angrenzender Wohnbebauung? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, weshalb dort Sitzbänke… Weiterlesen
Lärmbelästigung durch Gewerbe
Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0177 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Kleingartenanlage "Südpol" (Baumschulenstraße 60) massiv und zum Teil dauerhaft mit Lärm durch ein angrenzendes Dienstleistungsunternehmen (Königsheideweg) belastet wird? 2… Weiterlesen
Nachfrage zum 1. Zwischenbericht zur Drs. VIII/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofsgelände berücksichtigen"
Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0178 vom 27.06.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering - Fraktion DIE LINKE In der von der BVV beschlossenen Drs. IIIV/0712 "Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände berücksichtigen" wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass… Weiterlesen
Linksfraktion auf Twitter
@treptauer Es handelt sich hierbei um einen jahrelangen Rechtsstreit, das stimmt. Gut möglich, dass Neu-Venedig sch… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter3/3 Die Fraktionen der Kooparationsgemeinschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD in der BVV Treptow-Köp… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter2/3 Gegen dieses geltende Recht wurde von mehreren Bauherren wissentlich verstoßen. Im Rahmen des Gleichbehandlungs… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter1/3 Neu-Venedig liegt am südlichen Rand Berlins & ist seit ihrer Entstehung 1929 als reine Freizeitkolonie ausgewie… twitter.com/i/web/status/1…
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