Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0797 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Weise bezieht das Bezirksamt das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2022-2026 in seine Planungen ein und wie wurde das Bezirksamt an der Neufassung für 2022-2026 beteiligt? 2. In… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0798 vom 04.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Lärmschutz bei zukünftigen Veranstaltungen und Konzerten im Spreepark für die Nachbarschaft in Plänterwald und auf der gegenüberliegenden Spreeseite (Spreeküste) geregelt und welche Vorgaben gibt es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0796 vom 02.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Bauherr*in bzw. Eigentümer des neuen Gebäudes auf dem Grundstück Scharnweberstraße 2 / Ostendstraße 12 in Oberschöneweide? 2. Welche Nutzung des Gebäudes ist zulässig und aktuell vorgesehen (wie viele… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0792 vom 20.06.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die aktuelle Bescheidungshilfe zum Teilhabeinstrument Berlin bzw. für den Teilhabefachdienst (bitte kompletten Wortlaut der Antwort beilegen)? 2. Welche weiteren Ausführungsbestimmungen gibt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0783 vom 05.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt die Absicht, die Anwohnenden und Akteure in der Altstadt Köpenick offiziell über die bevorstehenden Baumaßnahmen zu informieren oder überläßt es dies ausschließlich BVG und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0782 vom 04.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch war die Teilnahme an den einzelnen Angeboten zur Ehrung für Verdienste in der Corona-Zeit? 2. Wie setzt sich im Einzelnen die ausgewiesene Summe (an externen Kosten) in Höhe von 19.339,80 €… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0767 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Zum Beschluss der BVV 0517/26/19 "Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen" erging mit Datum vom 09.08.2019 ein von der BVV zur Kenntnis genommener Zwischenbericht. 1… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0768 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Sascha Lawrenz (SchA IX/0697) in Sachen Marktbetrieb in Johannisthal erklärt das Bezirksamt in seiner Antwort vom 27.3.2024, dass die Umsetzung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0761 vom 15.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Sparkasse in Müggelheim nur vorübergehend oder ganz geschlossen ist bzw. geschlossen wird? 2. Wenn die Sparkasse in Müggelheim am jetzigen Standort geschlossen wird, ist dem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0759 vom 08.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Abteilungen im Bezirksamt sind bei Genehmigungsverfahren nach Bauordnungsrecht (artenschutzrechtliche Prüfungen, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, Anträge auf Befreiung / Ausnahme), für den Bereich… Weiterlesen