Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1244 vom 08.09.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die Umsetzung des BVV-Beschlusses "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden" Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 im Amt für Soziales?Welche organisatorischen und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1242 vom 03.09.2026 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie haben sich die Nutzerinnen- und Nutzerzahlen der Johannes-Bobrowski-Bibliothek in den Jahren 2024 und 2025 entwickelt? Wenn schon entsprechende Daten für das erste Halbjahr 2026 zur Verfügung stehen, bitte… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1241 vom 28.08.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk Treptow-Köpenick im Haushaltsjahr 2027 für folgende Produkte in Jugend zur Verfügung und welche standen jeweils für 2025 und 2026 zur Verfügung (bei 2025 bitte auch… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1231 vom 14.08.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 26.06.2026 für ein "Kleingartenflächensicherungsgesetz" (Drs. 19 /2822) und dessen Umsetzung im Bezirk?Welche Veränderungen haben sich im… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1232 vom 14.08.2026 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie viele ausgewiesene Parkplätze für Touristen-Busse gibt es in Treptow-Köpenick?Wie viele ausgewiesene Haltebereiche für Touristen-Busse zum Ein- und Aussteigen gibt es in Treptow-Köpenick?Sieht das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1230 vom 12.08.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Handelt es sich bei dem Entwicklungszentrum von Tesla aufgrund der dort vorgesehenen Tätigkeiten, Stoffe und Mengen um eine Betriebsstätte mit besonders hoher oder erhöhter Brand- bzw. Explosionsgefährdung?Welche… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1227 vom 12.08.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Voraussetzungen müssen aus Sicht des Bezirksamtes gegeben sein bzw. geschaffen werden, damit Hundeauslaufgebiete im Bezirk eingerichtet werden können?Was können Hundehalter und Hundehalterinnen konkret zur… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1222 vom 23.07.2026 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist die Arbeit des Kulturzentrums Schöneweide (RazFatz) durch die derzeitige vertragliche Vereinbarung mit dem Alte Feuerwache e.V. gesichert?Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Alte Feuerwache e.V.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1220 vom 15.07.2026 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wann ist mit einem Zwischen- oder Schlussbericht zum BVV-Beschluss „Eingangsbestätigung für E-Mails versenden“ der Drucksache IX/0945 vom 15. Mai 2025 zu rechnen?Welchen aktuellen Bearbeitungsstand hat die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1219 vom 14.07.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Musste die Umwandlungsverordnung des Senats nach § 250 BauGB vom 11.11.2025 bei beabsichtigten Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen in Treptow-Köpenick bereits zur Anwendung kommen und, wenn ja, in… Weiterlesen