Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0670 vom 17.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie war das Bezirksamt bisher in die Potenzialflächenanalyse "Windenergienutzung in Berlin" vom 09. Januar 2024 oder andere Vorbereitungen zur Thematik eingebunden? 2. Kann das Bezirksamt gewährleisten, dass… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0668 vom 16.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Auswirkungen des geplanten § 246e BauGB, der eine befristete Genehmigungsfiktion bei einem Bauantrag für Wohnungsbau nach drei Monaten ohne abschließende Bearbeitung vorsieht,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0663 vom 11.01.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt seit dem Bekanntwerden von Abrissplänen der Grundstückseigentümerin Aroundtown GmbH zugunsten von Neubebauung (siehe u. a. Berliner Abendblatt vom Montag, 30. August 2021) entsprechende… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0664 vom 11.01.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher unternommen, um den BVV-Beschluss 0284/19/23 vom 21. September 2023 umzusetzen und die umfangreiche Materialsammlung zur Filmhistorie des Ortsteils Johannisthal… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0660 vom 05.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie und in welcher Form werden Anwohnerinnen und Anwohner, die nicht in der KungerkiezInitiative aktiv oder eingebunden sind, bei der Umsetzung der Pflegevereinbarung einbezogen? 2. Ist die Einbeziehung der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0656 vom 02.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde inzwischen der beantragte Bauvorbescheid oder ein Bauantrag für ein Büro- und Verwaltungsgebäude sowie eine Tiefgarage genehmigt? 1.1 Wie viele Büroarbeitsplätze sowie Parkplätze und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0657 vom 02.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt der vom zuständigen Gericht neu angesetzte Termin zur Zwangsversteigerung des Wohnhauses Plesserstraße 6 bekannt? 2. Wurde vom Bezirksamt die Anwendung des Vorkaufsrechts des zur… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0651 vom 18.12.2023 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk die Möglichkeit für Menschen, die zu Hause kein Klavier haben bzw. haben können, Klavier zu spielen bzw. zu üben und, wenn ja, wo gibt es solche Orte und ist die Nutzung der dort vorhandenen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0642 vom 08.12.2023 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Nach der Kündigung einer Arztpraxis, einer Logopädin und der Ergotherapie Schönherz im ehemaligen MVZ "Haus der Gesundheit", Godbersenstraße 28, 12527 Berlin, wurde vorübergehend ein alternativer Standort… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0641 vom 07.12.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Bei einer Untersuchung des Berliner Mietervereins von knapp 1000 Mietverträgen wurde bei nahezu allen Mietverträgen eine Überschreitung der gesetzlichen zulässigen Miete festgestellt. Bei der Hälfte der Fälle… Weiterlesen