Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0660 vom 05.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie und in welcher Form werden Anwohnerinnen und Anwohner, die nicht in der KungerkiezInitiative aktiv oder eingebunden sind, bei der Umsetzung der Pflegevereinbarung einbezogen? 2. Ist die Einbeziehung der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0656 vom 02.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurde inzwischen der beantragte Bauvorbescheid oder ein Bauantrag für ein Büro- und Verwaltungsgebäude sowie eine Tiefgarage genehmigt? 1.1 Wie viele Büroarbeitsplätze sowie Parkplätze und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0657 vom 02.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt der vom zuständigen Gericht neu angesetzte Termin zur Zwangsversteigerung des Wohnhauses Plesserstraße 6 bekannt? 2. Wurde vom Bezirksamt die Anwendung des Vorkaufsrechts des zur… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0651 vom 18.12.2023 der Bezirksverordneten  Edith Karge – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk die Möglichkeit für Menschen, die zu Hause kein Klavier haben bzw. haben können, Klavier zu spielen bzw. zu üben und, wenn ja, wo gibt es solche Orte und ist die Nutzung der dort vorhandenen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0642 vom 08.12.2023 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Nach der Kündigung einer Arztpraxis, einer Logopädin und der Ergotherapie Schönherz im ehemaligen MVZ "Haus der Gesundheit", Godbersenstraße 28, 12527 Berlin, wurde vorübergehend ein alternativer Standort… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0641 vom 07.12.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Bei einer Untersuchung des Berliner Mietervereins von knapp 1000 Mietverträgen wurde bei nahezu allen Mietverträgen eine Überschreitung der gesetzlichen zulässigen Miete festgestellt. Bei der Hälfte der Fälle… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0639 vom 06.12.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Ziele und Zeitpläne wurden in der Pflegevereinbarung zum Schmollerplatz niedergelegt und wie werden diese überprüft? 2. Welche natur- und artenschutzfachlichen sowie pflegerischen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0631 vom 29.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kostenlose Beratungen für Mieterinnen und Mieter gibt es derzeit laut Bekanntmachung des Bezirksamtes im Kosmosviertel und im Rathaus Treptow. Werden darüber hinaus weitere Beratungsangebote, wie zum Beispiel… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0628 vom 24.11.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Erhebt die Serviceeinheit Personal und Finanzen Treptow-Köpenick nach Zuweisung der Globalsumme für Treptow-Köpenick vor Festlegung der Eckwerte zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfes an die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0627 vom 22.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der SchA IX/0614 wird mitgeteilt, dass am 05.10.2023 eine Baugenehmigung u. a. für eine Tiefgarage mit 10 Pkw-Stellplätzen erteilt wurde. 1. Da ursprünglich eine Tiefgarage für 100… Weiterlesen