Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0627 vom 22.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der SchA IX/0614 wird mitgeteilt, dass am 05.10.2023 eine Baugenehmigung u. a. für eine Tiefgarage mit 10 Pkw-Stellplätzen erteilt wurde. 1. Da ursprünglich eine Tiefgarage für 100… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0625 vom 20.11.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Die Anzahl der Schüler /-innen nimmt im Bezirk Treptow-Köpenick drastisch zu, so auch im Grundschulbereich, im SPR 0907, im Gebiet der Wendenschloß-Schule (Grundschule), lt. Schulentwicklungsplanung um 28%, sofrage ich das Bezirksamt: 1.… Weiterlesen

Feste im Luisenhain

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0621 vom 13.11.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. An welche Bedingungen seitens des Bezirksamtes ist eine Genehmigung für ein Fest mit Bühne, Beschallung, Verkaufsständen u. ä. im Luisenhain gebunden und waren diese für das Herbstfest vom 27. bis 29.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0620 vom 10.11.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie weit ist die Vergabe des Schulcaterings an den einzelnen Schulen in Treptow-Köpenick, wurde mit der Ausschreibung begonnen? 2. Wenn nicht, wann wird mit der Ausschreibung des Schulcaterings in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0614  vom 02.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bezüglich der Zufahrt zur Tiefgarage und wird die Zufahrt zur Tiefgarage über die Straße Am Treptower Park bei den Planungen nach wie vor aus denkmalschutzrechtlichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0615 vom 06.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das "Ärztehaus" Galileistraße 31 (Apotheke, Ärztin, Kosmetikstudio, Café Jawoll) zurzeit entmietet wird? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, was zur zukünftigen Nutzung des Hauses… Weiterlesen

WLAN an Kiezklubs

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0610 vom 01.11.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch sind die einmaligen und die laufenden Kosten für den Bezirkshaushalt für das im Oktober installierte WLAN in den Kiezklubs? 2. Aus welchem Einzelplan, Kapitel und Titel wurden einmalige und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0595 vom 24.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Den Medien ist zu entnehmen, dass nunmehr die BUWOG das ehem. Kabelwerk Köpenick neu entwickeln will. 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass nunmehr die BUWOG, statt bisher die Deutsche Wohnen (Vonovia), das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0594 vom 23.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Nach Auskunft des Bezirksamtes in der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz soll der Orionhof als öffentliche Fläche umgewidmet werden. Die Übertragung des Grundstückes in den Besitz des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0590 vom 18.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es Überlegungen bzw. Planungen zur Umgestaltung, Neugestaltung oder Bebauung der Parkanlage Lakegrund gibt? 2. Wenn ja, welche Überlegungen bzw. Planungen gibt es und wie werden… Weiterlesen