Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0589 vom 16.10.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. In Frage 5 war nach nicht mehr schulpflichtigen Schülerinnen und Schülern gefragt: Wurden nicht oder nicht hinreichend geimpfte, NICHT mehr schulpflichtige Schülerinnen und Schüler vom Unterricht… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0582 vom 05.10.2023 des Bezirksverordneten  Kai-Mario Martin – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Am 31.08.2023 wurden entlang der Seelenbinderstraße zwischen Hämmerling- und Langerhansstraße mehrere Verkehrszeichen 283 aufgestellt, die ab dem 02.09.2023 gültig sind. Könnten Sie bitte angeben für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0580 vom 04.10.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 27. September 2023 fand auf der Schlossinsel Köpenick ein öffentliches Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten der 5. Kompanie des Wachbataillons statt. 1. Umfasst die Patenschaft mit der 8. Kompanie des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0559 vom 26.09.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie verteilen sich die unzulässig nicht oder nicht hinreichend gegen Masern geimpfte Schülerinnen und Schüler auf die einzelnen, überwiegend von Minderjährigen besuchten Schulen im Bezirk (einschließlich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0554 vom 22.09.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 13. Februar 2018 fand eine Einwohner /-innenversammlung zur Neugestaltung der Edison-, Siemens- und Spreestraße statt. Anschließend bestand bis 14.03.2018 die Möglichkeit, über meinberlin.de Ideen für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0551 vom 19.09.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird das Bezirksamt, in Auswertung der Umfrageergebnisse zur Situation der Wochenmärkte in Treptow-Köpenick, ein Interessenbekundungsverfahren einleiten, um die Anzahl der Wochenmärkte im Bezirk zu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0550 vom 14.09.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: In der aktuellen Ausgabe des "Seniorenmagazins Treptow-Köpenick" nimmt Bezirksbürgermeister Igel Stellung zur kritischen ärztlichen Versorgung im Bezirk. 1. Welche Anreize und Unterstützung bietet die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0546 vom 11.09.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aktivitäten seitens des Bezirksamtes gab es bisher zur Realisierung des BVV-Beschlusses zur Drucksache IX/0224 " Busparkplatz für den Modellpark", um Haltemöglichkeiten für Busse zum Besuch des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0515 vom 14.08.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zum Bebauungsplanverfahren 9-48 Mellowpark, liegt das Bezirksamt damit im Zeitplan? 2. Wann wird der B-Plan 9-48 öffentlich ausgelegt? 3. Wie ist die Beteiligung von Jugendlichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0500 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen… Weiterlesen