Aktuelle Meldungen

Die Shownotes: Unser Anträge Runder Tisch Pflege Frauenbeirat gründen(mit SPD und Grüne) Hitzeschutz für alle (mit SPD und Grüne) Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" (mit SPD und Grüne) Buslinie 165/265 sichern – Temporäre Busspur auf der Puschkinallee einrichten(mit SPD und Grüne) Kreisverkehr statt Kreuzung: Knotenpunkt An der… Weiterlesen

Anträge zur BVV im Juni 2025

Fraktion in der BVV

Runder Tisch Pflege Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen Buslinie 165/265 sichern – Temporäre Busspur auf der Puschkinallee einrichten (mit SPD und B’90Grüne) Frauenbeirat (mit SPD und B’90Grüne) Kreisverkehr statt Kreuzung: Knotenpunkt An der Wuhlheide zukunftsfähig gestalten (mit SPD und B’90Grüne) Maßvolle Entwicklung der… Weiterlesen

Die Linksfraktion will das Bezirksamt dazu bringen, automatische Eingangsbestätigungen für E-Mails einzuführen. Diese sollen vor allem bei öffentlich bekannten Adressen und hohem E-Mail-Aufkommen eingesetzt werden. Aktuell wird der Antrag in den Ausschüssen beraten. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern mehr Transparenz und Sicherheit im Kontakt mit… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat im April einen Antrag der Linksfraktion, SPD und Grünen beschlossen, der sich für den Erhalt des „Fonds für Bildende Künstlerinnen und Künstler – FABiK“ einsetzt. Der Fonds, der seit 2016 die Vergütung von Künstler*innen bei Ausstellungen in kommunalen Galerien ermöglichte, wurde gestrichen.… Weiterlesen

Philipp Wohlfeil kontert AfD-Antrag!

Fraktion in der BVV

In der letzten BVV-Sitzung hat unser Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil klare Worte zum Antrag der #noAfD gefunden. Diese inszeniert sich mal wieder als Opfer – diesmal, weil eines ihrer Mitglieder nicht zum Kiezpaten gewählt wurde. Demokratie bedeutet nicht, dass immer die eigene Meinung durchgesetzt wird. Wir lassen uns nicht erpressen und… Weiterlesen

Bebauungsplan sorgt für Diskussion

Aus dem Rathaus

Auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne Hessenwinkel soll gebaut werden. Geplant ist eine umfangreiche Wohnbebauung durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land sowie begleitende Infrastrukturmaßnahmen wie der Bau einer neuen Feuerwehrwache. Vor Ort regt sich Kritik an Höhe und Umfang der Bebauung. Die Linke hatte deshalb zusammen… Weiterlesen

Straßenbahn Sterndamm: Die Linksfraktion fordert das Bezirksamt auf, sich für die Fortsetzung der Straßenbahnplanung zwischen Johannisthal und Neukölln einzusetzen, die im Zuge von Senatskürzungen gestrichen wurde. André Schubert betont, dass eine gute Nahverkehrsanbindung in einer wachsenden Stadt unerlässlich ist und der Ausbau nicht an falschen… Weiterlesen

Fraktion setzt sich für Wegweiser zum neuen KIEZKLUB ein – bessere Sichtbarkeit rund um den S-Bahnhof geplant. Dieser Artikel stammt aus dem Aus dem Rathaus vom Mai 2025. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden. Beide Zeitungen gibt es auch als kostenloses Abo. Weiterlesen

Rathaus Briefing #2: Anträge im Mai 2025

Fraktion in der BVV

Die Shownotes: Chaos beim Schulessen, Zettelwirtschaft in Kitas: Warum komplizierte digitale Bestellsysteme Kinder hungrig machen und gleichzeitig in anderen Bereichen dringend benötigte Software fehlt. Erfahren Sie in unserem Podcast mehr über die drängenden Probleme der Digitalisierung an Berliner Schulen und in Kitas, beleuchtet durch aktuelle… Weiterlesen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick soll gegen die zunehmend verbreitete Praxis des „möblierten Wohnens auf Zeit“ vorgehen, das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag. Darin wird gefordert, dieses Vermietungsmodell in den sozialen Erhaltungsgebieten des Bezirks genehmigungspflichtig zu machen – und die Genehmigung grundsätzlich zu versagen. SPD… Weiterlesen