Aktuelle Meldungen

Einrichtung von Partizipationsbeauftragten Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen Resolution: Umweltverbund und Anwohner*innen besser schützen – Beschlüsse der BVV zur Verkehrssituation rund um die Anschlussstelle Treptower Park endlich ernst nehmen. (mit B’90Grüne und SPD) Aktionstage gegen „Schrotträder“ (mit SPD und B’90Grüne) … Weiterlesen

Foto: Halfen den AZUBIs in die Rolle von Verordneten: Manuel Tyx (SPD), Edith Karge (Linke), Sven Dohnalek (Grüne), Josefine Brandt (SPD), Jonas Geue (CDU) Was ist das „Planspiel BVV“? Das ist sozusagen ein Rollentausch, in dem Auszu­bildende im Beruf Verwaltungsfach­angestellte des Bezirksamtes zu „Bezirksverordneten“ werden, die in Fraktionen… Weiterlesen

Immer öfter werden Mietwohnungen unter dem Deckman­tel des möblierten Wohnens auf Zeit zu überhöhten Miet­preisen angeboten, und das ist das Problem. So umgehen Vermieter die Mietpreisbremse und verdrängen Mieterinnen und Mieter aus ihren Kiezen. Teilweise dreifach über der örtlichen Miete. So gab es unter anderem ein Inserat auf Immobilienscout… Weiterlesen

Warum braucht es in Berlin seitenlange Abrechnungen, um ein paar Wolldecken für ein soziales Projekt zu kaufen? In dieser Folge werfen wir einen kritischen Blick hinter die Kulissen der Berliner Verwaltung. Es geht um überbordende Bürokratie, fehlende Digitalisierung und ein System, das mutige Ideen oft im Keim erstickt. Wir sprechen über lähmende… Weiterlesen

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin fordert Senat und Abgeordnetenhaus von Berlin auf, die geplante Streichung der Basisförderung für das Schlossplatztheater in Köpenick zurückzunehmen, die auch den Fortbestand der Alten Möbelfabrik in Frage stellt. Die Entscheidung der Jury, das… Weiterlesen

Das ehemalige CineStar-Gebäude an der Elsenstraße 115–116 in Berlin-Treptow steht vor einer grundlegenden Umgestaltung. Während viele Anwohnende einen Abriss des Komplexes befürchtet hatten, zeichnet sich nun ein anderes Bild: Der Gebäudekomplex soll umgenutzt und in einen Beherbergungsbetrieb mit 198 Zimmern umgebaut werden. Dies geht aus einer… Weiterlesen

Mit einem neuen Aktionsplan will der Bezirk Treptow-Köpenick queeres Leben sichtbarer machen und aktiv gegen Queerfeindlichkeit vorgehen. Der Plan ist Ergebnis eines BVV-Beschlusses auf Initiative der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Der Aktionsplan schafft erstmals konkrete Strukturen, die die bezirkliche Verwaltung… Weiterlesen

Erklärung der linken Fraktionsvorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlungen Die Haushaltsplanaufstellung in den Bezirken zeigt: Wenn der Senat nicht massiv umsteuert, schickt er die Bezirke in eine massive Finanznot und gefährdet damit ihre Handlungsfähigkeit und die öffentliche Daseinsvorsorge – von Jugendtreffs und Sozialberatungen über… Weiterlesen

Wenn Kiezpaten-Wahlen zur Tragödie werden Von unserer sarkastischen Sonderkorrespondentin für Befindlichkeitsdemokratie Was war das für ein Theater in der BVV-Sitzung im Mai! Unser Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil ließ sich nicht lumpen und servierte uns eine kleine Sternstunde politischer Ironie. Im Zentrum der Szene: die AfD – jene… Weiterlesen

Wir sprechen über die Selbstdarstellung der AfD als vermeintliches Opfer, über versteckte soziale Kürzungen im Berliner Haushalt und den Widerstand gegen umweltfreundliche Mobilität. Außerdem: Wie rechte Gewalt in Treptow-Köpenick zunimmt und antifaschistische Arbeit behindert wird. Zum Schluss schauen wir auf internationale Konflikte, den Bruch… Weiterlesen