Anträge

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob in gut erreichbarer Nähe zum Dokumentationszentrum NS- Zwangsarbeit eine Haltemöglichkeit eingerichtet werden kann, die während der Öffnungszeiten des Dokumentationszentrums für Reisebusse… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Haus Radickestraße 46 in Adlershof die ersten beiden an den Fußgängerüberweg angrenzenden Kfz.-Stellplätze zu entwidmen und stattdessen dort Fahrradbügel zu installieren. Begründung: Zwischen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick wird empfohlen, sich für die Finanzierung des "Fonds für Bildende Künstlerinnen und Künstler – FABRIK" bei der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und Tierschutzpartei Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und investiven Maßnahmen im BVV-Saal und in den anderen Räumlichkeiten der Ausschusssitzungen die Akustik verbessert werden kann. Am Ende… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von Schulstraßen im Bezirk zu prüfen und den Schulen vorzustellen. Wenn Schulen die Einrichtung einer Schulstraße anstreben, sollte das Bezirksamt, diese Bemühungen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit für Alle, sog. Querungsinseln (vulgo "Sprunginseln"), bei der Errichtung neuer bzw. beim Umbau des Bestands, diese barrierefrei zu gestalten. Begründung: Der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die BVV nimmt den Abschluss der Sanierungsarbeiten im Rathaus Köpenick zum Anlass, um dort im Jahr 2025 eine Plenarsitzung durchzuführen. Begründung: Das Rathaus Treptow ist Sitz der BVV. Dennoch wurden auch seit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Planungen für die Straßenbahnverbindung von Johannisthal nach Neukölln weiter finanziert und fortgeführt werden. Begründung: Von den… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Aufhebung der im April 2024 zwischen der landeseigenen Berliner Immobiliengesellschaft (BIM) und dem Verein KuKuK e. V. eingegangenen Verlängerung des Mietvertrags zur Nutzung… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, öffentlich angegebene E-Mailadressen (etwa auf Webseiten, Broschüren, Flyern) und solche mit hohem Eingangsaufkommen mit einer automatischen Eingangsbestätigung auszustatten. Dabei könnte die voraussichtliche Antwort- oder… Weiterlesen