Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

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Einrichtung von Partizipationsbeauftragten

Fraktion in der BVV

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, in jedem Geschäftsbereich eine/n Partizipationsbeauftragte/n zu benennen. Diese Beauftragten sollten für die Umsetzung und die Evaluierung der bezirklichen Leitlinien für Bürgerbeteiligung zuständig sein. Begründung: Eine verstärkte Partizipation der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: 1. Zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick im Herbst 2026 die Anzahl der durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zu… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Gebäuden im Bereich der WC-Räume Hinweise anzubringen, in welchen Toilettenräumen kostenlose Menstruationsartikel bereitgestellt sind. Begründung: Da nicht in allen Toilettenräumen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung und Umsetzung für den sog. Kungerkiezblock trotz der aktuell gestoppten Finanzierung durch den Senat weiter fortzusetzen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen… Weiterlesen

Antrag,, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ausstehenden Schallschutzmaßnahmen gegen Fluglärm unbürokratisch an die Anspruchsberechtigten ausgezahlt werden. Hierbei… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen verbindlichen Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" zu erarbeiten. Grundlagen sollten neben den gesetzlichen Vorgaben insbesondere die Empfehlungen der UN-… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer zu entwerfen, der die wichtigsten Maßnahmen zum Hitzeschutz aufführt sowie über einen QR-Code verfügt, der auf die Webseite zum Hitzeschutz im Bezirksamt Treptow-Köpenick… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanes der Kaserne Hessenwinkel an der Fürstenwalder Allee bei der Stadt und Land darauf hinzuwirken, dass das Gebiet maßvoll sowie… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuplanung der Kreuzung Treskowallee / An der Wuhlheide / Edisonstraße / Rummelsburger Landstraße auch die Möglichkeit… Weiterlesen

Frauenbeirat

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung eines Frauenbeirats für Treptow-Köpenick zu prüfen und die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten. Der Beirat soll als beratendes Gremium die bezirkliche… Weiterlesen