Anträge

Antrag (dringl.), interfraktionell mit CDU, SPD, B'90Grüne Drucksache: IX/1278 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im öffentlichen Straßenraum zulässige Zahl von Wahlplakaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung im… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1305 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Finanzierung für die geplante direkte Busverbindung zwischen den S-Bahnhöfen Friedrichshagen und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Drucksache IX/1302 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der historische Standort der Späth’schen Baumschulen in Baumschulenweg als… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Drucksache  IX/1303 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die persönliche Erreichbarkeit, Vorsprachemöglichkeiten, Terminvereinbarung sowie analoge Bescheid- und Antragsausgabe in allen Bezirksamtsteilen mit Publikumsverkehr… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1286 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schönefelder Chaussee im Ortsteil Altglienicke im Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Landesgrenze eine… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1285 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept der "Stillen Stunde" als freiwillige Maßnahme sensorischer Barrierefreiheit im Einzelhandel in Treptow-Köpenick aktiv bekannt zu machen und seine Einführung im… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1284 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Im Rahmen der gesetzlichen Verankerung von Ombudsstellen in der Kinder- und Jugendhilfe (§ 9a SGB VIII) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob eine dritte Ombudsstelle für Berlin in unserem Bezirk… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache  IX/1283 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes zur Sicherung der Flächen der ehemaligen Görlitzer Bahnbrücken. Das Gebiet ist für viele Anwohner /-innen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1279  Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Betreiber des Lokals "Brunnenstübchen" im Allende II zielführende Gespräche zum Erhalt und Fortbestand des Lokals zu führen und den Nutzungsvertrag – auch unter… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und Grünen Drucksache IX/1252 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, einen bezirks- und ressortübergreifenden Planungsprozess für die Verkehrswege im Großraum Berlin Ostkreuz zu beauftragen. Ziel ist eine integrierte, langfristig angelegte und koordinierte Entwicklung… Weiterlesen