Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

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Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) tarifierte Hauptstadtzulage zukünftig auch für die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirke, in denen in Zukunft Windenergieanlagen geplant und gebaut werden, an den Erlösen beteiligt und damit unmittelbar davon… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Geh- und Radweg auf dem Adlergestell Höhe Grauammerpfad und dem Hasenlauf zu sanieren. Begründung: Der Geh- und Radweg ist immer wieder ausgebessert worden. Dennoch hat er erhebliche Unebenheiten und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen Evaluationsprozess der neu eingeführten Homepage-Designs von Landes- und Bezirksverwaltungen einzusetzen. Ein… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen sicheren Weg in die Königsheide vom Königsheideweg zu ermöglichen. Dazu sind bauliche Maßnahmen zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Begründung: Die Zuwegung vom Königsheideweg, neben der Busstation… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am jährlichen Aktionstag "Kollege Hund" im Juni des Deutschen Tierschutzbundes zu beteiligen. Begründung: Das Amt für Soziales konnte bereits gute Erfahrungen mit dem einmaligen Aktionstag sammeln, indem die Beschäftigten… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamtsmitglied, Herr Bernd Geschanowski, wird gemäß §47II der Geschäftsordnung (GO) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick von Berlin in Verbindung mit § 35 Abs. 3 des… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen schon jetzt dafür einzusetzen: 1. die unbefugte Nutzung vorhandener Busspuren und Radverkehrsanlagen in der Elsenstraße nach Inbetriebnahme der Autobahn wirksam… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig für bezirkliche Feste Alternativen zu Feuerwerken wie Laser- und Drohnen-Shows zu etablieren. Begründung: Feuerwerke sind nicht mehr zeitgemäß. Das laute und farbenfrohe Spektakel stört… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot zur kostenlosen Mieterberatung in diesem Jahr zu evaluieren und das Ergebnis der Evaluation mit den zuständigen Ausschüssen der BVV zu diskutieren. Die Mieterberatung sollte bedarfsgerecht… Weiterlesen