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Aus dem Rathaus

Ablehnungsreflex bei der AfD

Radaufstellstreifen

Trotz Erklärung will AfD den Sinn nicht verstehen

Eigentlich ist es ganz einfach. Wenn die Kreuzung Kiefholzstraße und Elsenstraße so verändert wird, dass Radfahrende schneller die Kreuzung queren können, dann können nach rechts abbiegende Autos schneller und in größerer Anzahl von der Kiefholzstraße in Richtung Elsenbrücke fahren.

Die Kreuzung Kiefholzstraße und Elsenstraße ist zu manchen Tageszeiten sichtbar überlastet. Durch zunehmenden Radverkehr auf der Kiefholzstraße geradeaus in Richtung Stadtzentrum, kommt es teilweise zu langen Wartezeiten für rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge. Oft können nur wenige Autos pro Ampelphase in Richtung Elsenbrücke abbiegen. Dazu hatten die Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/Grüne einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, den Radaufstellstreifen an der Ampel Kiefholzstraße zur Elsenstraße aufzuweiten. Ein solcher Streifen gäbe den Radfahrenden die Möglichkeit, an den vor der Ampel wartenden Fahrzeugen vorbeizufahren und sich vor diesen aufzustellen. Wenn die Ampel dann auf Grün schaltet, kann die Masse an Radfahrenden die Kreuzung zügig geradeaus queren und der Weg ist frei für meist nach rechts abbiegende Fahrzeuge. Trotz mehrfacher Erklärungsversuche aller Parteien blieb die AfD-Fraktion bei ihrer reflexhaften Ablehnung des Antrags. Die AfD-Verordneten konnten oder wollten nicht verstehen, dass die vorgeschlagene Anordnung an dieser Stelle auch Autofahrenden hilft. Sie sahen in dem Plan eine ungerechte Bevorzugung des Radverkehrs, forderten im selben Atemzug aber eine schnellere Ampelschaltung für die Radfahrenden, die sich nach ihrem Willen aber weiterhin rechts neben den wartenden Autos aufstellen sollten. Das Problem, dass abbiegende Fahrzeuge dann weiterhin warten müssten bis der Strom an Radfahrer:innen abgeflossen ist, wäre damit nicht gelöst. „Die AfD wirft uns immer vor, wir würden ihre oft mit Menschenverachtung und Fremdenfeindlichkeit vergifteten Anträge reflexhaft ablehnen. Dabei schaffen sie es selbst nicht einmal, Anträgen zuzustimmen, die auch denen helfen für die sie sich vor­geblich einsetzen. Allein das Wort Radfahrer löst schon Abwehrreflexe aus“, beobachtete Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE am Rande der Sitzung.

Joseph Rohmann


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