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Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen

Philipp Wohlfeil

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass Flüchtlinge dezentral in Wohnungen untergebracht werden. Soweit dies nicht möglich sein sollte, ist bei der Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften darauf hinzuwirken, dass der Bezirk einbezogen wird und insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner in dem jeweiligen Ortsteil vorab über solche Pläne unterrichtet werden.
Darüber hinaus sollten nicht mehr als 60 Flüchtlinge in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht, Einvernehmen zwischen dem Senat und dem Bezirksamt über die Trägerschaft angestrebt, der Austausch mit Anwohnerinnen und Anwohnern zum Beispiel in Form von Runden Tischen organisiert und die Einhaltung hygienischer und baurechtlicher Standards gewährleistet werden. Die Unterkünfte sollen ein menschenwürdiges Leben für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber ermöglichen. Neben ausreichenden Sanitäranlagen und möblierten Zimmern, sind Aufenthaltsräume und Spielzimmer für Kinder zur Verfügung zu stellen.  Nutzungsmöglichkeiten von Sport- und Freiflächen in der Umgebung sind zu prüfen.
Im Rahmen dieser Anforderungen und der gesamtstädtischen Verantwortung wird vom Bezirksamt die Benennung geeigneter Standorte für Unterkünfte erwartet.

Begründung:
Die zunehmende Anzahl von Asylbewerberinnen  und Asylbewerbern stellen die Stadt und den Bezirk vor große Herausforderungen. Der unglückliche Ablauf bei der Errichtung der Unterkunft im ehemaligen Dienstgebäude in Grünau ohne vorherige Information des Bezirks und der Anwohnerinnen und Anwohner zeigt, dass dabei Konflikte entstehen können. Diesen sollte durch eine offene Informationspolitik und durch dezentrale, menschenwürdige und baulich geeignete Unterkünfte entgegengewirkt werden.


Berlin TK, den 11.05.12

Philipp Wohlfeil
(Fraktionsvorsitzender)

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