Sanierung des Riesenrads im Spreepark
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes und der landeseigenen Grün Berlin GmbH, das Riesenrad im Spreepark zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen.
Die Bezirksverordnetenversammlung befürwortet, die dafür notwendige (Teil-) Finanzierung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu beantragen.
Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die damit im Zusammenhang stehenden planungs- und baurechtlichen Fragen zügig zu klären.
Begründung:
Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 stellt der Bundestag weitere 600 Millionen Euro für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur" (SJK) zur Verfügung, um dem Investitionsstau bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur zu begegnen. Gefördert werden investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung, die sonst auf Grund eingeschränkter kommunaler Finanzen nicht realisiert werden könnten. Berücksichtigt werden sowohl Neubau- als auch Sanierungsprojekte.
Die Sanierung des Riesenrads als städtebaulich wirksames Leuchtturmprojekt im Spreepark ist ein integraler Bestandteil der Gesamtentwicklungskonzeption des Spreeparks.
Ansprechpartner: