Öffentliche Veranstaltung zu „Fünf Jahre JobCenter Treptow-Köpenick“

Antrag (interfraktionell)

Antrag (interfraktionell)

Die Bezirksverordnetenversammlung beauftragt den Ausschuss für Soziales und Gesundheit, gemeinsam mit dem Bezirksamt eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen, bei welcher sowohl eine Rückschau als auch ein Ausblick über die Tätigkeit des „JobCenters Treptow-Köpenick“ gegeben wird.

Begründung:

Der Errichtungsvertrag der bezirklichen Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II, , dem „JobCenter Treptow-Köpenick“, wurde in der 32. (ordentlichen) Sitzung der BVV am 28 .10.2004 (DRS V/1073) einstimmig zur Kenntnis genommen. Fünf Jahre Erfahrungen mit dem SGB II und seiner bezirklichen Umsetzung bedurf-ten einer Bilanzierung. Was hat sich bewährt, was sollte heute anders gestaltet werden ? Welche Wünsche und Hoffnungen der BVV bei o. g. Beschluss haben sich erfüllt, welche nicht? Was sollte unbedingt erhalten bleiben, was kann wegfallen? Der Arbeitskreis „JobCenter“, dem auch der Geschäftsführer der bezirklichen Arbeitsgemeinschaft Treptow-Köpenick sowie die zuständige Bezirksstadträtin beratend angehören, hat deshalb im Auftrag des Sozialausschusses empirische Daten ausgewertet, die auch Diskussionsgrundlage für den zu erwartenden Neustrukturierungsprozess der Arbeitsgemeinschaft sein können. Sowohl diese Daten als auch ein Ausblick auf Grund des zu erwartenden Referentenentwurfs zur Neustrukturierung der ARGEN sollen nun der Öffentlichkeit vorgestellt werden.  

Dan Mechtel