RFID-Umrüstung

Kleine Anfrage - KA VII/0678

1. Habe ich den für Bibliotheken zuständigen Bezirksstadtrat in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Dezember richtig verstanden, dass im Jahr 2015 keine Fördermittel mehr für die Umrüstung von Bibliotheken auf RFID in Anspruch genommen werden können, aber auch an Standorten ohne Förderung eine Erhöhung von Ausleihzahlen und Öffnungszeiten erfolgen muss (bitte die Förderkriterien der Antwort als Anlage beifügen)?

2. Können inzwischen Angaben über die Höhe von Strafzahlungen bei Nichterfüllung der Förderbedingungen gemacht werden (ggf. bitte als Anlage zur Antwort)?

Gestellt am: 22.12.2014

Von Philipp Wohlfeil

Beantwortet am: 28.01.2015

Antwort des Bezirksamts:

Zu 1.)

Die Aussage ist zutreffend. Das EU-Projekt "TENIVER" zur Einführung der RFID-Technologie in den Berliner Öffentlichen Bibliotheken wurde mit dem Zuwendungsbescheid vom 5.10.2009 und dem 3. Änderungsbescheid vom 13. August 2013 mit der Laufzeit vom 20.2.2009 bis zum 28.2.2015 bewilligt. Die Projektmittel sind verbraucht. Die Projektzeit in 2015 ist für Abschlussarbeiten vorgesehen.

Die Einführung von RFID ist lt. Zuwendungsbescheid ein Gesamtvorhaben der Berliner Öffentlichen Bibliotheken im Verbund. Die Geräteausstattung und die dazu erforderlichen Baumaßnahmen für bisher nicht ausgerüstete Bibliotheken oder neue Bibliotheken sind vom Träger vollständig zu finanzieren. Die neue Ausleihtechnologie verändert auch in diesen Standorten die Betriebsabläufe. Alle Bibliotheken mit RFID-Ausleihverfahren und vergleichbaren Rahmenbedingen können deshalb übereinstimmende Leistungsziele erreichen. Die Leistungskriterien der EFRE-Förderung sind als Vorgaben dafür geeignet.

Zu 2.)

Es können noch keine Angaben gemacht werden. Informationen sind im I. Quartal2015 zu erwarten. Die bezirkliehen Gremien werden informiert.

Michael Vogel