SIWA II im Schul- und Kita-Bereich

Kleine Anfrage - KA VII/0925

1. Ist es richtig, dass das Bezirksamt keine Vorschläge zur Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) im Jahr 2016 unterbreiten kann?

2. Ist bekannt, ob dennoch bauliche Maßnahmen an Schulen in bezirklicher Trägerschaft und in Kindertagesstätten aus den SIWA-Mitteln finanziert werden und wie, wann und von wem diese gegebenenfalls ausgewählt werden?

3. Welche Maßnahmen im Schulbereich aus Treptow-Köpenick stehen auf der überbezirklichen Dringlichkeitsliste?

Gestellt am 21.01.2016

Von Johann Eberlein

Beantwortet am 16.02.2016

Antwort des Bezirksamts

Zu 1. Ja, das ist richtig.

Zu 2. Die Vorlage Rote Nummer 2650 A sieht für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zwei Module Schulergänzungsbauten für den Bezirk TreptowKöpenick vor. Es handelt sich um die Standorte Grundschule an der Alten Feuerwache und Schule Am Buntzelberg. Für Kitas ist ein Betrag von 20,4 Mio. € für Berlin bei der zuvor genannten Senatsverwaltung ohne weitere Untersetzung eingestellt.

Zu 3. in der Überbezirklichen Dringlichkeitsliste (Baumaßnahmen über 5,5 Mio. €) Stand September 2015 sind folgende bezirkliehe Schulstandorte enthalten:

• 3701/70100; Umbau, Komplettsanierung und Erweiterung zur Wiederer-öffnung des Grundschulstandortes; Stillerzeile 100 mit 7.400 T€,

• 3702/70101; Hans-Grade-Schule: Ausbau und Erweiterung des Schulstandortes zur einer 4-zügigen Sekundarschule einschl. Anbau eines Mehrzweckraumes I Aula; Heuberger Weg 37 mit 6.077 T€, 

Oliver Igel