Sportgrundstücke

Kleine Anfrage KA VII/0480:

Welche landeseigenen Sportgrundstücke liegen in der Verwaltung des Bezirksamtes?
Welche davon im Bereich Sport ?
Welche Sportgrundstücke werden durch andere Ämter verwaltet?
Wie lange gelten die geschlossenen Pachtverträge in der Regel?
Wurden im Jahr 2013 Änderungen zu den Verträgen vorgenommen und wenn ja, welche?
Werden 2014 Änderungen vorgenommen? Wer nimmt diese vor bzw. welcher Bereich im BA legt Inhalte dazu fest?
Sind dem Bezirksamt Änderungen zu den am Wasser liegenden Sportgrundstücken bekannt?
Welche Sportvereine sind von neuen Verträgen betroffen und sind diese auf die Neuregelungen durch das Bezirksamt rechtlich hingewiesen worden?
Darf das Bezirksamt nach seiner Meinung Teile von Sportgrundstücken vorab mit Uferwanderwegen ausrüsten und danach eine Entwidmung vornehmen?
Was passiert, wenn das Abgeordnetenhaus einer Entwidmung nicht zustimmt?
Wie oft trifft sich der Bereich Grün mit dem Sportamt, um gemeinsame Absprachen zu tätigen bzw. Ziele festzulegen zur Pflege bzw. Umgestaltung von Sportstätten?
Gibt es zwischen den Ämtern eine Zielvereinbarung?

Gestellt am: 05.02.2014
Antwort vom: 12.02.2014

Antwort:

Hierzu antwortet das Bezirksamt:

Zu 1.
Zu den Grundstücken gemäß Antwort auf Frage 2 kommt noch das Freibad Rahnsdorf.

Zu 2.
GroßsportanlagenSportanlagenSportanlagen Regattastrecke SpA Wendenschloßstr. 6 SpA Alter Schönefelder Weg 20 SpH Zur Uferbahn 10 (Regattastrecke) SpA Am Eichgestell 161/ FEZ SpA Bruno-Bürgel-Weg 63 SpA Wendenschloßstr.182 SpA Lohnauer Steig 1-17 Sportpromenade 3 SpA Lahmertstr. 9 SpA Kirchsteig 101 SpA Fürstenwalder Damm 366 SpA Sterndamm 241 SpA Odernheimer Str.42 SpA Neue Krugallee 127 SpA Finkengasse 7 SpA Segelfliegerdamm 47 A SpA Saarower Weg 12 A SpA Neue Krugallee 219 SpA Fürstenwalder Damm 570 SpA Dörpfeldstr.89 SpA Wendenschloßstr. 50 SpA Bruno-Bürgel-Weg 99 SpA An der Wuhlheide 265 SpA Köpenicker Landstr.186 Sporthallen und KegelanlagenBootshäuserSonstigesKeg Hämmerlingstr. 88 BMüggelseedamm 74 Schießsport Kirschweg 23 SpH Friedenstr. 1 Kanuwiese Regattastr. 255-261 Keg Rudower Straße 4 "V" SpH Merlitzstr. 16 SpH Keplerstr. 7 Objekte mit NutzungsvertragObjekte mit NutzungsvertragObjekte mit NutzungsvertragBootshäuserBootshäuserTennisplätzeB Windwallstr. 1 B Sportpromenade 11 T Neue Krugallee 4 B Müggelschlösschenweg 70 B Peter-Gast-Weg 2 / H.- W. Steig 3 T Dörpfeldstr. 89 B Weißkopfstr. 15 B Baumgarteninsel T Bruno-Bürgel-Weg 125 B Wendenschloßstr. 390 B Köpenicker Rohrwallinsel T Köpenicker Landstr. 186 B Dorfstr. 10a B Triglawstr. 10 T Ostwaldstraße B Rohrwallallee 3 B Seddinpromenade 3 T Baumschulenstr. 1 B Rohrwallallee 11 B Müggelseedamm 72 T Sterndamm 241 B Jagen 59 I B Bruno-Bürgel_Weg 127 T Bruno-Bürgel-Weg 53 B Jagen 59 II B Dorfstr. 10c - Insel Dreibock T Hinter dem Kurpark 28 B Salvador-Allende-Str. 82 B Regattastr. 239a T Odernheimer Str. 48 B Salvador-Allende-Str. 88-90 B, A Bruno-Bürgel-Weg 63 T Saarower Weg 12B B Krampenburger W. 29G/H B Nixenstr. 2 T Treskowallee 209 B Grünauer Str. 101B B An der Wuhlheide 192 B Grünauer Str. 101C B Regattastr. 239 B Am Küstergarten 14 B Regattastr. 249 SonstigesB Friedrichshagener Str. 8F B Regattastr. 231 H Saarower Weg 12C B Friedrichshagener str. 8M Kanuwiese Regattastr. 255 Tunnelschießstand FEZ B Nixenstr. 3-4 H Birkenwäldchen B Moßkopfring 30 SportplätzeA Krugauer Steig 17/19 B Jagen 37 II SpA Bruno-Bürgel-Weg 151 A Krugauer Steig 16 B Jagen 37 III SpA FEZ Eichgestell 161 A Eiche B Buttstedtwg 26 SpA An der Wuhlheide 250-252 H Am Ernst-Grube-Park 25 B Sportpromenade 5 SpA An der Wuhlheide 256 GG ARENA Eichgestell 161 B Moßkopfring 25 SpA An der Wuhlheide 263 A Sportpromenade 11 SpA An der Wuhlheide 265

Zu 3.

Das Freibad Rahnsdorf wird durch die Serviceeinheit Facility Management verwaltet.

Zu 4.
Lt. SPAN Nr. 8 Abs 4 werden Verträge in der Regel für 10 bis 15 Jahre vereinbart.

Zu 5.
Es erfolgen Änderungen bei Vereinen mit Verträgen, die eine entgeltpflichtige Vereinbarung gemäß SPAN beinhalten. Alle Vereine sind verpflichtet, jährlich einen statistischen Erhebungsbogen beim LSB einzureichen. Dieser ist Grundlage für die Überprüfung und Anpassung des vereinbarten Entgeltes gemäß SPAN Nr. 25. Die ebenfalls vereinbarten anteiligen Bewirtschaftungskosten werden alle 2 Jahre geprüft und den aktuellen Werten angepasst. Andere vertragliche Änderungen können bei den langen Laufzeiten der Verträge (10 -15 Jahre) nur im gegenseitigen Einvernehmen zwischen dem Fachbereich Sport und dem jeweiligen Verein bei dringendem Bedarf vorgenommen werden.

Zu 6.
Die Inhalte für Verträge regeln das Sportförderungsgesetz und die SPAN. Keine Bereiche des Bezirksamtes legen Inhalte fest bzw. nehmen Änderungen vor. Änderungen werden durch den Fachbereich Sport mitden nutzenden Vereinen im Bedarfsfall geregelt.

Zu. 7.
Es sind keine inhaltlichen Änderungen bekannt.

Zu 8.
Auslaufende Verträge werden in der Regel auf Antrag verlängert. Die Inhalte für Verträge regeln das Sportförderungsgesetz und die SPAN. Eine rechtliche Belehrung durch das Bezirksamt findet aus o.g. Grund nicht statt.

Zu 9.
Nein. Uferwanderwege können nur auf der Grundlage von gemeinsam getroffenen vertraglichen Regelungen zwischen den Vereinen und dem Fachbereich Sport entstehen. Die betreffenden Grundstücke waren zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keine öffentlichen Sportanlagen. Erläuterung: SpA Sportanlage SpH Sporthalle Keg Kegelhalle T Tennisanlage B Bootshaus H Hundeplatz A Anglergelände GG Gesundheitsgarten U Uferweg

Zu 10.
Siehe zu 9.

Zu 11.
Der Fachbereich Sport und der Bereich Grün treffen sich zweimal im Jahr, um die Pflegearbeiten für die Sportobjekte festzulegen. Bei Notwendigkeiten können für Einzelfälle weitere Termin stattfinden.

Zu 12.
Nein. Der Bereich Grün ist eine Serviceeinheit und hat nach Vorgaben des Fachbereiches Sport zu handeln.