Umsetzung des Beschlusses "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden"
Große Anfrage
- Ab welchem Zeitpunkt stehen zusätzliche Mittel für die Kultureinrichtungen zur Kompensation wegfallender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Verfügung? Wie erfolgen Antragsstellung und Bewilligung?
- Hat das Bezirksamt, wie im Beschluss "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden" (0602/36/15) gefordert, auch die Heranziehung der Mittel aus anderen Ämtern geprüft? Mit welchem Ergebnis?
- Welche Rücklagen bestehen in den Fachbereichen des Amtes für Weiterbildung und Kultur?
- In welchem Verhältnis haben sich Haushaltsbudget und Ausgaben im Schul- und Sportamt entwickelt und erlaubt dieses oder mögliche Rücklagen in diesem Amt einen Ausgleich innerhalb der Abteilung zugunsten der Kultureinrichtungen?
- Welche Anträge in welcher Höhe auf Zuwendungen aus Mitteln der Dezentralen Kulturarbeit liegen derzeit vor? Ist die Durchführung des Projekts Kunst am Spreeknie gewährleistet?
- Wie bewertet das Bezirksamt die kulturpolitischen Folgen der Finanzierung der Kultureinrichtungen aus Mitteln der dezentralen Kulturarbeit?
- Wie ist der Bearbeitungsstand des Beschlusses "Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit" (0603/36/15), der auf eine Entkoppelung der Kulturarbeit von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zielt?
Ansprechpartnerin
Edith Karge