Wirtschaftlichkeit des Parkraumkonzepts

Kleine Anfrage - KA VII/0586

1. Hat das Bezirksamt Berechnungen über die Wirtschaftlichkeit des Parkraumkonzepts für die Altstadt Köpenick vorgenommen oder liegen ihm entsprechende Erkenntnisse vor? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

Gestellt am: 17.07.2014

Von André Schubert

Beantwortet am: 15.08.2014

Nachfrage vom 19.08.2014

Stimmt das Bezirksamt mit mir darin überein, dass Verwarn- und Bußgelder aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung aus Sicht des Bezirks wegen der im Fachgutachten von LK Argus zwar erkannten, aber nicht weiter berücksichtigten absehbaren Erhöhung der entsprechenden Einnahmevorgaben herauszurechnen sind und folglich mit entsprechender Verzögerung sich schon aus dem Fachgutachten selbst (vgl. Tabelle 10) eine jährliche Unterdeckung von 24.074 Euro (bereinigt um die Verwarn- und Bußgelder) ergibt?
Und wenn nicht, wieso nicht?