WLAN an Kiezklubs
Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/0610 vom 01.11.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE.
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie hoch sind die einmaligen und die laufenden Kosten für den Bezirkshaushalt für das im Oktober installierte WLAN in den Kiezklubs?
2. Aus welchem Einzelplan, Kapitel und Titel wurden einmalige und werden laufende Kosten für das WLAN in den Kiezklubs finanziert?
3. Welche und wie viele Firmen erhielten den Zuschlag für das Einrichten und ggf. den Betrieb des WLAN an den Kiezklubs?
4. Wurde die Maßnahme aus dem Einzelplan 25 finanziert und warum gegebenenfalls nicht?
5. Welche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, insbesondere Kostenvergleichsrechnungen, wurden vor der Fremdvergabe / Ausschreibung der Installation nach § 7 LHO durchgeführt und mit welchem Ergebnis insbesondere im Vergleich zur Eigenleistung (Untersuchung bitte vollständig der Anfrage beifügen)?
6. Warum wurde die Ausschreibung für das WLAN in Kiezklubs, die am 13.04.2023 startete, nicht in der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage IX/0420 vom 25.04.2023 erwähnt, in der explizit danach gefragt wurde?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1.
Die einmaligen Kosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 45.249,61 Euro. Die laufenden Wartungskosten für 4 Jahre belaufen sich auf
1. Jahr 213,25 Euro
2. Jahr 213,25 Euro
3. Jahr 258,75 Euro
4. Jahr 304,25 Euro
989,50 Euro.
Zu 2.
Die Kosten wurden aus Einzelplan 33, Kapitel 3306 Titel 51900 Unterkonto 234 finanziert, dort werden auch die laufenden Wartungskosten finanziert.
Zu 3.
Die Firma KTF-Berlin GmbH erhielt den Zuschlag für die Errichtung und Wartung für die nächsten 4 Jahre.
Zu 4.
Nein, aber die Telefonkosten der Anschlüsse werden aus dem Einzelplan 25 finanziert.
Zu 5.
Es wurde eine beschränkte nicht öffentliche Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt. In den Firmenvorschlägen befanden sich nur Rahmenvertragspartner/innen, mit denen wir bereits gute Erfahrungen gesammelt haben. Für die Auswertung der Vergabe wurde eine Berechnung der Lebenszykluskosten bei strombetriebenen Geräten inkl. Wartungskosten durchgeführt. Der Bieter mit den geringsten Lebenszykluskosten bei strombetriebenen Geräten inkl. Wartungskosten hat den Zuschlag erhalten (Auswertung, siehe Anhang). Eine Durchführung mit Eigenleistung wurde nicht in Betracht gezogen, aufgrund des fehlenden Personals für eine solche Leistung.
Zu 6.
Es handelte sich hierbei um ein internes Kommunikationsversehen. Wir bitten diesbezüglich um Entschuldigung.