Erfolge 2023

Was haben wir eigentlich das ganze Jahr gemacht? Diese Frage stellen wir uns manchmal, wenn wir vor lauter neuen Projekten nicht wissen, wo uns gerade der Kopf steht. Doch anstatt sich darüber den Kopf zu zerbrechen, lassen Sie uns einen Blick auf unsere herausragenden Erfolge aus dem vergangenen Jahr 2023 werfen. Kommunalpolitik mag nicht die großen Probleme des Bundes oder des Landes lösen, aber wir können sehr direkt und konkret Dinge vor Ort verbessern. Und genau das haben wir getan, mit Leidenschaft und Engagement für die Menschen die hier leben.

Kürzungen im Jugendbereich verhindert – Das Geld, welches das Land Berlin den Bezirken zur Verfügung stellt, ist zu wenig. Es hab deshalb viel Protest, etwa von Linken StadträtInnen aus den Bezirken. Wir haben verhindert, dass die Einsparungen in Treptow-Köpenick die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen treffen oder die Jugendsozialarbeit sowie Familienförderung gekürzt wird.

Verkehrschaos in der Bahnhofstraße aufgelöst – Der Bahnhof Köpenick wird umgebaut, dadurch kommt es auf der Bahnhofstraße zu Einschränkungen. Im Sommer war es so schlimm, dass sich kilometerlange Staus bildeten und der Öffentliche Nahverkehr zum Erliegen kam. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass eine Busspur eingezeichnet und die Ampelschaltung verbessert wird. Jetzt läuft es wieder auf der Bahnhofsstraße.

Anlaufstelle für Menschen mit Behinderungen eröffnet – Unsere Stadträtin für Soziales, Carolin Weingart, hat trotz akutem Geld- und Platzmangel das Haus der Teilhabe eröffnet. Hier können Menschen mit Bedarf einfach und direkt Hilfe und Sozialleistung erhalten, ohne sich durch den Irrgarten der zuständigen Ämter zu quälen.

Streetworker für Obdachlose erkämpft – Trotz des knappen Haushalts konnte unsere Stadträtin Carolin Weingart 100 000 Euro für Sozialarbeit auf der Straße erkämpfen. Die können jetzt persönlich mit Menschen, die auf der Straße leben, Kontakt aufnehmen und Hilfe vermitteln. So konnte zum Beispiel eine obdachlose Frau, die wochenlang in einer Bushaltestelle lebte, noch vor Wintereinbruch in einer Wohnung untergebracht werden.

WIFI für Kiezklubs durchgesetzt – Die Kiezklubs haben auf unseren Druck hin endlich kostenloses und frei zugängliches WLAN erhalten. Jetzt können dort Computer- und Onlinekurse für Senior:innen stattfinden. Das es noch kein öffentliches WLAN in den Rathäusern, Bürgerämtern und den anderen Ämtern gibt, die Bürger:innen oft besuchen müssen, ist ein Skandal. Wir arbeiten daran, dass sich das schnellstmöglich ändert. Unser Antrag dazu wurde bereits vom Bezirksparlament beschlossen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbessert – Auf unseren Druck wurde die Jugendsprechstunde eingeführt und wir unterstützen das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro. Die Kommunalpolitik steht jetzt in direktem Austausch mit dem Nachwuchs. So können Kinder und Jugendliche ihren Bedürfnissen direkt Gehör verschaffen und lernen auch gleich wie die Politik funktioniert.

Eltern der Kita „Die kleinen Fische“ unterstützt – Kitaplätze sind knapp und jeder Platz muss erhalten bleiben. Bei der Kita „Die kleinen Fische“ drohte durch eine Reihe von Problemen die Schließung. Genehmigungen fehlten, das Amt prüfte. Wir waren Ansprechpartner für die Eltern, haben die Elternvertreter:innen unterstützt, das Problem im Ausschuss aufgerufen und mit Nachfragen dafür gesorgt, dass die Eltern Gehör finden.

Zahl der Wahlplakate begrenzt – Wahlen sind wichtig trotzdem nerven die vielen Wahlplakate, die oft kreuz und quer überall in der Stadt hängen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Zahl der genehmigten Wahlplakate in Treptow-Köpenick viel kleiner geworden ist. Es ist außerdem auch gut für die Umwelt, wenn nach der Wahl weniger Müll zurückbleibt. Wir arbeiten trotzdem an weiteren Ideen, die Wahlplakate einzuschränken.

Geschwindigkeitskontrolle am Treptower Park durchgesetzt– Die Anwohnenden Am Treptower Park können ein Lied davon singen: aufheulende Motoren, Dreck und Gestank. Die Straße wird häufig als Rennstrecke benutzt, obwohl nachts sogar Tempo 30 gilt. In den letzten Jahren gab es hier mehrere tödliche Unfälle wegen hoher Geschwindigkeit. Damit sich das ändert, gibt es auf unser Bestreben jetzt einen festen Blitzer, der das Rasen teuer macht.

Grünen Innenhof gesichert – Der grüne Innenhof an der Orionstraße sollte eigentlich bebaut werden. Zusammen mit den Anwohnenden haben wir dafür gesorgt, dass stattdessen an anderer Stelle gebaut wird. Jetzt ist der Innenhof eine geschützte Grünanlage und bleibt auf Dauer erhalten.

Straßen sicherer gemacht – An einigen Stellen haben wir dafür gesorgt, dass die Straßen sicherer werden. Insbesondere für Kinder oder Menschen, die nicht so schnell zu Fuß sind. An der Puschkinallee gibt es jetzt eine neue Ampel und an der Salvador-Allende-Straße ist eine neue Ampel geplant. Beides haben wir angeschoben.

Für besseren Nahverkehr gesorgt – Damit man auch zu Fuß schnell von A nach B kommt, braucht es einen guten und zuverlässigen Nahverkehr. Wir haben für die neue Kiezbuslinie 362 gesorgt, die künftig die Grüne Trift in Köpenick besser versorgt.

Hitzeschutz auf den Weg gebracht – Die Sommer in Berlin werden immer heißer. Damit die Menschen damit gut umgehen können, muss der Bezirk die Grundlagen legen. Von Trinkwasserspendern bis Hitze-Ratgebern ist viel möglich und nötig. Unsere Stadträtin Carolin Weingart hat mit der Erarbeitung des Hitzeaktionsplans begonnen und bezieht Betroffene wie die Seniorenvertretung dabei ein.

Mit diesen Erfolgen haben wir nicht nur die Lebensqualität in Treptow-Köpenick gesteigert, sondern auch gezeigt, dass lokal engagierte Politik einen direkten und positiven Einfluss auf die Gemeinschaft haben kann. Und wir setzen unsere Bemühungen fort, um auch in Zukunft positive Veränderungen herbeizuführen. Wir freuen uns über Ihre Vorschläge, Ideen und Sorgen. Schreiben Sie uns mail@linksfraktion-tk.de