Nachfragen zur Beantwortung der SchA Drs. IX/0639 "Pflegevereinbarung Schmollerplatz"
Schriftliche Anfrage
Drucksache Nr. IX/0660 vom 05.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE.
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie und in welcher Form werden Anwohnerinnen und Anwohner, die nicht in der KungerkiezInitiative aktiv oder eingebunden sind, bei der Umsetzung der Pflegevereinbarung einbezogen?
2. Ist die Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner Inhalt der Pflegevereinbarung und, wenn ja, was ist diesbezüglich konkret vereinbart?
Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick:
Zu 1.
Es wird an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, dass der Schmollerplatz für die Umsetzung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) geförderten Projektes „Prima Klima Lebenswelten“ zur Verfügung gestellt wurde und dazu zwischen dem Bezirksamt Treptow-Köpenick und der KungerKiezInitiative e.V. eine Nutzungs- und Kooperationsvereinbarung geschlossen wurde. Damit werden auch vielfältige Aktionen des Modellprojektes für gemeinsame Projekte direkt ermöglicht.
Eine Pflegevereinbarung würde sich dagegen im Wesentlichen nur auf die gärtnerische Pflege einzelner Anlagenteile beziehen und insofern dem Anspruch des geförderten Projektes nicht gerecht werden.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass für die Erarbeitung eines Freiraumkonzepts für den Schmollerplatz im Jahr 2021 ein Beteiligungsverfahren durchgeführt wurde, bei dem sich auch Anwohnende einbringen konnten. Die Ergebnisse sind online einsehbar:
https://mein.berlin.de/projekte/freiraumkonzept-schmollerplatz/.
Wie bereits in der Beantwortung der SchA IX/0636 zu Frage 3 beschrieben, muss die Bepflanzung/Gestaltung gemäß Freiraumkonzept Schmollerplatz erfolgen. Dies ist explizit in der Vereinbarung festgehalten:
"Die Ergebnisse der vom Amt durchgeführten BürgerInnenbeteiligung im Rahmen des Freiraumkonzepts Schmollerplatz mit integriertem und priorisiertem Maßnahmenkatalog werden berücksichtigt“.
Es stand und steht Anwohnenden frei, sich mit Vorschlägen oder Ideen direkt an die KungerKiezInitiative zu wenden und sich einzubringen. Jeden Freitag ab 14 Uhr organisiert die Initiative auf dem Schmollerplatz ein offenes Gärtnern und Spielen
(https://primaklima.kungerkiez.de/veranstaltungen-pk-details/freitaegliches-gaertnern-42.html?day=20230922×=1695384000,1695394800).
Die KungerKiezInitiative informiert darüber hinaus online regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen rund um den Schmollerplatz. Hier findet sich darüber hinaus aktuell eine Umfrage zu den Veränderungen auf dem Schmollerplatz, an dem alle Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können: https://primaklima.kungerkiez.de/projekte/der-schmollerplatz.html.
Zu 2.
Nein. Siehe Antwort zu Frage 1.