Schutzräume für Demenzkranke
Kleine Anfrage - KA VII/0802
1. Wie ist der Stand zur Einrichtung von bereits geplanten Schutzräumen für Demenzkranke?
2. Wer oder was sind nach über einem Jahr noch die Hindernisse?
Gestellt am 04.06.2015
Von Monika Brännström
Beantwortet am 23.06.2015
Antwort des Bezirksamts
Zu 1.:
Die Berliner Polizei hat derzeit Bedenken, dass vorliegende Konzept zur Einrichtung von Schutzräumen für Demenzkranke umzusetzen. Aus Sicht der Polizei können hilflose Personen nach ASOG keinem "Dritten" überlassen werden. Möglich ist nach derzeitigem Erkenntnisstand nur die vorläufige Unterbringung in einem Krankenhaus nach PsychKG.
Zu 2.:
Zusammen mit der Initiative Demenzfreundlich! Treptow-Köpenickgab es am 24.4.15 ein Gespräch mit dem zuständigen Mitarbeiter . der Polizeidirektion 6 beim Bezirksstadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit. ln dem Gespräch ist verabredet worden, dass die Polizei ihre Bedenken bis Juli 2015 prüft und ggf. anschließend schriftlich fixiert. Sollte im Ergebnis dieser Prüfung weiter allein die Überlassung Betroffener nach PsychKG in einem Krankenhaus möglich sein, ist vorgesehen, das Konzept insofern zu überarbeiten, dass ein Krankenhaus im Rahmen einer gesonderten Kooperationsvereinbarung bei der Einweisung betroffener Personen in einen Schutzraum zwischengeschaltet werden kann.